In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.
Drs. XIX-4779.1 Vergabe von Haushaltsmitteln - Unterhaltung von bezirklichen Sportplätzen (z.B. Neusurenland)
Beschlussvorlage des Ausschusses für Finanzen und Kultur
Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung
Titel: 1611.791.08 "Förderfonds Bezirke - Investitionen"
Maßnahme "Bürgerhaus in Meiendorf e.V., Erstellung einer Lärmschutzwand (Schallschutzzaun)
Vergabe von Haushaltsmitteln der Bezirksversammlung
Titel: 1611.791.03 "Mittel des Gestaltungsfonds für Investitionen mit örtlichem Bezug"
Maßnahme "Feuerschale für das Ehrenmal in Sasel"
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