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Sondermittel-Antrag in den Hauptausschuss „Projekt ‘Rollen zu Dir’ für Tanzende mit und ohne Rollstuhl“

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Umbenennung im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport

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Umbenennung im Ausschuss Schule, Bildung und Integration (SchuBI)

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Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Antrag SPD betr. Situation in der Kita Elfenwiese (mit Vertretern der Elbkinder Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH); NEU Antrag CDU betr. Dissozial agierende Gruppen Jugendlicher im Vogelkamp sowie im dortigen BGZ (mit Vertretern des PK 47, der Kiezläufer und des BGZ); Antrag Fraktion Die Linke betr.: Sozialleistungen für Kinder und Jugendliche - Künftig nur noch über Bezahlkarten? (mit Referenten der Behörde für Familie, Schule und Berufsbildung); Stellungnahme der Sozialbehörde zum Antrag der Fraktion Die Linke betr.: Sozialleistungen für Kinder und Jugendliche - Künftig nur noch über Bezahlkarten?; Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Neue Zuständigkeit der Jugendhilfe bei der Behörde für Schule und Berufsbildung (Referenten der BSFB angefragt); Stellungnahme der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung (BSFB) zum Antrag der Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Neue Zuständigkeit der Jugendhilfe bei der Behörde für Schule und Berufsbildung; NEU Antrag Fraktion Die Linke betr.: Wie steht es um die Zukunft der Jugendhilfe in Harburg? (Stellungnahme der BSFB ist angekündigt); Unterfinanzierung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Familienförderung - Einordnung für den Bezirk Harburg (auf Grundlage der Stellungnahme des JHA Altona); Jugendhilfeausschuss - Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Anhörung der Bezirksversammlungen und Bezirksamtsleitungen zur Schlüsselung der Rahmenzuweisungen - hier: Stellungnahme zum Schlüsselungsvorschlag Rahmenzuweisungen der Behörde für Schule, Familie, Berufsbildung - Bereich Jugend (Zum weiteren Vorgehen der Fraktionen); Thema bzw. den Stand der Projektentwicklung "Demokratische Partizipation von Kindern und Jugendlichen in der Kommune" (DeKiJu)"; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Jugendhilfe sichtbar machen; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 12.11.2025;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Sonnenschutz auf Harburger Schulhöfen und -geländen zur Klimaanpassung (Teilnahme Referenten FB zugesagt); Antrag Fraktion Die Linke betr.: Schwimmbad Außenmühle; Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke betr.: Schwimmbad Außenmühle; Antrag CDU betr. Teqball für alle: Öffentlich zugängliche Teqballplatten installieren; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Teqball für alle: Öffentlich zugängliche Teqballplatten installieren; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Auf Kurs Richtung 2040! Kurze Wege klimafreundlich machen: Fußverkehr in Hamburg-Nord stärken Antrag der Volt-Fraktion

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• Politik & Wahlen
 

Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Mitteilungen; Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 – Vorhaben dürfen Nachbarschaft und Bauwagenbewohner:innen nicht beeinträchtigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Energiewende vorantreiben – Photovoltaik und Wärmepumpen auch in Gebieten mit städtebaulichen Erhaltungsverordnungen ermöglichen und gestalterisch begleiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Bauvorhaben Wittenbergener Weg Rückmeldung aus dem Stadtentwicklungsausschuss (Klärung der Beschlusslage aus der Sitzung vom 11.11.2025); Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Glasfaserausbau in Eimsbüttel – Sachstandsbericht

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Planungsstand zur Wiederherstellung des Straßenraumes von Goebenstraße bis Helene-Lange-Straße (Kooperation Leitungsarbeiten Fernwärmetrasse) (Vertretende des Fachamts MR tragen vor) (Gäste: Vertretende Fachamt MR); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Sicherheit für Fußgänger*innen am Waterloohain Drs. 22-1408, Beschluss der BV vom 25.09.2025; Sicherheit im Eimsbütteler Bereich um den Schanzenpark Drs. 22-1495, Beschluss der BV vom 16.10.2025; Fernwärmeausbau Spange Haferkamp – Grindel sozialverträglich gestalten – Abbau des Spielplatzes vor Hallerstraße 1a – 1d kurz halten Drs. 22-1482 & 22-1524, Beschluss der BV vom 16.10.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Temporäre Querungsmöglichkeit für den Wiesingerweg schaffen - Drs. 21-4658, BV-Beschluss vom 25.04.2025 -; Anträge; Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee; Aufstellung von zusätzlichen Abfalleimern in der Quickbornstraße; Aufwertung der Grünfläche Isestraße / Ecke Jungfrauenthal/Brahmsallee - Schaffung von Aufenthaltsqualität; Isemarkt – Pilotprojekt Taubenproblematik nachhaltig verbessern – Runder-Tisch - Einsetzung und Zusammensetzung; Parkplätze unter U-Bahn Viadukt Bundesstraße / Ecke Garbestraße wieder einrichten; Sondermittel für HanseShetl im TONALI SL; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Wahl der/des Vorsitzenden (Vorschlagsrecht: AfD-Fraktion); Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Schule, Bildung und Integration; Schule und Bildung; Integration (Gäste: Vertretende Fachamt SR und BAMF); Interkulturelles Forum; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Bürgerschaftliches Engagement für lebensvorbereitendes Wissen in Schulen nutzen; Vorstellung des Projekts „Schule mit Recht – Rechtsstaat und Recht an den Schulen, vermittelt von juristischen Praktikern“; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Anordnungen der Straßenverkehrsbehörde

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Nutzung öffentlicher Flächen

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 11.06. und 09.07.2025; Vorstellung der GIG City Nord; Vorstellung des ESF Projekt zur Förderung der lokalen Ökonomie Groß Borstel; Anträge; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Erleichterungen für die Teilnahme des lokalen Einzelhandels an vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr schaffen Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Zuwendungsantrag „Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers“ Beschlussempfehlung des Amtes

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Übersicht der Baumaßnahmen - Stand: 08.01.2026

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• Politik & Wahlen
 

Anliegen MOIA (bzgl. Drs. 22-2720) Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2776)

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
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• Transport & Verkehr
 

Beleuchtung der Zugangstreppen zu den Bushaltestellen Ziesenitzstraße verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2778)

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Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Jugendhilfeausschuss

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