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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; abgeschlossene Bürgerverträge (Welche Auswirkungen haben diese auf das Handeln des Jugendhilfeausschusses Worauf muss bei den Haushaltsberatungen geachtet werden“); Förderrichtlinie SHA Flüchtlinge ( ); Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Bürgerinitiative Neugraben-Fischbek; Erweiterung Phoenix Center; Dringlichkeitsanträge; Antrag SPD betr. Notfallpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung in Harburg einrichten; Aktuelle Stunde (Anmeldung DIE LINKE - Wie geht es weiter mit der CU Arena?); Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Förderung und Unterstützung des Sports im Bezirk; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Neue Liberale, Linke und AfD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung betr. Sondermittelantrag BVG 16-012 (Drs. 20-1412), Kulturwerkstatt Harburg e.V., Fähre zum 16. Harburger Binnenhafenfest "Leinen Los" am 03.-05. Juni 2016; Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung - Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG, Cuxhavener Straße 186 a-c; Stellungnahme Grüne zur Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVG betr. "Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge in Harburg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung" in der Cuxhavener Straße 186 a-c; Gemeinsame Stellungnahme der CDU und der SPD zur Anhörung gem. § 28 Nr. 1 BezVg durch den Landesbetrieb Erziehung und Beratung - Erstversorgungseinrichtung für minderjährige, unbegleitete Flüchtlinge Cuxhavener Straße 186 a-c; Antrag SPD betr. Harburgs Zukunft gestalten - Neue Impulse für die Technische Universität ((Debatte 1 - SPD)); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Herrichtung Gebäude Cuxhavener Straße 400 ((Debatte 2 - CDU)); Bündnis für den Radverkehr; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Bündnis für den Radverkehr ((Debatte 3 - SPD)); Antrag Grüne betr. Bezirkliche Stellungnahme zum Bündnis für den Radverkehr; Antrag Neue Liberale betr. Einziges "besonders geschütztes Wohngebiet" in Harburg-Heimfeld erhalten - Entscheidungshoheit muss beim Bezirk bleiben ((Debatte 4 - Neue Liberale)); Antrag AfD betr. "Stuttgarter Weindorf" in Harburg ((Debatte 5 - AfD)); Antrag SPD betr. Bücherhalle Neugraben, Eingangsbereich ((Debatte 6 - SPD)); Antrag CDU betr. Kindeswohlgefährdung Harburger Rathausplatz ((Debatte 7 - CDU)); Antrag Grüne betr. Kampagne zur Entwicklung von Alternativen zu Großunterkünften ((Debatte 8 - Grüne)); Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Religiöse Radikalisierung über das Internet; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Erweiterung des Phoenix Centers - Hochwertige Mode? Es kam doch alles ganz anders als geplant!; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Erweiterung des Phoenix Centers - Hochwertige Mode oder kam doch alles ganz anders als geplant? (mit Antwort); Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Effektive Maßnahmen zur Verhinderung der religiösen Radikalisierung von Kindern und Jugendlichen; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Sichere Fahrradstellplätze für Harburg; Antrag Grüne betr. Verteilung von Asylsuchenden aus Erstaufnahmeeinrichtungen im Bezirk Harburg auf Öffentlich rechtliche Unterkünfte; Antrag Grüne betr. Instandhaltung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich vom Liedenkummer Bogen bis Neuer Fährweg; Antrag SPD betr. Sicherstellung der Betreuung der Kinder von Konsumenten harter Drogen im Abrigado; Antrag SPD betr. Muslimischer Friedhof in Harburg; Antrag SPD betr. Radstation im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Erweiterung Bahnanlagen im Innenstadtbereich; Antrag CDU betr. Evaluation Gebührenerhebung in Park+Ride-Anlagen; Antrag CDU betr. Zusätzliche Mittel für Straßenbäume; Antrag CDU betr. Zukunft Einrichtungen für unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge; Antrag CDU betr. Amtliche Lebensmittelüberwachung; Antrag Grüne betr. Mehr Sicherheit für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünfte - Sonderförderung "Schutz in Flüchtlingsunterkünften"; Antrag Grüne betr. Sicherheit insbesondere für Frauen auf Großveranstaltungen und im öffentlichen Raum erhöhen; Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrool; Antrag SPD betr. Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrook; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Vergabe von Straßennamen im Baugebiet NF 66 - Fischbeker Heidbrook; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 22. März 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens, zur Durchführung einer Öffentlichen Plandiskussion und zum Aufstellungsbeschluss; Antrag SPD betr. Klimaschutz; Fußgängerbrücke Neugraben hier: Meinungsbild im Stadtteilbeirat vom 13.04.16 und im Regionalausschuss Süderelbe am 20.04.16; Benennung von Verkehrsflächen hier: Bebauungsplangebiet Neugraben-Fischbek 65, Vogelkamp Neugraben; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung ((s. Anlage));

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung; Stellungnahme des UA JHP ; Haushaltsanträge; Rahmenzuweisungen 2017 / 2018 - Jugendhilfeausschuss; JHA _ Feinverteilung der Rahmenzuweisungen der Jugendhilfe auf die Freien Träger; JHA - Pos. 53 - Verteilung der Mittel - 2. Tranche; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Genehmigung der Niederschrift; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag Neue Liberale betr. Stadtmodell zur Flächenfindung für Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg; Vertagte Drucksachen; Antrag Neue Liberale betr. Beschlüsse der Bezirksversammlung transparent und übersichtlich veröffentlichen; Neue beantwortete Drucksachen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen; Antrag Neue Liberale betr. Ärztliche Versorgung im Süderelberaum sicherstellen - Möglichkeiten zusätzlichen ärztlichen Personals ausschöpfen; Anfrage Neue Liberale betr. Warum werden viele Senatsanfragen nicht oder deutlich verspätet beantwortet? (mit Antwort); Antrag CDU betr. Bauvorhaben AKH Denickestraße II; Antrag SPD betr. BAB-Anschlussstelle Harburg-Mitte; Antrag SPD betr. Fischbek noch besser mit dem Bus anbinden; Anfrage SPD betr. Grundwasser - Messstellen in Harburg (mit Antwort); Antrag AfD betr. Gefährdungsbeurteilung Bushaltestelle Winsener Straße Nord; Anfrage GRÜNE betr. Verbesserung der Fährverbindung der