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Anlagen 1 - 3: Ansicht und Grundriss des geplanten Jazz-Labors; Anlage 4: Zahlenprotokoll 2019/2020

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Anlage: Planänderungen

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Anlage 1: Lageplan; Anlage 2: Planänderung 2019

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Ziel der Exzellenzstrategie; Höhe der Fördermittel; Angaben zu den vier Hamburger Exzellenzclustern u. a. Finanzierungsübersicht, Technologie- und Wissenstransfer, Unterstützung durch Desy, ergänzende Grundausstattung durch die Universität und die FHH; Haushaltsmehrbedarfe bis 2025; Anlagen 1 - 2: Plan- und Stellenveränderungen 2019/2020; Anlage 3: Bundesanzeiger: Bekanntmachung der Verwaltungsvereinbarung vom 19.10.2016 zwischen Bund und Ländern zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten "Exzellenzstrategie", Text der Verwaltungsvereinbarung

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Anlage 1: Lageplan; Anlage 2: Planänderung 2019

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Anlage 1: Gremienstruktur der JBA Hamburg; Anlagen 2 - 3: Kennzahlen; Anlage 4: Stellungnahmen der Wirtschafts- und Sozialpartner sowie der Kammern; Anlage 5: Bewerber für Berufsausbildungsstellen und erwerbsfähige Leistungsberechtigte mit und ohne Fluchthintergrund; Anlage 6: Übergänge in Ausbildung nach Stadtteilschule, ReBBZ und Privatschulen, Übergangsquote aus AVDual und weitere Kennzahlen; Anlage 7: Mitarbeiterzahlen JBA

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6 Anlagen, Anlagen 5 - 6: Zahlenprotokolle

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Ausgangslage, Planungsstand und weiteres Verfahren; Gebäudekonzeption und Raumprogramm; Kosten; Einrichtung eines Bürgschaftsrahmens für die 3. IVFL Immobilienverwaltung für Forschung und Lehre Hamburg GmbH & Co. KG; Anlage 1: Ansicht Atelier-Neubau; Anlagen 2 - 3: Lageplan; Anlage 4: Zahlenprotokoll 2017/2018; Anlage 5: Änderung des Wirtschafts- und Finanzplans 2017/2018

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Ausgangslage, Planungsstand und weiteres Verfahren; Gebäudekonzeption und Raumprogramm; Kosten; Einrichtung eines Bürgschaftsrahmens für die 3. IVFL Immobilienverwaltung für Forschung und Lehre Hamburg GmbH & Co. KG; Anlage 1: Ansicht Philosophenturm; Anlage 2: Lageplan; Anlage 3: Änderung des Einzelplans 3.2 der Behörde für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung

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Gesetz zur Änderung des BNI-Gesetzes, zuletzt geändert am 08.07.2014; Umsetzung der Vorgaben der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. und von Empfehlungen des Bundesrechnungshofs; Ersetzen des Klammerzusatzes im Titel "(BNI-Gesetz)" durch "(BNITM-Gesetz)"; Änderungen u. a. hinsichtlich des Stiftungszwecks (§ 2), der Gremien (§ 8) und der Forschungsförderung (§ 4); Ausschluss von In-Sich-Geschäften im Vorstand (Einfügung § 8 Absatz 4); ausschließlich beratende Funktion des Vorsitzenden des Wissenschaftlichen Beirats im Kuratorium, Absenkung der Mitgliederzahl des Kuratoriums von 11 auf 10 (§ 9)

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Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten; Gesetz zur Anpassung des Hamburgischen Schulgesetzes an die Verordnung (EU) 2016/679; § 1: Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes, zuletzt geändert am 15.09.2016; u. a. Änderung § 31: Bedingung für die Zulässigkeit von Videobeobachtung und Videoaufzeichnung von Schulräumen und -flächen; Änderung § 32: Auskunfts- und Informationsrechte der Sorgeberechtigten und der Schülerinnen und Schüler, Informationspflichten; Änderung § 98: Verarbeitung sensibler Daten, u. a. von Gesundheitsdaten; § 2: Übergangsregelung

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Maßnahmen der Kultusministerkonferenz zur länderübergreifenden Qualitätssicherung im Bildungswesen; "Letter of Intent", Vereinbarungen zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein über die Neuordnung der gymnasialen Oberstufe, Prüfungen, Vergleichsarbeiten, Schulinspektion; Absprachen zwischen Hamburg und Niedersachsen

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Gebäudekonzeption und Raumprogrammm, Neubau MIN-Forum und Informatik; Flächenräumung in Stellingen und am Campus Bundesstraße, Flächenräumung durch Abrisse; Planung für das Geomatikum; Finanzierung des Bauvorhabens durch die Immobilienverwaltung Forschung & Lehre Hamburg GmbH & Co.KG (4. IVFL), Kosten; Mietverhältnis der FHH mit der 4. IVFL; Grundstückseinbringung zum Buchwert; Anlage 1: Nachbewilligung (Zahlenprotokoll); Anlage 2: Änderung des Haushaltsbeschlusses 2017/18 Artikel 5: Übernahme von Sicherheitsleistungen zugunsten der 4. IVFL ; Anlagen 3 - 5: Lagepläne

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Zweites Gesetz zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes; § 1: Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes, zuletzt geändert am 23.05.2016; Einführung einer Spitzensportlerquote von 2 Prozent als Vorabquote für die Zulassung zu Masterstudiengängen und zu höheren Fachsemestern § 2: Inkrafttreten

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Aufgaben der Akademie der Wissenschaften; Ermöglichen der Beteiligung an der Einrichtung eines Wissenschaftskollegs; Anlage: Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft "Akademie der Wissenschaften in Hamburg", zuletzt geändert am 03.09.2014; Änderung § 2 Absatz 2 und Streichung § 7 Absatz 3

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Gesetz über die staatliche Anerkennung von Sozialpädagogen und Sozialarbeitern sowie Sozialpädagoginnen und Sozialarbeiterinnen; Anpassung der Ausbildung an die Bachelor-/Master-Struktur sowie an die veränderten Hochschulnamen

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Anlage 1: Achtes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, zuletzt geändert am 22.12.2006

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Entwurf eines Dekanegesetzes, Begründung von Zeitbeamtenverhältnissen für hauptberuflich tätige Dekane und für die Geschäftsführer der Fakultäten; Art. 1: Einunddreißigstes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes, zuletzt geändert am 21.09.2005; Art. 2: Neuntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes, zuletzt geändert am 14.12.2005; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, zuletzt geändert am 14.12.2005; Art. 4: Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Körperschaft "Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf", zuletzt geändert am 18.11.2003

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