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"Förderfonds Bezirke" - Prämienausschüttung gem. Vertrag für Hamburg - Wohnungsbau

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Entwurf des Merkblatts zur Vermeidung von Plastikeinwegverpackungen und Plastikeinweggeschirr

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StadtKlimaAltona – "Integriertes Klimaschutzkonzept Altona" Überweisung aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 31.01.2019

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Neugestaltung Bahnunterführung Alte Holstenstraße

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Kulturmittel 2019

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Unterführung Niendorfer Straße: Gut erkennbar auf die Durchfahrtshöhe aufmerksam machen

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Tempo-30-Strecke im Garstedter Weg im Bereich der Schule und Kitas im Burgunderweg

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Sondermittel für Renovierungsarbeiten im Bürgerhaus Lokstedt

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Hinweisschild für Bücherhalle Lokstedt erneuern

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Sondermittel für die Renovierung des Jugendclubs Schnelsen

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Stadtteile Burgwedel, Zentrum Frohmestraße, Wählingsallee und Schnelsen-Süd stadtplanerisch nachhaltig fördern durch Festlegung als RISE-Gebiet

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RISE-Fördergebiet in Schnelsen

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der Vorsitzenden; Ordnung schaffen im Heußweg Drs. 20-3202 Beschluss der BV vom 27.09.2018; Bewohnerparken in Flughafennähe prüfen HA-Beschluss vom 14.06.2018 - Drs. 20-3040; „Kriminalstatistik für die Eimsbütteler Regionalbereiche“ Drs. 20-3152, Beschluss der BV vom 27. 09.2018 ; Genehmigung der Niederschrift der BV vom 25.10.2018; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse; Ausschussbesetzungen; Umbenennung im Stadtplanungsausschuss; Umbenennung für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Integration, Gleichstellung und Gesundheit (SAIGG); Umbenennung KGA ; Umbenennung AV ; Umbenennung GUWV; Umbenennung StaPla; Anträge; Sofortige Wiederherstellung des Stegs am Weiher im Eimsbütteler Park; Fußwegekonzept für den Bezirk Eimsbüttel; Verkehrslenkung rund um den Stellinger Friedhof und weiterer Zugang zum Friedhof Stellingen; Empfehlungen der Ausschüsse; Mehr Sicherheit im Spannskamp mit Tempo-30-Symbolen auf der Fahrbahn; Haushalt 2019/2020 Spezifikation der Rahmenzuweisungen -Rahmenzuweisung Seniorenarbeit -Rahmenzuweisung Gesundheitsschutz FA Gesundheit; Haushalt 2019/2020 - Spezifikation der Rahmenzuweisungen - Rahmenzuweisung FA MR Betriebsausgaben Straße, sonstige Bauwerke (konsumtiv) - Rahmenzuweisung FA MR Neu-, Um- und Ausbau sowie Grundinstandsetzung von Straßen (investiv) ; Planung für die Veloroute in der Paul-Sorge-Straße optimieren; Verteilung der Mittel aus den Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur - Förderung kultureller Einrichtungen und Initiativen in Eimsbüttel 2019/20 und Verwendung nicht verteilter Projektmittel; Runder Tisch „Künstlerkolonie Sillemstraße 48a“; Fahrradbügel im Kerngebiet; Lohkampstraße zwischen Ekenknick und Johann-Schmidt-Straße: Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen; Sondermittel für die Anschaffung von Trainingsausrüstung für die Boxschool; Querungshilfe für die Wendlohstraße in Höhe Herzog-Bruno-Weg; Wanderweg am Rahmoor-Baggersee für Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer in Stand setzen; Durchführung einer Verkehrszählung in der Grelckstraße; Grün- und Baumerhalt im König-Heinrich-Weg sowie Ersatzpflanzungen für bereits gefällte Bäume; Schulkapazität in Lokstedt und Schnelsen; Niendorf-Ost: Umsetzung eines Bürgerbus-Konzeptes prüfen; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Haushalt 2019/2020 - Spezifikation der Rahmenzuweisungen - Rahmenzuweisung Öffentliche Grünanlagen (investiv) - Rahmenzuweisung Grün (konsumtiv) - Rahmenzuweisung Forstverwaltung (investiv) - Rahmenzuweisung Forstverwaltung (konsumtiv) - Rahmenzuweisung kleine wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen (investiv) - Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer (konsumtiv) ; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürgerfragestunde; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen der Vorsitzenden; HVV-Tarifanhebung erläutern Drs. 20-3284, Beschluss des Hauptausschusses vom 15.11.2018; Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2019; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennungen; Umbenennung JHA; Umbenennung HaKu; Anträge; Bike Flash – Anlagen für Eimsbüttel; Amtszeit des Inklusionsbeirats verlängern; Verleihung des Bürgerpreises in der Bezirksversammlung am 28. März 2019; Empfehlungen der Ausschüsse; Sitzbänke im Umfeld des Schnelsener Moorgrabens; Planungen im Schnelsener Zentrum frühzeitig koordinieren; Sofortige Wiederherstellung des Stegs am Weiher im Eimsbütteler Park; Entschärfung des stadteinwärtsführenden Radfahrschutzstreifens in der Osterstraße vom Ring 2 bis zum Eppendorfer Weg; Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2018 / 2019 und Potenzialflächen 2019 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung ; Nahversorgungskonzept 2018 Eimsbüttel; Sondermittel für die Kulturbrücke Hamburg zur Anschaffung eines neuen Computers; Sondermittel für den Verein Verwaiste Eltern und Geschwister Hamburg e.V.; Sondermittel für die Literaturreihe "Er-Lesenes Eimsbüttel"; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Haushalt 2019/2020 - Spezifikation der Rahmenzuweisungen - Rahmenzuweisung Öffentliche Grünanlagen (investiv) - Rahmenzuweisung Grün (konsumtiv) - Rahmenzuweisung Forstverwaltung (investiv) - Rahmenzuweisung Forstverwaltung (konsumtiv) - Rahmenzuweisung kleine wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen (investiv) - Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer (konsumtiv) ; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Sondermittel für die Hamburger Kitalympics 2019; Soforthilfe für Obdachlose; Gastspiel des Circus Roncalli auf der Moorweide; Verschiedenes - Nicht-öffentlich; Sondermittel für den Neubau des Vereinsheims des KGV Hellenkamp;

