Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.02.2024; Tagesordnungspunkte mit Referentenbeteiligung; Integriertes Klimaschutzkonzept für den Bezirk Hamburg-Nord
Hier: Erster Umsetzungsbericht sowie Ausblick auf die Planung für 2024; Anträge; Illegale Graffiti und Schmierereien bekämpfen - Graffiti Künstler fördern
Antrag der CDU-Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Fortschreibung des bezirklichen Radverkehrskonzepts; Beantwortung Stellungnahme zum Entwurf des Bezirksroutenkonzepts (Drs. 21-4900)
; Finaler Abschlussbericht - Vorlage und Beschlussfassung; Bündnis für den Radverkehr - Radroute Plus Bad Bramstedt - Hamburg
hier: Abschnitt N26 von Wellingsbütteler Landstraße bis Sengelmannstraße
; Eppendorfer Landstraßenfest 2024; Genehmigungsverfahren nach §31 SOG; Aktueller Sachstand Baustellen im Bezirk Hamburg-Nord - Meldung März 2024; Haushaltsverhandlungen - Forderungen der Bezirke an den Senat und die Bürgerschaft für betreute Taubenschläge - Eingabe eines Bürgers/einer Bürgerin; Vorschlag eines geänderten Denkmalschutzes - Eingabe eines Bürgers/einer Bürgerin; Vorschau auf geplante Themen und Vorträge im KUM; Mitteilungen zum Linienverkehr; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Grüner Pfeil für Radfahrende in Hamburg-Nord
Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Auf dem Weg zum klimapositiven Bezirk (Referent der DGNB und der Verwaltung); Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. PFAS als "ewige Chemikalie": auch in Hamburg und Harburg von Bedeutung? (Referentinnen der BUKEA); Antrag FDP-Fraktion betr.: Insektenfreundliche Mahd; Stellungnahme zum Antrag FDP-Fraktion betr.: Insektenfreundliche Mahd; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Entwurf einer neuen Baumschutzverordnung für Hamburg; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Entwurf einer neuen Baumschutzverordnung für Hamburg; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bodenankäufe für Naturschutz, Ausgleichsflächen und Hochwasserschutz; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bodenankäufe für Naturschutz, Ausgleichsflächen und Hochwasserschutz; Antrag der FDP-Fraktion: Wettbewerb und günstige Preise in der Wärmeversorgung schaffen (weiteres Verfahren); Antrag der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung einer "Tafel für Tiere" (weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Anschlussvorhaben Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK)
Sachstandsbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom zuletzt 11.12.2023); Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024
hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz; Leerstand Wohngebäude Luruper Chaussee 13-15 - Antrag auf Akteneinsicht
Antrag der Fraktion DIE LINKE; Mitteilungen; Denkmalbauhof für Altona – Endlich historischen Bauteilen ein zweites Leben geben
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Mit Energie in die Erneuerbaren: Photovoltaik auf Bahnhofsdächern und Gleisanlagen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversamlung vom 30.11.2023; Verlängerung von Weihnachtsmarktzeiten für Altona möglich machen – Schausteller:innengewerbe unterstützen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.10.2023; Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand im Bezirk Altona
Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE); Leerstehender Wohnraum in Bahrenfeld,
hier: In der Straße Luthergrund und in der Schmakaldener Straße
Kleine Anfrage von Andrea Benkert, Karsten Strasser und Wolfgang Ziegert (alle Fraktion DIE LINKE)
; Straßenfeste unterstützen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Nachbarschaftsgewerbe in schweren Zeiten schützen – Sonder-Außengastronomie bis einschließlich 2024 prolongieren!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Verschiedenes; Umwelttelefon
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder
Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Rahmenbedingungen für den Ausfall von Sitzungen (TOP aufgenommen auf Wunsch des vorsitzenden Mitglieds); Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Vorstellung der Freunde des Altonaer Theaters e.V. (Referent: Herr Diepold (Freunde des Altonaer Theaters e.V.)); Aktuelle Situation des Kinderbuchhauses im Altonaer Museum und die aktuellen Umbauplanungen (Referierende: Vertretungen des Kinderbuchhauses); Vorstellung Projekt „Die Hüter des Eigentums Theaterprojekt" (Referent: Herr Eldagsen (Das Hüter Ensemble GbR)); Benennung einer Straße nach Esther Bejarano (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Kulturelle Rathaus-Innenhofnutzung -
Textentwurf des Interessenbekundungsverfahrens
Mitteilungsdrucksache des Amtes
; Infotexte für Straßenschilder im Kolbenhofgelände
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Benennung der Zufahrt zum Forstamt – Feldweg 92 in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227 – in „Forstamt Altona“
Beschlussempfehlung des Amtes (Fortsetzungen der Beratungen vom zuletzt 25.09.2023); Fußbodenbelag der Ausstellungsräume in der Viktoria Kaserne sanieren und Frappant e.V. unterstützen.
