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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Verkehrssicherheit im Hörgensweg endlich gewährleisten — Ausbau zügig umsetzen! ; Optimierung der Verkehrsbeschilderung in der Lohkampstraße (ab Ekenknick bis AKN-Brücke) - Drucksache 22-0858, BV-Beschluss vom 24.04.2025 - ; Aufwertung der Hundeauslaufzone am Eidelstedter Weg Drs. 21-4796, Beschlus der BV vom 19.09.2024; Mitteilungen des Vorsitzenden; Referent:innen zu Top 5.2 • Drs. 22.1154 Herr Frommhagen und Herr Birkoben vom Hamburg Service Herr Meister vom Mietmanagement - Vorbehaltlich der Bestätigung -; Beabsichtigte Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf-Lokstedt im Gebäude Christoph-Probst-Weg 4 Anhörung der BV gemäß § 28 Nr. 13 BezVG; Bessere Beleuchtung Streckenabschnitt Hinter der Lieth, Höhe U-Bahn-Station Ha-gendeel bis Hagendeel/Wehmerweg sowie in Richtung Schwübb Drs. 22-0827, Beschluss der BV vom 27.03.2025 ; Prüfung der tatsächlichen Nutzung von Taxiparkflächen am Ekenknick Drs. 22-0870, Beschluss der BV vom 29.04.2025 ; Berichterstattung zur Umsetzbarkeit des Antrags 21-1696 zur Periodenarmut aus dem Jahr 2021 Drs. 22-0721, Bezirksversammlung vom 28.02.2025; Parken am Fahrbahnrand vor und hinter der Bushaltestelle Lohkampstraße 45 (KiTa) und dem dortigen Fußgängerüberweg (FGÜ) Drs. 22-0857, Beschluss der BV vom 24.04.2024; U5-Unterführung der Kieler Straße Drs. 22-0914, Beschluss der BV vom 24.04.2024; Reinigung der Bismarckstraße Drs. 22-0917, Beschluss der BV vom 24.04.2025; Information über die Sperrung und Behebung der Sperrung Vogt-Kölln-Str. Zu Drs. 22-1037, Beschluss der BV vom 22.05.2025; HVV - Unterstand Bushaltestelle Halstenbeker Stieg – Richtung stadtauswärts – errichten Drs. 22-0958, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Elektrifizierung der hvv switch Punkte Drs. 22-0999, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Genehmigung der Niederschrift; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung im SUS - SPD; Umbenennungen der CDU-Fraktion im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Anträge; Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung; Für eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Julius-Vosseler-Straße; Schutzräume in Bebauungsplanverfahren berücksichtigen; Verhältnismäßigkeit und Transparenz bei Kontrollen in der Gastronomie; Trinkwasserbrunnen und Sonnenschutzmittel für den Tibarg; Olympische und Paralympische Spiele in Hamburg – Eimsbüttel aktiv beteiligen und Potenziale auf Bezirksebene ausloten; Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Stellinger Weg; Erneuerung der Fahrbahnmarkierung an der Kreuzung Emilienstraße - Osterstraße; Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen; Bessere Busanbindung für Stellingen-Süd: Integration des Försterwegs in das hvv-Liniennetz prüfen; Mehr Verkehrssicherheit am Eimsbütteler Marktplatz durch besser sichtbare Ampeln; Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben; Unterstützung der Bewässerung im öffentlichen Raum - Ausgabe von Wassersäcken für Bäume; Neue Perspektiven in der Obdachlosenhilfe: Vorstellung des neuen Konzepts der Straßensozialarbeit und Praxisbericht aus dem Stadtteil; Elterngeld ist kein Geschenk – sondern Recht: Härtefallhilfen jetzt auf den Weg bringen!; Olympiaplanungen in Hamburg – Chancen für den Bezirk Eimsbüttel; Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst – Mit KI zum Leseglück; Besseres Miteinander von Rad- und Fußverkehr an der Hoheluftbrücke; Fahrerlose Shuttlebusse für die „Linse“; Neues Verfahren für die Bereitstellung Förderfonds Bezirke entwickeln; Errichtung absenkbarer Poller aller Zufahrten der Fußgängerzone am Tibarg prüfen; Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk; Alternativ-Antrag zu Drs.-Nr.: 22-0508: Antrag zur Verbesserung der Attraktivität von Flohmärkten im Bezirk; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - SPD; Empfehlungen der Ausschüsse; Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Rentzelbrücke und Rentzelstraße; Einbau einer Wasserpumpe auf dem Spielplatz Hohe Weide (Ecke Kaiser-Friedrich-Ufer) oder einem vergleichbar geeigneten Standort im Eimsbütteler Kerngebiet; Fahrradfreundliche Umgestaltung der Milchstraße; Parkanlage Grindelberg; HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten; Verkehrssicherheit im Vielohweg für Radfahrende verbessern; Prüfung einer Beleuchtung am Verbindungsweg Wernigeroder Weg/Paul-Sorge-Straße; Am Kollauwanderweg sicher über die Niendorfer Straße; Verbesserung der Parkplatzsituation im Bezirk Eimsbüttel; Baustellenbeschriftung bei öffentlichen Baustellen in Eimsbüttel