Transparenzportal

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift; Referentenvorträge; Zentrensystem und Zentrenschutz in Hamburg - Information der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW); Bebauungsplanverfahren; Bebauungsplanverfahren Farmsen-Berne 40 - Marie-Bautz-Weg - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes; Bebauungsplanverfahren Bramfeld 74 - Haidlandsring - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes; Bebauungsplanverfahren Jenfeld 30 - Elfsaal - Zustimmung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfes; Bebauungsplanverfahren Rahlstedt 132 - Stellau - Zustimmung zur Feststellung; Sonstige Planungen und Vorhaben; Bericht zum Umsetzungsstand noch nicht abgeschlossener Ausgleichsmaßnahmen ; Das Landesgrundbesitzverzeichnis Hamburg im Geoportal Auskunftsersuchen vom 13.08.2025; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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• Politik & Wahlen
 

Gefangenenmitverantwortung als Interessenvertretungen in Justizvollzugsanstalten

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• Gesetze & Justiz
 

Fesselung von Gefangenen bei Vor- und Ausführungen zu gerichtlichen Terminen

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• Gesetze & Justiz
 

Freistellung von der Arbeitspflicht und Freistellung von der Arbeit der Gefangenen in Justizvollzugsanstalten

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• Gesetze & Justiz
 

Telekommunikation von Gefangenen in Justizvollzugsanstalten

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• Gesetze & Justiz
 

Einkauf der Gefangenen in Justizvollzugsanstalten

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• Gesetze & Justiz
 

Umgang mit unsachgemäßen und wiederholten Beschwerden etc.

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• Gesetze & Justiz
 

Haftkostenbeitrag von Gefangenen

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• Gesetze & Justiz
 

Niederschrift über die Senatssitzung vom 11.11.2025 betr. Verordnung zur Aufhebung und zum Neuerlass der Verordnung über die elektronische Aktenführung in der Hamburger Justiz, zur Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in Hamburg und zur Änderung der Weiterübertragungsverordnung

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• Gesetze & Justiz
 

Problem- und Potenzialanalyse (PPA) Stellingen, Anlage zu TOP 3 der Sitzung des Leitungsausschusses Programmsteuerung RISE (LAP) vom 26.09.2025

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Pflichtwidrigkeiten: Durchführung von Disziplinarmaßnahmen in Justizvollzugsanstalten

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• Gesetze & Justiz
 

Betreuung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Hamburger Justizvollzugsanstalten nach besonders belastenden beruflichen Ereignissen

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• Gesetze & Justiz
 

Ehrenamt Neuengamme

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Soziales
 

Niederschrift über die Senatssitzung vom 11.11.2025 betr. Verordnung über die elektronische Aktenführung im Bußgeldverfahren

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• Gesetze & Justiz
 

Anordnung, Aufhebung vollzuglicher Maßnahmen in Justizvollzugsanstalten

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• Gesetze & Justiz
 

Festsetzung der Belegungsfähigkeit der Justizvollzugsanstalten durch die Abteilung Justizvollzug

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• Gesetze & Justiz
 

Differenzierung hinsichtlich der Aufsicht von Gefangengen im geschlossenen und offenen Vollzug

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• Gesetze & Justiz
 

Überbrückungsgeld für Gefangene in Justizvollzugsanstalten

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• Gesetze & Justiz