Transparenzportal

Berichterstattung über: Rahmendaten; Zahl der Erwerbstätigen; arbeitspolitische Maßnahmen; Branchenübersicht; Lohnabstandsgebot; Sozialhilfeempfängerstruktur und Status; Altersstruktur; Datenbasis (vgl. Drs 16/2307)

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Unterrichtung über die Ergebnisse der Hamburger Solarförderung, Anlage 1: Förderbedingungen; Anlage 2: Merkblatt zum Förderantrag

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Änderungen des Haushaltsplan-Entwurfs durch die Übertragung der Ressourcenverantwortung für die bezirklichen Wochenmärkte auf die Bezirksämter (vgl. 17/3422 Anhänge 4 und 7)

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Kenntnis der kritischen Punkte bei Lebensmittelherstellung und -vertrieb, Vorschriften für Lebensmittelunternehmer; Überwachung

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Vorteile digitaler Funktechnik; finanzielle Auswirkungen der Einführung des Digitalfunks; Text des Verwaltungsabkommens; vorläufige Einführungsplanung (Anlage zum Abkommen)

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Entwurf des Abkommens als Anlage

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Notwendigkeit der Kooperation von Bund und Ländern beim Einsatz automatisierter Steuerverwaltungsverfahren; Entwicklung und Finanzierung des Projektes FISCUS; Neuausrichtung mit Gründung der fiscus GmbH als zentrale Software-Entwicklungsstelle; Förderung des Projektes durch die FHH; Fortführung des Projektes, Verpflichtungen aus dem Verwaltungsabkommen; Anlagen: Abkommen zur Regelung der Zusammenarbeit bei der Nutzung der Informationstechnik im Besteuerungsverfahren (Projekt FISCUS); Tagesordnungspunkt "Neukonzeption des automatisierten Besteuerungsverfahrens" der Finanzministerkonferenzen am 29.06.2000, am 26.10.2000, am 06.12.2001und am 07.03.2002 in Berlin, Beratungsergebnisse, Erklärungen des Freistaats Bayern, des Freistaats Thüringen, des Landes Brandenburg und des Bundesministers der Finanzen

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Inhalte des Aktienkaufvertrags zwischen der Allianz AG und der AZ-BDF Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH als Verkäufer und der Tschibo Holding AG, der TROMPA Alters- und Hinterbliebenenstiftung sowie der Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsverwaltung mbH (HGV); Erhalt der Beiersdorf AG als eigenständiges und börsennotiertes Unternehmen mit Sitz in Hamburg durch den Anteilserwerb; keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt durch die Einschätzung einer ergebnisneutralen Rückführung des Zwischenerwerbs

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Definition Kreativwirtschaft, Branchen; wirtschaftliche Bedeutung; Förderungsstrategie; Maßnahmen zum Aufbau des Wirtschaftsclusters; Gründung einer Kreativagentur; Inauftraggabe einer Studie zur Untersuchung räumlicher Bedarfe der Kreativwirtschaft

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Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft in den Bereichen Medizintechnik, Biotechnologie und Pharmazeutik; Analyse der bisherigen Clusterbildung und Handlungsstrategien, Kurzfassung des Masterplans als Anlage; Mitglieder und Akteure von Life Science Nord; Angaben zum Themencluster Zelltechnologie; Errichtung eines Trägervereins für das Clustermanagement; Kooperationsprojekte; Abgrenzung des Life Science Clusters vom übrigen Teil der Gesundheitswirtschaft, Finanzierung

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Umsetzung der Richtlinie 2007/65/EG zur Änderung der Richtlinie des Rates über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-Richtlinie); Anpassung der Werbegrundsätze an die AVMD-Richtlinie, Regelungen zur Produktplatzierung; Entwurfstext: Dreizehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Dreizehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag); Art. 1: Änderung des Rundfunkstaatsvertrags, zuletzt geändert am 18.12.2008; Art. 2: Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, zuletzt geändert am 12.06.2008; Art. 3: Kündigung, Inkrafttreten; Neubekanntmachung

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Errichtung eines bundesweit einheitlichen digitalen Sprech- und Datenfunksystems für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Deutschland; Vorteile der neuen Technik; Sachstand der Einführung; Mehrbedarfe und Finanzierung in Hamburg

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Akkreditierung von Konformitätsbewertungsstellen durch die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH; Gesellschafter der Akkreditierungsstelle; Übernahme eines Geschäftsanteils von rund 2,1 Prozent durch die Freie und Hansestadt Hamburg; Deckung der Kosten aus dem laufenden Geschäftsbetrieb der Akkreditierungsstelle

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Internationale und nationale Entwicklung der Rahmenbedingungen für Klimaschutz; Finanzierung der Maßnahmen; Personalausgaben und Stellenbedarfe; Controlling und Evaluierung der Maßnahme bezogenen CO2-Relevanz; Emissionslage in Hamburg; Anlage 1: Klimaschutz in Hamburg, Fortschreibung 2009/2010; Einzelmaßnahmen in den Bereichen Forschung, Energie, Städtebau, Gebäude, Mobilität, Gewerbe- und Anlagentechnik, Klimafolgenmanagement, Bewusstseinsbildung, Kooperationen sowie Gesetzgebung; Anlage 2: Fortschreibung 2009/2010 der Übersicht zu den Ausgabenschwerpunkten gemäß der Mittelverteilung 2009 und der prognostizierten Mittelverteilung 2010

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