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Tagesordnungspunkte: Neue beantwortete Drucksachen; Gemeinsamer Antrag CDU und SPD betr. Wesentliche Veränderung Unterbringung für junge Flüchtlinge Nöldekestraße 17; Antrag der Abgeordneten Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Das Rathaus sollte "zurückpinkeln"; Anfrage SPD betr. Schließung der Drogenambulanz in Harburg; Anfrage AfD betr. Entwicklung der Wohnungseinbrüche; Anfrage GRÜNE betr. Leerstand von Häusern am Neuenfelder Fährdeich aus der Konkursmasse der ehemaligen Sietas Werft - Wer ist Eigentümer und welche Nutzung ist vorgesehen? (mit Antwort); Kleine Anfrage des Abgeordeneten Carsten Schuster (FDP) betr. Stillstand am Sand - Außer Spesen wenig gewesen; Kleine Anfrage CDU betr. Meldungen auf Verdacht von Kindeswohlgefährdung; Kleine Anfrage CDU betr. Tod eines Säuglings in Harburg; Kleine Anfrage CDU betr. Baumfällungen und Ersatzpflanzungen; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Deutlich mehr Wohnraum in Harburg schaffen: Hat Harburg dafür eine leistungsfähige Verwaltung?; Kleine Anfrage AfD betr. Bezirklicher Katastrophenschutz; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Nutzung eines Grundstücks mit altem Baumbestand am Sinstorfer Kirchweg als Standort für Flüchtlingsunterkunft - Wie werden die alten Bäume geschützt?; Kleine Anfrage Neue Liberale betr. Nutzung eines Grundstückes mit Baumbestand am Leuchtkäferweg als Standort für Flüchtlingsunterkunft - Wie werden unnötige Baumfällungen vermieden? (mit Antwort); Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden; Antrag AfD betr. "Holsten Brauerei" in Hausbruch; Antrag Grüne betr. Willkommensbüro Harburg (Interkulturelles Forum Harburg) des DRK; Antrag Neue Liberale betr. Was macht das " Forum Flüchtlingshilfe"?; Antrag Neue Liberale betr. Hamburg - das Tor zur Welt und Harburg? - das schmuddelige Entree?; Antrag CDU betr. Einheitliche Zuständigkeit im Bezirk für Baumfällmaßnahmen; Antrag CDU betr. Ausschilderung "Harburger Theater" in der S-Bahn Station Harburg Rathaus; Antrag CDU betr. Fahrradweg Winsener Straße - Stadtauswärts-; Antrag CDU betr. Umsetzung des ,Strukturplans Regenwasser2030´ im Raum Rönneburg; Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Bericht über die Entwicklung Altersarmut in Harburg und geplante Maßnahmen dagegen; Antrag SPD betr. Historische Grenzsteine im Regionalpark Rosengarten; Interfraktioneller Antrag betr. Politische Beschlüsse im Ratsinformationssystem nachvollziehbar machen!; Beschlussempfehlungen aus den Stadtteilbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; Gemeinsamer Antrag Grüne/CDU/Linke/SPD betr. Projekt "Hier-wohnt-Hamburgs-Jugend" - Unterstützung bei der Flächensuche; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Flüchtlingssituation; Anhörung der BV Harburg gem. § 28 BezVG zur Nutzung von Grundstücken an der Straße "Am Aschenland", Bezirk Harburg, Stadtteil Neugraben-Fischbek als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden; Nutzung der Immobilie Moorburger Elbdeich 329, 21079 Hamburg im Bezirk Harburg als Standort für öffentliche Unterbringung, Anhörung der Bezirksversammlung Harburg gem. §28 BezVG; Gemeinsamer Antrag SPD und CDU betr. Besonderer Schutz für weibliche Flüchtlinge; Antrag SPD betr. Kapazität der Lernräume in der TUHH; Antrag CDU betr. Science College; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Information für Flüchtlinge; Antrag Grüne betr. Zugang zu Infobroschüren von wichtigen Beratungsstellen zum Asylverfahren in den ZEAs sicherstellen; Projekt Migranet und Arbeit des Integrationsrates - Rückblick / Ausblick; Antrag SPD betr. Einrichtung von weiteren Wohn-Pflege-Gemeinschaften für Menschen mit Demenz im Bezirk Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2015, öffentlicher Teil; Sachstand öffentliche Unterbringung; Entwicklung im Gleisdreieck Mittlerer Landweg; Sachstand Bezirksverwaltung 2020; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlung 2015; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2016 ; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug hier: Fortschreibung des Bergedorfer Entwicklungsprogramms sowie des Bergedorfer Investitionsprogramms 2016 ; Bergedorf Information; Wahl des Museumsbeirats - Ausschreibungstext; Rechtliche Begründung der Nichtabstimmung über den Antrag "Stellplätze für die Freiwillige Feuerwehr Lohbrügge"; Referenten; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen im Bezirk Bergedorf; Kinderschutz, Inobhutnahme und Kindeswohlgefährdungsmeldungen im Bezirk Bergedorf; Radfahrstreifen im Knoten Bergedorfer Straße / Vierlandenstraße ; Umsetzung von beschlossenen Anträgen; Marschbahndamm; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Beweissicherungsverfahren am Mittleren Landweg; Baumfällung am Reinbeker Redder; Gebühren Friedhof; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Lärm an der A 25; Schlickhügel Feldhofe; Nutzung von Schulsporthallen; Versorgungsstrukturstärkungsgesetz und medizinische Versorgung in Bergedorf; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.12.2015; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Nachbesetzung des Regionalausschusses (RgA); Umbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Umbesetzung im Kulturausschuss (KA); Wahl des Museumsbeirats; Mitteilungen der Verwaltung; Verlegung Fußgängerüberweg Am Beckerkamp; Abschlussbericht Gebietsentwicklung Lohbrügge-Ost 2007-2015; Anbindung von Bergedorf an Fernverbindungen - IC-Halt ausbauen; Terminvergabe-Richtlinien für die Zulassungsstelle; Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation von Flüchtlingen und ehrenamtlich Tätigen; Bürgerbegehren "Kein Umbau des Lohbrügger Marktes" hier: Nicht-Zustandekommen; Vergabe der Sondermittel der Bezirksversammlung, Haushaltsjahr 2016; Anträge; Sonnenschutz für die neue Sporthalle der Schule Richard-Linde-Weg; Sportstättensanierung - die Modernisierung der Sportanlagen mit auskömmlichen Mitteln fortführen!; Kinderrechte stärken; Straßennamen; Rahmenbedingungen am Gleisdreieck Mittlerer Landweg; Tempo 30, Stadtteilschule Richard-Linde-Weg; Jugend im Parlament 2016; Informations- und Beratungszentrum für Flüchtlinge in Bergedorf II; Parkplätze "Auf dem Sülzbrack"; Gleisdreieck - Umsetzung des Beschlusses des UBau; Berichte; Masterplan Mittlerer Landweg - Vorschlag zum weiteren Vorgehen ; Bemessungsgrundlagen für die ärztliche Versorgung anpassen; Fortschreibung Wegereinigungsverzeichnis; Haushaltvoranschlag 2017/2018, Rahmenzuweisungen der BUE Produktgruppe 291.40, Betrieb Gewässer; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Anliegen der Bürgerinnen und Bürger u. öffentl. Fragestunde; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses; (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Bürgerfragestunde; S-Bahn-Haltestelle Neuwiedenthal; Antrag SPD betr. Fahrradstellplatzanlage S-Bahnhof Neuwiedenthal am Striepenweg; RISE - Fördergebiet Neuwiedenthal - Rehrstieg: Aufwertung der S-Bahn Zuwegung Neuwiedenthal, Ausgang West; Umsetzung Bike+Ride-Entwicklungskonzept: S-Bahn-Umfeld Neuwiedenthal; Beiratsempfehlung 01/2016 betr. Wochenmarkt Neugraben - Aussetzung Pachtzinsen für Marktbeschicker; Mitteilungen der Verwaltung; Integrierte Stadtteilentwicklung Zentrum Neugraben Neugrabener Markt - Schlussverschickung; Anliegerinformationsveranstaltung betr. Grundinstandsetzung der Straße "Estedeich"; Antrag SPD betr. Umbau des S-Bahnhofes Neugraben; Verschiedenes; (nichtöffentlich); (vertraulich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich); (nichtöffentlich);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Flüchtlingsunterbringung auf dem Kasernengelände; Vorstellung des Koordinators für zivilrechtliches Engagement im Bezirksamt Altona; Eine Mitte für Alle - Stand der inklusiven Stadtentwicklung Mitte Altona; Weitere Themen und Tagungsorte; Mitteilungen; Sozialticket Mitteilungsdrucksache des Amtes; Traumatisierten Frauen aus dem Irak helfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015; Wie steht es mit der Inklusion im öffentlichen Personennahverkehr in Altona? Auskunftsersuchen von Horst Schneider, Wolfgang Ziegert und Robert Jarowoy (alle Fraktion DIE LINKE); Chancen nutzen - Holstencampus schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom16.07.2015; Für barrierefreie Spielgeräte auf Spielplätzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Geplante Flüchtlingsunterkunft Björnsonweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2015; Schnackenburgallee: trotz großer Unterbringungsnot die Aufenthaltsqualität nicht vernachlässigen - mehr als 2.300 Menschen sind genug! