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Drucksache 22-0942 (weitergeleitet an BV als Beschlussempfehlung 22-1302)

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• Bevölkerung
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Erledigung Drs. 22-0619

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• Bevölkerung
 
• Bildung & Wissenschaft
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) im Havighorster Redder (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Aufstellung zusätzlicher Müllbehälter am Finkenwerder Fleet

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• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Fraktionsfinanzen transparent machen - freiwillige Veröffentlichung der Rechenschaftsberichte in Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

Frühling erwacht - Die Osterfeier für strahlende Kinderaugen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Eingabe: Unterstützung des Vorschlags zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Rathenaustraße

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion; Umbenennung von Ausschussmitgliedern im RegA FOLAG sowie UA Bau FOLAG für die Fraktion Die Linke Antrag der Fraktion Die Linke; Genehmigung der Niederschrifen der Sitzungen vom 13.11.2025 und 11.12.2025; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; "Standortentwicklung Fuhlsbüttel" - Sachstand nach dem Baustart im Areal "Santa Fu" zur Modernisierung des Justizvollzugs und zum perspektivischen Zeitplan und zum Planungsstand einer Nachnutzung freigezogener Flächen auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt unter angemessener Beachtung der örtlichen Erinnerungskultur Stellungnahme der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz; Anträge; Hamburger Neujahrsapfel - 100 Obstbäume für Hamburg-Nord Gezielte Pflanzung seltener Apfelsorten und Ausgleich absehbarer Bestandsverluste Antrag der AfD-Fraktion; Wat mutt, dat mutt: Bei Um- und Neubauten von Schnellbahnhaltestellen öffentliche WCs mit einplanen Antrag der GRÜNE-Fraktion; Alkoholkranke Menschen in Nord in ihrer Nüchternheit stärken Aktion #Alkoholfreie Kassen unterstützen Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke und der Volt-Fraktion; Jugendarbeit ist Demokratiearbeit – Finanzierung sicherstellen, transparent handeln und politischen Druck aufbauen Antrag der Fraktion Die Linke ; Große Anfragen; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Stärkung der Regionalbeauftragten in Hamburg-Nord; Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Gemeinsam (zusammen) wachsen: Bewegungseinheiten für Kinder aus dem Bezirk in der Sporthalle Imstedt - Standorte: Flüchtlingsunterkünfte Heinrich-Hertz-Str. und Mundsburg Tower; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Aktuelle Stunde; Zukunftsentscheid Antrag der Volt-Fraktion; Geschäftsordnungsangelegenheiten; Neubenennung eines Mitglieds für den bezirklichen Jobcenterbeirat t.a.h Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-und FDP-Fraktion; Ausschuss-Abbenennung Antrag der GRÜNE-Fraktion; Benennung der Ausschussmitglied im SIIGK Antrag der Volt-Fraktion; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 16.09.2025 und 16.10.2025; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Sitzungstermine 2026; Weiteres Verfahren betreffend die RadroutePlus Bad Bramstedt-Hamburg Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Beschilderung Asklepios Ochsenzoll & Heidberg Stellungnahme der Polizei Hamburg ; Anträge; Wiedereröffnung der öffentlichen WC-Anlage am Bahnhof Ohlsdorf und Ertüchtigung weiterer Standorte für öffentliche Toiletten im Bezirk Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; ÖPNV in Hamburg-Nord fit für 2030 – Taktverdichtung und Taktharmonisierung auf der Linie U1 ab Ochsenzoll als Zwischenschritt ermöglichen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion ; Neubewertung der Stellen in der Stadtteilkultur: Bereitstellung der Mittel durch die Kulturbehörde Antrag der GRÜNE-Fraktion; Stärkung der Regionalbeauftragten: Lokale Expert*innen einbeziehen! Antrag der GRÜNE-Fraktion; Wochenmärkte in Hamburg-Nord stärken Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; "Stadtentwicklung Norderstedt – Hamburg-Nord" zur Stärkung der Metropolregion Hamburg Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Haushalt 2027/2028: Rahmenzuweisung Grün (konsumtiv) Einzelplan 6.2 BUKEA: Strukturelles Defizit beheben, anstatt es zu verschärfen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion; Große Anfragen; Qualifizierung und Standards von Radwegen im Bezirk Hamburg-Nord am Beispiel der Alsterdorfer Straße; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Mehrbedarfe nach Stellenneubewertung und Tarifausgleich im Bereich Stadtteilkultur hier: Aktueller Sachstand ; Sondermittel 2025 Hier: Stavenhagenhaus – Anschaffung und Aufstellung Di-Eder-Skulptur; Information der Sozialbehörde für die Bezirksversammlung Hamburg-Nord über die Reduzierung der Belegung am Interimsstandort der öffentlich-rechtlichen Unterbringung (örU) Überseering 26; Berichte aus den Ausschüssen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Verteilungsvorschlag zu den prognostizierten Einnahmen und Ausgaben in den Rahmenzuweisungen (RZ) 1-254.09.01.405.001 "Betriebsausgaben für die offene Kinder- und Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit" (RZ OKJ), 1-254.09.02.405.001 "Förderung der Erziehung in der Familie" (RZ FamFö), 1-254.09.03.404.001 "Betriebsausgaben für sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe (RZ SAE-Alt) Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 26 / Alsterdorf 23 ("Schwanenwesen, Tennisanlage") hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung an die Bezirksversammlung Beschlussempfehlung des StekA; Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 7 (2. Änderung) "Alsterdorfer Straße" Beschlussempfehlung des StekA; Bebauungsplan-Entwurf Alsterdorf 8 (2. Änderung) "Alsterdorfer Straße" Beschlussempfehlung des StekA; Sektoraler Bebauungsplan-Entwurf Eppendorf 3 "Goernestraße" Beschlussempfehlung des StekA;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2025; Tagesordnungspunkte mit Beteiligung von Referierenden; Eingaben; Nachfrage zur Drucksache 22-0116 - Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) Gleisbogen - Dreiecksfläche; Rübenkamp Hufnerstraße; Anträge; Dithmarscher Straße: Tempo 30 endlich umsetzen! - Antrag der GRÜNE Fraktion; Blockierter Fuß- und Radweg zwischen Mundsburg und Hamburger Straße - weiter an der Öffnung arbeiten! - Antrag der GRÜNE Fraktion; Grünzug Dulsberg soll zusammenwachsen - Antrag der Volt Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Private Erschließung Holsteinischer Kamp 23-27 (Hotel) 1. Planverschickung ; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Hellbrookstraße 30-34; Dithmarscher Straße 9; Fuhlsbüttler Straße 29; Holsteinischer Kamp 82-88; Lübecker Straße / Wallstraße; Martensweg 1-3 und 2, Imstedt Einmündung; Schwanenwik / Buchtstraße; Langenrehm 39 und 46; Imstedt 49; Heitmannstraße 9-7; Lauensteinstraße ab Jahnbrücke bis Nordschleswiger Straße / Alter Teichweg; Baumfällungen; Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2025/26 - Nachmeldungen 03.10.2025 - 10.12.2025; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Den neuen Zugang U-Bahnhaltestelle Habichtstraße verbessern: Toilettennutzung und Erreichbarkeit für den Fußverkehr Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Sicher am Verkehr in der Desenißstraße teilnehmen - Einbahnstraßenregelung besser verdeutlichen Stellungnahme der Polizei Hamburg; Fußgängerfreundlichkeit steigern - Querungsmöglichkeit auf der Adolph-Schönfelder-Straße prüfen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Sonstige Mitteilungen; Liste der aktuell offenen Beschlüsse 12/2025 - RegA BUHD; Vorschau auf Themen der kommenden Sitzung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Hilfe, die ankommt: Aufsuchende Seniorenhilfe für Altona prüfen Dringlicher Antrag der AFD-Fraktion

