Transparenzportal

Aussenansicht des Staatsarchivs Hamburg

Transparenzportal Hamburg

413 Suchergebnisse für "*"

Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland; Anlage 1: Text des Staatsvertrags; Anlage 2: Nicht-amtliche Begründung zum Staatsvertrag; Ersetzung des bisherigen Rundfunkstaatsvertrags durch einen Medienstaatsvertrag zwischen den Ländern

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Hamburgisches Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen (Hamburgisches Verhältnismäßigkeitsprüfungsgesetz - HmbVHMPG); Einführung einer Pflicht zur Prüfung der Verhältnismäßigkeit von neu erlassenen oder bei Änderung von bestehenden Berufsreglementierungen; Vermeidung von unnötigen Behinderungen der Freizügigkeit von Fachkräften durch Regeln für reglementierte Berufe

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Stellungnahmen u. a. zur Situation im zweiten Jahr der Datenschutzgrundverordnung (DSGV); Prüfungen u. a. Meldung von Sicherheitsbrüchen (Data Breaches), Videoüberwachung Hansaplatz, verdeckte Videoüberwachung der Polizei im Kleinen Schäferkamp, IT-Verfahren Zentraler Meldebestand, Geoinformationsportal, Personalverwaltungssoftware KoPers, Schutz der Funkdaten der Feuerwehr bei Notfallalarmierungen, Microsoft Windows 10, Webtracking im Online-Banking-Bereich und auf Hamburg.de; Berichte u. a. Bromium, sichere Kommunikation der Jugendämter, "Digital First", Krankschreibung via Handy

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Stellungnahmen u. a. zur Reform des Hamburgischen Transparenzgesetzes, Aufgaben und Tätigkeiten des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Verträge der Daseinsvorsorge, Rechtsprechung, Entschließungen und Positionspapiere der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Hamburgisches Klimaschutzgesetz vom 20.02.2020 (HmbGVBl. S. 148); Einfügung der §§ 11 - 13 sowie § 3 Nummer 7 und 8 nach Abschluss des Notifizierungsverfahrens gemäß der Richtlinie (EU) 2015/1535 vom 09.09.2015; Einführung ordnungsrechtlicher Anforderungen an bestimmte dezentrale Heiztechnik und für bestimmte mechanische Raumkühlungssysteme

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Anlage: Digitalstrategie

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Anlage 1: Abschlusserklärung des Bündnisses für die Industrie der Zukunft; Anlage 2: Stellenveränderungen zum Stellenplan 2020 im Einzelplan 7, Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Konzeption der ArbeitsschutzPartnerschaft: u.a. Kooperation, Handlungsfelder, Branchenvereinbarungen, Projekte und Organisation; Anlage: Vereinbarung zur "ArbeitsschutzPartnerschaft"

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Gesetz zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag; Art. 1: Änderung des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages; u. a. Einfügung § 4 a: Befreiung von der Beitragspflicht für Nebenwohnungen; Anlage 1: Text des Staatsvertrags; Anlage 2: nichtamtliche Begründung

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Anlage 1: Auswertung der stadtwirtschaftlichen Beurteilungen der HWF Hamburgische Gesellschaft für Wirtschaftsförderung mbH; Anlage 2: Neufassung der Wirtschaftförderungskriterien

