Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Otto-Schokoll-Höhenweg: Erneute Variantenprüfung – Wann geht es endlich los? Welches Mitspracherecht haben Bezirksamt, Bezirkspolitik und Öffentlichkeit noch? Kleine Anfrage von Henrik Strate (SPD-Fraktion); Fußgängerzone Ottenser Hauptstraße: Regelmäßige Mängelbeseitigung und geplante vollständige Erneuerung des Klinkerpflasters? Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) ; Tauschboxen – Im Bezirk Altona bald die Ausnahme? Kleine Anfrage von Sören Platten und Gregor Werner (SPD-Fraktion); Tierbestand im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE) ; Geplanter schrittweiser Abriss und Neubau der Wohnanlage Luthergrund sowie Vereinbarkeit dieses Projekts mit der Sozialen Erhaltungsverordnung Bahrenfeld–Süd Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE) ; Sicherheit an der Elbe: Was kann der Bezirk tun? Kleine Anfrage von Sören Platten (SPD-Fraktion); Aktueller Sachstand des Abriss- und Neubauvorhabens Barnerstraße 42 Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Aktueller Sachstand des Abriss- und Neubauvorhabens Wohnanlage Luthergrund Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Debattenpunkte; Vielfalt in Altona: Die Bezirksversammlung Altona steht zur Altonaer Deklaration Antrag Fraktionen von GRÜNE und SPD (2. NEUFASSUNG); Zukunftsweisende Verbindung: Brückenschlag zwischen Bahrenfeld und der Neuen Mitte Altona als Schlüssel zur urbanen Vernetzung Antrag der SPD-Fraktion; Mobile Gesundheitsversorgung von obdachlosen Personen sicherstellen! Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE; Vertrauenskrise in die Demokratie überwinden: Neuwahl der Bezirksamtsleitung mit einer Stärkung der Bezirke verbinden! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Altona macht die große Welle – Innovatives Sportprojekt ermöglichen! Antrag der FDP-Fraktion; Maßnahmen zur Sicherung des Elbufers verstärken Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, Volt und SPD (NEUFASSUNG); Baden in der Elbe Ergänzungs- und Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0185; Gemeinsam für Demokratie: Bürgernähe stärken, Politikverdrossenheit bekämpfen! Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Alte Schulkate in Lurup sichern, Teil 3! Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und DIE LINKE (NEUFASSUNG); Die Freiwillige Feuerwehr Lurup bleibt dauerhaft an ihrem bewährten Standort! Antrag der Fraktionen von DIE LINKE, SPD, GRÜNE, CDU und FDP (NEUFASSUNG); Altonas Grün pflegen – Finanzmittel für Grün nicht kürzen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von FDP, CDU, GRÜNE und Volt (NEUFASSUNG); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Ausschussbesetzung Antrag der FDP-Fraktion; Neuen Park in Othmarschen nach Siegried Lenz benennen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und FDP; Pacht-/Nutzungsüberlassungsvertrag für den Bauwagenplatz ZOMIA verlängern Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU, DIE LINKE und FDP (NEUFASSUNG); Ausrichtung der Lesung von „Blumen und Brandsätze“ im Rathaus Altona Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE; Verkehrsprojekte ohne Aufschub: Bahnhof Diebsteich zügig realisieren! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Osdorf, Lurup und Bahrenfeld: Jetzt Busspuren realisieren und Planungen für eine Straßenbahn aufnehmen - Verbindungsbahnentlastungstunnel (VET) beerdigen Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0208; Radweg am Erik-Blumenfeld-Platz herstellen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Schulstraße für die Grundschule Wesperloh Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Finanzielle Situation des B*Treff Altona-Nord Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Finanzielle Situation des B*Treff Altona-Nord Alternativantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 22-0164; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Besetzung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion; Besetzung von Ausschussmitgliedern Antrag der SPD-Fraktion; Besetzung von Ausschussmitgliedern Antrag der AFD-Fraktion; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Benennung der Mitglieder des Beirats Bezirklicher Sportstättenbau Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses für die 22. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Wie, es gibt keine Toilette? Den unhaltbaren Zustand im Wildgehege endlich beenden! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport ; Stegelweg/ Schule Hirtenweg, Hundeverbot Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Baustelle Rugenbarg/ Ring 3 - Angemessene Information jetzt sicherstellen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Einsetzung eines Beirates für Menschen mit Behinderung in Altona (Inklusionsbeirat) Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Wahl von Vorstandsmitgliedern der Senator-Kirch-Stiftung; Wahl von persönlichen Vertretungen für die stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses sowie Wahl eines neuen stimmberechtigen Mitglieds; Mitteilungen; Zuwendungsantrag zur anteiligen Finanzierung des Pilotprojekts "Klimazentrale" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 13.07.2023; Bezirkliches Konzept für die Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Fußgänger:innenfreundliche Neugestaltung des Rondenbargs in Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Mobile Klima- und Energieberatung - dezentral und regelmäßig verlässlich für alle! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Kreislaufwirtschaft praktisch leben - Tauschhäuser ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Feuerwache Lurup in zentraler Lage erhalten - Entweder am bisherigen Standort oder in unmittelbarer Nähe! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Stadtteilkulturzentren/ Bürgerhäuser im Bezirk Altona - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen - tatsächliche zusätzliche Bedarfe in Altona endlich abdecken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Clean-Up-Strategie: Gemeinsam für ein müllfreies Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Sülldorfer Bahnhof ordentlich sanieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Fähre Cranz - Neuenfelde - Blankenese erhalten und Probleme aktiv beseitigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024; Antragstellung bei Engagement Global gGmbH für das Projekt Deutsch-Türkische Initiative zur Förderung des kommunalen Fachdialoges (ORTAK) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.03.2024; "Hermes-Kultur-Schleife" oder "Kulturzentrum – steht auf!"? Lurup braucht ein neues Stadtteilkulturhaus! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 ; Infotexte für Straßenschilder im Kolbenhofgelände Bezug: Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023 (Drs. 21-4590B) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.03.2024 ; Bauvorhaben Barnerstraße und Präsident-Krahn-Straße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024 ; Das beschädigte Stadtmobiliar in der Waitzstraße reparieren und ersetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Unterspülung durch Hangwasser Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024 ; Quartiersplatz Gaußstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024 ; Errichtung eines Standortes einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung (örU) im geförderten Wohnungsbau und temporäre Wohnunterkunft für schutzsuchende Menschen sowie vordringlich Wohnungssuchende "In Zukunft wohnen" Wichmannstraße 29 (Sportplatz) im Bezirk Altona, Stadtteil Bahrenfeld Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023 ; Zuständigkeitsübertragung auf das Bezirksamt Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Wärmebilderfassung für die LSA Holstenstraße/ Simon-von-Utrecht-Straße/ Kleine Freiheit Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Ehemalige Kaserne Notkestraße: Bezahlbarer Wohnraum statt jahrelanger Leerstand! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Upcycling für Schanzenbrücke und Sternbrücke – historische Bauelemente neu verwenden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Zukunftsfähige Wirtschaftsförderung für Altonas Quartierszentren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Radwegerneuerung auf Hauptverkehrsstraßen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Für eine Bushaltestelle am Eingang des Hauptfriedhofs Altona! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Die langfristige Sicherheit für das Derby in Klein-Flottbek gewährleisten und den Westerpark dauerhaft für die Öffentlichkeit zugänglich halten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.05.2024 ; Monitoringbericht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrags für Rissen – Suurheid; 1. Halbjahr 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsantrag "Ich kann Leben retten!" e. V. – HerzretterTrainings an Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Klövensteen gehört uns allen – mehr Transparenz durch Vorlage forstlicher Dokumente und Offenlegung der Planungen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Max-Brauer-Schule: Zeitnahe Nachrüstung der als Unterrichtsräume genutzten Container mit leistungsfähigen Heizungs- und Klimaanlagen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024 ; Entsäulung der Finanzierungsformen in der Jugendhilfe Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024 ; Zukunftsfähige Quartiere in Altona-Nord mit RISE entwickeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024 ; Schutz von Kindern in öffentlich-rechtlicher Unterbringung – Angemessener Baustandard für künftige Standorte in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Baustellenkommunikation verbessern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Außengastronomie ermöglichen – Gegebenheiten vor Ort genau prüfen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024 ; Für jeden gefällten Baum zwei neue! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024 ; Die traditionsreichen Segelvereine in der Sportstadt Hamburg weiter unterstützen und lebensfähig halten – den Rest des ökologisch wertvollen Süßwasserwatts am Mühlenberger Loch vor der weiteren Verschlickung bewahren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 20.06.2024 ; Wettbewerbe: Beteiligung und Parität stärken Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024 ; Die Taubenschläge um den Altonaer Bahnhof kommen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Einführung eines Kopfsteinregisters für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024 ; Schulwege sichern – Poller auf der südlichen Gehwegseite der Sackgasse "Bei der Paul-Gerhardt-Kirche" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 15.08. und 12.09.2024 Mitteilungsdrucksache; Beschlussempfehlungen; Beteiligung der Bezirksversammlung am Wettbewerb für die Gestaltung der U5-Haltestelle an den Arenen Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Ohne Votum überwiesene Drucksachen; Projekt Waidmannstraße hier: Anhörung der Bezirksversammlung zu der Einrichtung von Sportstätten gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (Fristende 30.09.2024) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 18.09.2024); Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 26 Bezirksverwaltungsgesetz hier: Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der geplanten Katzenschutzverordnung Sitzungsvorlage des Amtes; Mitteilungen; Bauvorhaben Elbchaussee Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.05.2024 ; Bauanträge in Vorbehaltsgebieten Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 ; Bauvorhaben Große Bergstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.05.2024 ;