Schulrecht Hamburg ist eine umfangreiche schulverwaltungsrechtliche Vorschriftensammlung für die Schulen der Freien und Hansestadt Hamburg. Diese umfasst Gesetze, Verwaltungsvorschriften, Richtlinien, Dienstvorschriften und Rundschreiben.
In dieser Rechtsexpertise untersucht die Verfasser*in exemplarisch die notwendigen Anpassungen im Landesrecht der Freien und Hansestadt Hamburg im Zusammenhang mit der Aufnahme eines dritten positiven Geschlechtseintrags im Personenstandsrecht durch Beschluss des BVerfG vom 10.10.2017 (1 BvR 2019/16). In ausgewählten Rechts- und Lebensbereichen werden die gesetzlichen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Auslegung im Lichte der BVerfG- Entscheidung beschrieben. Ferner werden Empfehlungen und Anregungen zur Umsetzung gegeben.
Gesetzentwurf zur Verbesserung der Besoldung der Lehrkräfte mit einer Lehramtsbefähigung der Lehramtstypen 1 bis 3 und zur Verbesserung der Hinzuverdienstmöglichkeiten für Ruhestandsbeamtinnen und -beamte; Vorwegunterrichtung des Senats vor Einleitung der beamtenrechtlichen Beteiligungsverfahren
Anpassung des Bildungsplans Fachschule für Sozialpädagogik (FSP) an die neuen gesellschaftlichen Herausforderungen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 21.09.2017 (Drs. 20-4838)
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