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Tagesordnungspunkte: Antrag SPD betr. Harburgs Zukunft gestalten - Neue Impulse für die Technische Universität (Berichterstattung durch einen Vertreter der Technischen Universität Harburg); Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Bundesautobahn A 26 Ost (Berichterstattung durch einen Vertreter der DEGES); Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 66 - Einleitung des Änderungsverfahrens im Bereich der Kerngebietsausweisung (Berichterstattung durch die Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Hotelneubau am Veritaskai (Vorstellung der Randbedingungen für den Freiflächen- und den Fassadenwettbewerb durch den Investor); Aufwertung der Seevepassage - Wettbewerb (Vorstellung durch die Verwaltung); Fortschreibung des Rahmenplans Harburger Binnenhafen (Vorstellung durch die Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Erweiterung Bahnanlagen im Innenstadtbereich (Bericht durch einen Vertreter der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation); Technologiezentrum in der Blohmstraße (Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses durch den Investor); Fortschreibung des Rahmenplans Harburger Binnenhafen (Bestätigung des Entwurfs als Grundlage zur weiteren schalltechnisch-rechtlichen Überprüfung); Architektenwettbewerb "Quartierseingang Vogelkamp Neugraben" (NF 65) (Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses durch eine Vertreterin der IBA GmbH); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Wohnbebauung westlich der Bauernweide in Neugraben (Vorstellung durch die Verwaltung); Bebauungsplanverfahren Neugraben-Fischbek 67 - Wettbewerb (Bericht der Verwaltung); Rahmenzuweisungen 2017/2018 - Stadtplanungsausschuss (Zustimmung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion zur Änderung des Baustufenplans Heimfeld im Bereich "Villengebiet" vom 10.10.2016; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Baugemeinschaften/Wohnprojekte sind gefragt - Warum bisher nicht in Harburg? (Berichterstattung durch Vertreter der Argentur für Baugemeinschaften, STATTBAU, Lawaetz-Stiftung und der IBA Hamburg GmbH); Antrag CDU betr. Harburg - Wohnungsbauinitiative XLVIII - Ortsteil Cranz (Bericht der Verwaltung); Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Warum verzögert sich das Bauprojekt Denickestraße/Thörlweg? (Kenntnisnahme); Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr. Der Sommer ist da - aber wann kann der Beach Club eröffnen? (Kenntnisnahme); Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Sachstand zum Widerspruchsverfahren (Bericht der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Nicht offener, einphasiger, hochbaulicher Realisierungswettbewerb (Westrandbebauung Sand) (Bericht des Projektentwicklers sowie der Verwaltung); RISE Starterprojekte - Umgestaltung Marktfläche Sand (Bericht durch die Planungsbüros Gemeinsam mit dem Regionalausschuss Harburg - vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksversammlung); Entwurf Wohnungsbauprogramm 2017 (Bericht der Verwaltung); Gewerbeflächenkonzept - Bestandsaufnahme / Beispiele (Bericht der Verwaltung); Antrag SPD betr. Neues Gewerbeflächenkonzept für Harburg; Bebauungsplanverfahren Eißendorf 47 (Am großen Dahlen) - Entscheidung über das weitere Verfahren; Antrag SPD betr. Zugang vom Neubaugebiet Neugraben-Fischbek 65 (NF 65 - Vogelkamp Neugraben) an die Westseite des S-Bahnhofes Neugraben (Überweisung in den Regionalausschuss Süderelbe); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Hotelneubau am Veritaskai - Vorstellung des Ergebnisses aus dem Fassadenwettbewerb; Wall can dance - Festival Hamburg 2017 (Vorstellung der Projektidee durch den Veranstalter); Nicht offener, einphasiger, hochbaulicher Realisierungswettbewerb (Westrandbebauung Sand) (Benennung von Sachpreisrichtern und Kenntnisnahme); Entwurf Wohnungsbauprogramm 2017 - Zustimmung zur Behördenbeteiligung; Antrag CDU betr. Herstellung von Stellplätzen bei Wohnungsbauten gemäß § 48 HBauO (Zwischenbericht der Verwaltung); Antrag CDU betr. Gestaltungsregelungen für den Harburger Binnenhafen (Bericht der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Neubesetzung Nachbarschaftsbeirat Airbus; Aktueller Sachstand zum Prüf-Projekt "Vorbereitung einer Entscheidung über die Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsichten (WPA)"; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Stellen- und Personalsituation; Gestaltungsmittel der BV vom 12.12.2016; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Gestaltungsmittel der BV vom 26.01.2017; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittel der BV vom 17.02.2017; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Mitteilungen der Verwaltung; Gestaltungsmittel; Übersicht Gestaltungsmittel; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Spendenbericht 2016; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Mitteilungen der Verwaltung; Gestaltungsmittel der BV vom 23.05.2017; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Förderfonds Bezirke - Prämienzahlung 2017; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Gestaltungsmittelübersicht der BV vom 23.08.2017; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Haushaltsplanaufstellung 2019/2020; Sondermitteln und Gestaltungsfonds; Gestaltungsmittel der BV vom 27.09.2017; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Zukünftige Personalausstattung Öffentlicher Dienst (mit Anlage der Altersstruktur); Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung 2017 vom 25.10.2017; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Im Hauptausschuss noch anhängige Drucksachen der 20. Wahlperiode ((s. beigefügte Liste)); Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Fuß- und Radweg nördlich Bahnstrecke Neugraben-Fischbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Rückhaltebecken Talweg/Forsthöhe; Stellungnahme zum interfraktionellen Antrag betr. Kommunale Politik in Schulen; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Erhalt der Wegeverbindung von Neugraben-Fischbek ins Alte Land beim Bau der A26; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Wegeverbindung zwischen "Am Aschenland" und "Dritte Meile" instand setzen; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Trotz oder wegen Rot-Grün: Bleiben Verkehrsberuhigung und Radverkehrsförderung in Heimfeld ein frommer Wunsch? Wann gibt es endlich belastbare Daten zum Verkehrsaufkommen in der Heimfelder Straße?; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Barrierefreier Zugang S-Bahnhof Neugraben; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Krankenstand Bezirksverwaltung; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Parkplatz Schnuckendrift auch als Parkplatz für die Sportanlage am Kiesbarg ausweisen.; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Aktuelles Verkehrschaos im Bezirksamtsbereich; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Oberirdische Zuganzeiger für die S-Bahnstation Harburg Rathaus; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Frühehen im Bezirk Harburg - Kindeswohl und Selbstbestimmungsrecht von jungen geflüchteten Frauen; Antwort zur Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Wie flexibel wird die Nutzung von Schulsporthallen gehandhabt?; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD/CDU betr.: Verbesserung der ÖPNV Anbindungen in den Ortsteilen Wilstorf, Rönneburg und Langenbek; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Querungen und Unterführungen für Radfahrer und Fußgänger BAB A 26 West; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Fahrradstraße zwischen "Friedhofstraße" und "In der Schlucht"; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Sprunginsel auf der Straße Milchgrund; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Beteiligung der Bezirksversammlung beim Denkmalschutz; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU, SPD sowie Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Erweiterung Busbahnhof Harburg; Antwort zur Anfrage CDU betr. Bemessungsgrundlagen für Grunderwerbssteuererhebung in IBA-Vertragsgebieten; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Koordinierung Umbau Ehestorfer Heuweg; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Krankenhausstrukturen und geburtshilfliche Versorgung im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage GRÜNE Fraktion betr. Erleichterung für Tempo 30-Zonen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Tempo 30 Zone in der gesamten Haakestraße; Antwort zur Anfrage SPD betr.: Lichtanlage Skaterbahn Neuwiedenthal; Antwort zur Anfrage SPD betr.: