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Projekt Erneuerung Leitstellen für Feuerwehr und Polizei (PERLE); Technische Erneuerung der Leitstellen; Weiterentwicklung der IT-Strategie in den Leitstellen zur Bewältigung der komplexen Anforderungen; Anpassungen im Einzelplan 8.1 (Anlage 1); Ermächtigung zur Übernahme von Sicherheitsleistungen für die Absicherung von Aufwendungen zur Realisierung der neuen Polizeieinsatzzentrale (Anlage 2)

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Dokument 14.01.2022

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1015. Sitzung am 14.01.2022

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Dokument 13.01.2022

Feststellung des Senats über das Zustandekommen der Volksinitiative "Volksinitiative gegen den Transport und Umschlag von...

Schaffung einer Rechtsgrundlage für ein Verbot des Transports und Umschlags von Rüstungstransporten über den Hamburger Hafen

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Dokument 04.01.2022

Unterrichtung der Bürgerschaft über die im Jahr 2020 durchgeführten und berichterstattungspflichtigen Maßnahmen nach dem SOG...

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Dokument 17.12.2021

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1014. Sitzung am 17.12.2021

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Dokument 10.12.2021

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat-1013. Sitzung am 10.12.2021

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Dokument 26.11.2021

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1012. Sitzung am 26.11.2021

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Dokument 25.11.2021

Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen im Bereich der beiden EU-Fonds Europäischer...

Schaffung der Voraussetzungen für die Unterzeichnung und die Ratifikation des Staatsvertrages zur Zusammenarbeit mit dem Land Niedersachsen im Bereich europäischer Agrarfördermaßnahmen; Anlagen: Gesetz zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Niedersachsen im Bereich der beiden EU-Fonds Europäischer Garantiefonds für die Landwirtschaft und Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums sowie nationaler Fördermaßnahmen; Wortlaut des Staatsvertrags

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Dokument 05.11.2021

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1010. Sitzung am 05.11.2021

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Dokument 08.10.2021

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat-1009. Sitzung am 08.10.2021

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Dokument 04.10.2021

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat-1008. Sitzung am 17.09.2021

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Dokument 29.09.2021

Entwurf eines Gesetzes zur Entfristung und Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften zur Kennzeichnungspflicht von...

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Dokument 09.09.2021

Unterrichtung der Bürgerschaft über die im Jahr 2020 durchgeführten Maßnahmen akustischer Wohnraumüberwachung Der Senat...

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Dokument 29.07.2021

Einzelplan 7.0 der Behörde für Wirtschaft und Innovation - Nachbewilligung nach § 35 Landeshaushaltsordnung - Haushaltsplan...

Bekämpfung der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung; nationale Strategie und Aktionsplan der EU-Kommission; föderale Struktur der Geldwäscheprävention und Länderzuständigkeit; Bekämpfung der Geldwäsche nach Financial Action Task Force- / FATF-Standards; Verstetigung der "Koordinierenden Stellen" bei Bund und Ländern; Anbindung der dauerhaften "Koordinierenden Stelle" bei der Behörde für Wirtschaft und Innovation; Übersicht der Zuständigkeiten für die Geldwäscheaufsicht im Nichtfinanzsektor; Anlage: Stellenveränderungen zum Stellenplan 2021/2022

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Dokument 25.06.2021

Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat-1006. Sitzung am 25.06.2021

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