verbessern; Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße – Präventiv sichere Querung für den Rad- und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten; „Hamburger Hausbesuch“ und „digital dabei“ – Berichte über Angebote für Senior*innen in Eimsbüttel; Beschränkung von Parkmöglichkeiten Johannkamp; Planungen zum Spielplatz im Dorothea-Buck-Park auf dem Schnelsener Deckel; Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße) Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschlussempfehlung ; Transparenz in Eimsbütteler Bauleitplanung verbessern II; Informationsveranstaltung zu Steckersolargeräten durchführen; Kampagne gegen die Kippe - Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes; Sondermittel für das Aktionszentrum 3. Welt e.V.; Sondermittel für das Ferienprogramm „Sommer unterm Schirm“ 2025; Sondermittel für neue mobile Fußballtore für den Sportverein Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V.; Sondermittel für das 25-jährige Jubiläums der Villa im Park und des Else-Rauch-Platzes; Sondermittel für die Sommerferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Sondermittel für neue Büro-IT; Sondermittel für die Ideenwerkstatt zum Bebauungsverfahren Niendorf 93/95; Eis- und Radrennbahn Eimsbüttel: Schnelle Planungen jetzt!; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Klimaanpassungskonzept Bezirk Eimsbüttel - Beschlussvorlage der Verwaltung -; Mitbenennung der Kennedybrücke nach John F. Kennedys Schwester Eunice Kennedy-Shriver; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur beabsichtigten Bünde-lung der Standorte der Einwohnerangelegenheiten in Lokstedt; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf; Änderungsantrag zur Drucksache der Grüne- und Volt-Fraktion Drucksache Nr. 22-1184: Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf ; Benennung für den Stiftungsbeirat der Höffner-Stiftung - GRÜNE; Erläuterungsschild zur Mitbenennung der Kennedybrücke nach John F. Kennedys Schwester Eunice Kennedy-Shriver;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.07.2025; Eingaben; Gefahr auf dem Schulweg zur Rahlstedter Höhe Eingabe; Zebrastreifen Straße Bekassinenau von der Bushaltestelle 176 zur Kita Eingabe; Fahrradständer im Ortskern Rahlstedt Eingabe; Lärmschutz in der Bargteheider Straße Eingabe; Parkraum Rahlstedt Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Wandse renaturieren und Rahlstedter Uferweg instand setzen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Parkfläche für Krafträder, Kleinkrafträder und Mofas in der Mecklenburger Straße schaffen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Lieferverkehr Nienhagener Straße entschärfen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Bordsteinabsenkung in der Lehárstraße und am Krankenhaus Wilhelmstift Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion ; Erneut Brand in der alten Lackfabrik Rahlstedt - Gefahrenlage für Anwohnende klären Antrag der CDU-Fraktion; Zukunftsfähige Stromversorgung für den Rahlstedter Wochenmarkt - Nachhaltigkeit und Attraktivität sichern Antrag der CDU-Fraktion; Verzögerung auf ganzer Linie: Bus 562 braucht klare Perspektive Antrag der CDU-Fraktion; Gemeinsam den Grünzug Großlohe schützen - Grillen nur auf ausgewiesenen Flächen und zu festgelegten Zeiten gestatten Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Instandsetzung Stellau-Wanderweg zwischen Wiesenredder und Stellaustieg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Bekassinenau sicher überqueren, Autoverkehr im Bereich der Schule bremsen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Abfallbehälter für das EKZ Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1430.1); Markierung der Zufahrt vom Schrankenweg in die Rahlstedter Bahnhofstraße mit dem Verzkehrszeichen 250 StVO Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1567); Vermüllung Spielplatz/Park, Birkenallee/Pulverhofspark Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1514); Planungsstand und Ausgestaltung des neuen DLRG-Standorts "Am Lehmberg" - Öffentliche Vorstellung Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1432.1); Schäden an der nördlichen Nebenfläche der Timmendorfer Straße vorbeugen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1417.1); Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1707); Privaten Gehweg Parkhaus Mecklenburger Straße prüfen und sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1419.1); Barrierefreien Zugang zum Sportpark am Deepenhorn schaffen Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.05.2025 (Drs. 22-1431.