Linie 62 von Finkenwerder zu den St. Pauli Landungsbrücken und Ausbau der Radwegeverbindung im Süderelberaum über die Elbe (mit Antwort); Anfrage GRÜNE betr. Verbesserung der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz - Blankenese durch den Einsatz von Fährschiffen mit weniger Tiefgang und damit Verbesserung der Radwegeverbindung über die Elbe (mit Antwort); Kleine Anfrage Neue Liberale Fraktion betr Kurzgutachten zu eeh-Straßen im Bezirk: Wie kommen die Punktebewertungen für die am höchsten bewerteten Straßen zustande? (mit Antwort); Kleine Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Am großen Dahlen (mit Antwort); Anfrage Neue Liberale betr. Einziges "besonders geschütztes Wohngebiet" in Harburg erhalten (mit Antwort); Kleine Anfrage CDU betr. Neugestaltung Marktfläche Neugraben (mit Antwort); Antrag CDU betr. Amtliche Lebensmittelüberwachung; Kleine Anfrage CDU betr. Errichtung einer Absperrung im östlichen Uferbereich des Seevekanals (mit Antwort); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. Barrierefreier Zugang zum Spielplatz "Kiefernberg"; Antrag AfD betr. Kurzzeithalteflächen / Ladezonen in der Eissendorfer Straße; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Denkmalschutz Alte Fischbeker Schule, Cuxhavener Straße 400; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Seniorenschwimmen Freizeitbad Midsommerland; Antrag CDU betr. Vermeidbarer Rückstau B73 Kreuzung Falkenbergsweg; Antrag CDU betr. Kompetenzabgrenzung zwischen Bezirksversammlung und Jugendhilfeausschuss; Antrag CDU betr. Vernässungslagen entlang von Gewässern mit Entwässerungsfunktion; Antrag Neue Liberale betr. Sach- und Planungsstand Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg; Antrag SPD betr. Aufstellung einer weiteren Ruhebank am Friedhof in Fischbek; Antrag SPD betr. Ersatz von maroden Ruhebänken und Aufstellung weiterer Ruhebänke im Naturschutzgebiet Fischbeker- und Neugrabener Heide; Antrag SPD betr. Mülleimer an der Hundeauslaufzone in der Haake; Antrag SPD betr. Sanierung der Wochenmarktfläche Sand; Antrag Grüne betr. Hamburg als "Welcoming City" - Weiterentwicklung des Hamburg Welcome Centers; Antrag Grüne betr. Baumgräber im Bezirk Harburg; Antrag Neue Liberale betr. Demografische Entwicklung - wird Hamburg den Herausforderungen im Bezirk Harburg gerecht?; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Säuberung und Ergänzung des Harburger Mahnmals gegen Faschismus, Krieg und Gewalt - für Frieden und Menschenrechte; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Erstmalige endgültige Herstellung von Straßen Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2016 (Drs. 20-1302); Empfänge und Preise im Bezirk Harburg; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Antrag CDU betr. Behindertengerechter Zugang S-Bahnhof Neugraben; Aktuelle Stunde (keine Anmeldung); Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/17 - Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gem. §28 BezVG; Stellungnahme der SPD zur Anhörung zu schulstrukturellen Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/2017; Stellungnahme der CDU betr. Anhörung zu schulstrukturellen Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2016/2017; Straßenbauprogramm 2016/2017; Antrag CDU betr. Einschränkungen des Segelflugsports in der Fischbeker Heide? ((Debatte 1 - CDU)); Feuerwehr ((Debatte 2 - SPD)); Antrag CDU betr. Berufsfeuerwehr für Neugraben-Fischbek; Antrag SPD betr. Feuerwehr im Bezirk Harburg; Baugemeinschaften ((Debatte 3 - Neue Liberale)); Antrag Neue Liberale betr. Baugemeinschaften/Wohnprojekte sind gefragt - Warum bisher nicht in Harburg?; Antrag Neue Liberale betr. Soziale Vielfalt leben - Baugemeinschaften im Vogelkamp; Antrag AfD betr. Spendenportal für Spielgeräte ((Debatte 4 - AfD)); Kompetenzzentren für Altersmedizin ((Debatte 5 - SPD)); Antrag SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin I; Antrag SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin II; Antrag Grüne betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin; Vermüllung Seevekanalufer; Antrag CDU betr. Vermüllung des Seevekanalufers zwischen Phoenix-Verwaltungsgebäude und dem Seeveplatz ((Debatte 6 - CDU)); Antrag DIE LINKE betr. Antrag CDU - Vermüllung des Seevekanalufers zwischen Phoenix-Verwaltungsgebäude und dem Seeveplatz (Drs. 20-1532); Kommunale Politik in die Schulen; Gemeinsamer Antrag der Grünen und der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster, FDP betr. Demokratie lernen: Kommunale Politik in die Schulen ((Debatte 7 - Grüne)); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Kommunale Politik in Schulen; Schutzbunker; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Denkmalschutz für den Atomschutzbunker in der S-Bahnstation Harburg-Rathaus ((Debatte 8 - DIE LINKE)); Antrag SPD betr. ABC-Schutzbunker unter der S-Bahnstation Harburg-Rathaus als denkmalschutzwürdig?; Antrag SPD betr. Mercedes-Benz investiert am Standort Harburg in die Zukunft ((Debatte 9 - SPD)); Rückgang der Flüchtlingszahlen; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Rückgang der Flüchtlingszahlen nutzen und für eine gerechtere Verteilung in der Stadt sorgen!; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Neue Möglichkeiten durch Rückgang der Flüchtlingszahlen?; Antrag CDU betr. Denkmal Scharlbargstieg; Antrag CDU betr. Frühzeitige Beteiligung bei Auslobungstexten; Antrag Neue Liberale betr. Öffentlichkeit soll mehr Einfluss auf Gestaltung des Hotelneubaus am Veritaskai erhalten; Antrag Neue Liberale betr. Dezentrale Energiewende in Bürgerhand? Was ist mit der Solarenergie in Harburg?; Antrag Grüne betr. Kostenloser Service für hilfsbedürftige Senioren in Harburg; Antrag Grüne betr. Instandhaltung des Weges auf dem Deich an der Hasselwerder Straße bis zum Neuenfelder Fährweg; Volleyballsport; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Volleyball und Breitensport im Bereich Fischbek stärken und auf zukunftsfähige Beine stellen.; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Spitzenvolleyballsport im Bezirk Harburg; Angebote Midsommerland; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! Aquagymnastikangebot im MidSommerland erhalten; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Seniorenschwimmen Freizeitbad Midsommerland ((Einstimmige Beschlussfassung erfolgte am 17.05.2016 in der Sitzung des Hauptausschusses)); Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds der freien Träger für den