In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.
Niederschrift des Senatsbeschlusses zur Fortschreibung des Hamburger Masterplans Industrie; der Masterplan Industrie selbst ist online verfügbar unter https://www.hamburg.de/bwi/masterplan-industrie/
Vorentwurf zu einer integrierten Strategie für das Phoenix-Viertel (Dossier Phoenix-Viertel). Das Abkürzungsverzeichnis wurde als Ergänzung hier veröffentlicht: https://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/abkuerzungsverzeichnis-zum-vorentwurf-zu-einer-integrierten-strategie-fuer-das-phoenix-viertel-
Die behandelte Drucksache stellt die inhaltliche Grundlage für die Gemeinsame Kabinettssitzung am 28.09.2021 dar. Der Kerntext der Drucksache(Beschlussvorschläge) wurde textgleich durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg und die Landesregierung Schleswig-Holstein beschlossen.
Baumaßnahme: Neu-, Um- und Ausbau von Straßen
Teilbaumaßnahme: Freiwillige Feuerwehr Oldenfelde, Verbreiterung der Überfahrt
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
Schaffung weiterer Fahrradabstellmöglichkeiten an der U-Haltestelle Trabrennbahn
Debattenantrag der Fraktion Die Grünen und der SPD Fraktion, angemeldet von der Fraktion die Grünen
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