Detailinformationen

Datentyp

Dokument

Informations-
gegenstand

Öffentliche Beschlüsse

Kategorie

Politik & Wahlen

Nummer

SI/02018/941

Zeitbezug

24.04.2018
kein Enddatum gesetzt

Gesamte

Metadaten

Bezirk Harburg, SI/02018/941 Sitzung der Bezirksversammlung Harburg vom 24.04.2018

Gremienbetreuung Harburg

27.09.2018

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; Dringlichkeitsantrag SPD betr. Umleitungsverkehr für Bauarbeiten auf B75; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode; Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet); Haushaltsangelegenheiten; Antrag auf Bereitstellung von Ermächtigungen aus dem Quartiersfonds; Interfraktioneller Antrag Sondermittel Harburger Binnenhafenfest (KulturWerkstatt Harburg e.V.); Gemeinsamer Antrag Sondermittel Kulturfestival Sommer im Park (Citymanagement Harburg e.V.); Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel Harburg Marketing (Citymanagement Harburg e.V.); Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel Marktplatz Sand/Stichstraße Sand - Einbindung des Wendehammers; Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Gestaltung Herbert-Wehner-Platz (Debatte 1 - SPD); Antrag CDU betr. Zusätzliche Maßnahmen und Kosten Terrorabwehr (Debatte 2 - CDU); Moorstraße; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Verkehrsberuhigung in der Moorstraße (Debatte 3 - SPD); Antrag NEUE LIBERALE: Stickoxidmessungen an der Moorstraße durchführen und ggf. Veloroute 11 überplanen; Antrag NEUE LIBERALE: Einrichtung eines Inklusionsbeirates für Harburg (Debatte 4 - Neue Liberale); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Referentenanforderung zum Inklusionsbeirat. Zusatzantrag zum Antrag von NEUE LIBERALE "Einrichtung eines Inklusionsbeirates für Harburg" (20-3695); Antrag AfD betr. Kapazitätsgrenze erreicht. Asylstopp für Harburg (Debatte 5 - AfD); Antrag SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle (Debatte 6 - SPD); Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Errichtung eines Innovationsparks Standort Harburg (Debatte 7 - SPD); Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Ausbau der Grundschulen im Bezirk Harburg und Neubau einer Campus Schule für Süderelbe (Debatte 8 - Grüne); Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Wohnen macht Menschen arm (I) (Debatte 9 - DIE LINKE); Antrag NEUE LIBERALE: Zustand der Bezirksstraßen zügig überprüfen und Straßenschäden zeitnah ausbessern; Antrag NEUE LIBERALE: Gefahrenschwerpunkt Buxtehuder Straße/Seehafenbrücke; Antrag NEUE LIBERALE: Quartiersfonds - Unterdeckungen für wichtige Maßnahmen im Bezirk vermeiden Frühzeitige und regelmäßige Vorab-Kontrolle und Information über die noch zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Quartiersfonds sicherstellen; Antrag NEUE LIBERALE: Begleitgruppe Harburger Binnenhafen aufwerten; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Sozialverträgliche und ökologische Nachverdichtung; Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Gibt es Möglichkeiten der Umsetzung von Demarchie-Modellen auf bezirklicher Ebene?; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Neue Erkenntnisse in die Sozialpolitik einbeziehen; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Deutschlandweit gibt es bereits Ombudsstellen für Jobcenter, mit überdurchschnittlichen Zufriedenheitswerten für "Kunden".; Sanierung Kaimauer Treidelweg; Antrag SPD betr. Sanierung der Kaimauer am Treidelweg; Antrag CDU betr. Beach Club 2020; Antrag SPD betr. Wegebeziehungen zwischen dem Standort der Technischen Universität am Schwarzenberg und dem weiteren zukünftigen Standort im Harburger Binnenhafen, dem HIP an der Blohmstraße; Antrag SPD betr. In den Gremien des Bezirks die Planung der neuen Velorouten vorstellen; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Kinderspielplätze für alle Altersgruppen nutzbar machen; Antrag CDU betr. Ersatz für Köhlbrandbrücke; Antrag CDU betr. Ergänzende Schulbauten Bezirk Harburg; Antrag AfD betr. Wohnungsbau über Discountern - Wie ist der Sachstand?; Antrag CDU betr. Natur-Cent im Wohnungsbau in Harburg; Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Digitaler Schaukasten für Harburg; Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die freien Träger im Jugendhilfeausschuss; Vorschlagslisten der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter für die Amtsperiode 2019 bis 2023; Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 30. Januar 2018; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Umgestaltung Herbert-Wehner-Platz; Neuländer Quarrée - Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Bebauungsplanverfahren Harburg 69 (östliches Schippseequartier) - Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage);

Lizenz:

Datenlizenz Deutschland Namensnennung 2.0

Anzahl der Ressourcen:

2

Namensnennung:

Namensnennung: Freie und Hansestadt Hamburg, Bezirksversammlung Harburg

Weitere Informationen:

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Schlagwörter:

Bezirk Harburg, Bezirksversammlung Harburg
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