Jugendhilfeausschuss; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg und ihrer Ausschüsse; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung vom 26. April 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Städtebaulicher Wettbewerb zum Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 67 - Kenntnisnahme der Auslobung; Fortschreibung des Liegeplatzkonzeptes für den Harburger Binnenhafen vom 25.10.2012 und des Erläuterungsberichtes vom 02.01.2012; Stadtteilbeirat Neugraben betr. Meinungsbild zur Nachbesetzung der Plätze in den Rubriken "Organisationen" und "Bewohner"; Wohnungsbauprogramm 2016 - Vorstellung der Änderungen aus der Behördenbeteiligung und Beschluss des Programms; Antrag Neue Liberale betr. Denkmalschutz ernst nehmen - Gebäudeensemble der 20er Jahre an der Bremer Straße darf nicht leichtfertig geopfert werden!; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Antrag Neue Liberale betr. Stadtmodell zur Flächenfindung für Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg; Antrag Neue Liberale betr. Standards und Transparenz bei Antragsverfahren der Siko und der Lokalen Partnerschaften; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Einsetzung von "Runden Tischen"; Antwort zur Anfrage Grüne betr. Verbesserung der Busverbindung der Linie 150 vom Bahnhof Altona-Othmarschen-Waltershof-Finkenwerder nach Neuenfelde und Cranz; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Bücherhalle Neugraben, Eingangsbereich; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Schienenersatzverkehr Sommer 2016; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Bike+Ride - Entwicklungskonzept Versicherungsschutz; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Zusätzliche Mittel für Straßenbäume; Antrag CDU betr. Unkenntliches Verkehrszeichen; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Herrichtung Gebäude Cuxhavener Straße 400; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kindeswohlgefährdung Harburger Rathausplatz; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Gefahren durch Kabelführung am S-Bahnhof Harburg Rathaus; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Geruchsbelästigung S-Bahnhof Harburg; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Notfallpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung in Harburg einrichten; Antwort zur Anfrage der SPD betr. Versorgungsstärkungsgesetz und medizinische Versorgung in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kompetenzabgrenzung zwischen Bezirksversammlung und Jugendhilfeausschuss; Antwort zur Anfrage CDU betr. Kampfmittelsondierung im Bebauungsgebiet Neugraben-Fischbek (NF) NF 65, NF 66 und NF 67; Antwort zur kleinen Anfrage der CDU betr. Mögliche Nutzung des Grundstückes des ehemaligen Ortsamtes am Ehestorfer Heuweg; Antwort zur kleinen Anfrage der CDU betr. Veränderungen des Kunstwerks "niemandes land" von Piet Trantel; Antwort zur kleinen Anfrage der CDU betr. Rechtsänderung Villenviertel Heimfeld; Antwort zur kleinen Anfrage der CDU betr. Ablehnung Befreiungen Bauvorhaben Neuländer Quarree - Stadtplanungsausschuss vom 04.04.2016; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Warum verzögert sich das Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg?; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Denkmalschutz der Röttiger-Kaserne; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Der Sommer ist da - aber wann kann der Beach Club eröffnen?; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Zwangsräumungen in Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag Neue Liberale betr. Neugrabens gefährliche Kreuzung für Radfahrer; Antrag GRÜNE betr. Radwegführung Harburger Ring vor dem Harburg Center; Antrag GRÜNE betr. Pflanzenschutz im Obstbau im Alten Land und Folgen für die menschliche Gesundheit und die Natur; Antrag GRÜNE betr. Lärmbelastung und Umsetzung des Lärmaktionsplanes in Harburg; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Modelprojekt in Hamburg - Stärkung einer kinderfreundlichen Umgebung in Hamburger Flüchtlingsunterkünften; Antrag CDU betr. Sponsoring, Spenden und mäzenatische Schenkungen; Antrag CDU betr. Entwicklung der Parkplatzsituation im Bereich EKZ Marmstorf; Antrag SPD betr. Spielstraßen-Verwirrung in Heimfeld; Antrag SPD betr. Parkende Fahrzeuge des gewerblichen Güterverkehrs in Wohngebieten; Antrag SPD betr. Ruhebank am Gutsbrack in Francop; Antrag SPD betr. Rückhaltebecken Talweg/Forsthöhe; Antrag AfD betr. Berufsorientierung an Hamburger Schulen; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Berichtsvorlage über die Vergabe einer Problem-Potential-Analyse im Zuge der Anmeldung eines neuen Fördergebietes "Neugraben-Fischbek" im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Empfänge und Preise im Bezirk Harburg; Berichterstattung der Verwaltung zur Drucksache 20-1301 - Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen; Bündnis für den Radverkehr; Anlage zum Vertrag Bündnis für den Radverkehr in Harburg; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung AfD betr. Bürgervertrag Neugraben-bezirkliches Vorbild oder Nebelkerze des Senates?; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Empfänge und Preise im Bezirk Harburg; Neuer Vertrag für Hamburg ((Debatte 1 - SPD)); Antrag Neue Liberale betr. Bürgerbeteiligungsverfahren u. Anhörungen frühzeitig transparent machen! Vorhaben mit geplanten Anhörungen u. Bürgerbeteiligung frühzeitig online veröffentlichen ((Debatte 2 - Neue Liberale)); Antrag AfD betr. Verkehrszählung Bremer Strasse ((Debatte 3 - AfD)); Antrag SPD betr. Mehrgenerationenhäuser ((Debatte 4 - SPD)); Antrag CDU betr. Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben ((Debatte 5 - CDU)); Kommunale Politik in die Schulen; Gemeinsamer Antrag Grüne sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Demokratie lernen: Kommunale Politik in die Schulen ((Debatte 6 - GRÜNE)); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Kommunale Politik in Schulen; Interfraktioneller Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Eine Gedenktafel für den "Train of Hope - Zug der Hoffnung" ((Debatte 7 - DIE LINKE)); Busverbindungen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Überprüfung des Fahrgastangebotes durch die Hamburger Hochbahn AG insbesondere zu Spitzenzeiten und bei Ende des Schulunterrichtes ((Debatte 8 - SPD)); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Buskapazität in Neuwiedenthal erhöhen; Antrag SPD betr. Fahrten der Linie 149 (Harburg - Neuland - Over - Winsen) übersichtlicher gestalten; Goethe-Schule; Interfraktioneller Antrag betr. Optimale Nutzung Aula Goethe-Schule ((Debatte 9 - CDU)); Interfraktioneller Antrag betr. Neugestaltung Vorplatz Goethe-Schule; Antrag Neue Liberale betr. Vergabe von Sondermitteln des Bezirkes - Gleiche Chancen für alle; Antrag Neue Liberale betr. Geplante Stellenstreichungen in der Verwaltung transparent machen! Aussagekräftigen Konsolidierungsplan erstellen u. der BV zugänglich machen; Antrag Neue Liberale betr. Ehrenamtspreise in Harburg müssen ihren eigenen Stellenwert behalten - keine Zusammenlegung von Integrationspreis oder Nachhaltigkeitspreis mit anderen Ehrenamtspreisen; Antrag Neue Liberale betr. Sparen ja, aber vernünftig, bürgerfreundlich und transparent! Folgeprojekte aus dem bezirksübergreifenden Projekt "Bezirksverwaltung 2020" vorstellen - Mitwirkung und Einsichtnahme der BV ermöglichen.; Antrag GRÜNE betr. Pilotaktion in Harburg "Schwimmen für Mädchen und Frauen im MidSommerland"; Antrag GRÜNE betr. Kontrollmechanismen in staatlichen Jugendheimen in Schleswig-Holstein und Hamburg; Antrag GRÜNE betr. Personalsituation verbessern - Kinderschutz nicht gefährden; Kunstwerk Winsener Straße/Hohe Straße; Antrag der Abgeordneten Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Angstraum unter der B75 - Soziale Kontrolle verbessern; Antrag CDU betr. Kunstwerk Winsener Straße / Hohe Straße; Barrierefreiheit; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bedarfe zur Barrierefreiheit für Blinde und Sehbehinderte Menschen in Harburg feststellen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Barrierefreiheit; Antrag CDU betr. Umwandlung altes Planrecht Heimfelder Villengebiet; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/AfD/Abgeordnete Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Evaluation der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk Harburg: Evaluation statt Bericht - Sonderauswertung zur Kooperation von Schulen mit Einrichtungen der freien Kinder- und Jugendhilfe bringt wenig Erkenntnis; Antrag SPD betr. Schulweg sicherer im Schanzengrund gestalten, Überquerungshilfe prüfen; Antrag SPD betr. Aufstellung von Hinweisschildern zum Freibad Neugraben; Gemeinsamer Antrag DIE LINKE/Grüne/Neue Liberale betr. Harburg zeigt erneut Flagge für sexuelle Vielfalt; Antrag Grüne betr. Bezirkliche Fahrradroute von Neugraben und Neuwiedenthal zu den Finkenwerder Landungsbrücken ausbauen; Antrag Grüne betr. Geflüchtete Mädchen und Frauen in den Erstaufnahme- und Folgeunterbringungen vor Gewalt und sexuellen Übergriffen schützen - wie gut ist das Gewaltschutzkonzept vom Dezember 2015 im Bezirk Harburg umgesetzt?; Antrag Grüne betr. Für einen Beachclub im Binnenhafen - ohne Vetternwirtschaft; Neuwahlen - eines stellvertretenden Mitgliedes für die freien Träger - eines beratenden Mitgliedes (in der Mädchenarbeit erfahren) im Jugendhilfeausschss; Ermächtigung des Hauptausschusses zur abschließenden Beschlussfassung in seinen Sitzungen im Juli und August 2016; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 31.05.2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Vorbescheidsverfahren Neuländer Quarrée; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Überplanung und Aufwertung der Amalienstraße; Bündnis für den Radverkehr; Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 66 - Einleitung des Änderungsverfahrens im Bereich der Kerngebietsausweisung; Mitglied des Integrationsrates als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Neuer Vertrag für Hamburg - überarbeitete Fassung; 2. Berichterstattung der Verwaltung zur Drs. 20-1301 betr. Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen; Berichtsvorlage über die Einleitung einer EU-weiten Ausschreibung für ein Quartiersmanagement im Rahmen des Bürgervertrages Neugraben-Fischbek und die Gebietsentwicklung im Zuge der Anmeldung des neuen Fördergebietes "Neugraben-Fischbek" im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Denkmalschutz Alte Fischbeker Schule, Cuxhavener Straße 400 (Empfehlung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit); Mitteilungen der Verwaltung; Terminfindung Harburg-Empfang 2017; Neujahrsempfang des Bundespräsidenten; Benennung von Sachpreisrichtern; Stellungnahme zur Änderung und Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) 2025 für den Landkreis Harburg; 3. Etwurf - Beteiligungsverfahren; Akteneinsicht Veritas Beach Club; Verschiedenes; Rahmenzuweisung Stadtteilkultur; Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksversammlung; Trainingszeiten Volleyball-Team Hamburg; Kunstpfad; Wettbewerb Seevepassage; Antwort zur Anfrage CDU betr. Ganztagsbetreuung Schule Schnuckendrift; Bekanntgabe weiterer Bauvorhaben;

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Tagesordnungspunkte: Beiratsempfehlung 02/2016 betr. S-Bahn Neugraben - barrierefreie Erreichbarkeit; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Öffentlich-rechtliche Unterbringung am Neuenfelder Fährdeich; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pilotprojekt "Freizeitspaß und Qualität für Harburgs Kinder"; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Slipanlage Feuerwehren; Stellungnahme zum Antrag AfD betr. Harmonisierung des Verkehrs in der Winsener Straße; Stellungnahme der BWVI zum Antrag AfD betr. Harmonisierung des Verkehrs in der Winsener Straße; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Sicherstellung der Betreuung der Kinder von Konsumenten harter Drogen im Abrigado; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Evaluation Gebührenerhebung in Park+Ride-Anlagen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beleuchtung zukünftige Grünanlage Seevestraße; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Bündnis für den Radverkehr; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kindeswohlgefährdung Harburger Rathausplatz; Antwort zur Anfrage SPD betr. Schulversuche im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage AfD betr. Buskehre "Majestätische Aussicht"; Stellungnahme Antrag AfD betr. Kurzzeithalteflächen / Ladezonen in der Eissendorfer Straße; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Denkmal Scharlbargstieg; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Seniorenschwimmen Freizeitbad Midsommerland; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Vermeidbarer Rückstau B73 Kreuzung Falkenbergsweg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Einschränkungen des Segelflugsports in der Fischbeker Heide?; Antrag SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung von Kompetenzzentren für Altersmedizin I; Antwort zur Anfrage SPD betr. Profiloberstufen an den weiterführenden Schulen im Bezirk Harburg (Schulregion 21 / Harburg und Schulregion 22 / Süderelbe; Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr. Abschaltungen von Strom, Gas und Wasser in privaten Haushalten in Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Behindertengerechter Zugang S-Bahnhof Neugraben; Antwort zur Anfrage CDU betr. Ganztagsbetreuung Schule Schnuckendrift; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. ABC-Schutzbunker unter der S-Bahnstation Harburg-Rathaus als denkmalschutzwürdig?; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Wirksamkeit des "Melde-Michel"; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Wann werden die verkehrsberuhigenden Maßnahmen in Jäger und Vogteistraße endlich abgeschlossen?