Medizinische Versorgung in den Stadtteilen im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Koordination Straßenbaumaßnahmen; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Durch effektive Beleuchtung auf dem Harburger Rathausplatz für mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sorgen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Anschlussstelle BAB A26 Ost; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Unterbringung von Kleinkindern bei Inobhutnahmen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Neuordnung Notaufnahme und Entbindung AKH / Helios Mariahilf Klinik; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Gesetzlich vorgeschriebene Lebensmittelkontrollen; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Zögerliche oder unterlassene Bearbeitung Beschluss Drucksache 20-0780; Antwort zur kleinen Anfrage AfD betr. Zweckentfremdung von Wohnraum; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Verkehrssicherheit als Baustein gezielter Förderung des Radverkehrs; Antwort zur großen Anfrage DIE LINKE betr.: Harburg für alle!- Tiere und Wildtiere in Zirkusbetrieben im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr. Baldiger Neubau und Sanierung von Radwegen/Radverkehrsführungen in Harburg?; Antwort zur kleinen Anfrage Neue Liberale betr.: Weshalb hat der Sportplatz Jägerhof seinen "Altanlagenbonus" verloren?; Antwort zur kleinen Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Parksport auch in Harburg; Antwort zur gemeinsamen Anfrage der GRÜNEN und der LINKEN Fraktion betr. Quartiersmitte Fischbeker Heidbrook - Verzögerung durch CDU und SPD oder durch die Verwaltung?; Antwort zur kleinen Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster (FDP) betr. Ausbau des Ehestorfer Weges - Mit oder ohne Fällgenehmigungen?; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Einrichtung von Tempo 30-Zonen erneut prüfen; Antrag Neue Liberale betr. Wohnungsmärkte in der Metropolregion Hamburg. Wichtige Projekte, Synergien, Zielgruppen und aktuelle Bedarfe über die Stadtgrenze hinaus aufzeigen.; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Bericht über die Verlegung von Deichen und Renatuierung von Uferzonen im Naturschutzgebiet Schweensand; Antrag Neue Liberale betr. Gigaliner auch in Harburg und die Herausforderung an die bezirkliche Infrastruktur; Antrag Neue Liberale betr. Barrierefreiheit der Fußgängerampel in Marmstorf überprüfen; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Integration und Qualifizierung von Zuwanderern; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski betr. Mehr Luft für Harburgs Radler; Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Neue Straße / Lämmertwiete prüfen; Antrag CDU betr. Beschädigte Beschilderung Naturschutzgebiet Bereich Opferberg; Antrag SPD betr. Radwege entlang der Cuxhavener Straße; Antrag CDU betr. Reinigung Teilstück Fischbeker Weg; Antrag CDU betr. Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Straße Am Frankenberg; Antrag CDU betr. ehemaliger Baumarkt "Max Bahr" in der Buxtehuder Str. 62, 21073 Hamburg; Antrag CDU betr. Kundenservice S-Bahnhof Fischbek; Antrag SPD betr. Buslinie 345 über Harburger Ring prüfen; Antrag CDU betr. Bearbeitungsdauer beschlossener Anträge; Antrag SPD betr. Behindertenparkplatz Sand; Antrag CDU betr. Lärmbelästigungen und andere Störungen durch Vermietung von Räumlichkeiten der Schule In der Alten Forst; Antrag CDU betr. Beleuchtung Fahrgastunterstände Falkenbergsweg; Antrag CDU betr. Erstellung eines Konzepts zur Regenwassereinleitung im Einzugsgebiet der Engelbek; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr.: Benennung einer Verkehrsfläche in Sinstorf; Teilnahme des Bezirksamtes Harburg an den EU-Programmaufrufen Horizon 2020 MG-4.1-2017 "susteinable mobility in urban areas" und SCC-02-2016-2017 "nature-based solutions"; Verschiedenes; Mitteilung der GRÜNEN Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern; Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr.: Umbesetzung von Ausschussmitgliedern;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag betr. Haushalt 2017/18 - Quartiersfond (Aufstockungsmittel) - Ausgleich des Defizites in den Rahmenzuweisungen (RZ) der Offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Familienförderung und Sozialräumlichen