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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 06.02.2025, 06.03.2025 und 24.04.2025; Eingaben; Probleme auf der Alstertalbahn Eingabe; Begrenzungspfähle im Blomeweg Eingabe; Katastrophale Situation für Radfahrer auf der Lesserstrasse Eingabe; Parkplatzsituation Jenfelder Au Eingabe; Verkehrssituation Tegelweg Eingabe; Infrastruktur Wandsbeker Chaussee / Wandsbeker Marktstraße Eingabe; Situation der Veloroute 5 in Steilshoop und Bramfeld Eingabe ; Verkehrsführung Baustelle Poppenbüttler Hauptstrasse / Harksheiderstrasse Eingabe; Eingabe zum Schutz von Stadtgrün Stephanstraße Ecke Friedrich-Ebert-Damm Eingabe; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Baumaßnahme: E-Roller Standorte/Abstellflächen Wandsbek Gartenstadt (Bezug: Drs. 22-1069) ; Baumaßnahme: Eckerkoppel Teilbaumaßnahme: Infostände / "runder Tisch" ; Grundstückszufahrt in der Pusbackstraße 5 durch Eichenspaltpfähle sichern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt; Gefährliche Situationen im Wohngebiet: Linie 562 braucht endlich eine verlässliche Lösung Antrag der CDU-Fraktion; Eine freie Rettungszufahrt zur Asklepios Klinik Wandsbek für die Notfallrettung auch während der Straßenbauarbeiten an der Rodigallee stets 24/7 gewährleisten Antrag der CDU-Fraktion; Bessere Sichtbarkeit der Fahrradfurten am Berner Heerweg Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Baumaßnahme: Gehwegabsenkungen und Fahrradbügel Steilshoop; Baumaßnahme: Wagnerkoppel Teilbaumaßnahme: Neubau von 15 Parkständen (Bezug: Drucksache - 22-0922 , Nr.2) ; Mitteilungen; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Baumaßnahme: E-Roller Standorte/Abstellflächen an der U-Bahn-Station Oldenfelde; Baumaßnahme: Barrierefreie Gehwegabsenkung Harksheider Straße/ Ohlendiekskamp (Drs.-Nr. 22-0129) ; E-Ladestationen; Baumaßnahme: Wochenmarkt Wandsbek Teilbaumaßnahme: Ergebnisse Bürgerbeteiligung: Umfrage und DIPAS ; Radwegverlandung beseitigen, Radwege verkehrssicher halten (bzgl. Drs. 22-1319) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1698); Radwegverlandung beseitigen, Radwege verkehrssicher halten Eingabe; Fahrradstreifen Tilsiter Straße (bzgl. Drs. 22-1252) Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1696); Fahrradstreifen Tilsiter Straße Eingabe; Busse 27 und 178: Zu einer großen Tangentialverbindung verknüpfen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1652.1); On Demand Angebot in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1893); Parken im Kupferdamm (bzgl. Drs. 22-1611) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1872); Parken im Kupferdamm Eingabe; Realisierbarkeit einer Maßnahme mit Aufnahme im Maßnahmenspeicher Tiefbau stets nach Grundstückszuständigkeit prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1720.1); Neue Haltestelle X35 & Taktung X35 bei Stoßzeiten Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1864.1); Strom aus dem Bordstein - Rahlstedt fährt voraus! II Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1887.1); Verbesserungsvorschlag Verkehr Eilbektal und Eilenau (bzgl. Drs. 