In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.
Damit die Ziele und Maßnahmen des Hamburger Klimaplans auch auf die Bezirksebene transportiert, weiterentwickelt und umgesetzt werden, wurde für den Bezirk Harburg ein integriertes bezirkliches Klimaschutzkonzept erarbeitet, mit dem Ziel klimafreundliche Harburger Projektansätze zu entwickeln und Vorgaben des Hamburger Klimaplans auf bezirklicher Ebene zu implementieren und proaktiv umzusetzen.
Die behandelte Drucksache stellt die inhaltliche Grundlage für die Gemeinsame Kabinettssitzung am 28.09.2021 dar. Der Kerntext der Drucksache(Beschlussvorschläge) wurde textgleich durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg und die Landesregierung Schleswig-Holstein beschlossen.
Bebauungsplanverfahren Bramfeld 67 - Barmwisch
- Ergebnisse der ergänzenden Bodenuntersuchungen im Plangebiet
- Zustimmung zur Feststellung
Beschlussvorlage des Planungsausschusses
Bevölkerung
Bildung & Wissenschaft
Geografie, Geologie & Geodaten
Gesetze & Justiz
Gesundheit
Infrastruktur, Bauen & Wohnen
Kultur, Sport & Tourismus
Politik & Wahlen
Soziales
Transport & Verkehr
Umwelt & Klima
Verbraucherschutz
Wirtschaft & Arbeit
Verwaltung, Haushalt & Steuern