In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.
Die behandelte Drucksache stellt die inhaltliche Grundlage für die Gemeinsame Kabinettssitzung am 28.09.2021 dar. Der Kerntext der Drucksache(Beschlussvorschläge) wurde textgleich durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg und die Landesregierung Schleswig-Holstein beschlossen.
Integrierte Bezirksentwicklungsplanung und -management, Strategien und Instrumente nachhaltiger Entwicklung durch die Verwaltung des Bezirksamtes Wandsbek
Beschluss der Bezirksversammlung Wandsbek vom 22.03.2018 zu Drs. 20-5673
Wegbeleuchtung zu den Einrichtungen Jugendclub Berner Au und Bauspielplatz Berne
Beschlussvorlage des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
Bebauungsplanverfahren Bramfeld 67 - Barmwisch
- Ergebnisse der ergänzenden Bodenuntersuchungen im Plangebiet
- Zustimmung zur Feststellung
Beschlussvorlage des Planungsausschusses
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