Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 20.04.2022 und vom 17.05.2022; Eingänge und Mitteilungen; Mittelstand zu den Sondertöpfen Flüchtlingshilfe / Integration / Ehrenamt und Quartiersfonds; Mittel der Bezirksversammlung; Stand der BV-Mittel (Stand 29.06.2022); Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung; Neue Anträge; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der FDP-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der GRÜNE-Fraktion und der SPD-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag DIE LINKE-Fraktion; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sitzungstermine 2023; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Umbenennung von Straßennamen
Erläuterung des Verfahrens durch das Staatsarchiv
; Bericht des Bezirksamtes zu den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2022; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Abriss des Bunkers im Kuhnsweg- Transparenz schaffen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Akteneinsicht gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz; Bezirkliche Sondermittel
Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Bewegungsinsel für die Grünanlage Erikastraße:
Mittel für die Co-Finanzierung des 1. Bauabschnitts
Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Dankesfest für Ehrenamtliche des Bezirkes
Hier: Vorschlag Finanzierung des Dankesfestes aus Mitteln des Ehrenamtsfonds
; Einführung des neuen Fachverfahrens INEZ.Core in der Zuwendungsabteilung
Hier: Information zu den Beschlussfristen; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Orientierungshilfe BezVG digitales Tagen; Inbetriebnahme eines Standorts der öffentlich-rechtlichen Unterbringung im Mundsburg Tower
Anhörung gem. § 28 BezVG; Mehr Sicherheit für Kinder und Familien: Tempo 30 am Südring!
Stellungnahme der Polizei Hamburg; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlussempfehlung aus dem Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude:
Referentenanordnung für geplantes Anwohnerparken in Eppendorf/Hoheluft-Ost
; Hamburg-Nord setzt sich für die Teilhabe von Kindern am StadtRad System ein!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität; Verkehrsfluss für Radfahrende verbessern: Knotenoptimierung auf der Veloroute 6 - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Referentenanforderung Hohenfelder Brücken - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Mehr Sicherheit für Kinder und Familien: Tempo 30 am Südring!
Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss aus dem RegA EWi; Zugewachsener und überwucherter Radweg Verlängerung Ohlsdorfer Straße / Jahnring (Stadtparkseite) in einen verkehrstauglichen Zustand versetzen
Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss aus dem RegA EWi; Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2022
Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 28.06.2022:
; Vergabe der BV-Mittel - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 32 (Zentrum Groß Borstel) - Erlass einer Veränderungssperre
Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwürfe Barmbek-Nord 60 (Gleisbogen) und Barmbek-Nord 61 (Hellbrookstraße - Rübenkamp)
Teilung des Planverfahrens
Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Vorstellung der vorgeschlagenen Freien Trägervertreter; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Strukturelle Erhöhung der Rahmenzuweisung für den Doppelhaushalt 2023/2024
hier: Mitteilung der Sozialbehörde an die Dezernentinnen und Dezernenten aller Bezirke vom 20.06.2022
; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Sitzungstermine 2023; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Machbarkeitsstudie Borsteler Chaussee
hier: mündliche Vorstellung der Ergebnisse; Ursprünglicher TOP 4.2 wird verschoben.; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 2 (Mesterkamp)
hier: Auswertung der 1. öffentlichen Auslegung und Kenntnisnahme der 2. öffentlichen Auslegung
; Bereich Eppendorf-Winterhude; Sitzungstermine 2023; Verschiedenes (Bitte um Beachtung: Die öffentliche Plandiskussion zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 75 (Postamt) findet am 01.09.2022 im Überseering 12, 22297 Hamburg statt.);
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2022; Aktueller Projektstand "Umgestaltung Hohenfelder Bucht" sowie Vorstellung Baumkonzept (wird verschoben auf die Sitzung am 19.09.2022); Anträge; Beschluss zur Umbenennung des Emily-Ruete-Platzes aufheben