Angeboten; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag betr. Buslinien in den Neubaugebieten NF65, NF66 und NF67 (Debatte 1 - CDU); Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung DIE LINKE betr. Diskurs statt Repression: Kein G20-Gefängnis für Harburg!; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Gemeinsamer Antrag GRÜNE, LINKE ,Neue Liberale Fraktion, CDU, SPD betr. Livestream für die Bezirksversammlung Harburg - jetzt umsetzen!; Gemeinsamer Antrag betr. Ergänzungsantrag zu Drucksache 20-2037 Livestream für die Bezirksversammlung Harburg; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren (Debatte 3 - DIE LINKE); Antrag SPD betr. Kleingartenpark in Neugraben-Fischbek (Debatte 4 - SPD); Antrag CDU betr. 300. Todestag des Orgelbauers Arp Schnitger (Debatte 5 - CDU); Antrag SPD betr. Harburg gestalten - Wohnungsbauziele 2016 übertroffen (Debatte 6 - SPD); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Auswirkungen des Wohnungsbaus auf öffentlich geförderten Wohnraum konkretisieren (Zusatzantrag zu Drucksache Nr. 20-2026 (SPD)); Antrag Neue Liberale betr.: "Bettelampeln" abschaffen - keine Benachteiligung mehr von Fußgängern und Radfahrern insbesondere an Kreuzungen (Debatte 7 - Neue Liberale); Antrag AfD-Fraktion betr. Anweisung zur Meldung von Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz durch Mitarbeiter der Meldeämter (Debatte 8 - AfD); Antrag SPD betr. Verkehrskoordinatoren für Hamburg (Debatte 9 - SPD); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Tempo 30 Strecke für die Hasselwerder Straße in Neuenfelde; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Öffentlichen Weg zwischen "Dritter Meile" und "Am Aschenland" schaffen; Antrag Neue Liberale betr. Sammelmeldeadressen im Bezirk Harburg; Antrag SPD betr. Einwohnermeldewesen; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - "Harburg pinkelt zurück!"- Schutz gegen das Urinieren an Gebäude auch in Harburg; Antrag Neue Liberale betr. Unterstützung für Kulturschaffende bei Außenwerbung; Antrag CDU betr. Zukünftige Nutzung des Gebäudekomplexes Knoopstraße (ehemals Deutsche Wohnungsbaugesellschaft Harburg); Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"?; Antrag CDU betr. Umweltverschmutzungen und Vermüllungen im Neubaugebiet NF65 "Elbmosaik"; Antrag CDU betr. Schutz Milieuschutzgebiet Neugrabener Dorf beim Bau A26; Antrag CDU betr. Bebauungsabsichten Am Neugrabener Bahnhof; Antrag AfD-Fraktion betr. Neue Straßenschilder lesbar anbringen: Beispiel "Am Fuchsberg"; Antrag AfD-Fraktion betr. Ausspülungen Fischbeker Heide endlich beseitigen; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2017; Mitteilung der GRÜNEN Fraktion Betr.: Umbesetzung von Ausschussmitgliedern; Mitteilung betr. Ausschussumbesetzung Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit und Haushaltsausschuss; Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus und des Stadtplanungsausschusses.; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 29. November 2016; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Entweder gute Radwege oder Aufhebung der Radwegenutzungspflicht; Antrag CDU betr. Überschwemmungsgebiete im Bezirk Harburg; Übergang vom EDEKA-Markt zum SEZ in Neugraben; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung;

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Tagesordnungspunkte: Vertagte Drucksachen; Neue beantwortete Drucksachen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Weitere Ruhebänke Scheideholzweg/Neugrabener Bahnhofstraße; Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Tätliche Auseinandersetzungen in Flüchtlingsunterkünften; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Freiraumplanung Harburger Brücken; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Verbesserung der Müllentsorgung im Harburger Stadtpark; Stellungnahme zum Antrag Grüne betr. Beschleunigte Beteiligung für Flüchtlingsquartiere durch Dialogcamps; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Berufsfeuerwehr für Neugraben-Fischbek; Ergänzende Antwort zur Anfrage CDU betr. Ganztagsbetreuung Schule Schnuckendrift; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Sanierung der Uwe-Seeler-Halle; Stellungnahme zum Antrag SPD betr.: Behindertenparkplatz Großer Schippsee; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Erhaltungszustand von Brücken im