Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde ("Bergedorf auf dem Weg zur Klimaneutralität 2040" angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Rassistisch motivierte Gewalt und Diskriminierung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf
Antwort); Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE
Antwort); Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation II (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Situation der Pflegebedürftigen in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE
Antwort); Öffentliche Übersicht, Zustand und Ausbau der Kinderspielplätze im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Verstöße gegen die Räum- und Streupflicht im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Photovoltaik auf Parkplätzen - Sachstand (Verfasserin: CDU-Fraktion
Antwort); Schneeräumung Fußweg Bahnhofsvorplatz (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE
Antwort); Verkehrssicherheit am Ladenbeker Furtweg (Bushaltestelle Berufszentrum Bergedorf) (Verfasserin: AfD-Fraktion
Antwort); Schneeräumung in Bergedorf (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE
Antwort); Woran scheiterte eine Außengastronomie an der Kornwassermühle? (Verfasserin: CDU-Fraktion
Tischvorlage); Wohnungsbestand im Eigentum und in der Verwaltung des Bezirks Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion); Was passiert in der Alten Holstenstraße 45/47? (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE
Antwort); Ist Bergedorf ausreichend auf einen Stromausfall vorbereitet? (Verfasserin: FDP-Gruppe); Mündliche Anfragen; Ertüchtigung des Schöpfwerkes Ochsenwerder für eine ausreichende Stromversorgung
(angemeldet von der FDP-Gruppe); Erhalt der Hamburger Sternwarte in Bergedorf (angemeldet von der FDP-Gruppe); Parkscheinzonen in der Bergedorfer City neu regeln (angemeldet von der CDU-Fraktion); Schneeräumung Alte Holstenstraße zum Lohbrügger Markt (angemeldet von der FDP-Gruppe); Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Bundeswehr an Schulen und Hochschulen im Kontext der Wehrpflichtdebatte (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf
Antwort); Ist das Wohnlagenverzeichnis ausreichend für eine angemessene Berechnung der Grundsteuer in den Vier- und Marschlanden? - Nachfragen
(Verfasserin: SPD-Fraktion); Parksituation an S-Bahnhöfen im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion
Antwort); Wieso wurde beim B-Plan-Verfahren Dweerlandweg noch keine lärmtechnische Untersuchung in Auftrag gegeben? (Verfasserin: CDU-Fraktion
Antwort); Wann und warum wurden die Bergedorfer Badeseen gesperrt? (Verfasserin: CDU-Fraktion
Antwort); Offene Fragen zur Genehmigungspraxis von Schülerpraktika (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf
Antwort); Fehlende Beleuchtung am Friedrich-Frank-Bogen Höhe 81 (Verfasserin: AfD-Fraktion
Antwort); Winterdienst-Chaos in Bergedorf: Mangelhafte Räumung und Streuung nach den Schneefällen vom 2. und 3. Januar 2026 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schulenbrooksbek: Renaturierung und Uferbefestigungen östlich der Ernst-Henning-Straße (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Jacht-Untergang im Holzhafen Moorfleet, Öleintrag ins Gewässer und Folgemaßnahmen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Langjähriger Leerstand von Wohngebäuden am Allermöher Deich (Verfasserin: AfD-Fraktion); Auswirkungen der Wintereinbrüche seit Jahresbeginn - Situation der Verkehrsmittel des Umweltverbundes bei Schnee (Verfasserin: SPD-Fraktion); Auslastung der E-Ladeinfrastruktur im Bezirk Bergedorf und Optimierung des Parkraumangebots (Verfasserin: AfD-Fraktion); Schutz und Wiederherstellung von Straßenbegleitgrün und öffentlichen Grünflächen im Bezirk (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Zukunft der ambulanten Versorgung in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Aktuelle Situation der Verkehrsmittel im HVV im Jahr 2025 in Bergedorf (Verfasserin: SPD-Fraktion); Umsetzung von § 16 a Hamburgisches Klimaschutzgesetz in Bergedorf (Verfasserin: CDU-Fraktion); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzungen im Fachausschuss für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzungen im Fachausschuss für Sport und Bildung (S+B); Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 27.11.2025 und 18.12.2025, öffentlicher Teil; Anhörung nach § 28 BezVG; Mitteilungen der Verwaltung; Eine bessere personelle Ausstattung für den Wohnraumschutz (Verfasserin: SPD-Fraktion
Verfasserin 2: Fraktion DIE LINKE
Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf FDP-Gruppe
Stellungnahme); Stellungnahme des JHA Bergedorf zur akuten Unterfinanzierung der Familienförderung und Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Bezirk Bergedorf; Beschlussvorlagen; Geschäftsordnung zur Einsetzung eines Inklusionsbeirates; Anträge; Prüfung doppelstöckiger Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Bergedorf - ergänzte Antragsteller (Verfasserin: CDU-Fraktion
Verfasserin 2: SPD-Fraktion
Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Einsetzung eines Fachausschusses für Haushalt und Vergabe - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: SPD-Fraktion
Verfasserin 2: CDU-Fraktion
