In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.
Die behandelte Drucksache stellt die inhaltliche Grundlage für die Gemeinsame Kabinettssitzung am 28.09.2021 dar. Der Kerntext der Drucksache(Beschlussvorschläge) wurde textgleich durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg und die Landesregierung Schleswig-Holstein beschlossen.
Studie zu Einsatzmöglichkeiten von Lastenrädern, insbesondere des Platzbedarfs beim Abstellen. Die Studie enthält erste Analysen zum Thema „Flächenbedarf für Lastenräder“. Aber auch Aspekte wie „wirtschaftlicher Einsatz“ und der Zusammenhang mit Micro-Hubs in diesem Einsatzbereich wurden beleuchtet.
Mit der Projektstudie werden die CO2-Emissionen schwerer LKW im Hamburger Hafen kalkuliert und Lösungsansätze zur künftigen Abminderung von Emissionen vorgestellt.
Im Jahr 2020 erfolgte eine Aktualisierung dieser Erschütterungsprognose aufgrund einer neuen Prognose von Zugzahlen für das Jahr 2030. Diese Aktualisierung wurde in einer Stellungnahme [2] dokumentiert.
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