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Bestimmung Mitglied Hochschulrat HAW Hamburg

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Mietvertrag über Büroräume im Gebäude Channel 7 (Schellerdamm 22-24) für die TUHH

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

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Kostenentwicklung beim Haus der Erde (Geomatikum) sowie Verpflichtungsermächtigung für den Nachtrag des Mietvertrags des MIN-Forums

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Sanierungs-Sofortmaßnahmen an den Hamburger Hochschulen

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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Realisierung des europäischen Röntgenlaserprojektes XFEL bei DESY; Haushaltsmittel für das Jahr 2006

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Baulicher Zustand der Hamburger Schulgebäude; ÖPP-Schulprojekt in Offenbach in Hessen; Vorteile von ÖPP-Projekten; Partnerschaft zwischen der Behörde für Bildung und Sport und dem öffentlichen Unternehmen GWG Gewerbe; Eckpunkte des Modells Hamburg Süd; teilnehmende Schulen (Anlage 1); Überleitung der Hausmeister an die GWG Gewerbe; Wirtschaftlichkeitsprognose für das Modell Hamburg Süd (Anlage 2); Finanzierung (Anlage 3); weiteres Vorgehen

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Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes und des Hamburgischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes vom 16. April 1997 (HmbGVBl. S. 97), zuletzt geändert am 5. September 2023 (HmbGVBl. S. 293), Änderung § 5 Abs. 3 Satz 2: Zusatz Mobilitätserziehung; Änderung § 12: Änderung der Überschrift und Abs. 5: mobiler Unterricht sowie Beratung und Unterstützung für dauerhaft erkrankte Schüler:innen; Änderung § 13: Streichung Abs. 2 Satz 3, Abs. 3 Änderung Satz 2 und 4; Änderung § 24: Voraussetzung für den Besuch einer Fachschule; Änderung § 28: Absatz 2 Verpflichtung der Schüler:innen zur Teilnahme an Befragungen; Änderung § 44: Änderung der Überschrift, Einfügung Abs. 1a und 1b Möglichkeit der Gewährung des Notenschutzes, Ergänzung Abs. 4 Regelung des Notenschutzes; Änderung § 77: Neufassung Abs. 1 Nummern 2 und 3; Änderung § 78: Abs. 2 und 3, Sicherstellung der Funktionsfähigkeit und Verbesserung der Arbeitsfähigkeit des Schulvorstands; Änderung § 98b: Abs. 2 Regelung zum Einsatz von IT-Lösungen im Unterricht an berufsbildenden Schulen; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft in der Fassung vom 21. September 2004 (HmbGVBl. S. 365), zuletzt geändert am 15. Juli 2015 (HmbGVBl. S. 190); § 3: Beibehaltung der Verpflichtung der Schulen zur Anwendung eigener datenschutzrechtlicher Bestimmungen; Änderung § 4 Absatz 1: Verpflichtung der Schüler:innen zur Teilnahme an Evaluationsmaßnahmen; § 16 Abs. 1 Satz 3; § 22 Abs. 1 Satz 6, Vereinfachung der Regelungen über die staatliche Finanzhilfe; Änderung § 25: Vorgehen nach Wegfall der Überschreitensspielräume; § 26 Abs. 2; Art. 3: Inkrafttreten; Anlage 1: Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes und des Hamburgischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft; Anlage 2: Synopse

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Vorbereitende Maßnahmen für die Überführung des Hochschulimmobilienportfolios in das Mieter-Vermieter-Modell zum Abbau des Sanierungsstaus; dringendste Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnamen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Gebäude; Mittelbedarfe in den Haushaltsjahren 2024 und 2025; Anlage: Zahlenprotokoll mit Änderungen des Haushaltsplans 2023/2024

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Politik & Wahlen
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Politik & Wahlen
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Politik & Wahlen
 

Umsetzung des DigitalPakts Schule 2019 - 2024: Ausbau digitaler Bildungsinfrastruktur und Ausstattung mit digitaler Technik; Überarbeitung der Bildungspläne; Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte; teilnehmende Schulen am Pilotprojekt Voll digitalisierte Schulen; Digitalisierung der Staatlichen Jugendmusikschule

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• Bildung & Wissenschaft
 

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des neunjährigen Gymnasiums in der Freien und Hansestadt Hamburg; Feststellen des Zustandekommens der Volksinitiative und Mitteilung des Zustandekommens gemäß § 5 Absatz 3 Hamburgisches Gesetz über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid

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• Bildung & Wissenschaft
 

Erhöhung von Ressourcenzuweisungen für Kinder mit einem sonderpädagogischen Förderbedarf in den Bereichen Lernen, Sprache oder emotional-soziale Entwicklung und für Kinder mit einem speziellen sonderpädagogischen Förderbedarf; sachgerechte Verwendung der Ressourcen; Einsatz der Ressourcen nach Personengruppen und Zeiten; Erhöhung der Inklusionsressource; Überarbeitung und Vereinfachung der Diagnostik; therapeutisches und pflegerisches Personal an allgemeinen Schulen; beispielhafte Projekte und Maßnahmen zur Verbesserung der Inklusion; Bauoffensive Barrierefreiheit

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• Bildung & Wissenschaft
 

Letter of Intent Neubau Hörsaalzentrum UHH in der SCHB

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 

Im Rahmen der Hamburger Innovationsparkentwicklung soll auch am Innovationsstandort Bergedorf östlich des Curslacker Neuer Deich ein Innovationspark entstehen. Für die geplante Ansiedlung von Körber Technologies hat gemäß Vereinbarung die Erschließung bis zum Jahr 2028 zu erfolgen. Für die Erschließung ist eine Stärkung der Liquidität der Flächeneigentümerin Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (HIE) erforderlich, die mit vorliegender Drucksache beschlossen wurde.

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Umwelt & Klima
 
• Verbraucherschutz
 
• Wirtschaft & Arbeit

Darstellung der erfolgten Umsetzungsschritte und Entwicklungen seit dem letzten Bericht: besserer Unterricht und kleinere Klassen an den Gymnasien, gerechte Besoldung für alle Lehrkräfte, besserer Unterricht durch Entlastung der Lehrkräfte von Verwaltungsaufgaben, Reduzierung von Unterrichtsausfall, äußere und innere Differenzierung als gleichwertige Organisationsformen, Konkretisierung der kompetenzorientierten Bildungspläne durch Kerncurricula und verpflichtende Inhalte, gute Bildung für das Abitur, leistungsgerechte Abiturprüfung, Lernförderung und Klassenwiederholungsregeln in der Sekundarstufe I, ausreichend Raum für Schüler:innen, Aktualisierung Sozialindex, Weiterentwicklung des Viereinhalbjährigen-Vorstellungsverfahrens und Verbesserung des Übergangs von Kita in die Schule

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