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 10.09.2025 und 01.10.2025; Eingaben; Einwand gegen die Aufstellung von Glascontainer auf öffentlichen Grund: Ecke Alter Berner Weg / Auf der Heide Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Tegelsbarg-Nord: Bürgersteig absenken Antrag der CDU-Fraktion; Sicherere Führung des Fahrradverkehrs auf der Rolfinckstraße im Bereich Wellingsbütteler Markt Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Alstertal: Baustellenplanung deutlich besser gestalten und koordinieren! Antrag der CDU-Fraktion; Immobilien-Ruinen Glashütter Landstraße 210 und 216: 1) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer klären! 2) Finanzierung des Ankaufs der Immobilien-Ruinen sicherstellen! Antrag der CDU-Fraktion; Umsetzung der Recycling-Container an der Ohlendiekshöhe Antrag der AfD-Fraktion; Zusätzliche Verkehrsberuhigung im Saselbergweg-Nord und Heegbarg-Nord: Bürger rechtzeitig informieren! Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; Baustellenzeit effizient nutzen Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1723.1); Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 09.09.2025; Nutzung öffentlicher Flächen; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag - SoMi 119_2025; Anträge; Baustellenkommunikation in Rothenburgsort verbessern (Antrag der GRÜNE- und CDU-Fraktion); Verbesserung der Fahrradsituation an der S-Bahn-Station Rothenburgsort (Zugang Billhorner Deich) (Antrag der AfD-Fraktion); Vorlagen / Mitteilungen; Umbenennung Högerdamm nach Bella Spanier / Recha Lübke, hier: Anbringen von Erläuterungsschildern; Verkehrsberuhigung der Böckmannstraße; Eingabe: Verkehrssituation an der Versmannstraße: Veloroute 3 in der HafenCity; Eingabe zur Benennung einer öffentlichen Verkehrsfläche als "Hanseatischer Friedensplatz Gaza"; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - hier: Winterdom 2025; Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - hier: Silvester in Concert 2026; Beiräte; HafenCity Forum; Verkehrssicherheit und Erreichbarkeit in Zusammenhang mit dem Westfield Überseequartier dringend verbessern, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 26.06.2025; Quartiersbeirat Karolinenviertel; Vermüllung durch Touristen auf der privaten Fläche an der Glashüttenstraße 110 , hier: Empfehlung des Quartiersbeirates Karolinenviertel vom 22.05.2025; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Kerngebietsausschuss; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Info über Reparatur des Spielhügels und die Revitalisierung Spielplatz Kottwitzstraße ; Temporäre Querungsmöglichkeit für den Wiesingerweg schaffen - Drs. 21-4658, BV-Beschluss vom 25.04.2025 -; Anträge; Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee; Wegebeleuchtung im Alstervorland endlich wieder leuchten lassen; Änderungsantrag zu Drucksache 22-1478: "Wegebeleuchtung im Alstervorland endlich wieder leuchten lassen"; Sondermittel für das Eimsbütteler Adventssingen 2025; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde (Bürgerfragestunde) gem. § 23 GO; Belehrung über Rechte und Pflichten; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung; "OHA" Verstärker Jahresbericht (Referent: Hans-Dieter Pralle); PINK Haus; Stellungnahme zur Vorbereitung des Haushaltsplanentwurfs 2027/28, Bezirksamt Bergedorf Rahmenzuweisung 1-254.09.01.X05.001 Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit - Betriebsausgaben, Rahmenzuweisung 1-254.09.02.X05.001 Förderung der Erziehung in der Familie - Betriebsausgaben, Rahmenzuweisung 1-254.09.03.X05 Sozialraumorientierte Angebote der Jugend- und Familienhilfe - Betriebsausgaben Rahmenzuweisung Kinder- und Jugendarbeit Investitionen ; Berichte aus den Ausschüssen; Mitteilung der Verwaltung; Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaften § 78 SGB VIII; Stellungnahme der AG 78 "Offene Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung" für den Jugendhilfeausschuss ; Mitteilung der freien Träger; Verschiedenes; Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2025;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung der Naturschutzverbände; Bericht der Naturschutzverbände; Durchgeführte Naturschutzmaßnahmen 2024-2025 und geplante Naturschutzmaßnahmen 2025-2026 Beschlussempfehlung des Amtes ; Bericht zur Bestandsentwicklung der Wiesenbrüter in der Rissen-Sülldorfer Feldmark und geplante Erschwernis-Ausgleichszahlungen an landwirtschaftliche Betriebe für die freiwillige Belassung von Schonstreifen Beschlussempfehlung des Amtes ; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Zustimmung zur Tätigkeit von Senatorin Dr. Dana Horáková in den Aufsichtsräten der Thalia Theater GmbH, der Hamburgischen Staatsoper GmbH, der Neuen Schauspielhaus GmbH und der Filmförderung GmbH