22-1579) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1871); Verbesserungsvorschlag Verkehr Eilbektal und Eilenau Eingabe; Radweg Steilshooper Allee (bzgl. Drs. 22-1638) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1874); Radweg Steilshooper Allee Eingabe; Anfragen / Auskunftsersuchen; Gibt es herrenlose Straßen im Bezirk Wandsbek? Auskunftsersuchen vom 23.07.2025; Welche Auswirkungen hat die geplante Teststrecke des Hyperloops auf der BAB 24 auf den Straßenumbau der Rodigallee? Auskunftsersuchen vom 12.08.2025; Verschiedenes; Themenspeicher Ausschuss für Mobilität; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.03.2026; Mitteilungen; Unterstützung für Oh Haeng e. V. - Verbesserung der Sicherheit am ehemaligen Hafenkrankenhaus, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Haltestelle Buslinie 12 - Wartehäuschen - Empfehlung 1/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Für die Beratung angemeldete Anfragen; Antwort: Sozialraumläufer*innen - Ressourcen, Aufgaben, Ausbildung, Zuständigkeit, Kosten, Wirksamkeit und organisatorische Eingliederung im Bezirksamt Hamburg-Mitte (Anfrage der Fraktion DIE LINKE); Aktuelle Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 63/2026 - Falkenhaus Hamburg e.V.; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat hier: Besetzungsvorschlag des Bezirksseniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion); Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Kinder- und Jugendbeteiligung in Hamburg-Mitte: Bilanz ziehen und Zukunft vorbereiten; Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) im Havighorster Redder; Aufstellung von Abfallbehältern am Parkplatz Naturschutzgebiet Finkenwerder Süderelbe; Brücken und Grünanlagen instand halten (I) | Brücke über Südliche Wilhelmsburger Wettern endlich sanieren!; Unterstützung des Sommerfestes für das Nachbarschaftsheim St. Pauli e.V.; RISE-Nachsorge Billstedt/Horn: Anpassung Zusammensetzung und Nachbesetzungen Quartiersbeirat Haferblöcken/Dringsheide; Verbesserung der Barrierefreiheit und Sicherheit am Anleger "Rüschpark"; Menschen in Bewegung bringen - ParkSport in Hamburg- Mitte erhalten; Sonstige Vorlagen; Nutzung öffentlicher Flächen; Anträge; Verwendung der Deutschlandflagge bei feierlichen Anlässen (Antrag Benjamin Mennerich); Unfallschwerpunkt Diagonalstraße - Querungshilfe schnellstmöglich einrichten (Antrag der AfD-Fraktion); Platz da! - Pilotversuch Sommerplatz Spadenteich 2026 (Antrag der Volt-Fraktion); Beitritt des Bezirksamts Hamburg-Mitte zum Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus" (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Çelikkol 2026 (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Bündelung der Entscheidungszuständigkeiten bei der Mittelvergabe im Hauptausschuss (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Regenbogenbank (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Finanzielle Unterstützung für die Durchführung der Finkwarder Karkmess 2026 (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Zukunft der Finanzierung des Kulturprogramms in Planten un Blomen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);