Antrag der FDP-Fraktion; Rückbenennung des Kraepelinweges zum Juliusweg wegen der von der Kommission für NS-belastete Straßennamen offengelegten und dem NS-Regime zuarbeitenden Rassentheorien
Interfraktioneller Antrag; Teressaplatz benennen, an Emily Ruete erinnern
Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Bürgerbeteiligung und demokratische Entscheidungen bewahren - Teressa-Platz beibehalten
Antrag der CDU-Fraktion; Fahrtrichtung richtig und rechtzeitig erkennen - Ergänzendes Fahrtrichtungsschild aufstellen
Antrag der CDU-Fraktion; Ausreichend Fahrradbügel am Bahnhof Barmbek zur Verfügung stellen und Gehwege benutzbar halten
Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Gutachten zu Emily Ruete; Eingabe: RICHTIGSTELLUNG und Vorschlag für ein TERESSA Denkmal zu Drucksache - 21-3572; Eingabe: RICHTIGSTELLUNG und Vorschlag für ein TERESSA Denkmal zu Drucksache - 21-3572 und Nachtrag zu Drucksache - 21-3579; Eingabe: Stellungnahme zur Eingabe 21-3328; Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG; Liegenschaftserschließung gem. Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Süd 2
hier: Mesterkamp - erste Verschickung Quartiersplatz
; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Neugestaltung Spielplatz Hermann-Kauffmann-Straße, Hamburg-Barmbek
hier: Durchführung einer Bürgerbeteiligung am 24.08.2022
; Eingabe: Poppenhusenstraße in Barmbek; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sitzungstermine 2023; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift; Präsentation; Aktueller Informationsstand zum Bauprojekt Wellingsbütteler Landstraße; Anträge; Langenhorn aufwerten! Baumscheiben entlang der südlichen Tangstedter Landstraße endlich pflegen!
Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Eingaben; Wördenmoorweg 30-Zone - Eingabe; Umbenennung Paul-Stritter-Weg - Eingabe; Debatte des Problems der parkenden Autos auf der Fahrbahn im Maienweg zwischen der Feuerwache und dem Kirschenstieg; Verbreiterung Fußweg; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung: Tangstedter Landstraße 45-49 - Neuregelung des ruhenden Verkehrs
; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 24.06.2022
Einrichtung einer Tempo 30 Strecke vor einer Schule sowie übergangslose Anbindung an eine bestehende Tempo 30 Strecke vor einem Krankenhaus
Tangstedter Landstraße 300 und 400; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 27.06.2022
Aufbau eines VZ 206 inkl. Haltelinie
Am Hasenberge / Fuhlsbütteler Damm; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 24.06.2022
Einrichtung einer Tempo 30 Strecke
Tangstedter Landstraße 152
; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 29.06.2022
Neuregelung des ruhenden Verkehrs
Tarpenring 21
; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 17.05.2022
Abbau VZ 241 (rechtsseitig) sowie Anbau VZ 240 mit linksseitiger Anbringung
Geh-/Radweg Krohnstiegtunnel Ostseite
; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 03.08.2022
Anbringen eines zusätzlichen Verkehrszeichens für das Bewohnerparkgebiet (linker Fahrbahnrand) und Versetzen des vorhandenen Verkehrszeichens (Richtung Brücke)
; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 02.08.2022
Beschilderung von 4 Parkplätzen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an 2 Ladesäulen
; Wördenmoorweg / Reekamp,
hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 09.08.2022 Neuordnung des ruhenden Verkehrs
; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sitzungstermine 2023; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2022; Eingänge und Mitteilungen; Eingabe: Lage der Stadtteilkultur - Rahmenzuweisung und Quartiersfonds; Mitteilung des Mittelstands zu den Sondertöpfen Flüchtlingshilfe / Integration / Ehrenamt/Bürger:Innenbudget und Quartiersfonds
Hier: Veränderung des Berichtsrhythmus; Einführung des neuen Fachverfahrens INEZ.Core in der Zuwendungsabteilung
Hier: Information zu den Beschlussfristen; Mittel der Bezirksversammlung; Stand der BV-Mittel (Stand 15.08.2022); Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung; Neue Anträge; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der CDU-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der FDP-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der GRÜNE-Fraktion und der SPD-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel-Antrag der DIE LINKE-Fraktion; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2022; Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung; Integriertes Klimaschutzkonzept für den Bezirk Hamburg-Nord - CO2-Bilanz des Bezirksamtes; Anträge; Hamburg-Nord setzt sich für die Teilhabe von Kindern am StadtRad System ein!
