Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr.UNESCO - Weltaktionsprogramm 2015-2019 Nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene durch Bildung voranbringen!; Antrag SPD betr. Klimaschutz; Antrag Grüne betr. Drei Jahre Harburger Nachhaltigkeitspreis - Erfahrungen, Bedeutung und Perspektiven; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);
Tagesordnungspunkte: Flüchtlingssituation; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Gewalt an Schulen - Was unternimmt der Senat dagegen?; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);
Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Einbrüche in Ladengeschäfte in der Lüneburger Straße; Antrag CDU betr. Einbruchskriminalität im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Gewerbemäßiges Betteln in der Harburger Innenstadt; Antrag CDU betr. Erschließung Sinstorfer Weg durch den ÖPNV; Antrag Neue Liberale betr. Radweg an der Heimfelder Straße darf nicht ersatzlos abgebaut werden.; Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);
Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. AK Harburg - nachgefragt; Antrag SPD betr. Akutversorgung für Flüchtlinge im Bezirk Harburg; Antrag Grüne betr. Lärm- und Schadstoffemissionen im Bezirk Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);
Tagesordnungspunkte: Flüchtlingssituation; Antrag CDU betr. 1 Jahr Hans-Fitze-Haus in Harburg; Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/17 - Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gem. §28 BezVG; Antrag Grüne betr. Angebot für demenzerkrankte Harburger Migrantinnen und Migranten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);
Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Feuerwehreinsätze in Flüchtlingsunterkünften; Antrag SPD betr. Betriebe mit Außengastronomie und/oder Selbstbedienung auf öffentlichem Grund; Antrag Grüne betr. Verbesserung der Fährverbindung der Linie 62 von Finkenwerder zu den St.Pauli Landungsbrücken und Ausbau der Radwegeverbindung im Süderelberaum; Antrag SPD betr. Deutsche Post AG, Niederlassung Brief Hamburg Süd, Georg-Heyken-Straße 10, 21147 Hamburg; Antrag CDU betr. Stadtplanerisches Verkehrskonzept für Harburgs Marienviertel; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Religiöse Radikalisierung über das Internet; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Effektive Maßnahmen zur Verhinderung der religiösen Radikalisierung von Kindern und Jugendlichen; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Sichere Fahrradstellplätze für Harburg; Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk und neues Straßenbauprogramm 2016/2017; Straßenbauprogramm 2016/2017; 1. Verschickung der Verkehrsplanung der Maßnahme Ehestorfer Heuweg zur Förderung des Rad- und Fußgängerverkehrs; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);
Tagesordnungspunkte: Interfraktioneller Antrag betr. Arbeit und erfolgreiche Weiterentwicklung des Wassersport- und Umweltzentrums Neuländer See muss gesichert sein; Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung im Bezirk Harburg; Antrag Neue Liberale betr. "Harburger Gesundheitstage"; Antrag SPD betr. Woche der Reanimation. Jedes Leben zählt. Harburg macht mit.; Öffentliche Toiletten
Ersatz für die abzubauenden Automatiktoiletten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);
Tagesordnungspunkte: Flüchtlingssituation; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept (Vorlage neue Integrationsleitlinien - Bericht der Verwaltung); Antrag der Abg. C. Schuster und V. Pawlowski betr. Pilotprojekt "Start in die nächste Generation"; Antrag SPD betr. Ausstellung "Hoffnungsträger"; Antrag CDU betr. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung bei weiteren Flüchtlingsunterkünften; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sicherstellung der ärztlichen Versorgung bei weiteren Flüchtlingsunterkünften; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: "Ackerfete" 2016 (Bericht der Veranstalter); Umbau Harburg ZOB / Busbahnhof - inkl. betroffene Veloroute 11 (Referenten des Planungsbüros, der Hochbahn und des LSBG); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Wartezeit in den Kundenzentren endlich wieder senken (Bericht der Verwaltung); 1. Verschickung der Verkehrsplanung der Maßnahme Ehestorfer Heuweg zur Förderung des Rad- und Fußgängerverkehrs; Antwort zum Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! HVV-Buslinie 141 Richtung Neugraben; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sauberkeit in den S-Bahn Stationen; Antwort zum Antrag CDU betr. Verkehrsführung Moorstraße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Müll im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sicherheit geht vor - Tempo-30-Zonen vor