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Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2021; Sportzentrum Habichtstraße; Anträge; Mehr Sicherheit beim Abbiegen aus der Genslerstraße in den Rübenkamp Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Parken auf dem Fuß- und Radweg Landwehr verhindern und Versorgung der Geschäfte verbessern Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Eingabe: Nachfrage zu Eingabe 21-2381 - Pollermarkierung Dulsberg; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Eingabe: Radfahrstreifen in Mittellage in der Kreuzung Habichtstraße/Bramfelder Straße/Hellbrookstraße SOFORT rot einfärben; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Quartier 21: Sichere und zügige Querung der Fuhlsbüttler Straße ermöglichen! Stellungnahme der Polizei Hamburg; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;

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EVB-IT Dienstvertrag mit Dataport

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Statistikamt Nord, Jahresabschluss 2020, Lagebericht, Prüfungsvermerk

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 02.09.2021; Depotcontainerstandort/Unterflursystem in der Baumeisterstraße (Gäste von der Stadtreinigung Hamburg); Anträge; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 108/2021 - Caritasverband für das Erzbistum Hamburg e.V.; Sondermittelantrag 107/2021 - Gitschel HPA GmbH; Sondermittelantrag 110/2021 - Liberale Jüdische Gemeinde Hamburg; Vorlagen / Mitteilungen; Eingabe: Mittelmarkierung für den Zweirichtungsradweg "An der Alster"; Einführung Bewohnerparken St. Georg/ Münzviertel; Antrag zur Aufstellung eines Fahrradhäuschens, Sievekingdamm vor Hausnummer 50; Benennung des Spazierweges zwischen Zirkusweg, Am Elbpark, Seewartenstraße und Bernhard-Nocht-Straße; Fußgängerampel an der Ludwig-Erhardt-Straße synchronisieren; Beteiligung der BV im Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Veranstaltungen - Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Eingabe zur Veloroute Hamburg St. Pauli - Umbau der Straße Beim Grünen Jäger; Im Jahr 2020 ausgefallene Weihnachtsmärkte nachholen!; Eingabe: Benennungen nach ROSA BARTL, MAMA BLUME (Hilde Rosenberg), DOLLY HAAS; HafenCity Forum; Zebrastreifen für die Stockmeyerstraße - HafenCity Forum vom 17.08.2021; Stadtteilbeirat St. Georg; Beschluss zum Antrag Bauvorhaben der HAW am Lohmühlenpark (zwischen Steindamm und Berliner Tor) - Stadtteilbeirat St. Georg vom 29.09.2021; Beschluss zum Antrag Gurlittstraße 25 - Stadtteilbeirat St. Georg vom 29.09.2021; Beschluss zum Antrag Beauftragung der Moderation und Protokollführung für 2022 (LAWAETZ-Stiftung) - Stadtteilbeirat St. Georg vom 29.09.2021 ; Beschluss zum Antrag zur Fortsetzung der Arbeit des Stadtteilbeirates in 2022 - Stadtteilbeirat St. Georg vom 29.09.2021; Beschluss zum Antrag auf Erhöhung der Beiratssitzungen - Stadtteilbeirat St. Georg vom 29.09.2021; Beschluss zum Antrag zum bezirklichen Kontrolldienst - Stadtteilbeirat St. Georg vom 29.09.2021; Beschluss zum Antrag zu den Heizstrahlern und Werbestopper - Stadtteilbeirat St. Georg vom 29.09.2021; Stadtteilrat Rothenburgsort; Weiterarbeit des Stadtteilrats Rothenburgsort ab dem Jahr 2022 - Beschluss des Stadtteilrats Rothenburgsort vom 04.10.2021; Quartiersbeirat Münzviertel; "Nein" zum Werkhaus-Finanzierungsstopp Ende 2022 - Quartiersbeirat Münzviertel vom 20.09.2021; Beschluss zur Fortsetzung der Arbeit des Quartiersbeirats Münzviertel - Quartiersbeirat Münzviertel vom 20.09.2021; Beschluss zur Ausstattung des Quartiersbeirats Münzviertel - Quartiersbeirat Münzviertel vom 20.09.2021; Quartiersbeirat Karolinenviertel; Beschlussempfehlung Centro Sociale - Quartiersbeirat Karolinenviertel vom 15.09.2021; Sitzgelegenheiten Karolinenplatz - Quartiersbeirat Karolinenviertel vom 15.09.2021; Nachbarschafts- und Kulturfest Dieuf Dieul - Verfügungsfondsantrag - Quartiersbeirat Karolinenviertel vom 15.09.2021; Quartiersbeirat Wohlwillstraße; Fortführungsbeschluss der Beiratsarbeit - Quartiersbeirat Wohlwillstraße vom 23.09.2021; Ergebnis Prüfauftrag Leerstand Simon-Bremer-Straße, Paulinenplatz, Annenstraße, etc. - Quartiersbeirat Wohlwillstraße vom 23.09.2021; Außengastronomie - Quartiersbeirat Wohlwillstraße vom 23.09.2021.; Baumfällungen auf öffentlichem Grund (Es liegen keine Baumfällungen vor.); Verschiedenes; Rothenburgsorter Marktplatz - Baumfällungen; Vorsetzen ggü. U-Haltestelle Landungsbrücken - Wasseranschluss;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Possible Partnership for Cities of Altona and Maltepe (Referent*in: Vertreter*in der Stadtteilverwaltung Maltepe); Connective Cities - Experts for Municipal Partnerships Worldwide; Straßenschild Erzbergerstraße (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE. Fortsetzung der Beratung vom 03.05.2021. Beratungsbedarf angemeldet von der CDU-Fraktion in der Sitzung vom 06.09.2021); Neue Schlüsselung der Rahmenzuweisung Kultur (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Haushaltsplanentwurf 2023/ 2024 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Ausschuss für Kultur und Bildung überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden ; Kulturelle