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458 Suchergebnisse für "*"

Senatsbeschluss im Verfügungswege

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Senatsbeschluss über die Kenntnisnahme des Hafenentwicklungsplans 2040 sowie über die Beauftragung der zuständigen Behörden, Aufgaben einzuleiten, um das Areal Vollhöfner Weiden/Altenwerder West aus dem Hafennutzungsgebiet zu entlassen, als Naturschutzgebiet auszuweisen und dort die Errichtung von zwei Windenergieanlagen einzuplanen sowie im Bereich Kirchtal/Bullerrinne eine hafenlogistische Nutzung und Windenergieanlagen zu ermöglichen.

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Senatsbeschluss im Verfügungswege

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Gem. Gesetz über die Kreditkommission wird jährlich der Bürgerschaft eine Berichtsdrucksache vorgelegt.

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Senatsverfügung zur Bannkreisausnahme

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Finanzierung Sanierung Schaugewächshäuser Planten un Blomen

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Gesetz zur Änderung gebühren- und abgaberechtlicher Vorschriften

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Verfahren zur Aufstellung des Doppelhaushalts 2025/2026

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Senatsverfügung zur Bannkreisausnahme

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Haushaltsplan 2023/2024, Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024: Einzelpläne 1.6 Bezirksamt Wandsbek, 3.3 Behörde für Kultur und Medien und 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Realisierung von Wohnungsbaupotentialen im Bezirk Wandsbek und Förderung der kulturellen und sportlichen Infrastruktur in Farmsen-Berne

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Haushaltsplan 2023/2024: Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2023 und 2024: Änderung des Haushaltsbeschlusses zu Artikel 14, Verbesserte Konditionen für das Erbbaurecht, Fortschreibung der sozial gerechten Bodenpolitik für Hamburg (Drs. 21/18514) sowie Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Hamburgischen Bürgerschaft vom 29.03.2023 "Einigung mit der Volksinitiative "Boden & Wohnen behalten - Hamburg sozial gestalten! Keine Profite mit Boden & Miete!"" (Drs. 22/9844)

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Unterrichtung der Bürgerschaft über das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung 2023

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Viertes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Vergabegesetzes

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Haushaltsplan 2023/2024: Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2023 und 2024, Einzelpläne 9.1 Finanzbehörde und 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Kennzahlenbuch des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde, Verlängerung des Förderprogramms "InnoFinTech" der Hamburgischen Investitions- und Förderbank (IFB Hamburg) bis Ende 2025

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Haushaltsplan 2023/2024: Einzelplan 1.01 Bürgerschaft, Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2023, Zustimmung zur Inanspruchnahme der Zentralen Investitionsreserve und der Zentralen Ansätze II des Einzelplans 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2024 "Haus der Bürgerschaft"

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Haushaltsplan 2023/2024: Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2023 und 2024, Einzelpläne 1.03 Rechnungshof, 3.2 Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke, 9.1 Finanzbehörde und 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Erwerb der Immobilie Gänsemarkt 36 und Rückgewinnung der Planungs- und Handlungshoheit zur Zukunftssicherung des Baudenkmals

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