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"Begehbarer Weihnachtsbaum"

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Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion)

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 30.10.2018; Bebauungsplan Finkenwerder 32 - wasserwirtschaftliche Neuordnung (Referentenanforderung aus der Sitzung vom 24.04.2018. Zu diesem Tagesordnungspunkt sind Referentinnen und Referenten des Landesbetriebes Immobilienmanagement und Grundvermögen, der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und des Bezirksamtes Hamburg-Mitte anwesend. ); Durchsetzung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Finkenwerder 42 (Ständiger Tagesordnungspunkt gemäß Beschluss des Regionalausschusses vom 26.06.2018 zur Drucksache 21-4349.); Aktuelle Sondermittelanträge; Anträge/Vorlagen; Ampelschaltung am Airbus Süd-Westtor (Antrag der CDU-Fraktion); Durchfahrtsbeschränkung für Schwerlastverkehr Köterdamm (Antrag der SPD-Fraktion); Erfolgsmodell Kundenzentrum Finkenwerder - Überprüfung der Angebotszeiten (Antrag der SPD-Fraktion); Beschilderung Maßnahmenfläche Neß (Antrag der CDU-Fraktion); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Beendigung der Mitgliedschaft im Regionalausschuss Finkenwerder;

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Bussituation an der U-Bahnhaltestelle Kellinghusenstraße und Einladung eines Referenten E-Mail eines Bürgers zur Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation

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Straßenverkehrsbehördliche Anordnung gemäß § 45 StVO

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Fällliste Grünanlagen 2018/19 Nachmeldungen für den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude

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