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Sieversstücken Plus - Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2015; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung neuer Ausschussmitglieder; Öffentliche Fragestunde; Pilotprojekt "Rückdrängung Sackabfuhr"; Containerstandort Bernadottestraße Empfehlung des Verkehrsausschusses ; Containerstandort Bernadottestraße Empfehlung des Verkehrsausschusses (Neufassung) ; Altonaer Gesundheitsgespräche - Bericht des Amtes; Altonaer Gesundheitsgespräche und Gesundheitspolitik: Die Planungen für 2016; Eine neue Stelle für die Altonaer Gesundheits- und Pflegekonferenz; Freihandelsabkommen CETA und TTIP; Haushaltsplanentwurf 2017/2018 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beratung über die in den Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Gesundheit und Senioren überwiesenen Schlüsselvorschläge der Fachbehörden ; Auskömmlichkeit der Rahmenzuweisung Senioren; Mitteilungen; Immobilienangebot Rissener Dorfstraße 40 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Verwendung der Mittel aus der sog. Mehrbedarfsdrucksache Mitteilungsdrucksache des Amtes; Bahrenfeld 68: Klima- und lufthygienisches Gutachten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Infrastruktur und soziale und kulturelle Angebote für SeniorInnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.08.2015; Pfandflaschen durch Pfandringe für die Kreislaufwirtschaft sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.05.2015; Wie wirkt sich die Engagementstrategie 2020 in Altona aus? Große Anfrage der Fraktion GRÜNE; Verschiedenes; Umwelttelefon; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Rückmeldung/en aus dem Planungsausschuss; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Niederschrift des Bauausschuss vom 10.11.2015; Eingabe Dirks-Paulun-Weg; Verschiedenes; Mitteilungen; Flüchtlingsunterkünfte Alsenstraße und Björnsonweg Kleine Anfrage von Andreas Grutzeck (CDU-Fraktion);

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Tagesordnungspunkte: Bauanträge; Bauanträge - Erneute Vorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauantrag Harkortstraße Anhörung der Bezirksversammlung nach § 29 BezVG; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes; Mitteilungen; Integration und Miteinander ermöglichen: Ein internationales Quartier Rissen schaffen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015; Wohnungsbauprogramm: Bezirke erhalten 250 Euro pro genehmigte Wohnung! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.11.2015;

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Tagesordnungspunkte: Vorbereitung der Sitzung der Bezirksversammlung Altona am 25.02.2016; Zuständigkeit des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung in Abgrenzung zu anderen Fachausschüssen bei der Beratung von Maßnahmen mit anteiliger RISE-Finanzierung; Mitteilungen; Verschiedenes; Vertraulichkeit des Bauantrages Große Brunnenstraße;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Genehmigung einer plakatierten Sondersitzung des Sonderausschusses Flüchtlinge am 29.03.2016 zur Information der Bevölkerung über die geplante Erweiterung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung auf einer Teilfläche der Generalleutnant-Graf-von-Baudissin-Kaserne am Blomkamp 61 (Teilfläche "A"); Ausschussbesetzungen; Umbesetzung von ständigen Vertretern Antrag der CDU-Fraktion; Nach- bzw. Umbesetzung des Sonderausschusses Flüchtlinge Antrag der Fraktion GRÜNE; Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 25.02.2016; Tauschkiste in Not Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und regionale Stadtteilentwicklung; Verkehrssituation Waitzstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2014 (Drs. 20-0617) Wann kommt die Bürgerbeteiligung? ; Mitteilungen; Verschiedenes; Livestream-Übertragung aus der Bezirksversammlung / Verfahren im Umgang mit der Saalöffentlichkeit in Abgrenzung zur medialen Öffentlichkeit Schreiben des Bezirklichen Datenschutzbeauftragten vom 25.11.2015 Bericht des Vorsitzenden; Verschiedenes;

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