Beschreibung

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde Fragen zur Sondernutzung für Einrichtung von Demonstranten-Camps; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Bleibt die Kooperation mit Maltepe weiterhin wegweisend? Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Geplante Zentralisierung der Wohn- und Pflege-Aufsichten (WPA) Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU); Zum Vertrag der Stadt mit den Bürgern in Rissen, zur Unterbringung von Geflüchteten an der Suurheid und in Sieversstücken, benötigen Bürger und Bezirksabgeordnete größtmögliche Klarheit über die angestrebten Ziele und die bereits laufenden Umsetzungen. Kleine Anfrage von Lorenz Flemming (FDP-Fraktion); Stellenabbau im Bezirksamt Altona Kleine Anfrage von Robert Jarowoy (Fraktion DIE LINKE); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Merkwürdiger Umgang mit Gleichstellungsfragen Auskunftsersuchen von Dr. Kaja Steffens, Susanne Schütt und Antonia Niecke (alle CDU-Fraktion); Debattenpunkte; Unterbringung der G20-Kritiker sicherstellen Antrag der Fraktion DIE LINKE; Osterfeuer erhalten - mit klaren Regeln Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Keine eingeschränkten Leistungen für junge unbegleitete Geflüchtete – geplante Reform des SGB VIII Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und CDU; Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes jetzt umsetzen! Antrag der FDP-Fraktion; Die Umgestaltung des Blankeneser Marktes weiter umsetzen Alternativantrag der Fraktionen von SPD und CDU zur Drucksache 20-3535 (Neufassung); Schadstoff- und Lärmbelastung im Canyon messen Beschussempfehlung des Verkehrsausschusses; Gewerbeflächen entwickeln in Osdorf (ehemaliger Max-Bahr-Baumarkt) Antrag der SPD-Fraktion; Kita Albert-Einstein-Ring Antrag der CDU-Fraktion (Neufassung) (Debattenpunkt vorbehaltlich der Zustimmung des Plenums); Radumfahrung Ottenser Hauptstraße - Stellungnahme zur Schlussverschickung Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Internationaler Gedenktag für Flüchtlinge am 20. Juni Antrag der Fraktion DIE LINKE; Internationaler Gedenktag für Flüchtlinge am 20. Juni Alternativantrag der SPD-Fraktion zur Drucksache 20-3536; Sülldorfer Brooksweg – Raser stoppen und Tempo 30 für den Sülldorfer Brooksweg Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses; Mehr Eigenverantwortlichkeit und Müllvermeidung bei der Versorgung – realistische Perspektiven entwickeln bei der Unterbringung am Kaltenkirchener Platz Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE; Anträge und Beschlussempfehlungen ohne Debatte; Pacta sunt servanda – der Senat muss jetzt liefern Antrag der CDU-Fraktion; Umbau Grabbestraße II Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Einweihung von modernisierten oder neu angelegten Bezirkssportanlagen Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 17 (1. Änderung); Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Bebauungsplan-Entwurf Ottensen 27 (2. Änderung); Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses; Kultur- und Geschichtspfad Othmarschen hier: Ergänzung zur Drucksache 20-3173.2 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Vergabe der Mittel aus dem Integrationsfonds Stadtteilkultur 2017 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Geschäftsordnung des Quartiersbeirates Bahrenfeld (Lurup) zur Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen in Bahrenfeld Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; DRK-Unterbringung für Frauen Kaltenkircher Platz Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Die Beschulung von Flüchtlingskindern in Rissen weiter sicherstellen Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Flüchtlinge; Cornern durch Schaffung von Alternativen mildern Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit; Tag der Wirtschaft 2017 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Runder Tisch Hunde - Hundefreilaufflächenkonzept Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport sowie Mitteilung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Hundeauslauffläche Jenischpark Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.03.2017; Das Kind beim rechten Namen nennen! Den "Goetheplatz" endlich benennen Beschlussempfehlung des Hauptausschusses; Zuwendungsantrag LAB e.V. - Herstellung eines Durchbruchs in den Räumlichkeiten des Seniorentreffs Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Schlüsselung Rahmenzuweisung Betrieb Gewässer Anhörung der BV gemäß § 37 (3) BezVG Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie vom 31.03.2017 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses; Sportstadt Hamburg – Den Sport zum integralen Bestandteil der Bauplanung erheben Beschlussempfehung des Planungsausschusses; Fuß- und Radweg im Marschweg in Rissen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und DIE LINKE ; Elbstrand Övelgönne; Wahl einer persönlichen Vertretung im Jugendhilfeausschuss Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Aufhebung der Regelung, Bauanträge generell nicht-öffentlich zu behandeln, sondern dies im Einzelfall zu begründen Mitteilungsdrucksache; Bürgerbegehren "Elbstrand retten!" Erreichen des Drittelquorums (Sperrwirkung) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Beschluss des Hauptausschusses vom 13.04.2017 Mitteilungsdrucksache; Kids am Hauptbahnhof erhalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Innovative Mobilitätsangebote im Quartier Ottensen aktiv gestalten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Eigentum verpflichtet! Die Möglichkeiten des Wohnraumschutzgesetzes weiter konsequent auch in Altona ausschöpfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2016; Signalisierte Linksabbiegespur Breite Straße/ Pepermölenbek Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Planrechtliche Berücksichtigung von Schulflächen und deren Finanzierung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Naturnahe Umgestaltung des Schulhofs der Ganztagsgrundschule Sternschanze Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Freiwillige Feuerwehr Lurup retten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017; Radfahrstreifen Behringstraße/ Barnerstraße - und man sieht: Es geht doch! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.02.2017;