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Übernahme der Kosten für mögliche nachteilige Folgen der Fahrrinnenanpassung auf Hamburger Gebiet durch die FHH, Abgabe der Freistellungserklärung gegenüber dem Bund; Ergänzung des Haushaltsbeschlusses 2005/2006, Übernahme von Sicherheitsleistungen, Einfügung Nummer 33 in Artikel 2c

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Übernahme von Sicherheitsleistungen und Freihalteerklärungen zugunsten der Technische Prüfstelle Hamburg GmbH

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Unentgeltliche Überlassung eines Grundstückes für den Betrieb der zentralen Verwahrstelle für abgeschleppte Fahrzeuge durch einen privaten Unternehmer; teilweise Übertragung der Verwaltungsaufgaben auf das private Unternehmen; organisatorische Änderungen bei der Polizei

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Erhalt der Wassertiefen im Hafen; Anfall und Unterbringung des Baggerguts; Reduzierung der Schadstoffeinträge im Elbeeinzugsgebiet; Entwicklung eines ganzheitlichen Tideelbekonzepts, Umsetzung; Finanzbedarf

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Zustimmung zu Inanspruchnahme der eingestellten Haushaltsmittel sowie zur Einräumung des unentgeltlichen Erbbaurechts am Grundstück Magdeburger Str. 1 und 3; Satzung der Peter Tamm Sen. Stiftung (Anlage1); Begründung zur Bürgerschaftsvorlage Internationales Schifffahrts- und Meeresmuseum Peter Tamm Hamburg, HafenCity, Kaispeicher B (Anlage 2); Wirtschaftsplan-Entwurf (Anlage 3); Einbringungsvertrag (Anlage 4); Vertrag zwischen der FHH und der Peter Tamm Sen. Stiftung; wesentliche Bestimmungen des Erbbaurechtsvertrags (Anlage 6); Lageplan (Anlage 7); Kaispeicher B (Anlage 8)

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Darstellung der Maßnahmen und Kosten; Anlage 1: Änderungen des Haushaltsplanes 2005/2006; Anlage 2: Karte des Hafenerweiterungsgebietes

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Verkauf der Hamburger Beteiligung an der DaimlerChrysler Luft- und Raumfahrtholding AG (DCLRH) als Teil des Finanzierungskonzeptes zur Herrichtung der Werksflächen für die Fertigung des Airbus A380; Darstellung der Unternehmensverflechtungen; Abschluss des Optionsvertrages mit der DaimlerChrysler AG (DCAG); wesentliche Vertragskonditionen; Auswirkungen auf den Haushalt

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Ergebnisse des Pilotprojekts "verkehrsadaptive Netzsteuerung" im Bereich Habichtstraße, weiteres Vorgehen; Bestandsnetz und Erweiterungsnetz im Bereich Wandsbek (Karte); Änderungen im Haushaltsplan 2005/2006 (Anlage)

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Finanzierung des Landesanteils für die zweite Tranche aufgrund einer EU-Richtlinie zur Regelung von Wettbewerbshilfen (vgl. Drs. 16/4315 und 16/4866)

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Maßnahmen zur Verbesserung des Verkehrsflusses im Netz der Hauptverkehrsstraßen, 39-Punkte-Programm (Anlagen 1 und 2); Finanzierung 2005 - 2010; Änderung des Haushaltsplans 2005/2006 (Anlage 3); Mittelbereitstellung aus dem Sonderinvestitionsprogramm

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Neubau des ZOB, des ZOB-Unterbaus und des Bahnhofsvorplatzes in Bergedorf; Erschließungsmaßnahmen; stadtentwicklungspolitische Bedeutung; künftige Eigentumsverhältnisse; Grundstücksverkauf an den Investor; Eckpunkte des Kaufvertrags; Aufstellung des Bebauungsplans; Finanzierung; Karten (Anlagen 1 - 4)

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Umfang des Verkehrsangebotes; finanzieller Beitrag der FHH an die Deutsche Bahn

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