Bezirk Harburg; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Neuorganisation Notaufnahme / Entbindung in den Harburger Krankenhäusern; Antwort zur Anfrage SPD betr. Interessenbekundungsverfahren zur Schaffung eines Alterskompetenzzentrums - Umsetzung des Zeitplans; Stellungnahme zum Antrag Neue Liberale betr. Barrierefreiheit der Fußgängerampel in Marmstorf überprüfen; Antwort zur Anfrage Neue Liberale betr. Windkraftanlagen im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Umsetzung der festgelegten Prioritätensetzung bei eeH-Straßen; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Wann kommt das Konzept "Trinkergruppen im Ortszentrum Neugraben"?; Antwort zur Anfrage SPD betr. Gynäkologie am Asklepios Klinikum Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage AfD-Fraktion betr. Bordellbetriebe im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE betr.: Aktivitäten der NPD im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Reinigung mit Laubblasgeräten im Bezirk Harburg; Antwort zur kleinen Anfrage SPD betr. Neugrabener Zentrum: auch in Zukunft bürgernah.; Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag der SPD betr. Hotelleriekonzept Hamburg - Hotelleriekonzept Harburg; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr. Aufwertung des ehemaligen Haupteinganges des Harburger Stadtparks; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Busangebot weiter ausbauen- Einrichtung einer neuen Busverbindung von Eißendorf nach Neugraben; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Ensembleschutz für "Harburger Perle" in Wilstorf!; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Harburgs Radwege müssen auch bei Schnee und Glatteis befahrbar sein; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Mehr Diebstahlsicherheit für Fahrräder in Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Öffentliche Toiletten im Bezirk Harburg; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Zwischennutzung des Blumenmarktes durch das ehemalige Bolero, heutige Southside; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Barrierefreien Einstieg am Taxistand Harburger Ring/Herbert-Wehner-Platz ermöglichen; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Funktionstüchtiger Fahrstuhl vor dem Jobcenter - es besteht immer noch dringender Handlungsbedarf; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Schritte zur Verbesserung der Sicherheit in den Harburger S-Bahnhöfen einleiten; Antrag CDU betr. Parkverbot für LKW's im Bereich Homannstraße; Antrag CDU betr. Parkverbot "Im Neugrabener Dorf"; Antrag CDU betr. Krötenwanderung Meyers Park; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Reinigung ehemalige Blumenmarktfläche in Harburg; Antrag CDU betr. Sicherheit geht vor - Tempo 30 vor Kindertagesstätten; Antrag CDU betr. Parksituation Küchgarten und Am Werder; Antrag CDU betr. Wohnheim für Auszubildende in Harburg; Antrag CDU betr. Gestaltung Hotel am Veritaskai; Antrag SPD betr. Parken auf dem Grünstreifen in der Straße Quellmoor erfolgreich verhindern; Antrag SPD betr. Sperrbügel im Geutensweg Höhe Eingang zur Stadtteilschule Fischbek-Falkenberg am Standort Fischbek besser kenntlich machen oder entfernen.; Antrag SPD betr. Fahrrad Beschilderung Kirchenhang; Antrag SPD betr. Beteiligungsverfahren in der Stadtentwicklung; Antrag SPD betr. Kreuzung Bremer Straße/ Friedhofstraße/ Ernst-Bergeest-Weg weiter verbessern - Ampelschaltung; Antrag SPD betr. Zeitlich befristetes eingeschränktes Halteverbot vor der Schule Ohrnsweg; Antrag SPD betr. BID Lü beendet - was passiert mit den Daten?; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Sicherer Gehweg von der Seehofsiedlung zu den Schulen in Cranz und Neuenfelde; Flüchtlingsunterbringung Am Aschenland - Sachstandsbericht; Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. § 28 BezVG - Nutzung eines Grundstücks östlich Rönneburger Stieg "Auf den Bengen" im Bezirk Harburg als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung Flurstück 1851, Gemarkung Langenbek; Stellungnahme nach § 28 BezVG der FDP Abgeordneten Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski Betr.: Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG Nutzung eines Grundstücks östlich Rönneburger Stieg "Auf den Bengen" im Bezirk Harburg, als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Wahl