Antrag der CDU-Fraktion ((Petitum Nr. 3 in HA am 05.07.2022 beschlossen)); Entschlossen gegen Geisterbaustellen vorgehen
Antrag der FDP-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Sondernutzungsantrag zur Genehmigung für die Neu-Aufstellung eines Fahrradhäuschens im öffentlichen Raum gem. § 19 HWG; Mitteilungen zum Linienverkehr; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sitzungstermine 2023; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022; aktueller Sachstand CORONA; Anträge; Gebärden- und Schriftdolmetscher:innen für Sitzungen der Bezirksversammlungen - barrierefreier Zugang von Gehörlosen zum politischen Austausch
Antrag der Fraktion DIE LINKE (Ein Referent v. Bund der Schwerhörigen e.V. Hamburg & Hörberatungs- und Informationszentrum ist eingeladen.); Rollstuhlfahrer und andere Menschen mit einer Gehbehinderung nicht weiter am Flughafen benachteiligen
Antrag der FDP-Fraktion; Bericht aus dem Seniorenbeirat; Bericht aus dem Inklusionsbeirat; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Sachstand Bürger:innenbudget; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sitzungstermine 2023; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschrift; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Förderung des Fußverkehrs in Hoheluft-Ost – Umsetzung der Fußverkehrsstrategie; Eingabe: Mehr Platz zu Fuß in Hoheluft-Ost; Eingabe: Verunstaltung Krugkoppelbrücke und Fernsichtbrücke; Eingabe: Mietenspiegel WINTERHUDE Kritik an Kennziffer und Bewertung für Dorotheenstraße 14, 22301 Hamburg; Eingabe: Anwohnerparken am Alten Güterbahnhof; Eingabe zu TOP Ö 5.1 Bewohnerparken für Winterhude!; Eingabe: Parkplatzsituation Hoheluft-Ost - Fußverkehrsstrategie
; Eingabe: Parksituation Höhenluft-Ost - Fußverkehrsstrategie; Eingabe: Parksituation Hoheluft-Ost Fussverkehrsstrategie hier : Heider Strasse; Eingabe: Parkplatzsituation Heiderstrasse; Anträge; Bewohnerparken für Winterhude!
Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Fahrradabstellanlage Borgweg für Radelnde sichern
Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Änderung im Filialnetz der Deutsche Post AG im Bezirk Nord; Drucksache zur Kenntnisnahmeverschickung neue Fußgängerquerung Falkenried; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Betr.: Frickestraße zw. Haus 26 und Schedestraße
hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 21.06.2022
Verlängerung eines Bereichs mit absolutem Haltverbot
; Betr.: Geschwister-Scholl-Straße ggü 1
hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 21.06.2021
Einrichtung eines absoluten Haltverbots
; Notfällung von Straßenbäumen im Regionalbereich Eppendorf-Winterhude; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Mehr Sicherheit für Kinder und Familien: Tempo 30 am Südring!
