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29.01.2024
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbenennung
Antrag der CDU-Fraktion; Benennung GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord
Antrag der GRÜNE-Fraktion; Um- und Neubenennungen in Ausschüssen
Antrag der SPD-Fraktion; Umbenennung
Antrag der CDU-Fraktion; Umbenennung für den RegA FOLAG
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.10.2023; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sitzungstermine 2024; Austausch Papiercontainer gegen Container für Elektro-Kleingeräte
Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Nachverfolgung beschlossener Anträge; Mehr Sicherheit für Kinder in der Kita Hufnerstraße
Stellungnahme der Polizei Hamburg; Errichtung einer Einrichtung für Kinder mit besonderen pädagogischem und psychiatrischem Betreuungsbedarf in der Straße Klotzenmoorstieg
Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG); Anträge; Magistralenentwicklung Eppendorf –
Urbane Qualität an der Kreuzung Lenhartzstraße/Tarpenbekstraße
Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
; „Grünpfeil für Radfahrer“ (Verkehrszeichen 721) endlich auf die Straße bringen
Antrag der FDP-Fraktion; Große Anfragen; Statistiken in Hamburg-Nord
Große Anfrage von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll, Matthias Busold (CDU-Fraktion); Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 31
Zustimmung zur Feststellung durch die Bezirksversammlung; Quartiersfonds 2023
Hier: Finanzierung einer Koordinationsstelle beim Pottkieker ab 01.01.2024 aus QF 2023 Träger: Mook wat e.V.
; Quartiersfonds 2023
Hier: Finanzierung von vier Teilzeitstellen für ‚Koordination Interkultur‘ im Goldbekhaus ab 01.01.2024 aus QF 2023
Träger: Das Goldbekhaus e.V.
; Quartiersfonds 2023
Hier: Finanzierung einer Teilzeitstelle für ‚Koordination Interkultur im ella Kulturhaus ab 01.01.2024 aus QF 2023
Träger: Mook wat e.V.
; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses:
Verteilungsvorschlag zu den prognostizieren Einnahmen und
Ausgaben in den Rahmenzuweisungen(RZ)
1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und
Jugendar-beit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ),
1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ
FamFö),
1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte
Angebote der Jugend- und Familienhilfe" (RZ SAE-Alt)
; Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung vom Jugendhilfeausschuss:
Haushalt 2023, Reste/Rückflüsse der Kinder- und Jugendarbeit
hier: Entscheidung über den vorliegenden Antrag
; Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude:
Referent:innenanforderung an die Behörde für Verkehr und Mobilität und die Finanzbehörde; Wirtschaft und die Belebung Hamburg-Nords stärken: Außengastronomie auch im Winter ermöglichen!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung;
Formate:
pdf, html
- Politik & Wahlen
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