Transparenzportal

Neunzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes (HmbSG), Verteilungsverfahren der überangewahlten Grundschulen, Sicherung des fairen Wettbewerbs zwischen Vorschulklassen (VSK) und Kindertageseinrichtungen (KITA)

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 
• Gesetze & Justiz
 

Optimierung des Konzepts für das Schulschwimmen; Durchführung des obligatorischen Schwimmunterrichts an Hamburger Schulen zum Schuljahr 2014/15; Fortschreibung der zusätzlichen Schwimmförderangebote; Zusätzliches Angebot zum Schwimmen lernen für zugezogene Kinder und Jugendliche in der Sekundarstufe I.

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes - Ausgewogene Mitwirkung von Unternehmensverbänden, Kammern und Gewerkschaften am beruflichen Schulwesen

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 
• Gesetze & Justiz
 

Text der Bund-Länder-Abkommen einschließlich Anlagen (Kriterien für die Anrechenbarkeit von Sachbeiträgen); teilnehmende Länder; Partnerstandorte, u. a. Universitätsklinikum Eppendorf; Finanzierungsanteile der Länder 2011 - 2016

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Antwort auf das Ersuchen aus Drs. 20/2183; Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hochschule der Polizei Hamburg; § 1: Änderung des Gesetzes vom 22.12.2006; Wiedereinführung der Vollalimentation; § 2: Inkrafttreten am 01.10.2010; Anlagen 1 - 3: Stellungnahmen der Gewerkschaften und der Berufsverbände

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Halbjahresbericht 2014 über den Haushaltsverlauf (Anlage 1); Band I: Einzelplan 1.0 Bürgerschaft, Verfassungsgericht, Rechnungshof, Einzelplan 2.0 Behörde für Justiz und Gleichstellung, Einzelplan 3.1 Behörde für Schule und Berufsbildung, Einzelplan 3.2 Behörde für Wissenschaft und Forschung, Einzelplan 3.3 Kulturbehörde; Band II: Einzelplan 4.0 Behörde für Arbeit, Soziales, Familie u. Integration; Einzelplan 6.0 Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt; Einzelplan 8.1 Behörde für Inneres und Sport; Einzelplan 9.1 Finanzbehörde; Bericht zu den Schulbaumaßnahmen zum 30.06.2014 (Anlage 2); vgl. Drs. 20/12816

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Durchführung einer Langzeitstudie durch Forschungseinrichtungen und Universitätskliniken zur Erforschung der Ursachen von Volkskrankheiten und der Möglichkeiten der Früherkennung und Vorbeugung; Beteiligung des UKE; finanzielle Auswirkungen; Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung; Anlagen 1 und 2: Finanzübersichten

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Anlage: Gesetz zur Einführung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr; § 1: Änderung § 6 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Hamburger Kinderbetreuungsgesetzes, zuletzt geändert am 19.06.2012, Ersetzen des Wortes "zweiten" durch "ersten"; § 2: Inkrafttreten am 01.08.2013

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Anlage 1: Lageplan zu dem Grundstück für das MPG-Gebäude; Anlagen 2 - 7: Ansatzänderungen 2013 - 2016 und Planänderungen 2013 - 2017 im Einzelplan 3.2

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Auflösung der Hochschule der Polizei, Einstellung des Studiengangs Sicherheitsmanagement; Bündelung der Aus- und Fortbildung in der Akademie der Polizei Hamburg; Errichtung eines Fachhochschulbereichs innerhalb der Akademie; Anlage: Gesetz zur Neuausrichtung der Aus- und Fortbildung der Polizei Hamburg; Art. 1: Gesetz über die Akademie der Polizei Hamburg und ihren Fachhochschulbereich (Hamburgisches Polizeiakademiegesetz); Art. 2: Änderung des Hamburgischen Beamtengesetzes, zuletzt geändert am 30.10.2012; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Besoldungsgesetzes, zuletzt geändert am 05.03.2013; Art. 4: Änderung des Hamburgischen Personalvertretungsgesetzes, zuletzt geändert am 19.04.2011; Art. 5: Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes, zuletzt geändert am 04.12.2012; Art. 6: Änderung des Hamburgischen Hochschulzulassungsgesetzes, zuletzt geändert am 06.03.2012; Art. 8: Inkrafttreten am 01.10.2013; Außerkrafttreten des Gesetzes über die Hochschule der Polizei

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Ermöglichung der Berücksichtigung von Härtefällen; Ortsbindung als Härtefall; Gesetz zur Schaffung einer Härte- und einer Wartezeitquote bei der Zulassung zu Masterstudiengängen; Art. 1: Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes vom 28.12.2004; Art. 2: Inkrafttreten, erstmalige Anwendung des Gesetzes bei der Vergabe der Studienplätze für das Wintersemester 2012/2013

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Gesetz zur Neuordnung des Kapazitätsrechts; Art. 1: Gesetz zur Regelung der Ausbildungskapazitäten an den staatlichen hamburgischen Hochschulen (Ausbildungskapazitätsgesetz - AKapG); Art. 2: Gesetz zur Unterstützung der Einführung eines neuen Kapazitätsrechts und zur Bereitstellung vergleichbarer Daten in der Übergangszeit; Art. 3: Änderung des Hamburgischen Hochschulgesetzes vom 18.07.2001; Art. 4: Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes, zuletzt geändert am 06.03.2012; Art. 5: Änderung des Gesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung einer gemeinsamen Einrichtung für Hochschulzulassung; Art. 6 - 7: Verordnungsänderungen; Art. 8: Schlussbestimmungen; Art. 9 (hinzugefügt als Interimslösung durch Drs. 21/298, Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Neuordnung des Kapazitätsrechts): Sonderregelung für das Wintersemester 2015/2016 und das Sommersemester 2016

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Staatliche Anerkennung von sozialpädagogischen Studiengängen im Bereich "Bildung und Erziehung in der Kindheit"; Einführung der Berufsbezeichnung "staatlich anerkannte Kindheitspädagogin" bzw. "staatlich anerkannter Kindheitspädagoge"; Anlage: Gesetz über die staatliche Anerkennung von Sozialpädagoginnen und Sozialarbeiterinnen bzw. Sozialpädagogen und Sozialarbeitern sowie von Kindheitspädagoginnen bzw. Kindheitspädagogen (Anerkennungsgesetz Soziale Arbeit); § 8: Aufhebung des Gesetzes über die staatliche Anerkennung von Sozialpädagogen und Sozialarbeitern sowie Sozialpädagoginnen und Sozialarbeiterinnen vom 13.02.2006

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Antwort auf das Ersuchen aus Drs. 20/2966; Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes, zuletzt geändert am 19.06.2012; Änderung § 76 und § 77: Aufgaben und Zusammensetzung des Schulvorstandes an beruflichen Schulen; § 78: Aufgabe der Schulleitung; § 85: stimmberechtigte Mitglieder des Kuratoriums des Hamburger Instituts für Berufliche Bildung (verkündet als Achtzehntes Gesetz zur Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes)

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Anlage: Änderungen im Haushaltsplan 2011/12

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft
 

Anlagen 1 - 2: Plan- und Ansatzänderungen 2014

Formate: pdf

• Bildung & Wissenschaft