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Open-Air-Konzert auf dem Heiligengeistfeld - Stadtteilverträgliche Durchführung sicherstellen

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Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-2047: Mehr Transparenz im Bezirk – jährlicher Tätigkeitsbericht durch das Bezirksamt Eimsbüttel

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Sicherstellung des Spiel- und Trainingsbetriebs auf der Sportanlage Marckmannstraße auch in der dunklen Jahreszeit

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Wahl beratender Mitglieder im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE- Fraktion)

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Wiedereinführung der Regionalen Bildungskonferenz Eimsbüttel Drs. 22-1825, Beschluss der BV vom 26.03.2026

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Steigerung der Verkehrssicherheit - Einbahnstraßenkennzeichnung Plan im Kreuzungsbereich Ballindamm/Ecke Bergstraße

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Eingabe: Neuer Pferdemarkt zur Tempo 30 Zone

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RISE-Fördergebiet Veddel: Neueinsetzung Stadtteilbeirat

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Veddeler Inselgarten; Empfehlung 01/2026 vom 17.03.2026 des Stadtteilbeirats Veddel

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Eingaben; Anfragen; Überweisungen; Anträge / Beschlussvorlagen; Arbeitgeberzuschuss zum Deutschlandticket als Jobticket Antrag der freien Träger (Franziska Kraft, Jörn Stronkowski, Hans Berling, Hans Jürgen Schinowski, Oliver Klaedtke, Gabi Tschurz, Anja Lindthorst-Albrecht); Verein für Jugendpflege (VfJ): Gestiegene Kosten für Reinigung; Haus e.V. / Antrag auf Kostenzuschuss für den internationalen Jugendaustausch mit Südkorea - Rückbesuch aus Cheongju 2026; Mitteilungen; Investive Mittelübersicht OKJA; Verschiebung der Wahl zum 1. Kinder- und Jugendbeirat Wandsbek; Themenspeicher des Jugendhilfeausschusses für die 22. Legislatur; Geflüchtete; Kinderschutz; Berichterstattung aus dem Unterausschuss Planung und Haushalt und der Steuerungsgruppe SAJF; Geplante und laufende Investitions- und Sanierungsmaßnahmen; Berichterstattung aus Ausschusssitzungen; Jugendrelevante TOP aus anderen Fach- und Regionalausschüssen; Beteiligung von Kindern und Jugendlichen; Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.26; Verschiedenes; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürger:innen und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Fragestunde im Ausschuss Stadtplanung; Bezirksentwicklungsplanung Fortschreibung 2026 – 2031 Sachstandsbericht ; Rechtliche Einordnung von Ferienwohnungen, Kurzzeitvermietung und Wohnraumschutz - Sachstandsbericht der zuständigen Fachbehörde gemäß Drs. 22-1749; Bebauungsplan-Verfahren Niendorf 93/95 Bericht zu Drs. 22-1040 Weiteres Vorgehen im Bebauungsplanverfahren Niendorf 95 - Vorstellung des Funktionsplans Niendorf 93/95; Mitteilungen der Verwaltung; Campusentwicklung der Universität Hamburg in Eimsbüttel Drs. 22-1626, Beschluss der BV vom 27.11.2025; Mitteilung der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen über die Änderung des Flächennutzungsplans F08/18 - Wohnen und Gewerbe an der Pinnberger Straße in Schnelsen - ; Der Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge: Ein Projekt von historischer Tragweite – für eine breitflächige Einbindung des Quartiers Drs. 22-1902, Beschluss der BV vom 26.02.2026; Anträge; „Venedig, Barcelona, Stellingen?! Stellinger B-Pläne zum Schutz des Wohnens ergänzen“; Neue Planungswerkstatt für Bebauungsplanverfahren Niendorf 93 / 95; Genehmigung der Niederschrift;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Standortbündelung am Grindelberg - hier: Anhörung der Bezirksversammlungen Eimsbüttel § 26 BezVG; Zusatzschilder mit hochdeutscher Übersetzung an Straßenschildern mit plattdeutschen Straßennamen – Teil 2 - Stellungname der Verwaltung zu Drs. 22-1191, BV-Beschluss vom 17.07.2025 - ; Mitteilungen des Vorsitzenden; Endlich eine Trinkwasserversorgung an der Brunnenanlage am Tibarg Drs. 22-1623, Beschluss der BV vom 27.11.2025; Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße Drs. 22-1407, Beschluss der BV vom 27.11.2025; Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen Drs. 22-1366, Beschluss der BV vom 12.12.2025; Einbahnstraße Wendlohstraße zwischen Tibarg und Niendorfer Kirchenweg. Drs. 22-1675, Beschluss der BV vom 11.12.2025; Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten Drs. 22-1684, Beschluss der BV vom 11.12.2025; Duale Nutzung der Parkplätze der Universität Hamburg parallel zur Bundesstraße Drs. 22-1507, Beschluss der BV vom 27.11.2025; Aufwertung und stärkere Sichtbarmachung des Mahnmals „Tisch mit 12 Stühlen“ in Niendorf Nord Drs. 22-1569, Beschluss der BV vom 27.11.2025; Genehmigung der Niederschrift • Niederschrift vom 25.09.2025 • Niederschrift vom 16.10.2025; Beschlüsse des Hauptausschusses; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen / Benennungen; Umbenennung Kommission für Stadtentwicklung; Anträge; Der Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge: Ein Projekt von historischer Tragweite – für eine breitflächige Einbindung des Quartiers; Sondermittel-Antrag an die Bezirksversammlung „ISD / Black History Month ; Kinder- und Jugendlichensprechstunde beim Bezirksamtsleiter; Anrufung der Bezirksaufsichtsbehörde gem. § 25 Abs. 4 BezVG in Sachen Akteneinsicht Joachim-Mähl-Straße; Einführung eines jährlichen „Eimsbüttel Innovation Walk“ zur Stärkung und Sichtbarmachung der lokalen Wirtschaft; Sondermittel für die Jubiläumsveranstaltung „25 Jahre Ida-Ehre-Kulturverein“; Vorstellung des Projektes „Switch Tutor – Toleranz und Respekt“; Ein neues Logo für Eimsbüttel; Sondermittel für die Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V. in den Frühjahrsferien 2026; „Katzenhaus“ Eimsbüttel - Neugestaltung des Wandbildes; Benennung in der Kunstkommission; Sondermittel-Antrag - The Reserve Army of (precarious) Labor, Ausstellung und Seminar-Reihe ; Empfehlungen der Ausschüsse; Bürgerschaftliches Engagement für lebensvorbereitendes Wissen in Schulen nutzen; Vorstellung des Projekts „Schule mit Recht – Rechtsstaat und Recht an den Schulen, vermittelt von juristischen Praktikern“; Polizeiliche Verkehrserziehung durch ehrenamtliche Hilfskräfte unterstützen; Abstellmöglichkeiten für Lasten-, Seniorenräder und E-Scooter berücksichtigen; Referentenanforderung – Möglichkeiten für den Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen; Rechtliche Einordnung von Ferienwohnungen, Kurzzeitvermietung und Wohnraumschutz – Sachstandsbericht der zuständigen Fachbehörde; Illegal abgestellte Kanus in Eimsbüttel: Berichterstattung über Sicherungsaktivitäten; Entwicklung eines Verkehrskonzepts Burgunderweg / Garstedter Weg / Rugierweg; Amsinck-Villa endlich für den Stadtteil öffnen –Ballin-Stiftung soll Verpflichtungen nachkommen; Ermöglichung von Slacklinesport in der Parkanlage Stresemannallee; Sondermittel für eine Photovoltaik-Anlage dem Flachdach des Vereinshauses Julius-Vosseler-Str. 195 von Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V.; Sichere Querung der Randstraße für die Schüler*innen der Molkenbuhrschule; Lokale Wirtschaft in Eidelstedt fördern; Sondermittel für eine Photovoltaik-Anlage dem Flachdach des Sportlerheimes der Tennisanlage von Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V. in der Hagenbeckstraße 132; Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Eimsbüttel: Eimsbüttel im Wandel-Wege zu einer qualifizierten Gewerbeflächenentwicklung; Schutzräume in Bebauungsplanverfahren berücksichtigen; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;

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Beauftragtenstruktur im Bezirksamt Bergedorf: Aufgaben, Kosten und personelle Ausstattung

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Schwimmunterricht im Sommerbad Altengamme

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Zerstörte Infotafel am Lohbrügger Marktplatz: Zuständigkeiten, Schäden und Wiederaufbau

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Schleusengrabenweg am Sander Damm – Scheitern der Unterführungsplanung: Hintergründe und weiteres Vorgehen

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Bleirohre in Bergedorf – Umsetzungsstand der Austauschpflicht und Schutz von Mieter*innen

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Abpflastern: Nordderby zwischen Hamburg und Bremen ohne Bergedorfer Beteiligung?

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