Der Abschlussbericht liefert im Zusammenhang des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Verfahrens Rahlstedt 130 Informationen zum Baugrund und möglichen Sanierungsbedarfen.
Bebauungsplan Billwerder 29/Allermöhe 29/Neuallermöhe 1 Oberflächenentwässerung Neubau einer Unterkunft
für Flüchtlinge oder Asylbegehrende
Mittlerer Landweg
Die Bestandsaufnahme / Standortanalyse wird im weiteren Verlauf fortgeschrieben und ersetzt, wenn sich im Planungsprozess Anpassungen oder Ergänzungen ergeben.
In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.
Die Bestandsaufnahme / Standortanalyse gibt die gegenwärtige Kenntnis und Einschätzung der HCH hinsichtlich des Standortes zum Stand Februar 2020 wieder, bedarf jedoch gegebenenfalls Nachprüfungen und unterliegt daher Risiken.
Im Gutachten werden die Grenzen der technischen Möglichkeiten und die wirtschaftliche Vertretbarkleit der Erfüllung der Photovoltaik-Pflicht nach § 16 HmbKliSchG für repräsentative Fälle untersucht.
Nach § 16 HmbKliSchG haben die Gebäudeeigentümer*innen sicherzustellen, daß auf den Dachflächen von Neubauten mit Baubeginn nach dem 1.1.2023 sowie bei einer vollständigen Dachhauterneuerung, mit der nach dem 1.1.2025 begonnen wird, Photovoltaikanlagen errichtet und betrieben werden.