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• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Umgestaltung Parkraum Zeiseweg - Wie hält es die BVM mit dem Bürgerwillen? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion)

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antrag auf Akteneinsicht Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Maßnahmen des ÖPNV zur Bewältigung der An- und Abreise bei Großveranstaltungen an den Arenen im Volkspark Auskunftsersuchen von Dennis Mielke, Oliver Schmidt, Henrik Strate und Dijana Ceman (alle SPD-Fraktion)

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Entwicklung des Damwildbestandes sowie Management-, Entscheidungs- und Verantwortungsstrukturen im Damwildgehege (Hirschpark) seit 2000 Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

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• Politik & Wahlen
 

Eingeschränkter Winterdienst im Bezirk Altona? Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)

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• Bevölkerung
 
• Gesundheit
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

Meldeaufkommen und Prävention meldepflichtiger Krankheiten in öffentlichen Einrichtungen in Altona Kleine Anfrage von Gabriele von Stritzky (CDU-Fraktion)

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• Gesundheit
 
• Politik & Wahlen
 

Parkplatzsituation Schulcampus Struenseestraße Auskunftsersuchen von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)

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• Bildung & Wissenschaft
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Freibadinfrastruktur in Altona zukunftsfest aufstellen – Kapazitäten, Personal und Verlässlichkeit sichern Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

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• Bevölkerung
 
• Gesundheit
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Wirtschaft & Arbeit

Mehr Grün für Lurup! Ersatzpflanzungen in der Luruper Hauptstraße zügig durchsetzen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima