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Tag der Wirtschaft 2017 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung

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Bebauungsplan-Entwurf Eidelstedt 71 (Eidelstedt Center) Information über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

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Der Hansa-Platz - Maßnahmen zur weiteren Entwicklung; hier: Information zum Projekt Tagwerk

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Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Sonntagsöffnung im Bezirk Harburg?

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Seit dem 1. Juli 2015 sind Saunaleistungen mit dem Regelsteuersatz zu besteuern (BMF-Schreiben vom 28. Oktober 2014, BStBl I S. 1439), während die unmittelbar mit dem Betrieb eines Schwimmbads verbundenen Umsätze nach § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG ermäßigt zu besteuern sind. Werden in einem Schwimmbad oder einer ähnlichen Einrichtung neben der Gelegenheit zum Schwimmen weitere Leistungen (wie z. B. Nutzung von Sauna, Solarium oder Geräten zur Steigerung der Fitness) angeboten, gelten für die Aufteilung eines einheitlichen Gesamtentgelts auf die dem ermäßigten Steuersatz bzw. dem Regelsteuersatz unterliegenden Leistungen die mit diesem BMF-Schreiben veröffentlichten Grundsätze.

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"Runder Tisch Isebek-Grünzug" einberufen mit dem Auftrag sich mit dem Vorschlag der Verwaltung zu Freilaufflächen für Hunde nach § 9 Hamburger HundeG im Isebek-Grünzug zu beschäftigen

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Konsolidierte Fassung des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses (UStAE) zum Stand 31.12.2016.

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Tag der Wirtschaft 2017 Antrag der FDP-Fraktion

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Einmündung Tresckowstraße – Eichenstraße freihalten

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Gesetz zum Zwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag; Anlage 1: Zwanzigster Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag); Art. 1: Änderung des Rundfunkstaatsvertrags, zuletzt geändert vom 03. - 07.12.2015; Art. 2: Änderung des Deutschlandradio-Staatsvertrages, zuletzt geändert vom 03. - 07.12.2015; u. a. Änderung § 21: Begrenzung des Anteils staatlicher und staatsnaher Mitglieder in den Aufsichtsgremien, Verlängerung der Amtszeit des Hörfunkrats auf fünf Jahre; § 22: Festschreibung der öffentlichen Sitzung des Hörfunkrats; § 24 Zusammensetzung des Verwaltungsrates; § 30a: Veröffentlichung der Bezüge; Art. 3: Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrages, zuletzt geändert vom 04. - 17.07.2014; Änderung § 9 Aufteilung der Rundfunkbeitragseinnahmen; Art. 4: Kündigung, Inkrafttreten, Neubekanntmachung: Inkrafttreten am 01.09.2017, Artikel 3: Inkrafttreten am 01.01.2017

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Dokument 12.04.2017

Interimsvertrag

Die Konzessionsnehmerin erklärt sich mit Unterzeichnung des Interimsvertrags dazu bereit, die Spielbank Hamburg bis zum 31. 12.2019 interimsweise zu betreiben.

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