In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.
Geförderter Mietwohnungsbau als fünfgeschossiger Riegel an der Magistrale Saseler Chaussee/Stadtbahnstr. - doch der öffentliche Raum für den Aufenthalt und zum Gehen ist deutlich untermaßig und nicht barrierefrei!
Antrag der Fraktion Die Linke
Erneuerung des Kirchplatzes der Friedenskirche Eilbek - Workshop mit Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung im Rahmen des Runden Tisches durchführen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.09.2023 (Drs. 21-7558.1)
Steilshoop: Bauarbeiten für die U5-Ost in der Gründgensstraße: Basketball- und Skaterpark müssen weichen; Abriss erst, wenn der Ersatz fertiggestellt ist
Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.05.2021 (Drs. 21-3183.1)
Verkehrsberuhigung durch Abbindung des Teilabschnittes der Ritterstraße vor dem TH Eilbek und dem Bewegungskindergarten
Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
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