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Entwicklung des Arbeits- und Ausbildungsmarktes; Situation von Frauen sowie Jugendlichen ausländischer Herkunft; Hamburger Ausbildungsprogramm (HAP); Jugendberufshilfe; Qualifizierung und Arbeit für Schulabgänger (QUAS); Produktionsschule; 3 Anlagen

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Angebot und Nachfrage in der beruflichen Bildung, bundesweite Entwicklung, Situation auf dem Hamburger Arbeits- und Ausbildungsmarkt; Ausbildungsbeteiligung junger Frauen; berufliche Qualifizierung von Jugendlichen mit Behinderungen, Ansätze zur Steigerung der Integration von Menschen mit Behinderungen; berufliche Qualifizierung von ausländischen Jugendlichen, Anteil der Auszubildenden ausländischer Nationalität, Schulabschlüsse im Vergleich, Ausbildungsmöglichkeiten in beruflichen Vollzeitbildungsgängen, Angebote zur Berufsorientierung und -vorbereitung; Vorhaben zur Verbesserung der Ausbildungssituation, u. a. Aktionsprogramm 2000 der Hamburger Initiative für Arbeit und Ausbildung, Entwicklung arbeitsmarktgerechter Ausbildungsgänge; Maßnahmen des Jugendsofortprogramms des Bundes; Zuschüsse für betriebliche Ausbildung, neue Ausbildungsberufe; Hamburger Ausbildungsprogramm (HAP), Anlage 2: Platzangebot; besondere Projekte in beruflichen Schulen; Qualifizierung und Arbeit für Schulabgänger; Produktionsschule

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Ziele der Fusion; Grundlagen der Fusionsentscheidung; Transaktionsstruktur und gesellschaftsrechtliche Folgen der Fusion; Organisationsstruktur nach der Verschmelzung; Unternehmensname, Marken und Logo; Change Management und Personalmanagement; Standortkonzept für die fusionierte Gesellschaft; Zeitplan des Umsetzungskonzeptes; Finanzielle Auswirkungen: Kosten und Kostentragung, Auswirkungen auf den Haushalt und die Vermögenslage der FHH

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Anteilserwerb von 25,1 Prozent an den Gesellschaften Hamburg Netz GmbH, Vattenfall Stromnetz Hamburg GmbH und Vattenfall Wärme Hamburg GmbH; Darstellung der Verträge; Änderung des Haushaltsbeschlusses 2011/12, Ermächtigung zur Übernahme von Sicherheitsleistungen zugunsten der HGV

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Anlage 1: Abschlusserklärung des Bündnisses für die Industrie der Zukunft; Anlage 2: Stellenveränderungen zum Stellenplan 2020 im Einzelplan 7, Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

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Gesetz zum NDR-Digitalradio-Staatsvertrag; Staatsvertrag über die Veranstaltung von digitalen terrestrischen Hörfunkprogrammen durch den Norddeutschen Rundfunk (Staatsvertrag der Länder Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein)

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Beauftragung des NDR mit drei zusätzlichen, digital-terrestrischen Hörfunkprogrammen

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Anlage: Digitalstrategie

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Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag; Art. 1: Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages; u. a. Einfügung § 4 a: Befreiung von der Beitragspflicht für Nebenwohnungen; Anlage 1: Text des Staatsvertrags; Anlage 2: nichtamtliche Begründung

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Gesetz zum Dreizehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag; Art. 4: Veröffentlichung der Telemedienkonzepte im Amtlichen Anzeiger oder im elektronischen Portal der federführenden Rundfunkanstalt; Dreizehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Dreizehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag); Art. 1: Änderung des Rundfunkstaatsvertrags, zuletzt geändert am 18.12.2008; Art. 2: Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, zuletzt geändert am 12.06.2008; Art. 3: Kündigung, Inkrafttreten, Neubekanntmachung; Umsetzung der Richtlinie 2007/65/EG zur Änderung der Richtlinie des Rates über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie); Anpassung der Werbegrundsätze an die AVMD-Richtlinie, Regelungen zur Produktplatzierung

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Umsetzung der Richtlinie 2007/65/EG zur Änderung der Richtlinie des Rates über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie); Anpassung der Werbegrundsätze an die AVMD-Richtlinie, Regelungen zur Produktplatzierung; Entwurfstext: Dreizehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Dreizehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag); Art. 1: Änderung des Rundfunkstaatsvertrags, zuletzt geändert am 18.12.2008; Art. 2: Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, zuletzt geändert am 12.06.2008; Art. 3: Kündigung, Inkrafttreten; Neubekanntmachung

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Schaffen innovationsfördernder Bedingungen; Hamburg Innovation GmbH (HI) als hochschulübergreifende Transfereinrichtung; Zusammenführung von Technologiezentren zur TuTech Innovation GmbH zum 01.01.2004; Übertragung des Eigentums am MAZ-Gebäude auf die neue Gesellschaft; Änderung des Haushaltsplan-Entwurfs 2004 (Anlage); Inanspruchnahme der Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung

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Fortführung des erfolgreichen Kleinstkreditprogramms für erwerbslose Existenzgründer

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Darstellung der Gesamtkosten für die Grundinstandsetzung der Gebäude der Revierförsterei Volksdorf: Änderung des Einnahmetitels 7400.131.02 "Verkaufserlöse aus Grundstücksveräußerungen" zur Deckung der Mehrausgaben

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Gesetz zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag; Dritter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Dritter Medienänderungsstaatsvertrag); Art. 1 Änderung des Medienstaatsvertrages vom 14. bis 28.04.2020, geändert durch den Zweiten Medienänderungsstaatsvertrag vom 14. bis 27.12.2021, Neufassung §§ 26, 28 und 31, Einfügung § 32a Einstellung, Überführung und Austausch von Programmen; Änderung diverser Paragraphen; Art. 2 Kündigung, Inkrafttreten, Neubekanntmachung; Anpassung der Angebote an die veränderte Mediennutzung und Erweiterung der Möglichkeiten für die digitale Verbreitung; Stärkung der Rolle der Gremien; Anlage 1: Dritter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge; Anlage 2: Begründung

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