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Datentyp

Dokument

Informations-
gegenstand

Mitteilungen des Senats

Kategorie

Soziales

Nummer

18/4930

Zeitbezug

05.09.2006
kein Enddatum gesetzt

Gesamte

Metadaten

Hamburgischer Versorgungsfonds; Beantwortung des Bürgerschaftlichen Ersuchens aus der Drucksache 18/2005 "Zwischenbericht des Haushaltsausschusses zu Drucksache 18/1724" (Jahresbericht 2005 des Rechnungshofs der Freien und Hansestadt Hamburg) und Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung der Anstalt Landesbetrieb Krankenhäuser Immobilien Anstalt öffentlichen Rechts (LBK-Immobilien Gesetz)

Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg

10.10.2017

Einrichtung eines Fonds zur Finanzierung der Versorgungsaltlasten der verselbständigten Einrichtungen, u. a. des UKE, des LBK, der LBK-Immobilien und bei p & w; Erweiterung des Aufgabenbereichs der LBK-Immobilien um den Versorgungsfonds, Umbenennung der Besitzgesellschaft in "Hamburgischer Versorgungsfonds HVF"; wirtschaftliche Situation des HVF, Finanzplanung; Änderung des Haushaltsbeschlusses; Gesetz zur Änderung des LBK-Immobilien Gesetzes; Art. 1: Änderung des LBK-Immobilien-Gesetzes, zuletzt geändert am 17.12.2004, u. a. Änderung des Titels in "Gesetz über den Hamburgischen Versorgungsfonds - Anstalt des öffentlichen Rechts - (HVFG)"; Aufhebung der Gemeinnützigkeit; Art. 2: Ermächtigung zur Neubekanntmachung

Lizenz:

Datenlizenz Deutschland Namensnennung 2.0

Anzahl der Ressourcen:

1

Namensnennung:

Namensnennung: Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg

Weitere Informationen:

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Schlagwörter:

Anstalt des öffentlichen Rechts, Drucksache, Gesetzentwurf, Gesundheitseinrichtungen, Haushaltskontrolle, Krankenhaus, Pflegen und Wohnen, Anstalt des öffentlichen Rechts, Soziale Einrichtungen, Öffentlicher Haushalt
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