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Wirtschaft & Arbeit
Verwaltung, Haushalt & Steuern
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§ 33 der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (UStDV) - Rechnungen über Kleinbeträge
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
29.11.2017
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Wirtschaft & Arbeit
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4. Verordnung zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich der HafenCity, Lohseplatz bis Pfeilerbahn und Versmannkai
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
01.09.2014
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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Wirtschaft & Arbeit
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5. Verordnung zur Änderung der Grenzen des Hafengebiets im Bereich der HafenCity, mittlerer Baakenhafen zwischen...
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
01.09.2014
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Wirtschaft & Arbeit
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AFM Einheitlicher Ansprechpartner BQ RL Vertrag Betrieb und Support 2016
Betrieb und Support des AFM für Antragsverfahren nach HmbBQFG mit dem EAP durch Dataport
Informationsgegenstand: Sonstige Verträge von öffentlichem Interesse -
06.01.2017
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Wirtschaft & Arbeit
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Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) und über die...
Gesetz zur Änderung verschiedener Abkommen: Artikel 1: Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und über die Akkreditierungsstelle der Länder für Mess- und Prüfstellen zum Vollzug des...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
15.12.2017
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Wirtschaft & Arbeit
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Abschluss eines Wegenutzungsvertrages sowie einer Kooperationsvereinbarung mit der Gasnetz Hamburg GmbH
Vertrag über die Benutzung öffentlicher Wege für Anlagen zur Gasverteilung (Wegenutzungsvertrag) auf dem Gebiet der FHH (Anlage 1); Kooperationsvereinbarung zum zukunftsorientierten Gasnetzbetrieb auf dem Gebiet der FHH (Anlage 2); Auswirkungen auf den Haushalt
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
12.02.2019
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Wirtschaft & Arbeit
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Abschluss eines Wegenutzungsvertrages sowie einer Kooperationsvereinbarung mit der Stromnetz Hamburg GmbH
Interessenbekundung für den Abschluss eines Wegenutzungsvertrags, Teilnehmer; Abschluss des Wegenutzungsvertrags und einer Kooperationsvereinbarung (Anlagen) mit der stadteigenen Stromnetz Hamburg GmbH; Einrichtung eines Netzbeirats
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
07.06.2016
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Wirtschaft & Arbeit
Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Abschlussbericht zur Organisationsuntersuchung zur Optimierung der Beteiligungssteuerung der Freien und Hansestadt Hamburg
Informationsgegenstand: Gutachten und Studien -
18.10.2018
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Transport & Verkehr
Wirtschaft & Arbeit
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Abschlussbericht: Evaluierung und strategische Weiterentwicklung der Logistik-Initiative Hamburg
Informationsgegenstand: Gutachten und Studien -
24.10.2017
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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Kultur, Sport & Tourismus
Transport & Verkehr
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Absichtserklärung/LOI über die Zusammenarbeit zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, der Hamburg Port Authority und der...
Es handelt sich um einen "letter of intent", also eine Absichtserklärung, sich über die Flächenverlagerung zu einigen, falls Hamburg den Zuschlag für die Spiele erhält. Unterzeichner sind die Hamburg Port Authority (HPA), die Hamburger Hafen und Logistik...
Informationsgegenstand: Sonstige Informationen von öffentlichem Interesse -
16.02.2015
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Wirtschaft & Arbeit
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Achter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Achter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Gesetz zum Achten Rundfunkstaatsvertrag; Abweichungen gegenüber der mit Drucksache 18/1007 vorgelegten Unterrichtung über die Beratungen der Länder zum Achten Rundfunkstaatsvertrag: 1. Anpassung der Rundfunkgebühr und 2. Beschränkung der 50 prozentigen...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
05.01.2017
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Wirtschaft & Arbeit
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Achter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Achter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Entwurf des Achten Rundfunkänderungsstaatsvertrags, Protokollerklärungen der Länder, Art. 1 - 5 zuletzt geändert am 23. - 26. 09.2003, Art. 6 zuletzt geändert am 20./21.12.2001, Art. 8 zuletzt geändert am 10. - 27.09.2002, u. a. Umsetzung der...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
05.01.2017
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Wirtschaft & Arbeit
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Achtzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Achtzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Gesetz zum Achtzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag; Achtzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Achtzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag); Art. 1: Änderung des Rundfunkstaatsvertrags vom 18.06.2015; Art. 2: Inkrafttreten am...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
21.04.2016
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Wirtschaft & Arbeit
Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Änderung der Bemessungsgrundlage bei Preisnachlässen und Preiserstattungen außerhalb unmittelbarer Leistungsbeziehungen;...
Das BMF-Schreiben begleitet die Veröffentlichung der BFH-Urteile vom 5. Juni 2014, XI R 25/12 und vom 4. Dezember 2014, V R 6/13 im Bundessteuerblatt und dient zudem der Überarbeitung des Abschnitts 17.2 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses. Nach den Grundsätzen...
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
17.07.2017
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Wirtschaft & Arbeit
Verwaltung, Haushalt & Steuern
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Änderung der Bemessungsgrundlage wegen vorübergehender Uneinbringlichkeit aufgrund eines Sicherungseinbehaltes; BFH-Urteil vom...
Das BMF-Schreiben erläutert die umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Entgeltforderungen, die auf sog. Sicherungseinbehalte für Baumängel beruhen und daher für mehrere Jahre (vorübergehend) uneinbringlich sind (Änderung des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses mit...
Informationsgegenstand: Verwaltungsvorschriften -
05.08.2015
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Wirtschaft & Arbeit
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Änderung der Rechtsform der Nordwestdeutschen Klassenlotterie (NKL) in eine Anstalt öffentlichen Rechts durch Abschluss des...
Gemeinsame Trägerschaft der Bundesländer; Anlage 1: Gesetz zur Änderung der Rechtsform der Nordwestdeutschen Klassenlotterie; Art. 1: Gesetz zum Staatsvertrag über die NKL Nordwestdeutsche Klassenlotterie; Art. 2: Gesetz zur Änderung des Hamburgischen...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
27.06.2017
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Wirtschaft & Arbeit
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Änderung der Rechtsform von Nordwest Lotto und Toto Hamburg und Einführung einer Konzessionsabgabe
Zusammenführung des Treuhandvermögens "Nordwest Lotto und Toto Hamburg - Staatliche Lotterie der Freien und Hansestadt Hamburg" und der Verwaltungsgesellschaft unter dem Namen "Lotto Hamburg GmbH"; Beibehaltung des staatlichen Monopols; Erteilung der Konzession;...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
20.02.2018
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Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Wirtschaft & Arbeit
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Änderung der Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen von nicht gesamtstädtischer Bedeutung
Informationsgegenstand: Senatsbeschlüsse -
18.11.2014
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Gesundheit
Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Transport & Verkehr
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Änderung des Durchführungsvertrags Bergedorf 112
Informationsgegenstand: Sonstige Verträge von öffentlichem Interesse -
17.08.2017
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Wirtschaft & Arbeit
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. . . Änderung des Flächennutzungsplans für die Freie und Hansestadt Hamburg (Eignungsgebiete für Windenergieanlagen in...
133. Änderung des Flächennutzungsplans und 117. Änderung des Landschaftsprogramms; Beschränkung der Zulässigkeit von Windenergieanlagen auf die dargestellten Eignungsgebiete; Vorgehensweise bei der Abgrenzung der Eignungsgebiete; Anlage 1.1 und 1.2: Ausschluss-...
Informationsgegenstand: Mitteilungen des Senats -
03.09.2014