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Anlage 1: Voraussichtlich zum 01.01.2010 überzuleitende Arbeitsverhältnisse; Anlage 2: Fiktiver Wirtschaftsplan der Kooperationsstelle Hamburg GmbH ab 01.01.2010 (Kostenerwartung); Anlage 3: Änderungen im Haushaltsplan 2009 und 2010

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Darstellung der Arbeit der Kommission, bearbeitete Themen (Anlage); Grund für die Beendigung der Arbeit der Kommission; Würdigung der Arbeit der Kommission

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Zurückstellung der Einführung eines Rechtsanspruchs auf eine fünfstündige Betreuung für zweijährige Kinder; Hortbetreuung bis zum Abschluss der sechsten Klasse an allgemeinbildenden Schulen; Erhöhung der Eigenbeteiligung; Erhöhung der Betreuungsanteile für Familien mit hohen Einkommen; Beitragsbemessung für Familien mit behinderten Kindern; Einführung einer Kita-Inspektion; Erhöhung der Qualifikationsstandards; Anlage 1: Gesetz zur Begrenzung des Ausgabenanstiegs und zur Qualitätssicherung in der Kindertagesbetreuung; Art. 1: Drittes Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes, zuletzt geändert am 15.12.2009; Art. 2: Änderung der Familieneigenanteilsverordnung; Art. 3: Änderung der Teilnahmebeitragsverordnung; Art. 4: Schlussbestimmungen; Anlage 2: Ansatzänderungen im Haushaltsplan 2010

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Anlage 1: Lageplan des Gästehauses für Gastwissenschaftler; Anlage 2: Ansichten des Gästehauses; Anlage 3: Grundrissskizze mit Außenanlagen

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Planungsstand zum Forschungscampus; Eröffnung des DESY Innovation Village; eingeworbene Excellenzcluster der Universität Hamburg; Gründung einer Projektgesellschaft; Aufgaben der Science City Hamburg Bahrenfeld GmbH

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Halbjahresbericht 2014 über den Haushaltsverlauf (Anlage 1); Band I: Einzelplan 1.0 Bürgerschaft, Verfassungsgericht, Rechnungshof, Einzelplan 2.0 Behörde für Justiz und Gleichstellung, Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde; Band II: Einzelplan 4.0 Behörde für Arbeit, Soziales, Familie u. Integration; Einzelplan 6.0 Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres und Sport; Einzelplan 9.1 Finanzbehörde; Bericht zu den Schulbaumaßnahmen zum 30.06.2014 (Anlage 2); vgl. Drs. 20/12816

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Anlass für die Berichterstattung; zentrale Befunde der PISA-Studien und erste Konsequenzen; Maßnahmen auf den Handlungsfeldern der Kultusministerkonferenz; Ausblick

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Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes, zuletzt geändert am 06.07.2010; Änderung der §§ 6 und 9; vollständige Abschaffung des Verpflegungsanteils, Rücknahme der Betreungsanteil-Erhöhung des Jahres 2010, Rücknahme der im Jahr 2010 erfolgten Beitragserhöhung für behinderte Kinder, Wiederherstellung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung bis zum 14. Lebensjahr, Einbeziehung der Kann-Kinder in die Beitragsfreiheit im vorschulischen Jahr

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Gesetz zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes; Art. 1: Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes, zuletzt geändert am 06.07.2010; Art. 2: Inkrafttreten am 01.04.2012

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Durchführung einer Langzeitstudie durch Forschungseinrichtungen und Universitätskliniken zur Erforschung der Ursachen von Volkskrankheiten und der Möglichkeiten der Früherkennung und Vorbeugung; Beteiligung des UKE; finanzielle Auswirkungen; Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung; Anlagen 1 und 2: Finanzübersichten

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Vertragsverhandlungen mit der GWG Gewerbe über die Sanierung der Schulgebäude im Süden Hamburgs bis 2012 im Rahmen einer Öffentlich-Öffentlichen-Partnerschaft, Erweiterungsbaumaßnahmen und Bauunterhaltung, Facility Management, Bauablauf- und Finanzierungsplanung (Anlagen 3 und 10); Überblick über das Modell Hamburg Süd, teilnehmende Schulen (Anlage 1), Erweiterungsbedarf (Anlage 2); Verhandlungsergebnisse; Kosten, Risikoverteilung, Finanzierungskonzepte und Wirtschaftlichkeitsvergleich (Anlagen 4 - 9), Änderung des Haushaltsplans 2007/2008 (Anlage 11)

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Dokument 20.02.2018

Dekanegesetz

Entwurf eines Dekanegesetzes, Begründung von Zeitbeamtenverhältnissen für hauptberuflich tätige Dekane und für die Geschäftsführer der Fakultäten; Art. 1: Einunddreißigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes, zuletzt geändert am 21.09.2005; Art. 2: Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes, zuletzt geändert am 14.12.2005; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, zuletzt geändert am 14.12.2005; Art. 4: Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft "Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf", zuletzt geändert am 18.11.2003

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