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Anlage 1: Halbjahresbericht 2015, Band I: Übersichten Gesamthaushalt, Band II: Einzelpläne 1.01, 1.02, 1.03 und 1.1, Band III: Vorbericht der Bezirksämter, Band IV: Einzelpläne der Bezirksämter, Band V - Band XIV: Einzelpläne der Behörden, Band XV: Einzelplan Allgemeine Finanzwirtschaft; Anlage 2: Entwicklung der Hamburger Steuererträge und Schulden zum 2. Quartal 2015; Anlage 3: Bericht zu Schulbaumaßnahmen

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Anlage 1: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft "Akademie der Wissenschaften in Hamburg", zuletzt geändert am 17.12.2013, Aufhebung der zeitlichen Befristung der Mitgliedschaft; neue Bezeichnung (Geschäftsführerin bzw. Geschäftsführer) und Schärfung der Aufgaben der Generalsekretärin bzw. des Generalsekretärs; Reduzierung der Anzahl der Mitglieder im Kuratorium

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Regelung u. a. der Bereiche Leitungsstruktur, Hochschulgliederung, Berufungsverfahren, Gleichstellung sowie Hochschulverwaltung; Gesetz zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts; Art. 1: Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, zuletzt geändert am 17.12.2013; Art. 2: Änderung des Hamburgischen Hochschulzulassungsgesetzes, zuletzt geändert am 17.09.2013; Art. 3: Änderung des Gleichstellungsgesetzes, zuletzt geändert am 15.12.2009; Art. 4: Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft "Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf", zuletzt geändert am 17.12.2013; Art. 5: Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes, zuletzt geändert am 17.09.2013; Art. 6: Änderung des Hamburgischen Gesetzes zur Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses vom 07.11.1984; Art. 7: Änderung der Lehrverpflichtungsverordnung für die Hamburger Hochschulen, zuletzt geändert am 11.05.2010

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Anlage 1: Gesetz zur Schaffung eines täglich fünfstündigen beitragsfreien Betreuungsangebotes für Kinder von der Geburt bis zur Einschulung; § 1: Änderung des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes, zuletzt geändert am 19.06.2013; Änderung § 9: Gebührenfreiheit für eine täglich bis zu fünfstündige Betreuung in einer Kindertageseinrichtung und für eine Betreuung in Kindertagespflege im Umfang bis zu 30 Wochenstunden sowie für eine täglich bis zu sechsstündige Betreuung für behinderte oder von Behinderung bedrohte Kinder; Änderung § 26: Frühförderung für behinderte Kinder; § 2: Inkrafttreten am 01.08.2014; Anlage 2: Zweite Verordnung zur Änderung der Familieneigenanteilsverordnung; Anlage 3: Zweite Verordnung zur Änderung der Teilnahmebeitragsverordnung

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Gesetz über den Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung; Art. 1: Zustimmung zum Staatsvertrag; Art. 2: Teilnahme am Serviceverfahren; Möglichkeit der Unterstützung der Hochschulen bei ihren Auswahl- und Zulassungsverfahren durch die Stiftung für Hochschulzulassung; Art. 3: Auswahlverfahren der Hochschule; Art. 4: Kapazitätsneutrale Mittel; Art. 5: Verordnungsermächtigungen; Art. 6: Außerkrafttreten des Staatsvertrags vom 17.02.2009; Anlage: Text des Staatsvertrags über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung

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Der Vertrag dient der administrativen Umsetzung des Stipendienprogramms einschließlich der Erweiterung um den Teil Berufsausbildung. Grundlage des Umsetzungsvertrags ist die Richtlinie "Stipendien und Zuschüsse zur Förderung der Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen und von Fachkräftepotentialen in der Berufsausbildung".

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Anlage 1: Lageplan; Anlage 2: Änderungen im Haushaltsplan 2015/16; Ergänzung des Haushaltsbeschlusses 2015/16 in Art. 15: Erbbaurecht mit einer Laufzeit von 60 Jahren zugunsten der Fraunhofer Gesellschaft für das Fraunhofer Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen (CML)

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Gesetz zur Änderung des Verfahrens zur Zulassung von Ausländerinnen und Ausländern zum Hochschulstudium; Art. 1: Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes, zuletzt geändert am 08.07.2014; Einfügung § 5a: Zulassung in der Ausländerquote, Möglichkeit der Berücksichtigung weiterer Kriterien außer dem Ergebnis des Auswahlverfahrens; Art. 2: Änderung der Vergabeverordnung-Stiftung; Art. 3: Inkrafttreten und Evaluierung

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