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umwandlung altes Planrecht Heimfelder Villengebiet; Stellungnahme zum Interfraktionellen Antrag betr. Optimale Nutzung Aula Goethe-Schule; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sponsoring, Spenden und mäzenatische Schenkungen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche in den Zentralen Erstaufnahmen in den Sommerferien; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Teilumbenennung Maretstraße in Rote-Kreuz-Straße; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Überprüfung des Fahrgastangebotes durch die Hamburger Hochbahn AG insbesondere zu Spitzenzeiten und bei Ende des Schulunterrichtes; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr. Buskapazität in Neuwiedenthal erhöhen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Fahrten der Linie 149 (Harburg - Neuland - Over - Winsen) übersichtlicher gestalten; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Ruhestörung im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage GRÜNE betr. Öffentliche Toiletten in Neugraben; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Ausbreitung der Beifuß-Ambrosie; Antwort zur kleinen Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Verkehrsplanung Ehestorfer Weg; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Wie stellt sich die Situation der ambulanten Hilfen im Bezirk Harburg in den letzten Jahren dar?; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Mehr Licht ins Dunkle um Harburgs Beachclub-wer wusste wann was um die Kaimauern am Treidelweg und wie geht es weiter?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag Grüne betr. Erhalt der Wegeverbindung von Neugraben-Fischbek ins Alte Land beim Bau der A26; Antrag Grüne betr. Wegeverbindung zwischen "Am Aschenland" und "Dritte Meile" instand setzen; Antrag Grüne betr. Höhere Sicherheit für Radfahrende auf der Nartenstraße; Antrag Grüne betr. Neue Buslinie 345 - bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste?; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. A7 XXL Baustelle -Auswirkungen auf den Süden; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Mehr Sicherheit am Flutende; Antrag CDU betr. Krankenstand Bezirksverwaltung; Antrag CDU betr. Verschmutzungen Fürstenmoordamm; Antrag CDU betr. Unklarheiten Hundeauslaufzonen; Antrag CDU betr. Zugang Geschäftsstelle HarAlt, Rieckhoffstraße 6; Antrag CDU betr. Einheitliche Vertretungsregelung bei der Ausschussbetreuung; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Aktueller Stand zur Renovierung der Uwe-Seeler-Halle; Antrag SPD betr. Grundinstandsetzung / Sanierung von Hauptverkehrsstraßen; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Rathausplatz; Vergabeverfahren für die Gebietsentwicklung im RISE-Fördergebiet "Harburger Innenstadt / Eißendorf Ost"; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Parken auf dem Harburger Rathausplatz; Antrag CDU betr. Aktuelles Verkehrschaos im Bezirksamtsbereich; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Haushaltsvoranschlag 2017/2018 -Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Nr. 2 BezVG; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Antrag Neue Liberale betr. Neuer Auftrieb für Harburgs Kultur - faire Verteilung kultureller Fördermittel (Debatte 1 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Keine Termine in Kundenzentren? (Debatte 2 - AfD); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Harburgs Zukunft gestalten - Neue städtebauliche Chancen für das Neugrabener Zentrum schaffen (Debatte 3 - SPD); Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Neugraben; Antrag CDU betr. Barrierefreier Zugang S-Bahnhof Neugraben (Debatte 4 - CDU); Antrag SPD betr. Barrierefreien Zugang zum S-Bahnhof Neugraben jederzeit sicherstellen; Antrag Grüne betr. Radfahren an der Bremer Straße - aber sicher! (Debatte 5 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! -Beach Club- Der nächste Sommer kommt mit Sicherheit (Debatte 6 - DIE LINKE); Fischbeker Reethen; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Fischbeker Reethen - Infrastruktur muss Vorrang haben (Debatte 7 - SPD); Antrag SPD betr. Das Neubaugebiet Neugraben-Fischbek (NF67 - Fischbeker Reethen) an die Buslinien anbinden!; Antrag SPD betr. Den Schulentwicklungsplan an die neuen Bedarfe in Süderelbe anpassen; Antrag CDU betr. Pflege der Niederdeutschen Sprache (Debatte 8 - CDU); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen in Sinstorf (Debatte 9 - SPD); Antrag Grüne betr. Beschilderung des Neuenfelder Hinterdeichs vom Nincoper Moorweg bis zur Einmündung in die Landstraße 235 in Rübke; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Vorstellung eines Konzeptes zur Imageverbesserung Harburgs; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Flüchtlingsunterbringung in Harburg-Welche Auswirkungen haben die Abschlüsse von Bürgerverträgen und der Rückgang der Flüchtlingszahlen konkret?; Antrag DIE LINKE betr. Hygiene; Antrag CDU betr. Barrierefreie Wahllokale; Antrag CDU betr. Gestaltungsregelungen für den Harburger Binnenhafen; Antrag CDU betr. Endgültiger Straßenausbau am Ehestorfer Weg; Antrag SPD betr. Zugang vom Neubaugebiet Neugraben-Fischbek 65 (NF 65 - Vogelkamp Neugraben) an die Westseite des S-Bahnhofes Neugraben; Antrag SPD betr. Parkplatz Schnuckendrift auch als Parkplatz für die Sportanlage am Kiesbarg ausweisen.; Antrag AfD betr. Fußweg Heimfelder Straße Nordseite; Umbesetzungen; Mitteilung DIE LINKE betr. Umbesetzung