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Beschluss zur Änderung des Haushaltsplans 2023/2024: Anpassung von Ansätzen bestehender Investitionen für das Haushaltsjahr 2024; Anpassung von Erlösen und Kosten in den Produktgruppen 300.02 „Zentraler Ansatz“ und 301.04 „Zentrales Programm Verkehr und Mobilitätswende“ sowie Anpassungen bei drei Kennzahlen der Produktgruppe 301.02 „Straßen und Brücken“.

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Öffentlich-rechtlicher Vertrag über den Übergang und die Verlängerung der erteilten Sondernutzungserlaubnisse für die Errichtung und den Betrieb von Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum auf die HEnW Mobil

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Senatsbeschluss zur Anpassung des Haushaltsplans 2023/2024 zum Zwecke der Finanzierung der „Maßnahmen der Deutschen Bahn im Hamburger S-Bahn-Netz - Kapazitätserweiterung S-Bahn-Korridore Harburg und Bergedorf“ u.a.

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Errichtung und Führung eines gemeinsamen Luftsicherheitsregisters der Länder gem. § 7a Luftsicherheitsgesetz. Durch ein einheitliches elektro-nisches Register soll unter Beachtung der Maßgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit der Informationsaustausch bei Zuverlässigkeitsüberprüfungen verbessert, deren Sicherheitsniveau deutlich angehoben und das Verwaltungshandeln vereinfacht werden.

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Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung: Neubau U5-Ost: Bramfeld – City Nord

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Variantenauswahl zur Überführung in die Leistungsphase 2 HOAI (Vorplanung) auf der Grundlage der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung

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Niederschrift des Senatsbeschlusses zur Fortschreibung des Hamburger Masterplans Industrie; der Masterplan Industrie selbst ist online verfügbar unter https://www.hamburg.de/bwi/masterplan-industrie/

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Änderung am Netz der Hauptverkehrsstraßen durch Senatsbeschluss im Verfügungswege

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Anpassung der Zuständigkeitsregelung für Bundesfernstraßenabschnitte im Hafengebiet

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Senatsverfügung zur Bannkreisausnahme

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Senatsverfügung zur Bannkreisausnahme

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Senatsverfügung zur Bannkreisausnahme

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Niederschrift über die Senatssitzung am 11.07.2023: Haushaltsplan 2023/2024, Einzelplan 7.1 - Behörde für Verkehr und Mobilitätswende, Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2023 und 2024: Einrichtung von Einzelinvestitionen im Aufgabenbereich 301 sowie der Veranschlagungen von Erlösen und Kosten in den Produktgruppen 301.01, 301.02 und 301.04

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Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme

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Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2023 und 2024: Einrichtung einer neuen straßenverkehrlichen Einzelinvestition "Umbau Jungfernstieg zwischen Neuer Jungfernstieg und Ballindamm, Phase 2" in der Produktgruppe 301.02 "Straßen und Brücken"

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Anpassung des Haushaltsplans 2023/2024 im Wege einer Nachbewilligung

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Änderungen zum Haushaltsplan 2023/2024: Einrichtungen und Anpassungen von Investitionen sowie von Veranschlagungen von Erlösen und Kosten in den Produktgruppen 300.02, 301.01, 301.02 und 301.04

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Änderung der Taxenordnung mit Erhöhung der Entgelte im Taxenverkehr und weiteren rechtlichen Anpassungen im Jahr 2023.

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Senatsbeschluss zur Bannkreisausnahme

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