Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Aktueller Planungsstand Fernwärmeausbau (Gäste: Vertretende der Hamburger Energiewerke (HEnW)); Parkanlage Grindelberg, Drs. 22-1080, Beschluss der BV vom 26.06.2025 (Gäste: Vertretende der BKM (Denkmalschutzamt) und des Fachamts MR (Abteilung Stadtgrün)); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Kreuzung Osterstraße/Heußweg und Umgebung für blinde und seheingeschränkte Menschen barrierefrei ausgestalten? Drs. 22-1029, Beschluss der BV vom 22.05.2025 ; HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten Drs. 22-1081, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen Drs. 22-1239, Beschluss der BV vom 17.07.2025 ; Mitteilungen der Verwaltung; 1. Verschickung des BA-Eimsbüttel zum Umbau E 53 BR Große Bahnstraße – von Holstenkamp bis Kieler Straße (Bündnis für den Rad- und Fußverkehr); Kenntnisnahmeschlussverschickung des LSBG für die Straßenverkehrstechnische Planung im Bereich der FLSA Altonaer Straße/Bartelsstraße (Projekt 14544); Info über Kinder- und Jugendbeteiligung / Bürgerbeteiligung Umgestaltung Spielplatz Emilienstraße im Wehbers Park am 22. und 24.09.2025 ; Anträge; Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Stellinger Weg; Verkehrsberuhigung in der Unnastraße; Aufwertung und Sanierung der Hundeauslaufzone Eduardstraße; Sicherheit im Eimsbütteler Bereich um den Schanzenpark; Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße; Klimastraße Schwenckestraße – Landschaftsachse und grünes Netz in Eimsbüttel stärken; Sicherheit für Fußgänger*innen am Waterloohain; Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Dammtor verbessern; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten/Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Bericht Projekte "digital dabei" und "Hamburger Hausbesuch" (Gäste: Vertretende Albertinen Haus, Zentrum für gesundes und aktives Altern); Sachstandsberichte; Soziales Leitbild Eimsbüttel 2024; Bericht aus dem Bezirksseniorenbeirat; Inklusion; Bürgerpreis; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Neue Perspektiven in der Obdachlosenhilfe: Vorstellung des neuen Konzepts der Straßensozialarbeit und Praxisbericht aus dem Stadtteil Drs. 22-1134, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; „Implementierung von StoP! Stadtteile ohne Partnergewalt im Bezirk Eimsbüttel - Prävention und Schutz bei häuslicher Gewalt“; Politische Ergänzung zum Sozialen Leitbild Eimsbüttel 2040 ; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Stellinger Weg; Verkehrsberuhigung in der Unnastraße; Aufwertung und Sanierung der Hundeauslaufzone Eduardstraße; Sicherheit im Eimsbütteler Bereich um den Schanzenpark; Klimastraße Schwenckestraße – Landschaftsachse und grünes Netz in Eimsbüttel stärken; Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee; Fernwärmeausbau Spange Haferkamp – Grindel – Spielplatz vor Hallerstraße 1a – 1d Kommunikation mit den AnwohnerInnen ; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschluss über Vertraulichkeit des Bauausschusses;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Berufung der Senatorin Karin Roth in die Aufsichtsräte des Berufsförderungswerk Hamburg GmbH, der HAB Hamburger Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH, der HWB Hamburg-West Beschäftigungsgesellschaft mbH, des Landesbetriebs Krankenhäuser Hamburg - AöR - sowie pflegen & wohnen - AöR -; Vorschlag des Senators Dr. Willfried Maier zur Wahl in den Aufsichtsrat der Hamburger Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung mbH - HGV -; Nominierung des Senators Dr. Thomas Mirow für ein Mandat im Aufsichtsrat der Daimler-Benz Luft- und Raumfahrt Holding AG (DBLRH) und Daimler-Benz Aerospace AG (DASA)

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Besetzung des Aufsichtsrates der GHS Gesellschaft für Hafen- und Standortentwicklung mbH

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Studie zum Vergleich von Zertifizierungssystemen für Gebäude

Formate: pdf

• Umwelt & Klima
 

Zustimmung zur Aufsichtsratstätigkeit von Dr. Lore Maria Peschel-Gutzeit , Dr. Thomas Mirow und Eugen Wagner

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Zustimmung zur Tätigkeit von Senator Eugen Wagner im Aufsichtsrat der GWG Gesellschaft für Wohnen und Bauen mbH

Formate: pdf

• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Gesetzentwurf zur Einführung einer Regelanfrage beim Landesamt für Verfassungsschutz und zur Einführung der Heilfürsorge im Justizvollzug

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Antrag CDU betr. Angebot und Umfang Sozialpädagogischer Familienhilfe im Bezirk; Haushalt; Anträge auf Pos. 53 Mittel; 2 Ergänzungsanträge durch den Kinder- und Jugendhilfeträger Kulturpalast Hamburg; Mitteilungen der freien Träger /Arbeitsgemeinschaften nach § 78; Jugendhilfe sichtbar machen; Mitteilungen der Verwaltung; Festlegung der Tagesordnung der nächsten Sitzung; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift vom 03.09.2025; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Formate: xlsx, zip, pdf

• Wirtschaft & Arbeit

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Verpflichtung zubenannter Bürger ; Grundsatzangelegenheiten Haushalt; Bericht über die Entwicklung der Rahmenzuweisungen im Haushaltsjahr 2025 (bis Stichtag 30.06.25); Gestaltungsmittel; Gestaltungsmittelübersicht September 2025 ; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Anfragen

Formate: pdf

• Politik & Wahlen
 

Zur Vorbereitung der Drucksacke 22/3884 "Graue Energie nutzen – Bauschutt im Sinne der Kreislaufwirtschaft einsetzen" wurde ein Kurzbericht über die Berücksichtigung von Ersatzbaustoffen im Umweltzeichen der Hafencity Hamburg erstellt.

Formate: pdf

• Umwelt & Klima
 

Senatsbeschluss im Verfügungswege

Formate: pdf

• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Politik & Wahlen
 
• Umwelt & Klima
 

Einzelabruf Rahmenvertrag Ing. Planungsleistungen Technische Ausrüstung TGA Haus Flachsland

Formate: pdf

• Kultur, Sport & Tourismus
 

Haushaltsplan 2025/2026: Umsetzung d. Behördenumstrukturierung d. Bereichs Senior*innen in die Sozialbehörde

Formate: pdf

• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Lockerungen im Justizvollzug

Formate: pdf

• Gesetze & Justiz