der Ausschüsse; Mitteilung CDU betr. Ausschussumbesetzung; Neuwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für die freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 28. Juni 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Kofinanzierung des ESF-Projektes "Hans-Fitze-Haus - Zentrum zur sozialen Integration suchtgefährdeter Menschen" für den Förderzeitraum 01.01.2017 - 31.12.2020; Antrag GRÜNE betr. Personalsituation verbessern - Kinderschutz nicht gefährden; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Religiöse Radikalisierung über das Internet; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Effektive Maßnahmen zur Verhinderung der religiösen Radikalisierung von Kindern und Jugendlichen; Antrag Grüne betr. Bezirkliche Fahrradroute von Neugraben und Neuwiedenthal zu den Finkenwerder Landungsbrücken ausbauen; Fortschreibung des Rahmenplans Harburger Binnenhafen; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage); Ermächtigung des Hauptausschusses zur Beschlussfassung betr. Sondermittelantrag BVG 16/20 (Drs. 20-1681), Der Wirtschaftsverein e.V. ; Harburg Vision 2020/50;

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Tagesordnungspunkte: Sitzungsplan für das Jahr 2017 für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse sowie Fraktionen; Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Mülleimer an der Hundeauslaufzone in der Haake; Antwort zur Anfrage AfD betr. Zugausfälle und Verspätungen der S-Bahnlinien S3 und S31; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. eeh-Straßen außerhalb der Zuständigkeit des Bezirksamtes; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Vernässungen im Umfeld der Engelbek; Antwort zur kleinen Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Neugestaltung Seevepassage; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Wird der mittlere Ring Harburg durch die Hintertür realisiert? HVV Buslinienführung mittels Durchstichs durch eine Grünanlage zwischen Gordonstraße/Radickestraße in Harburg Langenbek/Wilstorf; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Harburgs Rathausplatz muss für alle da sein; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Widersprüchliche Angaben zur Kontaminierung der ehemaligen Mülldeponie Kiesbarg; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Mehrgenerationenhaus: Finanzierungszusage des Bezirkes; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Warum verzögert sich das Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg (Teil 2); Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Sanierungsbedarf der bezirklichen Straßen im Bezirk Harburg; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Oberirdische Zuganzeiger für die S-Bahnstation Harburg Rathaus; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - DB Regio übernimmt Metronom-Verbindung nach Cuxhaven; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Tempo 30 im Bereich des Waldorfkindergarten Neugraben am Falkenbergsweg; Antrag SPD betr.: Kinderspielplatz in Waldfrieden; Antrag SPD betr.: Fahrradstraße zwischen "Friedhofstraße" und "In der Schlucht"; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Tempo 30 auch vor der Kita Wunderland in der Francoper Straße; Antrag SPD betr.: Sachstand nord-westlicher Zugang zum Bahnhof Neugraben; Antrag SPD betr.: Öffentliche Toilette Rehrstieg Galleria Neuwiedenthal; Antrag SPD betr.: Entsorgung von Dämmstyropor; Antrag SPD betr.: Sprunginsel auf der Straße Milchgrund; Antrag Neue Liberale betr. Winternotprogramm im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Der Grasfrosch - Harburgs Patentier; Antrag CDU betr. Sanierung der Uwe-Seeler-Halle; Antrag CDU betr. Koordinierung Umbau Ehestorfer Heuweg; Antrag CDU betr. Querungshilfe Milchgrund; Antrag CDU betr. Ursachen und Schadensbeseitigung Großfeuer vom 02.01.2012; Antrag AfD betr. Unfälle mit Personenschäden im Bereich der S-Bahnen S 3 und S 31; Mitteilung SPD betr. Umbesetzung im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus; Flüchtlingsunterbringung - Sachstandsbericht; Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Rathausplatz; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Postzustellung im Bereich des Bezirksamtes Harburg; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung CDU betr. Schwarzenbergplatz wieder für alle Harburger; Haushaltsangelegenheiten; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne/Neue Liberale/AfD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Rahmenzuweisungen 2017/2018; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Stadtplanungsausschuss; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr; Protokollerklärung der CDU-Fraktion betr. Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr (Drs. 20-1777.03); Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration; Antrag AfD betr. Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung (Debatte 1 - AfD); Bahnhofsumfeld Neugraben und Marktpassage; Antrag SPD/CDU betr.: Bahnhofsumfeld Neugraben und Marktpassage (Debatte 2 - SPD); Sondermittelantrag BVG 16/028 Bahnhofsumfeld Neugraben und Marktpassage - im Rahmen der Integrierten Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben; hier: Planung und Finanzierungsmöglichkeit von zwei neuen Projekten; Antrag CDU betr. Weiteres Bahngleis durch die Harburger Innenstadt? (Debatte 3 - CDU); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Gegen das Vergessen - Realisierung der Wanderausstellung "Anne Frank" für den Bezirk Harburg überprüfen (Debatte 4 - Grüne); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Änderungsantrag zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Gegen das Vergessen - Realisierung der Wanderausstellung "Anne Frank" für den Bezirk Harburg überprüfen (Drs. 20-1802); Schlüsselentwicklung Stadtteilkultur; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Bedarfsorientierte Finanzierung der Stadtteilkultur; Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen für die Stadtteilkultur an die Bezirksämter für den Haushaltsplanentwurf 2017/18 - Anhörung gemäß § 37 BezVG (Debatte 5 - DIE LINKE); Stellungnahme der CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg zur Schlüsselentwicklung für die Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept Harburger Leitbild - Zusammenleben in Vielfalt (Debatte 6 - SPD); Antrag CDU betr. Überschwemmungsgebiete im Bezirk Harburg (Debatte 7 - CDU); ÖPNV; Antrag CDU betr. Abwicklung des ÖPNV über Moorstraße und