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  • Verwaltung, Haushalt und SteuerVerwaltung, Haushalt & Steuern
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Stellungn. Hamburgs zu Vorl. des Bundesrates/Bund-Länder- Angelegenheiten sowie Europapolitik Termine 15. -21.10. u. 17.10.25

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Die Konzeption zum Kohleausstieg in Hamburg bis spätestens 2030 wurde im Rahmen der Umsetzung der Drucksache 21/17287 im Zeitraum von Anfang 2021 bis Mitte 2022 durch den Beteiligungsprozess Tiefstack begleitet und anschließend im "Abschlussbericht Beteiligungsprozess Tiefstack" dokumentiert.

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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Beschlussprotokoll der Vollversammlung der Handwerkskammer Hamburg vom 9. Dezember 2024

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Stellungnahme Hamburgs zu Vorlagen des Bundesrates / Bund-Länder-Angelegenheiten sowie Europapolitik, hier: Teil I Termine in der Zeit vom 12. bis 18.11.2025

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Stellungn. HH zu Vorlagen des Bundesrates/Bund-Länder-Angelegenheiten sowie Europapolitik Termine: 19.-25.11.25 und 21.11.25

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Beschlussprotokoll der Vollversammlung der Handwerkskammer Hamburg vom 16. Juni 2025

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Beschlussprotokoll der Vollversammlung der Handwerkskammer Hamburg vom 3. April 2025

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Der Klimawandel führt in stark versiegelten städtischen Bereichen wie dem Bahnhofsvorplatz Hamburg-Harburg zu Hitze-Hotspots, mangelnder Aufenthaltsqualität und Überflutungsrisiken durch unzureichende Entwässerung. Eine 2024 durchgeführte Voruntersuchung bestätigte diese Probleme für den Bahnhofsvorplatzes Hamburg-Harburg. Im Zuge zugesicherter politischer Investitionsmittel für das Thema Klimaresiliente Bahnhöfe initiierte die BVM in Kooperation mit der DB 2025 eine Machbarkeitsstudie zur klimaangepassten Umgestaltung des Vorplatzes. Darin wurde ein Zielbild für den Bahnhofsvorplatz in Abstimmung mit allen relevanten Akteuren entwickelt, wobei die Aspekte der Klimaanpassung, Freiraumgestaltung und Verkehrsplanung diskutiert, gegenübergestellt und auf ihre Umsetzbarkeit hin überprüft wurden. Die Studie zur klimaresilienten Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Hamburg-Harburg zeigt Umgestaltungsmöglichkeiten und deren Grenzen auf und ist eine Grundlage für die weitere Objektplanung.

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Im Rahmen der zweiten Fortschreibung des Hamburgischen Klimaschutzgesetzes (HmbKliSchG) in 2023 wurde dieses Kurzgutachten als wissenschaftliche Grundlage zur Überarbeitung des Wirtschaftlichkeitsbegriffs im Sinne von §13, §15 und §22 HmbKliSchG erstellt.

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  • Umwelt und KlimaUmwelt & Klima
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Das BMF-Schreiben erläutert die Vorgehensweise / steuerliche Behandlung im Lohnsteuerabzugsverfahren nach einer rückwirkenden Beitragskorrektur in der sozialen Pflegeversicherung für die Jahre 2023 bis 2025.

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  • VerbraucherschutzVerbraucherschutz
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Der vorliegende Bericht wurde im Rahmen der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Freie und Hansestadt Hamburg durch das Institut für Ökologie und Politik GmbH erstellt. Im Ergebnis weist das Gutachten die Stickstoffoxide aus Kleinfeuerungsanlagen in Hamburg mit einer Wärmeleistung unter 1 MW (thermisch) für das Jahr 2019 aus.

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  • Geografie, Geologie und GeodatenGeografie, Geologie & Geodaten
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Der vorliegende Bericht wurde im Rahmen der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Freie und Hansestadt Hamburg durch das Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg erstellt. Im Ergebnis weist das Gutachten die Stickoxid-Emissionen von mobilen Maschinen in Hamburg für die Jahre 2019 und 2020 aus.

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