Stellungnahme der Polizei Hamburg; Sitzungstermine 2023; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Vorstellung Klimaschutzkonzept; Bericht des Bezirksamtes zu den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.07.2022; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung Kommission für Bodenordnung
Antrag der GRÜNE-Fraktion; Anträge; Terminänderungen Ausschusssitzungen und BV November 2022
Antrag der GRÜNE-Fraktion; Bezirkliche Sondermittel
Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Quartiersfonds 2022
Hier: Finanzierung der bis zum Projektabbruch als Zuwendungsbau erbrachten Leistungen der baufachlichen Prüfung im Zuge des Neubaus auf dem Bauspielplatz Rübezahl
; Quartiersfonds 2022
Hier: Finanzierung der Erstellung einer Projektskizze für das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen, Vorhaben „Ersatzneubau Vereinsgebäude VfW Oberalster“
; Förderfonds Bezirke 2022; Ehrenamtsfonds der Bezirksversammlung
Hier: Antrag Stiftung Freundeskreis Ochsenzoll; Quartiersfonds 2022
Hier: Finanzierung von Stellenanteilen bei der Geschichtswerkstatt Eppendorf für die Digitalisierung von Archivmaterial
; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Orientierungshilfe der Verwaltung für die Bezirksversammlungen für erforderliche Anpassungen ihrer Geschäftsordnungen an die Neuerungen im Bezirksverwaltungsgesetz durch das Gesetz zur Erleichterung der Gremienarbeit; Berichte aus den Ausschüssen; Rollstuhlfahrer und andere Menschen mit einer Gehbehinderung nicht weiter am Flughafen benachteiligen
Beschlussempfehlung - Referentenanforderung des Ausschusses für Soziales; Rückbenennung des Kraepelinweges zum Juliusweg wegen der von der Kommission für NS-belastete Straßennamen offengelegten und dem NS-Regime zuarbeitenden Rassentheorien
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Teressaplatz benennen, an Emily Ruete erinnern
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Fahrtrichtung richtig und rechtzeitig erkennen - Ergänzendes Fahrtrichtungsschild aufstellen
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Ausreichend Fahrradbügel am Bahnhof Barmbek zur Verfügung stellen und Gehwege benutzbar halten
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bürgerbeteiligung und demokratische Entscheidungen bewahren - Teressa-Platz beibehalten
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Vergabe der BV-Mittel - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Bewohnerparken für Winterhude!
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Fahrradabstellanlage Borgweg für Radelnde sichern
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude; Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2022
Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 30.08.2022:
; Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
Mit dem Fahrrad zum Sportzentrum Steinhauerdamm
; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Personalien; Feststellung der Befangenheit von Ausschussmitgliedern gem. § 6, Abs. 5 BezVG; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 06.07.2022; Tagesordnungspunkte: Gäste-, Referenten- und Bürgerbeteiligung; Einrichtungen / Träger im Bezirk Hamburg-Nord stellen sich vor; Haushaltsangelegenheiten und Anträge; Haushalt 2022, Bezirkliche Mittel für die Instandhaltung von Inventar
in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit hier: Entscheidung über den vorliegenden Antrag
; Haushalt 2022, Bezirkliche Mittel für die Instandhaltung von Inventar
in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit hier:
Entscheidung über den vorliegenden Antrag; sonstige Anträge; Eingänge und Mitteilungen; Mitteilung von Jugendhilfeausschuss relevanten Themen aus der Bezirksversammlung und dem Hauptausschuss; Sitzungstermine 2023; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 20.06.2022 und 22.08.2022; Vortrag: Hamburger Öffentliche Bücherhallen, Standort Fuhlsbüttel; Anträge; Eingaben; Hundekot in Langenhorn; Verkehrsregelung bei Stichstraßen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Betr.: Fibigerstraße 13 ggü.
hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 19.08.2022 Neuregelung des ruhenden Verkehrs nach Einrichtung eines Depotcontainerplatzes
; Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2022/23; Fällliste Straßenbäume 2022/23; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sicher zur KiTa Tangstedter Landstraße 152: Tempo 30 jetzt!