Haltestelle Harburger Ring beibehalten; Gemeinsamer Antrag CDU, SPD sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Erweiterung Busbahnhof Harburg (Debatte 8 - SPD); Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster zu Drs. 20-1834 Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Erweiterung Busbahnhof Harburg; Antrag Neue Liberale betr. Fahrradstadt Hamburg - mehr Radfahren, aber sicher! (Debatte 9 - Neue Liberale); Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) Betr.: Erfolg made in Harburg - Konferenz für Harburger Unternehmer; Verbindungswege Neugraben-Fischbek; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Radweg von der Landesgrenze nach Neugraben; Antrag CDU betr. Fuß- und Radweg nördlich Bahnstrecke Neugraben-Fischbek (- bereits beschlossen -); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Nutzungspflicht für Mängel-Radweg aufheben; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Sicherheit für Schulkinder und den Radverkehr: Tempo 30 im Langenbeker Weg; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) Betr.: Optimierung der Ampelschaltung für mehr Sicherheit; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Wohnungsbau statt Machtkampf; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Barrierefreie Sportanlagen im Bezirk; Antrag DIE LINKE Betr.: Harburg für alle! Die Beschulungssituation der Flüchtlingskinder; Antrag SPD/CDU betr.: Verbesserung der ÖPNV Anbindungen in den Ortsteilen Wilstorf, Rönneburg und Langenbek; Antrag SPD betr.: Querungen und Unterführungen für Radfahrer und Fußgänger BAB A 26 West; Umstrukturierungen Kirchenkreis Hamburg-Ost; Antrag SPD betr.: Kirchengemeinden im Bezirk Harburg - Planungen des Kirchenkreis Hamburg-Ost; Antrag CDU betr. Aufgabe von Kirchengebäuden der Nordelbischen Kirche; Antrag Neue Liberale betr. Wie sicher sind Harburgs Supermärkte; PKW-Stellplätze; Antrag Neue Liberale betr. PKW-Stellplätze im Bezirk Harburg / Entwicklung nach Aufgabe der Stellplatzpflicht; Antrag CDU betr. Herstellung von Stellplätzen bei Wohnungsbauten gemäß § 48 HBauO (- bereits beschlossen -); Antrag Neue Liberale betr. Straßenschäden im Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Beteiligung der Bezirksversammlung beim Denkmalschutz; Antrag CDU betr. Kunstpfad Harburg -Nicht aus den Augen verlieren!; Antrag AfD betr. Erhalt besonders geschützter Wohngebiete in Harburg; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 27. September 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag AfD betr. Fußweg Heimfelder Straße Nordseite; Bauvorhaben am Neugrabener Bahnhofsvorplatz - Zustimmung zur Anhandgabe; Erledigte Drucksachen; Sondersitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration am 5. Dezember 2016; Gemeinsame Sitzung des Stadtplanungsausschusses mit dem Regionalausschuss Harburg am 7. November 2016; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Sitzungsplan für das Jahr 2017 für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse sowie Fraktionen (- liegt vor -); Vertagte Drucksachen; Antrag Grüne betr. Livestream für die Bezirksversammlung prüfen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zur Empfehlung gem. § 27 BezVG betr. Alte Fischbeker Schule, Cuxhavener Straße 400; Antwort zur Anfrage GRÜNE betr. Beschulung geflüchteter Kinder in Erstaufnahmeunterkünften in Harburg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Veranstaltungen zu den gefundenen Flächen für die Unterbringung über "Finding Places" in Harburg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. eeH-Straßen - erstmalige endgültige Herstellung Harburger Straßen. Derzeitiger Herstellungs- und Abrechungsstand; Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen in Sinstorf; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Barrierefreie Wahllokale; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verschmutzungen Fürstenmoordamm; Antwort zur Anfrage CDU betr. Vermarktung und Betreuung des Neubaugebietes NF66 durch die IBA; Antwort zur Anfrage SPD betr. Einbürgerungen im Bezirk Harburg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Warum verzögert sich das Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg (Teil 3); Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Erstaufnahmeeinrichtungen in Harburg: Geht der geplante Rückbau voran?; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Situation Tagesmütter und -väter im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Altanlagenbonus Sportanlagen; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Schnellstraßen für Radfahrer in Hamburg- inwieweit profitiert Harburg?; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Ist die Ausübung von Vereinssport auf Sportplätzen durch das geltende Lärmschutzrecht gefährdet?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU/Grüne betr.: Wasserwirtschaftliche Maßnahmen im Hamburger Alten Land; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Sportplatz Neuenfelde - Arp-Schnitger-Stieg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Kostenfreies WLAN im HVV-Bus - jetzt auch in Harburg; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) Betr.: Duale Ausbildung - Immer mehr Ausbildungsplätze bleiben unbesetzt; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Schließung des KIDS - Auswirkungen auf Harburg?; Antrag SPD betr.: Umwidmung der Denickestraße als Fahrradstraße zwischen TUHH und der Kreuzung Weusthoffstraße; Antrag SPD betr.: Behindertenparkplatz Großer Schippsee; Antrag SPD betr.: Bestattungen von verstorbenen Beziehern von Grundsicherungsleistungen; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Schulwegsicherheit im Umfeld der Schule in der Alten Forst; Antrag CDU betr. Anschlussstelle BAB A26 Ost; Antrag CDU betr. Perspektive Lüneburger Straße nach Beendigung des BID; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Aktualisierung und Fortschreibung des Harburger Integrationskonzeptes zu einem bezirklichen Flüchtlingskonzept Harburger Leitbild - Zusammenleben in Vielfalt (Beschlussfassung zu Punkt I-IV aufgrund Ermächtigung durch die Bezirksversammlung am 1. November 2016); Berichtsvorlage über die Gebietsentwicklung im Zuge der Anmeldung eines neuen Fördergebietes im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung "Neugraben-Fischbek" - Abstimmung des Entwurfs der Problem- und Potentialanalyse (PPA); Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Zentralisierung der Wohnpflegeaufsicht; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Notfallpraxis