Antrag der Fraktion GRÜNE (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion vom 15.01.2024); Sachstand Kornblumen-Mosaik vor dem Bezirksamt Altona (Fortsetzung der Beratungen vom 04.12.2023); Projekt Denkmaltafeln - Umsetzung der von der Bezirksversammlung beschlossenen
Drucksache 21-3527.2 (Fortsetzung der Beratung vom zuletzt 04.12.2023); Zuwendungsantrag Freiwerk Altona-Nord e.V. – Erneuerung der Tontechnik
Beschlussempfehlung des Amtes
; Vergabe klassischer Sondermittel der Bezirksversammlung 2024
hier: Ausschuss für Kultur und Bildung
; Projektmittelliste
Mitteilungsdrucksache des Amtes; Zuwendungsanträge Stadtteilkultur Februar 2024; Mitteilungen; Kinder wollen lernen – wir wollen Räume schaffen!
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Stadtteilkultur und Bürgerhäuser brauchen auch in Altona angemessene Haushaltsmittel
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.11.2023; Straßenfeste unterstützen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.09.2023; Verschiedenes; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 16.01.2024; Beschlussfassung über die Niederschrift öffentlicher Teil vom 13.02.2024; Beer & Food Festival 2024 (M & S Eventmangement GmbH trägt vor.); Projekt „Fan Zone“ auf dem Heiligengeistfeld (Die Bergmann Gruppe trägt vor.); Aktuelle Entwicklungen an der Domachse (Die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen trägt vor.); Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 07 / 2024 - Der islamische Bund e.V.; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Neue Regelungen Parkraumbewirtschaftung Neustadt ab dem 04.03.2024; Neu- und Umbenennungen im südlichen Überseequartier
; Verpflichtende Abstellflächen für E-Scooter; Beiräte; Quartiersbeirat Wohlwillstraße; Gedenktafel, hier: Empfehlung des Quartierbeirates Wohlwillstraße vom 28.11.2023; HafenCity Forum; Runder Tisch zum Thema "Tempo 30 in der HafenCity", hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 30.11.2023; Quartiersbeirat Münzviertel; Maßnahmen für mehr Grün im Münzviertel, hier: Empfehlung des Quartiersbeirates Münzviertel vom 29.02.2024; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Außengastronomie Restaurant Claudio's auf dem Tschaikowskyplatz; Blaue Linien Paul-Roosen-Straße;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Genehmigung der Niederschrift vom 12.02.2024; Anträge; Mehr Sicherheit für Fuß- und Fahrradverkehr
an der Kreuzung Anni-Glissmann-Weg und Tarpenbekwanderweg
; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Eingaben; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen für den Regionalbereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Alsterdorfer Straße 261
hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 24.01.2024
Anpassung der Beschilderung von Parkständen zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge (eFz) an Ladesäulen entsprechend OVG Hamburg mit Urteil 3 Bf. 68/22 vom 13.12.2023.
