Dokument
20.01.2026
Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde im Hauptausschuss; Mitteilungen des Vorsitzenden; Neue Perspektiven in der Obdachlosenhilfe: Vorstellung des neuen Konzepts der Straßensozialarbeit und Praxisbericht aus dem Stadtteil
Drs. 22-1134, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf
Drs. 22-1292, Beschluss der BV vom17.07.2025; Eis- und Radrennbahn Eimsbüttel: Schnelle Planungen jetzt!
Drs. 22-1177, Beschluss der BV 26.06.2025
; Maßnahmen zur Schulwegsicherheit an der Kreuzung Wogemansburg / Halstenbeker Straße
Drs. 22-1248, Beschluss der BV vom 17.07.2025; ÖPNV-beeinflusste Freigabezeitverlängerung für Fußgängergrün an der Fußgängerlicht-signalanlage (FLSA) Wördemanns Weg/Jütländer Allee
Drs. 22-1197, Beschluss der BV vom 17.07.2025; HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten
Drs. 22-1081, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Optimierung der Müllentsorgung zwischen Alte Elbgaustraße 1-3 und Eidelstedter Platz (Passage)
Drs. 22-1034, Beschluss der BV vom 22.05.2025; Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße – Präventiv sichere Querung für den Rad- und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten
Drs. 22-1106, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Widerruf der Taxiparkflächen am Ekenknick 1-3
Drs. 22-1199, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben
Drs. 22-1266, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Projekt Coole Orte & Straßen in Eimsbüttel - Unsere Quartiere auf mehr Hitze im Sommer vorbereiten
- Drs. 21-3210, Beschluss der BV vom 01.09.2022 -; Hohe Dunkelziffer bei häuslicher Gewalt gegen Frauen – Kloprävention über das Hilfetelefon 116 016 in öffentlichen Dienststellen geplant
Drs. 22-1193, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen
Drs. 22-1239, Beschluss der BV vom 17.07.2025
; Hohe Dunkelziffer bei häuslicher Gewalt gegen Frauen – Kloprävention über das Hilfetelefon 116 016 in öffentlichen Dienststellen geplant
Drs. 22-1193, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Kampagne gegen die Kippe - Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes
Drs. 22-1167, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Lärmmessungen und Messung der Lichtverschmutzung im Umfeld des Instandhaltungswerks Stellingen
Drs. 22-1276, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Rentzelbrücke und Rentzelstraße
Drs. 22-1000, Beschluss der BV vom 26.06.2025.; Maßnahmen zur Schulwegsicherung an der Kreuzung Wogemannsburg / Halstenbeker Straße
Drs. 22-1248, Beschluss der BV vom 17.07.2025; Verlegung der Bushaltestelle „Wogemannsburg“ Richtung Eidelstedt
Drs. 22-1247, Beschluss der BVvom 17.07.2025; Beschränkung der Parkmöglichkeiten im Johannkamp
Drs. 22-1142, Beschluss der BV vom 26.06.2025; Referenten / Gäste; Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP); Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP); Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung in den Ausschüssen - SPD
; Anträge; Entwicklung eines Nutzungskonzeptes für die Große Moorweide; Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!; Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 22-0702: Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!; Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel; Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0966 – Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel; Schulpartnerschaften und Schüler*innenaustausch mit Israel fördern; Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept; Änderungsantrag zur Drs. 22-1005
Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
; Neues Verfahren für die Bereitstellung Förderfonds Bezirke entwickeln; Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28; Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung; Referierendenanforderung für organische PV-Anlagen; Für faire Wettbewerbsbedingungen der Außengastronomie in der Osterstraße; Sondermittel für das Festival Christoforum; Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei
Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten
; Sondermittel für die Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V. in den Herbstferien 2025; Baumerhalt an der Kreuzung Holstenkamp/Große Bahnstraße für Umweltschutz, Klimafolgenanpassung, Klimaschutz und Stadtbild: Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße; „Sondermittel für das Mexikanische Totenfest im MARKK“; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur „Problem- und Potenzial-analyse Stellingen“; Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Problem- und Potenzialanalyse Stellingen des Bezirksamtes Eimsbüttel, durchgeführt von der Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft mbH “Steg”; Beschlussvorlagen; Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026; Erhöhung Sondermittel für die Wirtschaftskonferenz; Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Offene Kinder- und Jugendhilfe (OKJA), die Jugendsozialarbeit (JSA), die Familienförderung (FamFö), die sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF), die sozialräumlichen Integrationsnetzwerke und Frühe Hilfen; Verschiedenes;
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