Kindertagesstätten; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Rampen an Harburger Schleuse; Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Baumaßnahmen-Liste; Verschickung für die Baumaßnahme (eeH-Straßen) Fernblick; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Antrag AfD betr. Alkoholverkauf an Minderjährige (Bericht der Verwaltung); Antrag Grüne betr. Vielfalt im Bezirk: Suche nach Ärztinnen und Ärzten mit Fremdsprachenkenntnissen vereinfachen! (Referent der Kassenärztlichen Vereinigung); Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung im Bezirk Harburg (Referenten der Kassenärztlichen Vereinigung und der BGV); Antrag SPD betr. Medizinische Versorgung Süderelbe (Referenten der Kassenärztlichen Vereinigung und der BGV); Antrag SPD betr. Woche der Reanimation. Jedes Leben zählt. Harburg macht mit. (Bericht der Verwaltung); Anfrage SPD betr. Grundwasser - Messstellen in Harburg (mit Antwort) (überwiesen - weiteres Verfahren); Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. "Harburger Gesundheitstage"; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Gefährliche Krankenhauskeime durch Infektionsaufsicht eindämmen?; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Muslimische Bestattungen im Bezirk Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Sozialmonitoring Bericht 2015 (Referenten der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, des Institus GEWOS sowie der Verwaltung); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Bericht über die Entwicklung Altersarmut in Harburg und geplante Maßnahmen dagegen (Referenten der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz sowie der Verwaltung); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Kinder- und Jugendarmut (Referenten der Bundesagentur für Arbeit, der Verwaltung und Sozialverband); Flüchtlingssituation; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Neue Möglichkeiten durch Rückgang der Flüchtlingszahlen?; Antwort zum Antrag Grüne betr. Geflüchtete Mädchen und Frauen in den Erstaufnahme- und Folgeunterbringungen vor Gewalt und sexuellen Übergriffen schützen - wie gut ist das Gewaltschutzkonzept vom Dezember 2015 im Bezirk Harburg umgesetzt?; Verschiedenes; Mitteilungen der Verwaltung;
Tagesordnungspunkte: Vorstellung der Schlussverschickung Ehestorfer Heuweg (Referenten des LSBG); Kurze Berichterstattung zur Vollsperrung Neuenfelder / Cranzer Hauptdeich (Vertreter HPA und PK 47); Umbau Harburg ZOB / Busbahnhof, inkl. betroffene Veloroute 11 (Referenten Hochbahn, LSBG und Planungsbüro ARGUS); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Buslinie zur Erschließung des Langenbeker Feldes; Antrag GRÜNE betr. Für eine Buslinie über die Rönneburger Straße ins Langenbeker Feld (Überwiesen - weiteres Verfahren); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Schienenersatzverkehr Sommer 2016 (Überwiesen - weiteres Verfahren); Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bike+Ride - Entwicklungskonzept Versicherungsschutz (Überwiesen - weiteres Verfahren); Stellungnahme zum Antrag GRÜNE betr. Radwegführung Harburger Ring vor dem Harburg Center; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Religiöse Radikalisierung über das Internet (Überwiesen - weiteres Verfahren); Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Effektive Maßnahmen zur Verhinderung der religiösen Radikalisierung von Kindern und Jugendlichen (Überwiesen - weiteres Verfahren); Antrag Grüne betr. Bezirkliche Fahrradroute von Neugraben und Neuwiedenthal zu den Finkenwerder Landungsbrücken ausbauen (Überwiesen - weiteres Verfahren); Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Baumaßnahmen-Liste; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin II (Referenten der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz sowie der Kliniken Asklepios, Groß-Sand und Helios); Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin I (Überwiesen - weiteres Verfahren); Antrag SPD betr. Gesundheitsförderung - für Kinder und Jugendliche (Referentin der Hamburger Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung e.V.); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Plastiktütenverbrauch vermeiden; Antwort zum Antrag SPD betr. Woche der Reanimation. Jedes Leben zählt. Harburg macht mit.; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. "Harburger Gesundheitstage"; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Gefährliche Krankenhauskeime durch Infektionsaufsicht eindämmen?; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Muslimische Bestattungen im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Notfallpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung in Harburg einrichten (Überwiesen - weiteres Verfahren); Antwort zur Anfrage der SPD betr. Versorgungsstärkungsgesetz und medizinische Versorgung in Harburg (Überwiesen - weiteres Verfahren); Verschiedenes; Mitteilungen der Verwaltung;
