Beschluss zur Änderung des Haushaltsplans 2023/2024: Anpassung von Ansätzen bestehender Investitionen für das Haushaltsjahr 2024; Anpassung von Erlösen und Kosten in den Produktgruppen 300.02 „Zentraler Ansatz“ und 301.04 „Zentrales Programm Verkehr und Mobilitätswende“ sowie Anpassungen bei drei Kennzahlen der Produktgruppe 301.02 „Straßen und Brücken“.
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über den Übergang und die Verlängerung der erteilten Sondernutzungserlaubnisse für die Errichtung und den Betrieb von Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum auf die HEnW Mobil
Senatsbeschluss zur Anpassung des Haushaltsplans 2023/2024 zum Zwecke der Finanzierung der „Maßnahmen der Deutschen Bahn im Hamburger S-Bahn-Netz - Kapazitätserweiterung S-Bahn-Korridore Harburg und Bergedorf“ u.a.
Errichtung und Führung eines gemeinsamen Luftsicherheitsregisters der Länder gem. § 7a Luftsicherheitsgesetz. Durch ein einheitliches elektro-nisches Register soll unter Beachtung der Maßgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit der Informationsaustausch bei Zuverlässigkeitsüberprüfungen verbessert, deren Sicherheitsniveau deutlich angehoben und das Verwaltungshandeln vereinfacht werden.
Niederschrift des Senatsbeschlusses zur Fortschreibung des Hamburger Masterplans Industrie; der Masterplan Industrie selbst ist online verfügbar unter https://www.hamburg.de/bwi/masterplan-industrie/
Niederschrift über die Senatssitzung am 11.07.2023: Haushaltsplan 2023/2024, Einzelplan 7.1 - Behörde für Verkehr und Mobilitätswende, Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2023 und 2024: Einrichtung von Einzelinvestitionen im Aufgabenbereich 301 sowie der Veranschlagungen von Erlösen und Kosten in den Produktgruppen 301.01, 301.02 und 301.04
Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2023 und 2024: Einrichtung einer neuen straßenverkehrlichen Einzelinvestition "Umbau Jungfernstieg zwischen Neuer Jungfernstieg und Ballindamm, Phase 2" in der Produktgruppe 301.02 "Straßen und Brücken"
Änderungen zum Haushaltsplan 2023/2024: Einrichtungen und Anpassungen von Investitionen sowie von Veranschlagungen von Erlösen und Kosten in den Produktgruppen 300.02, 301.01, 301.02 und 301.04