in Harburg - ist es jetzt soweit?; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Benennung einer Verkehrsfläche in Sinstorf; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration Ergänzung "Zuwendung Seniorenarbeit"; Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit Verteilung der erhöhten Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2017/2018 auf Basis des Vorschlags der Verwaltung; Harburger Krankenhäuser; Antrag SPD betr.: Geburten nur noch in Mariahilf - auch hebammengeleitet? (Debatte 1 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Geburtenversorgung und Gynäkologie am Asklepios Klinikum Harburg bis zum Juli sicherstellen (Zusatzantrag zu Drs. 20-1913 (SPD)); Zusatzantrag der GRÜNEN Fraktion zu DS 20-1913 der SPD-Fraktion - Geburten nur noch im Mariahilf - auch hebammengeleitet - Betrifft: Qualitätssiegel von WHO und Unicef " Babyfreundliches Krankenhaus" für das Mariahilf Krankenhaus; Antrag CDU betr. Neuorganisation Notaufnahme / Entbindung in den Harburger Krankenhäusern; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Medizinische Versorgung der Bürger/innen Harburgs und deren parlamentarische Vertretung achten - Kritik der Bezirksversammlung Harburg an der Neuorganisation der Krankenhausversorgung im Bezirk (Zusatzantragzu Drucksache 20-1936 (CDU)); Antrag CDU betr. Koordination Straßenbaumaßnahmen (Debatte 2 - CDU); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Weniger Einwegbecher im Bezirk Harburg - jetzt umsetzen! (Debatte 3 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Hilfe für Kleinkinder im Bezirk Harburg gesichert? (Debatte 4 - DIE LINKE); Antrag SPD betr.: Entwicklung Harburgs zur Fahrradstadt (Debatte 5 - SPD); Antrag CDU betr. Erhaltungszustand von Brücken im Bezirk Harburg (Debatte 6 - CDU); Antrag SPD betr.: Durch effektive Beleuchtung auf dem Harburger Rathausplatz für mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen (Debatte 7 - SPD); Antrag Neue Liberale betr.: Entwicklung eines Wohnhauses mit Einzelhandel und Gastronomienutzung am Sand (Debatte 8 - Neue Liberale); Antrag AfD betr. Prämiencontrolling für Baugenehmigungen des Bezirkes (Debatte 9 - AfD); Antrag Neue Liberale betr. RISE Starterprojekt - Umgestaltung Marktfläche Sand - Öffentliche Diskussion über Bodenbelag des Gesamt-Areals anstoßen; Antrag Neue Liberale betr. Jagd auf Schwäne im Bezirk Harburg - blutiges und sinnloses Hobby beenden.; Antrag Neue Liberale betr. Ein Konzept für Quartiersgaragen in Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Entweder gute Radwege oder Aufhebung der Radwegenutzungspflicht; Gemeinsamer Antrag Grüne, Linke, SPD und CDU betr. Willkommensbüro (Interkulturelles Forum) - Auch für Süderelbe!; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster zu Drs. 20-1903 Gemeinsamer Antrag Grüne, Linke, SPD und CDU betr. Willkommensbüro (Interkulturelles Forum) - Auch für Süderelbe!; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Papierlose BV; Antrag der Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) Betreff: Harburg braucht mehr Investitionen in das Busangebot; Antrag SPD betr.: Tempo 30 Zone in der gesamten Haakestraße; Antrag Neue Liberale betr. Endlich Umsetzung von Tempo-30-Zonen im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr.: Mehr Unterstützung für Pflegebedürftige und deren Angehörige; Antrag SPD betr.: Berliner Modell zur medizinischen Versorgung - auch ein Modell für Hamburg?; Antrag CDU betr. Wohnungsbau in Cranz; Antrag der CDU betr. Ausweichmöglichkeiten Bauzeit Uwe-Seeler-Halle; Antrag Neue Liberale betr. Beim Übergang von öffentlicher Unterbringung zu regulärer Wohnnutzung einen hohen und sozial stabilisierenden Durchmischungsgrad für Harburg sichern - Versorgungsauftrag für vordringlich Wohnungssuchende sichern und alle erfahrenen Anbieter ins Boot holen.; Antrag AfD betr. Verkehrssicherheit Moorburger Bogen / Bostelbeker Damm überprüfen; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 01. November 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Entscheidung über das weitere Verfahren; Baugebiet Fischbeker Heidbrook (ehem. Röttiger-Kaserne, Bebauungsplan Neugraben-Fischbek 66) - Bestandsgebäude; Benennung einer Verkehrsfläche; Entwurf Wohnungsbauprogramm 2017 - Zustimmung zur Behördenbeteiligung; Benennung von Verkehrsflächen - Erschließungsgebiet NF 66 Fischbeker Heidbrook Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Süderelbe vom 23.11.2016; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Tourismus in Harburg; Antrag SPD betr. Tourismus in Harburg; Antrag Grüne betr. Tourismuskonzept für den Hamburger Teil des Alten Landes; Antrag SPD betr. Unregelmäßige und gänzlich ausbleibende Postzustellung; Antrag CDU betr. Attraktiver Stellplatz für Wohnmobile im Bezirk Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Bürgerfragestunde; S-Bahn-Haltestelle Neuwiedenthal; Antrag SPD betr. Fahrradstellplatzanlage S-Bahnhof Neuwiedenthal am Striepenweg; RISE - Fördergebiet Neuwiedenthal - Rehrstieg: Aufwertung der S-Bahn Zuwegung Neuwiedenthal, Ausgang West; Umsetzung Bike+Ride-Entwicklungskonzept: S-Bahn-Umfeld Neuwiedenthal; Beiratsempfehlung 01/2016 betr. Wochenmarkt Neugraben - Aussetzung Pachtzinsen für Marktbeschicker; Mitteilungen der Verwaltung; Integrierte Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben Neugrabener Markt - Schlussverschickung; Anliegerinformationsveranstaltung betr. Grundinstandsetzung der Straße "Estedeich"; Antrag SPD betr. Umbau des S-Bahnhofes Neugraben; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (vertraulich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Integration und Qualifizierung von Zuwanderern; Antrag CDU betr. Gewerbehof für den Bezirk Harburg; Antrag CDU betr. Arbeitslosigkeit im Bezirk Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Historische Grenzsteine im Regionalpark Rosengarten; Soziale Sportförderung; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Bürgerfragestunde; Anmeldung eines neuen Fördergebietes im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung "Neugraben-Fischbek"; Benennung einer Verkehrsfläche betr. Erschließungsstraße in Neugraben; Benennung von Verkehrsflächen hier: Bebauungsplangebiet Neugraben-Fischbek 65, Vogelkamp Neugraben; Empfehlung des Stadtteilbeirates Neuwiedenthal betr. Zuwegung zur S-Bahn vom Striepenweg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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