Die Bestandsaufnahme / Standortanalyse wird im weiteren Verlauf fortgeschrieben und ersetzt, wenn sich im Planungsprozess Anpassungen oder Ergänzungen ergeben.
Dies ist das Gesetz über die Errichtung der Stiftung Elbefonds (Elbefondsgesetz - ElbefondsG) vom 16. Oktober 2007. Das Gesetz enthält unter anderem Regelungen zum Stiftungszweck, zum Stiftungsvermögen, zu den Stiftungsorganen und den Grundsätzen der Förderung durch die Stiftung Elbefonds.
In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.
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