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Darstellung des Konzepts und der Ziele des Programms "Unternehmen für Ressourcenschutz - das ist die Zukunft": individuelle Beratungen, Erst-Checks, systematische Ermittlung von Einsparpotenzialen - Effizienz-Checks; Investitionen in den Umweltschutz und Umweltmanagement in Unternehmen; Vermittlung von themenspezifischem Fachwissen, Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit; aktueller Programmstand: Angaben zu bereits durchgeführten Aktionen

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Rechtslage; Überprüfung der Definition "gefährliche Hunde"; Leinenzwang; Sachkundenachweise für Hundehalter, Hunde im ÖPNV; Beseitigung von Hundekot; Änderung der Hundeverordnung

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Kooperationsvertrag für eine Umweltpartnerschaft des Senats mit der Handelskammer Hamburg, der Handwerkskammer Hamburg sowie der IVH - Industrieverband Hamburg e. V. mit dem Ziel der Verbesserung der Umweltbilanz Hamburgs; Einrichtung des neuen Haushaltstitels 8900.541.02 "Förderung der UmweltPartnerschaft"; Vertrag als Anlage

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Kooperation zwischen Senat und Wirtschaft im Umweltschutz, Anlage: Zwischenbilanz der Umweltpartnerschaft, Übersicht über die einzelnen Themen der Vereinbarung und ihren Umsetzungsstand; Liste der Partner

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Verkauf der HGV-Tochter WERT Wertstoff-Einsammlung GmbH an die Stadtreinigung Hamburg AöR; Kaufpreis, Anlass und Ziel

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Anhebung des Wasserpreises zum 01.01.2011 und zum 01.01.2012; Anlage 1: Durchschnittliche Wasserpreise 2009 in deutschen Großstädten

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Anlage: Durchschnittliche Wasserpreise 2007 in deutschen Großstädten

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Anlage: Änderung des Haushaltsplans 2010

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Anlage 1: Ansatzänderungen; Anlage 2: Verwaltungsvereinbarung über die Gründung einer Flussgebietsgemeinschaft für den deutschen Teil des Einzugsgebietes Elbe (FGG Elbe); Anlage 3: Protokollnotiz zu § 14; Anlage 4: Koordinierungsräume in der Flussgebietseinheit (FGE) Elbe; Anlage 5: Verteilungsschlüssel der Beitragsanteile der Länder zur künftigen Geschäftsstelle

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Realisierung des "Haus des Waldes" als Natur- und Umweltbildungszentrum und als Veranstaltungsort; Zustandekommen des Bürgerbegehrens gegen das Projekt; Angaben zum Vorhabenträger Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW); Konzept des SDW; Änderung des Haushaltsbeschlusses 2009/2010: Vergabe des Grundstückes im Wege der Bereitstellung eines 60jährigen unentgeltlichen Erbbaurechts an die SDW; Anlage: wesentliche Bestimmungen des Erbbauvertrags, Lagepläne

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Maßnahmen zum Erhalt und zur Aufwertung von Grünflächen und Naturschutzgebieten trotz stetigem Wohnungsbau; Umsetzungsstand von Maßnahmen nach dem Vertrag für Hamburgs Stadtgrün; 13 Anlagen

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Neue Klimaziele; Klimabericht für Hamburg, u. a. Verursacherbilanz 1990-2021 energiebedingter CO2-Emissionen und Entwicklung der übrigen Treibhausgase, bezirklicher Beitrag zur Umsetzung des Klimaplans, Hamburgs Aktivitäten in Richtung Bund und EU; Empfehlungen des Klimabeirats gemäß Hamburgischem Klimaschutzgesetz; Ergebnisse der Stakeholder- und Öffentlichkeitsbeteiligung; methodische Weiterentwicklung des Klimaplans; Hamburger Klimastrategie zur Netto-CO2-Neutralität; Auswirkungen auf den Haushalt; Anlage 1 a-f: Maßnahmenprogramme - je Sektor bzw. Energiewende und sektorübergreifende Wirkungsfelder; Anlage 2: Maßnahmen - Bericht Klimamittelverwendung; Anlage 3: Maßnahmen - Darstellung der Aggregation; Anlage 4: Übersicht Schlagwörter Hebelmaßnahmen; Anlage 5: Eckpunktepapier für die zweite Fortschreibung des Hamburger Klimaplans; Anlage 6: Klimabeirat Hamburg: Empfehlungen zum Eckpunktepapier für die zweite Fortschreibung des Hamburger Klimaplans