Verfasserin 3: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Öffentliche Beteiligung zur Entwicklungsperspektive Moorfleet (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Autofreundlicher Umbau von PKW-Parkplätzen in der Lohbrügger Landstraße (Verfasserin: AfD-Fraktion); Infotafel zum Namensgeber des Körber-Hauses (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Hamburgische Kultur- und Tourismustaxe für den Erntedankumzug - ergänzter Antragsteller (Verfasserin: CDU-Fraktion
Verfasserin 2: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Ballfangzaun Sportplatz Henriette-Herz-Ring in Neuallermöhe-Ost (Verfasserin: CDU-Fraktion); Berichte; Dauerhafte Erschließung des südlichen Ochsenwerder Elbdeiches durch die Buslinie 127
Zustimmung zu Parkverboten; Verbesserung der Barrierefreiheit an der Bushaltestelle Boberg; Verbesserung der Sicherheit von Schüler*innen am Mittleren Landweg; Versorgungslücken in der Straßensozialarbeit verhindern – Hilfen für obdachlose Menschen in Bergedorf sichern; Kundenfrequenz in der Bergedorfer Innenstadt im Sachsentor und der Alten Holstenstraße messen; Haushaltsplanentwurf 2026 - hier: Beschlussvorlage Tiefbauprogramm
; Satzung des Inklusionsbeirats Bergedorf; Jugendhilfe - Nachtragshaushalt und Rücknahme von Kürzungen Januar 2026;
Unterstützung für Oh Haeng e. V. - Verbesserung der Sicherheit am ehemaligen Hafenkrankenhaus, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat
hier: Besetzungsvorschlag des Bezirksseniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG
Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen und aktuelle Situation (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE); Masterplan Magistralen 2040 plus in Bergedorf: Wie geht das Bezirksamt mit der B5 weiter um und wo steht die Umsetzung?
(Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf
Antwort); Unklare Genehmigungspraxis bei Nachnutzung ehemaliger Gartenbaubetriebe durch Vereinigungen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf
Antwort); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Erneut: Die Tür im Fahrradparkhaus - aktuelle Fassung (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE
Antwort); Öffentliche Tanzflächen und Unterstützung des Tanzsportes im Bezirk Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion
Antwort); Sanierungsstau bei den Gebäuden mit bezirklichen sozialen Einrichtungen - Nachfragen (Verfasserin: CDU-Fraktion
Antwort); Zustand der Fahrbahn- und Radverkehrsflächen im Ladenbeker Furtweg (Verfasserin: AfD-Fraktion
Antwort); Rathausbündnis gegen Rechtsextremismus - Zusammenarbeit mit extremistischen Organisationen (Verfasserin: FDP-Gruppe
Antwort); Chauffeur und Dienstwagen für die Bezirksamtsleiterin in Bergedorf (Verfasserin: AfD-Fraktion
Antwort); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Wieso wurde beim B-Plan-Verfahren Dweerlandweg noch keine lärmtechnische Untersuchung in Auftrag gegeben? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Wann und warum wurden die Bergedorfer Badeseen gesperrt? (Verfasserin: CDU-Fraktion); Offene Fragen zur Genehmigungspraxis von Schülerpraktika (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Verkehrssicherheit am Ladenbeker Furtweg (Bushaltestelle Berufszentrum Bergedorf) (Verfasserin: AfD-Fraktion); Fehlende Beleuchtung am Friedrich-Frank-Bogen Höhe 81 (Verfasserin: AfD-Fraktion); Wann wird die Anzahl von frei zugänglichen Fahrradstellplätzen am Bergedorfer Bahnhof erhöht ? (Verfasserin: CDU-Fraktion
Antwort); Welche Nutzungsdaten der Switch-Punkte liegen der Behörde vor? (Verfasserin: CDU-Fraktion
Antwort); Rassistisch motivierte Gewalt und Diskriminierung (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf
Antwort); Verkehrssicherheit am Mittleren Landweg (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf
Antwort); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzungen im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzungen im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Um-/Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschusses Bergedorf (JHA); Mitteilungen der Verwaltung; Beabsichtigte Umstellung des Standorts Bergedorf vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb
Anhörung der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 Nr. 13 BezVG; Haushaltsvoranschlag 2027/2028: a) Fachliche Vorabstimmung gem. § 37 Abs. 3 BezVG zur Rahmenzuweisung Bezirkliches Straßenwesen (Produktgruppe 301.03);
b) Bedarfsabfrage gem. § 40 BezVG;
c) Anpassung der Zweckzuweisung; Busverbindung von Bergedorf nach Lüneburg (Verfasserin: Fraktion DIE LINKE
Stellungnahme); Beschlussvorlagen; Anträge; Einzelhandelskonzepte aktualisieren - erg. Antragsteller (Verfasserin: CDU-Fraktion); Grünflächen an der Lohbrügger Landstraße sichern und wiederherstellen (Verfasserin: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Berichte; Öffentliche Tanzflächen für Bergedorf; Maßnahmen zur Sicherung gefährdeter Arten - Schutz und Förderung der Igelpopulation, Änderungsantrag - Bericht; Fortschreibung des Wohnungsbauprogramms für das Jahr 2026
hier: Entwurf des fortgeschriebenen Wohnungsbauprogramms; TöB-Beteiligung; Messingschild pferdefreundlicher Bezirk (Verfasserin: CDU-Fraktion); Stellungnahme des JHA Bergedorf zur akuten Unterfinanzierung der Familienförderung und Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Bezirk Bergedorf;
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