Die Erhöhung der Grundwasserentnahmegebühr soll den Anreiz zum sparsamen Umgang mit Trinkwasser vor dem Hintergrund der prognostizierten Klimaveränderungen verstärken.
Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird); Wahl der/des Vorsitzenden; Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n); Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2026; Eingaben; Verkehrssituation Fahrradstraße Rantzaustraße 46 - 66
Eingabe; Verkehrssituation Fahrradstraße Rantzaustraße 46-66 (bzgl. Drs. 22-3084)
Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3355)
; Unterführungen/Tunnel von Marienthal Süd nach Marienthal Nord und nach Wandsbek
Eingabe; Unterführungen/Tunnel von Marienthal Süd nach Marienthal Nord und nach Wandsbek
Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3565)
; Unerlaubtes Halten/Parken Walter-Mahlau-Stieg Zugang Eichtalpark
Eingabe; Falschparker vor der Ritterstraße 11
Eingabe; Verkehrsberuhigung durchsetzen - für die Sicherheit unserer Kinder
Eingabe; Baustellen Kedenburgstraße Einbahnstraßen
Eingabe; Was ist los am Ostpreußenplatz?
Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahme "Voßkulen / Nebenflächen östlich Lesserstraße" nutzen, um Parksituation für Anwohner verbessern
Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Intermodale Wegeketten stärken: mehr Fahrradbügel an Bushaltestellen aufstellen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3384)
; Gefährdung der Fußgänger in der Wegführung vor der Baustelle Karstadt Galeria zur Wandsbeker Marktstraße
Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3512.1)
; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Kerngebiet; Anfragen / Auskunftsersuchen; Zustand und zukünftige Nutzung der Fußgängerunterführung Wandsbeker Allee (Höhe Übergang Wandse-Grünzug)
Auskunftsersuchen vom 28.04.2026; Konkreter Zeitpunkt und Dauer des Aufzugsausfalls am Bahnhof Wandsbek Markt sowie Sicherstellung der Barrierefreiheit
Auskunftsersuchen vom 28.04.2026; Themenspeicher Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Wiederherstellung und Sicherung des ordnungsgemäßen Zustands des Mahnmals „Tisch mit 12 Stühlen“ in Niendorf Nord
; Instandsetzung der Fußwege in den Straßen Brunsberg und Behrkampsweg durchführen; Busbeschleunigung zwischen Niendorf Markt und Sellhopsweg,
Vorstellung und Prüfung von Maßnahmen
; Neugestaltung der Pflasterung Tibarg/Niendorf Markt; Aufstellen von städtischen Papierkörben am künftigen Wolfgang-Burmester-Weg in Schnelsen; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Tibarg - Niendorfs Zentrum zusammen weiter voranbringen.
Beschluss der BV vom 28.11.2024. Drs. 22-0374 (Gäste: Vertreterinnen des Bezirksamts Eimsbüttel
sowie des BID); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Verbesserung der Taktung der Buslinie X95 zwischen U-Bahn-Station Niendorf Nord und Hamburg Airport
Drs. 22-2074, Beschluss der BV 13.04.2026
; Schulmobilität rund um das Gymnasium Corveystraße sicherer gestalten - Ergänzende Stellungnahme
Drs. 22-0678, Beschluss der BV vom 20.02.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Busbeschleunigung zwischen Niendorf Markt und Sellhopsweg,
Vorstellung und Prüfung von Maßnahmen
; Vorstellung der Sanierungsmaßnahmen des Pfadfinderinnenhauses LykStüb im Niendorfer Gehege; Sachstand der Planungen zum Grünzug Lokstedt-Nord vorstellen; Sondermittel energetische Dachsanierung Mutzenbecher Villa; Klimaanpassung sozial gerecht machen – Kühle Orte und Trinkwasser für Lokstedt; Klimaanpassung sozial gerecht machen – Kühle Orte und Trinkwasser für Schnelsen; Verschiedenes;
Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Referenten / Gäste; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen des Vorsitzenden; Verkehrssicherheit bei Schnee und Eis verlässlich gewährleisten
22-1861, Beschluss der BV vom 12.02.2026; Genehmigung der Niederschrift
• HA 12.02.2026
; Ständige Tagesordnungspunkte; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Aktualisierung des Fraktionsstatus und Umbenennungen.; Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Anträge; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005
Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
; Möglichkeiten frühzeitiger Information und Beteiligung von Bürger*innen; Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-1965: Möglichkeiten frühzeitiger Informati-on und Beteiligung von Bürger*innen; Verkehrssicherheit – auch bei Schnee; Empfehlung der Ausschüsse; Kinder- und Jugendlichensprechstunde beim Bezirksamtsleiter; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Verschiedenes;
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