; Am Oortensiek - Bereich der beiden Einmündungen
hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 23.01.2024, Aufstellen von Verkehrszeichen
; Hummelsbütteler Landstraße zwischen Bergkoppelweg und Schanzenberg
hier: Straßenverkehrsbehördliche Anordnung vom 25.01.2024, Neuregelung des ruhenden Verkehrs
; Alsterberg- gesamte Länge der Straße- ausgenommen die Kehre
; Umbenennung der Hindenburgstraße; Fäll-Liste Grünanlagenbäume 2023/24
hier: Nachmeldungen 31.01.2024 - 29.02.2024; Kenntnisgabe von LSBG-Verschickungen
hier.: Wellingsbütteler Landstraße zw. Fuhlsbüttler Straße und Borstels Ende - Schlussverschickung
; Nachverfolgung beschlossener Anträge für den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel, Stand 15.02.2024; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Mobilität für Menschen mit Einschränkungen im Klotzenmoor verbessern
Stellungnahme des Bezirksamtes; Mobilität für Menschen mit Einschränkungen im Klotzenmoor verbessern
Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Mobiler Fahrgastunterstand für die Ersatzhaltestelle Orchideenstieg
Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Hummelsbüttler Landstraße entschärfen
Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Hummelsbüttler Landstraße entschärfen
Stellungnahme des Bezirksamtes; Überprüfung der Brücke Hummelsbütteler Landstraße
Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende; Einbindung von Senioren und Schwerbehinderten in das MOIA-Dienstleistungsprojekt im Stadtteil Langenhorn
Antrag der CDU-Fraktion; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Beachclub Interessenbekundungsverfahren (Bericht durch den Ladenbetrieb für Immobilien und Grundvermögen und die Verwaltung); Antrag CDU betr. Badeponton in Harburger Gewässern; Verkehrskonzept nördliche Innenstadt / Querungsbauwerk B73 - Beschluss; Wohnungsbauprogramm 2024 - Beschluss; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: A 26 Ost - Aktueller Planungsstand (Bericht der DEGES und Autobahn GmbH); Otto-Linne-Preis - Vorstellung des Ergebnisses (Bericht durch die Behörde für Umwelt, Klimaschutz, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) und die Verwaltung); Übersicht der Bebauungsplanverfahren im Bezirk Harburg (Bericht der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bezirksentwicklungskonzept (Bericht der Verwaltung zum Vorgehen); Antrag SPD betr. Bezirkliche Nachverdichtungspotenzialanalyse (Bericht der Verwaltung); Harburger Baugemeinschaftstag (Bericht der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Ergebnisse der Studie "Eine sichere Stadt für alle" für Harburg vorstellen (Berichterstattung durch Vertreter der Universität Hamburg); Antrag SPD betr. Pipi macht das Schwimmbad warm - Fischbeker Reethen als nachhaltiges Modellquartier entwickeln (Berichterstattung durch HAMBURG WASSER); Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verbindlich nachhaltig Bauen (Bericht der Verwaltung); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bauvorhaben Barnerstraße/ Präsident-Krahn-Straße
Bitte des Planungsausschusses an den Bauausschuss; Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 8 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Entwicklung eines Quartierszentrums für das Wohngebiet "Rissen 45/ Sülldorf 22" in den ASB-Hallen ermöglichen
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Kinder unter Inobhutnahme brauchen besonderen Schutz! – Anhörungsrecht gemäß § 28 BezVG (Anhörungsrecht bei Standortentscheidungen) muss sichergestellt werden
Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Neuvorstellungen
Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Eingaben; Eingabe: Rettungsdienst / Falck in Hamburg; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 30.11.2023 und 18.01.2024; Bericht aus dem Seniorenbeirat; Bericht aus dem Inklusionsbeirat; Anträge; Änderung der Sprecherfunktionen - Ausschuss für Soziales; Veranstaltungen des Bezirks und der Bezirksversammlung auch analog bekannt machen
gemeinsamer Antrag von GRÜNE und SPD Fraktion; Vorlagen der Bezirksamtsleitung; Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Seelische Gesundheit - Therapiebedarfe decken (Referenten von der Hamburger Sozialbehörde, der Kassenärztlichen Vereinigung sowie der Psychotherapeutenkammer Hamburg); Antrag FDP Fraktion betr. Harburg Huus - Aktueller Stand der dramatischen Entwicklung (Referenten vom Harburg Huus); Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Schaffung von Freundschaftsbänken in Harburg für eine kurze Gemeinschaft statt permanenter Einsamkeit; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Schaffung von Freundschaftsbänken in Harburg für eine kurze Gemeinschaft statt permanenter Einsamkeit; Antrag SPD betr. Übersicht über geförderte Beratungsstellen und -projekte im Bezirk Harburg veröffentlichen; Vorlage der Verwaltung zum Antrag SPD betr. Übersicht über geförderte Beratungsstellen und -projekte im Bezirk Harburg veröffentlichen; Integrationsrat Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;