des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Antrag SPD betr. Wahl des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Dringlichkeitsanträge; Aktuelle Stunde; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Neue Liberale, AfD betr. Stadtteilkulturmittel der Bezirksversammlung; Interfraktioneller Antrag SPD, CDU, GRÜNE, DIE LINKE, Neue Liberale, AfD betr. Gestaltungsmittel der Bezirksversammlung; Antrag GRÜNE Fraktion betr. Wie gut ist die Qualität der Notfallversorgung von Frauen in der Asklepios Klinik Harburg? (Debatte 1 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Infotafeln für Harburger Straßenschilder (Debatte 2 - DIE LINKE); Gemeinsamer Antrag CDU/SPD zu TOP 7 betr. Benennung von Straßen im Bezirksamtsbereich; Medizinische Versorgung; Antrag SPD betr. Neue Wege zur Sicherung der medizinischen Versorgung - Ärztezentrum in Neugraben-Fischbek (Debatte 3 - SPD); Antrag SPD betr. Neue Wege zur Sicherung der medizinischen Versorgung - Zweitsitze und Sonderbedarfszulassungen; Antrag CDU betr. Erschließung S-Bahnhof Fischbek (Debatte 4 - CDU); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Wie geht es weiter mit dem Bornemannschen Haus? (Debatte 5 - SPD); Radverkehrsführung; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Farbig-leuchtend markierte Radverkehrsführungen in Harburger Innenstadt - Pilotprojekt nach Harburg (Debatte 6 - Neue Liberale); Zusatzantrag zu Drs. 20-2095 (Antrag Neue Liberale Fraktion betr. Farbig-leuchtend markierte Radverkehrsführungen in Harburger Innenstadt - Pilotprojekt nach Harburg); Antrag GRÜNE Fraktion betr. Radverkehrsführung in Kreuzungsbereichen farblich hervorheben; Zusatzantrag zu Drs. 20-2103 (Antrag GRÜNE Fraktion betr. Radverkehrsführung in Kreuzungsbereichen farblich hervorheben); Antrag AfD-Fraktion: Haltebuchten für Busse am Neugrabener Markt (Debatte 7 - AfD); Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Fahrradstation direkt am Bahnhof Harburg errichten (Debatte 8 - SPD); Antrag CDU betr. Zukünftige Verkehrssituation Harburger Innenstadt (Debatte 9 - CDU); Zusatzantrag DIE LINKE zu Drs. 20-2122 (CDU) - Verkehrssituation am Harburger Ring; Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Pawlowski (FDP) betr. Bau einer öffentlichen Toilette im Stadtteilpark NF 65; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Bessere Busanbindung Linie 146 an Bostelbek; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Parkende Autos am Ernst-Bergeest-Weg; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Trinkwassersituation im Brunnenschutzgebiet im Zusammenhang mit dem Bau der A 26; ANTRAG Neue Liberale Fraktion: Lärmschutzwand in Bostelbek schließen; Antrag SPD/CDU betr. Bauliche Lärmschutzmaßnahmen an Bahnstrecken mit angrenzender Wohnbebauung (Zusatzantrag zu Drs. 20-2097); Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Mehr Natur in der Stadt; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! - Bei den Abschiebungen der Geflüchteten humanitäre Grundsätze wahren; Antrag CDU betr. Einrichtung eines Stellplatzes für Wohnmobile in der Nöldekestraße; Antrag CDU betr. Koordinierung Neugestaltung Neugrabener Markt; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Touristische Berücksichtigung Harburgs; Antrag SPD betr. Antidiskriminierungsstelle Hamburg; Antrag SPD betr. Zweckentfremdung von Wohnraum; Nahverkehr in der Süderelberegion; Antrag SPD betr. Bessere S-Bahnanschlüsse in Neugraben zu den Buslinien 240 und 251; Antrag SPD betr. Busfahrpläne der Linien 250 und 251 in Neuwiedenthal besser vertakten; Antrag AfD-Fraktion: Fahrplananpassung Buslinie 240; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Neuer Standort für das Walter-Dudek-Denkmal; Antrag SPD betr. Fahrradstraße Hastedtstraße-Göhlbachtal; Antrag SPD betr. Harburg braucht mehr Wohn-Pflege-Gemeinschaften; Antrag AfD-Fraktion: Todestag des Orgelbauers Arp Schnitger; Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung vom 24. Januar 2017; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Antrag CDU betr. Probenräume für Musiker; Antrag CDU betr. Pflege der Niederdeutschen Sprache; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren; Antrag AfD betr. Lärmmessungen in Harburg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

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