Ergebnisse und Empfehlungen der Eidelstederinnen und Eidelstedter aus dem Bürgerbeteiligungsverfahren "Zukunftsplanung Eidelstedter Zentrum. Auftaktveranstaltung, Zwischenpräsentation, Abschlussveranstaltung und zwei Werkstätten
In diesem BMF-Schreiben werden Zweifelsfragen zur Abgrenzung zwischen Geldleistung und Sachbezug geklärt (Ergänzung des BMF-Schreibens vom 13.04.2021).
Das BMF-Schreiben regelt, unter welchen Voraussetzungen Gutscheine ab dem 01.01.2020 aufgrund der Gesetzes- änderungen in § 8 Abs. 1 S. 2 und 3 und Abs. 2 S. 11 EStG als Sachbezug anzusehen sind. Eine Voraussetzung ist, dass diese die Kriterien des § 2 Abs. 1 Nr. 10 ZAG erfüllen.
Gesetz zur Änderung verschiedener Abkommen: Artikel 1: Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und über die Akkreditierungsstelle der Länder für Mess- und Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts; Artikel 2: Gesetz zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Medizinprodukten; Begründung, Zustimmungsgesetz; Anlagen zu Art. 1 und 2: Abkommen mit Begründung
Ergänzende Veröffentlichung zum Dossier Phoenix-Viertel. Im Transparenzportal unter: https://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/integrierte-strategie-phoenix-viertel
Abruf Rahmenvereinbarung für Königstraße zwischen Max-Brauer-Allee und Reeperbahn 1. Bauabschnitt für die Örtliche Bauüberwachung, Bauoberleitung und Objektbetreuung
Vertrag über die Benutzung öffentlicher Wege für Anlagen zur Gasverteilung (Wegenutzungsvertrag) auf dem Gebiet der FHH (Anlage 1); Kooperationsvereinbarung zum zukunftsorientierten Gasnetzbetrieb auf dem Gebiet der FHH (Anlage 2); Auswirkungen auf den Haushalt
Interessenbekundung für den Abschluss eines Wegenutzungsvertrags, Teilnehmer; Abschluss des Wegenutzungsvertrags und einer Kooperationsvereinbarung (Anlagen) mit der stadteigenen Stromnetz Hamburg GmbH; Einrichtung eines Netzbeirats