Tagesordnungspunkte: Flüchtlingssituation; Vorstellung/Abstimmung der Leitlinien inkl. Ergebnisse der Planungswerkstatt (Referentin des Bezirksamtes); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept; Antrag CDU betr. Zentraler Koordinationsstab Flüchtlinge (ZKF) (Referentin der BASFI); Antrag Neue Liberale betr. Was macht das " Forum Flüchtlingshilfe"? (Referentin der BASFI); Antrag Grüne betr. Willkommensbüro Harburg (Interkulturelles Forum Harburg) des DRK (Referentin des DRK); Antrag SPD betr. Ausstellung "Hoffnungsträger"; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Fahrradstationen im Bezirk (Bericht der Verwaltung); Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr; Antrag Grüne betr. Radfahren an der Bremer Straße - aber sicher! (Überwiesen - weiteres Verfahren); Antrag Grüne betr. Neue Buslinie 345 - bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste? (Überwiesen - weiteres Verfahren); Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. A7 XXL Baustelle -Auswirkungen auf den Süden (Überwiesen - weiteres Verfahren); Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Baumaßnahmen-Liste; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Moorgürtel - Naturschutzgebiet für Tiere únd Pflanzen und deren Lebensräume erhalten und weiter entwickeln (Referent der Behörde für Umwelt und Energie); Entwurf des Pflege- und Entwicklungsplanes für das Naturschutzgebiet Finkenwerder Süderelbe; Antrag Neue Liberale betr. Dezentrale Energiewende in Bürgerhand? Was ist mit der Solarenergie in Harburg? (Referent der Hamburg Energie GmbH); Antrag GRÜNE betr. Lärmbelastung und Umsetzung des Lärmaktionsplanes in Harburg (Referentin der Behörde für Umwelt und Energie); Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Lärmaktionsplan - Harburg beruhigt sich; Antrag AfD betr. Lärmmessungen in Harburg (Überwiesen - weiteres Verfahren); Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz; Stellungnahmen zum Antrag Grüne betr. Initiative des Bezirks Harburg für die Verwendung von weniger Einwegbechern zum aktiven und praktischen Umweltschutz; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. "Harburger Gesundheitstage"; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Gefährliche Krankenhauskeime durch Infektionsaufsicht eindämmen?; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Flüchtlingssituation; Leitbild "Zusammenleben in Vielfalt" weiteres Verfahren; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Familienplanung für Alle (Referentin von profamilia Hamburg); Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Familienplanung für Alle; Antrag Grüne betr. Projekt "Neue Wege" Prävention von Antisemitismus bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund (Referent der TGH); Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration
Ergänzung "Zuwendung Seniorenarbeit"; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Endgültiger Straßenausbau am Ehestorfer Weg (Referenten der Finanzbehörde und des LSBG); Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. eeH-Straßen - erstmalige endgültige Herstellung Harburger Straßen. Derzeitiger Herstellungs- und Abrechungsstand (nicht beschlossen); Fahrradstationen und Radverkehrsbeauftragter (Referenten der Verwaltung, P+R Betriebsgesellschaft und Planungsgesellschaft Verkehr); Antrag Grüne betr. Radverkehrsbeauftragte/n für Harburg bestellen; Antrag Grüne betr. Neue Buslinie 345 - bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste? (beschlossen); Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. A7 XXL Baustelle -Auswirkungen auf den Süden (beschlossen); Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Wird der mittlere Ring Harburg durch die Hintertür realisiert? HVV Buslinienführung mittels Durchstichs durch eine Grünanlage zwischen Gordonstraße/Radickestraße in Harburg Langenbek/Wilstorf (nicht beschlossen - weiteres Verfahren); Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Sanierungsbedarf der bezirklichen Straßen im Bezirk Harburg (nicht beschlossen - weiteres Verfahren); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) Betr.: Optimierung der Ampelschaltung für mehr Sicherheit (nicht beschlossen - weiteres Verfahren); Sachstand Straßenbau - Maßnahmen im Bezirk; Baumaßnahmen-Liste; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Klimaschutz (Referenten der BUE und Verwaltung); Antrag Grüne betr. Aktiver Klimaschutz an Harburger Schulen als Beitrag zum Hamburger Klimaplan (Referenten vom Alexander-von-Humboldt Gymnasium und BSB); Baumfäll-Liste für das Frühjahr 2017; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
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