oder öffentliche Nutzung der Altbauvilla Bahrenfelder Marktplatz 17 Bitte des Planungsausschusses um Stellungnahme; Zuwendungsanträge; Zuwendungsantrag Thalia Theater GmbH – All | Labor Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf angemeldet in der Sitzung vom 06.09.2021 von der Fraktion GRÜNE); Zuwendungsantrag Arbeiter- und Jugendverein Hamburg e. V. – Stadtteilfest Altona Beschlussvorlage des Amtes (Beratungsbedarf angemeldet in der Sitzung vom 06.09.2021 von der Fraktion GRÜNE); Zuwendungsantrag Interkulturelle Denkfabrik e. V. – Sabahattin Ali Literatur- und Theatertage 2021 Beschlussvorlage des Amtes ; Projektmittelliste Mitteilungsdrucksache des Amtes; Anträge auf Projektförderung Stadtteilkultur Oktober 2021 Beschlussvorlage des Amtes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Eingaben; Ampelschaltung in der Harkortstraße Eingabe vom 16.11.2020; Vorstellung der aufgrund des Radentscheids angepassten Planungen und des Bauablaufs für den Bereich Kreuzung Max-Brauer-Allee/Holstenstraße (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE in der Sitzung vom 15.02.2021. Referent*innen: Vertreter*innen des Landesbetriebs Straßen, Brücken und Gewässer); Schlussverschickung (Nachtrag, März 2021): M20/25 Umbau Max-Brauer-Allee & Holstenstraße, Bauabschnitt 1: Knoten Max-Brauer-Allee / Holstenstraße Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sichere Radwege - weniger Menschen im ÖPNV - Bessere Pandemiebekämpfung Schreiben vom 20.02.2021 (Beratungsbedarf angemeldet in der Sitzung vom 01.03.2021 von der Fraktion GRÜNE); Abschleppen gemäß SPL-Anweisung 2018-14 "Maßnahmen zur Verkehrsflussverbesserung durch konsequentes Abstellen verkehrsbehindernder Faktoren" (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Vorlage des Mittelabflusses der Rahmenzuweisungen in den Fachausschüssen (Beratungsbedarf angemeldet in der Sitzung vom 15.02.2021 von der Fraktion DIE LINKE); Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen 2021/2022 gemäß § 41 Abs. 2 BezVG hier: Verkehrsausschuss Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf angemeldet in der Sitzung vom 15.02.2021 von der Fraktion DIE LINKE); Nächtliche Lärmbelästigung durch Autoposer an der Fischauktionshalle (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Parken und Posen am Fischmarkt Beschlussvorlage des Amtes; Kein Ausweichparkplatz in Bahrenfeld! P+R-Parkplätze sollen den Stadionverkehr vom HSV schon vor dem Elbtunnel abfangen Antrag der SPD-Fraktion; Autoarmes Quartier Ottensen; Haushalt / Mittelabfluss / Planungshorizonte; Mitteilungen; Schluss mit verstopften Gehwegen - Sharingangebote von E-Scootern und E-Rollern in geordnete Bahnen lenken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.10.2020; Freigabe des Mühlenberger Weges für den Radverkehr in Gegenrichtung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.10.2020; Mehr Fahrradabstellbügel für Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.10.2020; Mobilitätswende: Fahrradflundern für Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.01.2021; Hamburger Verkehrsentwicklungsplanung – Herausforderungen in Altona mit mehr ÖPNV begegnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.01.2021; Fahrradrinnen für Treppen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.10.2020; Gemeinsam mit den städtischen Wohnungsunternehmen Car-Sharing und Elektromobilität in den Hamburger Wohnquartieren voranbringen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 28.01.2021; 1. Verschickung Veloroute 12, Königstraße zwischen Holstenstraße und Max-Brauer-Allee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.02.2021; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Bürgerfragestunde; Eröffnung der Sitzung und Verpflichtung neuer Mitglieder; Beschlussfassung über die Niederschrift am 25.11.2019; Änderungen in der Geschäftsordnung des JHA; Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung; Teilhabe in Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Hamburg-Mitte (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Trägeraufsicht in Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit und Hilfen zur Erziehung in Hamburg-Mitte (Antrag der GRÜNE-Fraktion); Mitteilungen; Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften des JHA; Projekt LövO - Lösungsverantwortung vor Ort; AG § 78 SGB VIII Offene Kinder- und Jugendarbeit; Verschiedenes; Themenliste des JHA; Sitzordnung JHA;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung neuer Mitglieder; Beschlussfassung über die Niederschrift am 22.06.2020; Anträge und Vorlagen zur Beschlussfassung; Entkommunalisierung einer Erzieherstelle im Haus der Jugend Manshardtstraße (Die Verwaltung trägt vor.); Mitteilungen; Aktuelle Situation im ASD Billstedt (Die Jugendamtsleitung informiert.); S-Tabelle (Die Verwaltung informiert.); Informationen zum Haushalt 2021/2022; Einrichtung einer AG Haushalt; Berichte aus den Arbeitsgemeinschaften des JHA; Projekt LövO - Lösungsverantwortung vor Ort; AG § 78 SGB VIII Offene Kinder- und Jugendarbeit; Verschiedenes; Workshop am 14.11.2020; Thema Häusliche Gewalt; Frage zu Trägerzuwendungen / Haushaltsordnung;

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