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Dokument 18.04.2026

Bezirk Hamburg-Mitte, SI/2026/464 Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 19.03.2026

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2026; Mitteilungen; MITTEinander: Maßnahmenpaket für Transparenz und Beteiligung, hier: 3. Zwischenbericht; Bushaltespur in der Versmannstraße hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 18.11.2025; Umsetzung eines Denkmals zum Gedenken an die Opfer der Sturmflut 1962 am Deich; Einrichtung eines Behindertenparkplatzes am Schwimmbad Finkenwerder; Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!; Frühling erwacht - Die Osterfeier für strahlende Kinderaugen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Unterstützung der Hochhaussanierung nach Rohrbrüchen in Kirchdorf-Süd; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 53/2026 - Israelitischer Tempelverband zu Hamburg e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Einrichtung einer Inklusionskonferenz zur Vorbereitung eines Inklusionsbeirates für den Bezirk Hamburg-Mitte ; Absenkung des Bordsteins Überseeallee auf Am Lohsepark; Erreichbarkeit der Regionalsportanlage Kirchdorf verbessern - Karl-Arnold-Ring entlasten; Beschilderung der Regionalsportanlage Kirchdorf verbessern, reinigen und ergänzen; RISE Fördergebiet Veddel - Zwischenbilanzierung Zustimmung zur IEK-Fortschreibung mit Laufzeitverlängerung bis 31.12.2030 ; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz; Haltestelle Buslinie 12 - Wartehäuschen - Empfehlung 1/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Buslinie 12 - Kapazitätsanpassung in den morgendlichen Hauptverkehrszeiten - Empfehlung 2/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Sonstige Vorlagen; Flagge zeigen beim CSD in Hamburg; Neubau der Wohnunterkunft Neustädter Straße 27-31 und Umsetzung des Lebensplätze-Konzeptes; hier: Anhörung gem. § 28 BezVG; Planten un Blomen // Finanzierung Programmangebote mit Stadtteilcharakter; Nutzung öffentlicher Flächen; Anträge; Der Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg das 48h Wilhelmsburg Festival ermöglichen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Finanzielle Unterstützung zur Sanierung der Schlengelanlage des TuS Finkenwerder (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Die 26. Hamburger Meisterschaft in Jugger unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Den Spadenteich in St. Georg in einen attraktiven, klimaangepassten und multifunktionalen Stadtplatz weiterentwickeln (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Finanzielle Unterstützung für den ehrenamtlichen Einsatz für die Hamburger Stadttauben (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Errichtung neuer öffentlicher WC-Anlagen am Gerhart-Hauptmann-Platz (Antrag Benjamin Mennerich); Sicheren Radverkehr über die Norderelbe während Sperrung der Freihafenelbbrücke ermöglichen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Teilhabe stärken: Integrations- und Inklusionskonferenzen in Hamburg-Mitte (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);

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