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Anhebung der Wasserpreise zum 01.01.2024

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Bausteine der Strategie im Bereich des Wohnungsbaus: Liegenschaftsstrategie zu Flächenerwerb sowie Grundstücks- und Flächenvergabe, Maßnahmen durch Bauleitplanung und planerische Maßnahmen, Anwendung wichtiger weiterer Instrumente des allgemeinen und des besonderen Städtebaurechts bezüglich Vorkaufsrechten, Möglichkeiten der Grundstücksneuordnung durch Umlegung und Festlegung von RISE-Fördergebieten, Einführung einer Grundsteuer C ab 2025; Anlage: Hamburger Baulandmodell

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107. Änderung des Flächennutzungsplans und 91. Änderung des Landschaftsprogramms; Ausweisung einer Fläche am Langenhorst für die Verwertung und Beseitigung von festen Abfallstoffen, planerische Vorbereitung der Zusammenführung des Betriebsplatzes und des Recyclinghofes der Hamburger Stadtreinigung

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Ausweitung des Recyclings von Wertstoffen; Kapazitäten der Müllverbrennungsanlagen; Recyclingquote 2008, Vergleich mit anderen Großstädten; Wertstoffmengen 2007 - 2010; Zusammensetzung des hamburgischen Restmülls; Abfallhierarchie und Vorgaben der europäischen Abfallrahmenrichtlinie; Hamburgische Wertstoff-Verordnung und Begründung (Anlage); Gebührenstruktur; Abfallgebühren pro Haushalt im Städtevergleich (Anlage)

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Neue Klimaziele; Klimabericht für Hamburg, u. a. Verursacherbilanz 1990-2021 energiebedingter CO2-Emissionen und Entwicklung der übrigen Treibhausgase, bezirklicher Beitrag zur Umsetzung des Klimaplans, Hamburgs Aktivitäten in Richtung Bund und EU; Empfehlungen des Klimabeirats gemäß Hamburgischem Klimaschutzgesetz; Ergebnisse der Stakeholder- und Öffentlichkeitsbeteiligung; methodische Weiterentwicklung des Klimaplans; Hamburger Klimastrategie zur Netto-CO2-Neutralität; Auswirkungen auf den Haushalt; Anlage 1 a-f: Maßnahmenprogramme - je Sektor bzw. Energiewende und sektorübergreifende Wirkungsfelder; Anlage 2: Maßnahmen - Bericht Klimamittelverwendung; Anlage 3: Maßnahmen - Darstellung der Aggregation; Anlage 4: Übersicht Schlagwörter Hebelmaßnahmen; Anlage 5: Eckpunktepapier für die zweite Fortschreibung des Hamburger Klimaplans; Anlage 6: Klimabeirat Hamburg: Empfehlungen zum Eckpunktepapier für die zweite Fortschreibung des Hamburger Klimaplans

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Klimaschutzstärkungsgesetz als Dach für die Novellierung des Klimaschutzgesetzes (KliSchG) und die Änderungen der Hamburgischen Bauordnung (HBauO) und des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (AGVwGO); Anpassung der gesetzlichen Klimaschutzziele an die aktuellen Entwicklungen; Konkretisierung der Möglichkeiten zur weiteren Reduktion der Kohlendioxidemissionen zur Erreichung der CO2-Neutralität im Jahr 2045; abstandsflächenrechtliche Privilegierung für die Errichtung von Wärmepumpen; Anpassung der Abstandsvorschriften bei der Installation von Solaranlagen; Abschaffung der Vorverfahren für die Anfechtungsklage eines Dritten gegen die Zulassung einer Windenergieanlage an Land; Stärkung des Vollzugs des Gesetzes; Artikel 1 Zweites Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Klimaschutzgesetzes vom 20. Februar 2020 (HmbGVBl. S. 148), geändert am 12. Mai 2020 (HmbGVBl. S. 280); Artikel 2 Änderung der Hamburgischen Bauordnung vom 14. Dezember 2005 (HmbGVBl. S. 525, 563), zuletzt geändert am 20. Februar 2020 (HmbGVBl. S. 148, 155); Artikel 3 Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom 21. Januar 1960, zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 8. Juli 2014 (HmbGVBl. S. 299); Artikel 4 Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau; Artikel 5 Fortgeltende Verordnungsermächtigung; Artikel 6 Notifizierung; Artikel 7 Inkrafttreten

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