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Anlage A: Fortschreibung des Klimaberichts; Anlage 1: Übersicht über Klimamaßnahmen 2015-2019, inklusive CO2-Monitoring und Mittelverwendung; Anlagen 2 - 5: Maßnahmenprogramme Transformationspfad zu den Bereichen: Wärmewende, Mobilitätswende, Wirtschaft und Klimaanpassung; Anlage B: Gesetz zur Änderung der Verfassung, zum Neuerlass des Hamburgischen Klimaschutzgesetzes sowie zur Anpassung weiterer Vorschriften; Art. 1: Neunzehntes Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg, zuletzt geändert am 02.10.2019; Einfügung des Satzes "Insbesondere nimmt die Freie und Hansestadt Hamburg ihre Verantwortung für die Begrenzung der Erderwärmung wahr" in die Präambel der Verfassung hinter Satz 9; Art. 2: Hamburgisches Gesetz zum Schutz des Klimas; erster Teil "Klimaschutzziele, allgemeine Vorschriften": § 1 Klimaschutz als Querschnittsaufgabe; § 2 Ziel des Gesetzes; § 3 Begriffsbestimmungen; § 4 Hamburger Klimaschutzziele; § 5 Anpassung an die Folgen des Klimawandels; § 6 Hamburger Klimaplan; § 7 Klimabeirat; zweiter Teil "Wärmenetze, Kohleausstieg": § 8 Anschluss- und Benutzungsgebot; § 9 Wärme aus Kohleverbrennung in Wärmenetzen; § 10 Dekarbonisierungsfahrpläne für Wärmeversorgungsunternehmen; dritter Teil "Gebäude, erneuerbare Energien"; vierter Teil "Öffentliche Gebäude und klimaneutrale Landesverwaltung"; fünfter Teil "Wärmeplanung, Wärmekataster"; sechster Teil "Klimaschutz im Verkehr": § 29 Nachhaltige Mobilität; siebter Teil "Befugnisse der zuständigen Behörden"; achter Teil "Schlussbestimmung; Art. 3: Änderung der Hamburgischen Bauordnung; Änderung § 81 Absatz 2 Satz 1, zuletzt geändert am 26.11.2018; Art. 4: Änderung des Bauleitplanfeststellungsgesetzes; Änderung § 5 Absatz 1 Satz 1, zuletzt geändert am 23.01.2018; Art. 5: Änderung der Weiterübertragungsverordnung-Bau; Änderung § 4 Nummer 1, zuletzt geändert am 23.04.2019; Art. 6: Erlass der Hamburgischen Klimaschutzverordnung vom 11.12.2007; Außerkrafttreten des Hamburgischen Klimaschutzgesetzes vom 25.06.1997 und des Hamburgischen Wärmekatastergesetzes vom 31.08.2018

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr
Dokument 25.11.2019

Personalbericht 2019

Anlage: Personalbericht 2019, u. a. Personalbestandsstatistik und Personalveränderungen, Fehlzeitenanalyse, betriebliche Gesundheitsförderung, Einsatz von Leiharbeitskräften

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Nachbewilligungen und Änderungen zum Haushaltsplan aufgrund der Umsetzung des Pflegeberufegesetzes zur Neugestaltung und Zusammenführung der Pflegeberufe; Angaben zur Finanzierung der neuen Pflegeausbildung; Stellenneuschaffungen; Anlage 1: Ansatzänderungen im Haushaltsplan (Zahlenprotokoll); Anlage 2: Stellenveränderungen zum Stellenplan 2019/2020

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Gesetz zur Änderung des Landwirtschaftskammergesetzes; § 1: Änderung des Landwirtschaftskammergesetzes, zuletzt geändert am 11.07.2007; Änderung § 2: Schaffung einer Rechtsgrundlage zur Übertragung hoheitlicher Aufgaben sowie zur Übertragung von Aufgaben an Dritte und Refinanzierung durch die Freie und Hansestadt Hamburg; Änderung § 19: Erstattung der Bruttopersonalkosten

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr

Angaben zum Ergebnis der Suche nach einem neuen Gesellschafter für die PepKo Perspektiv-Kontor Hamburg GmbH; Verkauf der Geschäftsanteile an das Christliche Jugenddorfwerk Deutschlands und an die akquinet health service GmbH; Eckpunkte des Kaufvertrags; Anpassungen des Haushaltsplans 2019/2020; Zahlenprotokoll (Anlage)

Formate: pdf

  • Wirtschaft und ArbeitWirtschaft & Arbeit
Mehr