Stellungnahme der Polizei Hamburg; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Umbenennungen
Antrag der CDU-Fraktion; Umbenennung und Neubesetzungen in Ausschüssen
Antrag der SPD-Fraktion; Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord
Antrag der GRÜNE-Fraktion; Benennung Kunstkommission
Antrag der GRÜNE-Fraktion; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.06.2022; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Baustellenchaos in Hamburg Nord - 5 Jahre „Lockdown“ für Klein Borstel Senat muss Notbremse ziehen
Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Mehr Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme in verkehrsberuhigten Zonen ermöglichen
Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Anträge; Respekt: Änderung Verkehrsschilder „Seniorenheim“ statt „Altenheim“
Antrag der CDU-Fraktion; Kinderschutz in sozialen Netzwerken fängt auf dem Spielplatz an - QR-Codes auf Spielplätzen
Antrag der FDP-Fraktion; Betreuter Taubenschlag am Bahnhof Barmbek – Probebetrieb finanzieren
Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
; Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 ("Respekt: Änderung Verkehrsschilder 'Seniorenheim' statt 'Altenheim'"); Kinderschutz ernst nehmen und erst Informationen einholen und dann Entscheidungen treffen!
Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zu Top 6.2; Seniorenheim statt Altenheim –
Hamburg setzt sich für neutrale Bezeichnung ein!
Gemeinsamer Alternativantrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion
zu TOP 6.1; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Quartiersfonds 2022
Hier: Finanzierung der Erstellung einer Projektskizze für das Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen, Vorhaben „Ersatzneubau Vereinsgebäude VfW Oberalster“
; Fußverkehr besser schützen - Recht von Fußgänger*innen stärken! Beschlüsse der Bezirksversammlung Drs. 21-3457 und Drs. 21-3467
Stellungnahme der Bezirksverwaltung; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Groß Borstel 32 (Zentrum Groß Borstel) - Erlass einer Veränderungssperre
Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwürfe Barmbek-Nord 60 (Gleisbogen) und Barmbek-Nord 61 (Hellbrookstraße - Rübenkamp)
Teilung des Planverfahrens
Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Langenhorn 76 (Diekmoor)
Einleitung des Planverfahrens
Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022; Vorstellung des Konzepts zum Fahrradparken im Komponistenviertel; Aktueller Projektstand "Umgestaltung Hohenfelder Bucht" sowie Vorstellung Baumkonzept; Anträge; Neue Standorte für Sitzbänke mit dem 100-Bänke-Programm umsetzen
Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Tischbeinstraße auch nach weiblichen Personen mitbenennen
Stellungnahme des Bezirksamtes; aktueller Projektstand Hohenfelder Bucht
hier: zusätzlichen Baumfällungen
; Eingabe: Lärmbelästigung Friedrichsberger Park; Eingabe: Schrottfahrräder auf dem Dulsberg; Eingabe zu Drucksache 21-1338; Eingabe: Mangelnde Grünpflege auf dem Dulsberg; Radroute an der Osterbek
Osterbekstraße zw. Schleidenstraße und Bachstraße (exkl. Parkanlage)
1. Planverschickung
; straßenverkehrsbehördliche Anordnungen im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; straßenverkehrsbehördliche Anordnung im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Fällliste Straßenbäume 2022/23 im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Fällliste Grünanlagenbäume 2022/23 im Regionalbereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Einrichtung einer Baustellenampel, einer Tempo-30-Strecke oder/und eines temporären Zebrastreifens an der Fuhlsbüttler Str.
Stellungnahme der Polizei Hamburg
; Sonstige Mitteilungen; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2022; Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung; Aktueller Stand der Planungen zur U5
Vorstellung durch die Hamburger Hochbahn AG; Baustellenkoordination im Bezirk Hamburg-Nord; Anträge; Entschlossen gegen Geisterbaustellen vorgehen
Antrag der FDP-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Fortschreibung des bezirklichen Radverkehrskonzepts
hier: Auftaktveranstaltung und Start der Onlinebeteiligung; Informationen zum Sachstand "100-Bänke-Programm" (Stand Sept. 2022)
Fortschreibung der Drs. 21-2711; Auflistung von Baumarten für einen effektiven Klimaschutz
Eingabe eines Bürgers/ einer Bürgerin; Mitteilungen zum Linienverkehr; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Hamburg-Nord setzt sich für die Teilhabe von Kindern am StadtRad System ein!
Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Babywickelmöglichkeiten für alle!
Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft; Mehr Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme in verkehrsberuhigten Zonen ermöglichen
Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Fußverkehr besser schützen - Recht von Fußgänger*innen stärken! Beschlüsse der Bezirksversammlung Drs. 21-3457 und Drs. 21-3467
Stellungnahme der Bezirksverwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Viertelstunde; Genehmigung der Niederschrift vom 29.08.2022; Tagesordnungspunkte: Bürger-, Gäste- und Referentenbeteiligung; Vorstellung der Grundinstandsetzung Saarlandstraße durch den LSBG; Drucksache zur Kenntnisnahmeverschickung neue Fußgängerquerung Falkenried; Neue Fußgängerquerung Falkenried - Ergänzende Hinweise zur Kenntnisnahmeverschickung (Drs. 21-3695); Umsetzung von Maßnahmen aus der Fußverkehrsstrategie Hoheluft-Ost im Jahr 2022 - Gehwegerweiterungen Husumer Straße und Abendrothsweg
; Eingabe: Antrag für eine NEU-Aufstellung eines Fahrradhäuschens "Typ OTTENSEN" im öffentlichen Raum für die Belegenheit Goldbekplatz; Eingabe: Barrierefreie und sichere Hundewiese Eppendorfer Park; Anträge; Neue Körbe und Renovierung des Basketballplatzes am HDJ Lattenkamp - Antrag der Fraktion DIE LINKE; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Mitteilungen über Baumfällungen und Fälllisten; Baumfällungen mit erhöhter Dringlichkeit in Grünanlage
Betr.: GA Martinistraße (EPPENDORFER PARK) (Eppendorf); Fäll-Liste Grünanlagenbäume im Bereich des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude 2022/23; Fäll-Liste Straßenbäume im Bereich des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude 2022/23; Monopteros Haynspark - Neuanstrich am Monopteros
; Grünanlage Bebelallee - Baubeginn Landschaftsbauarbeiten im Oktober 2022
; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 01.09.2022 wegweisende Beschilderung Parkhaus CIM Falkenried - Parkhaus CIM Falkenried
; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Anwohnerparken in Eppendorf/Hoheluft-Ost
Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
; Spielplatz Kegelhofstraße vor Hunden schützen
Stellungnahme der Behörde für Inneres; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bericht des Bezirksamtes zu den aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2022; Änderung der Niederschrift vom 6.9.2022
Antrag der GRÜNE-Fraktion; Eingänge und Mitteilungen; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Anträge; Temporäre Container für den VfW Oberalster (SoMi 190)
Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Berichte aus den Ausschüssen; Tischbeinstraße auch nach weiblichen Personen mitbenennen - Textvorschlag
Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss vom Jugendhilfeausschuss:
Haushalt 2022, Bezirkliche Mittel für die Instandhaltung von Inventar in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
hier: Entscheidung über den vorliegenden Antrag
; Beschlussempfehlung für den Hauptausschuss vom Jugendhilfeausschuss:
Haushalt 2022, Bezirkliche Mittel für die Instandhaltung von Inventar
in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit
hier: Entscheidung über den vorliegenden Antrag
; Neue Standorte für Sitzbänke mit dem 100-Bänke-Programm umsetzen
Beschlussempfehlung des Regionalausschussches Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2022 Antragsteller/in: Elbe-Werkstätten GmbH - Minotauros Kompanie
Projekt: Theaterprojekt "zu Gast bei den Minotauren - ein Weihnachtsheimspiel"
; Antrag auf Projektmittel der Stadtteilkulturförderung 2022 - Projekt: Festival für experimentelle Klangkunst
Antragsteller/in: Johannes Kuhn - BEEK-Kollektiv
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Winterhude 75 (Postamt)
hier: Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion
Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung; Verschiedenes;
Politik & Wahlen