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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Zentrensystem und Zentrenschutz in Hamburg - Information der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW); Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Farmsen-Berne 40 - Marie-Bautz-Weg - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes; Bebauungsplanverfahren Bramfeld 74 - Haidlandsring - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes; Bebauungsplanverfahren Jenfeld 30 - Elfsaal - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 132 - Stellau - Zustimmung zur Feststellung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Bericht zum Umsetzungsstand noch nicht abgeschlossener Ausgleichsmaßnahmen ; Das Landesgrundbesitzverzeichnis Hamburg im Geoportal Auskunftsersuchen vom 13.08.2025; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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  • Politik und WahlenPolitik & Wahlen
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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 22.09.2025; Referierendenvorträge; Zusätzliche Infrastrukturmaßnahmen und Unterstützung des Ehrenamts im Bereich des Umfeldes von Unterkünften für geflüchtete Menschen (Drs. 22-0554.2) - Referierendenvortrag der Sozialbehörde und der Behörde für Inneres und Sport; Eingaben; Wohnungsnot in Wandsbek Eingabe; Stellungnahme des Bezirksamtes zur Eingabe "Wohnungsnot in Wandsbek"; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Rahmenzuweisung "Bezirkliche offene Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Treffpunkte ("Seniorentreffs") und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2026 - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Treffpunkte Ritterstraße 39 und Ahrensburger Straße 169a - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2026; Rahmenzuweisung Förderung des freiwilligen Engagements in Wandsbek 2025 hier: Mittelverwendung eingegangener Rückforderungen in 2025 ; Mitteilungen; Runder Tisch gegen religiösen Druck und Intoleranz im Stadtteil Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1708.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? Auskunftsersuchen vom 04.11.2024; Themenspeicher Ausschuss für Soziales; Inklusion; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Senatsbeschluss im Verfügungswege zur Beflaggung des Rathauses am 25.11.2025

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Senatsbeschluss über das Gesetz zum digitalen Parkraummanagement; Schaffung eines gesetzlichen Rahmens, um Digitalisierungs- und Effizienzpotentiale in der Parkraumbewirtschaftung auszuschöpfen

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Abstimmverhalten Hamburgs im Bundesrat - 1059. Sitzung am 21.11.2025

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Die Rechtsverordnung über den Einsatz von ärztlichem Personal in der Rettungsleitstelle des öffentlichen Rettungsdienstes schafft eine Ermächtigung für die Wahrnehmung zusätzlicher ärztlicher Aufgaben im Rettungswesen.

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Anfragen

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Anfragen

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Unterrichtung der BÜ über die Herbst-Steuerschätzung 25 und die Steuererträge für das Haushaltsj: 26

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Zwischenbilanzierung u. Fortschreibung Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Rahlstedt-Ost, Anlage zum Beschluss des Leitungsausschusses Programmsteuerung RISE (LAP) vom 26.09.2025, RISE-Fördergebiet Rahlstedt-Ost (Wandsbek)

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  • Infrastruktur, Bauen und WohnenInfrastruktur, Bauen & Wohnen
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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Dokument 24.11.2025

Teilhabegeld

Gewährung auf Teilhabegeld für Gefangene

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Dokument 24.11.2025

Ersatz von Aufwendungen

Ersatz von Aufwendungen bei Verlegung von Gefangenen oder Untergebrachten

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Beschäftigung, schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung, Arbeit in Justizvollzugsanstalten

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Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten

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Besondere Sicherungsmaßnahmen im Vollzug

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Gelder der Gefangenen bzw. Untergebrachten - Ersatzleistungen

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Dokument 24.11.2025

Besuch

Besuch von Gefangenen in Justizvollzugsanstalten

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