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Tagesordnungspunkte: Wahl des stellv. Ausschussvorsitzes; Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht - öffentlich; Mitteilungen der Verwaltung; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen VuM; Anträge; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.01.2026, öffentlicher Teil;

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Eine bessere personelle Ausstattung für den Wohnraumschutz - Bericht

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.12.2025; Eingaben; Eingabe zum sicheren Übergang zur U-Bahn Station Oldenfelde Eingabe; Eingabe zum Ausbau der Greifenberger Straße und zur Verbesserung der Verkehrsführung Eingabe; Verlegung von Depotcontainer in den Eichberg 47/47a Eingabe; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Umbenennung einer Straße im Ortskern Rahlstedt nach Peter Blänsdorf Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Befahren der Feld- und Parkwege in Rahlstedt verhindern Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Historische Steinmauer der Linde Hagenower Straße Ecke Parchimer Straße wieder herstellen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Instandsetzung Mahnmal am Deepenhornteich Antrag der CDU-Fraktion; Verbesserung der Verkehrssicherheit an der sanierten Berner Straße - Überprüfung und Anpassung der Trennelemente zwischen Fahrbahn und Radweg Antrag der CDU-Fraktion; Auffrischung Markierung von Fußgängerüberwegen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Gleichstellung Rahlstedts beim Winterdienst auf Radwegen - Ausweitung der Schneeräumung und Glättebekämpfung Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Sichtbarmachung der Protektionselemente in der Berner Straße, auch bei Schnee Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion; Mitteilungen; Freizeitangebote erweitern; Mehr Parksport für Rahlstedt Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1818.1); Zukunftsfähige Stromversorgung für den Rahlstedter Wochenmarkt - Nachhaltigkeit und Attraktivität sichern Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2118.1); Schwere Schäden am Gehweg im Grönlander Damm beseitigen Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2295.1); Durchfahrt Feldweg in Großer Heide verhindern II Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2331); Instandsetzung des Volleyballfeldes in der "Grünen Fuge" in Großlohe Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.06.2025 (Drs. 22-1669.1); Erneut Brand in der alten Lackfabrik Rahlstedt - Gefahrenlage für Anwohnende klären Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2117.1); Straßenbaumersatzpflanzungen 2025/2026 Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Einrichtung eines Depotcontainerstandplatzes in der Abrahamstraße in Höhe Haus Nr. 39; Boulderwand zur öffentlichen Nutzung an den Wänden des Parkhauses Mecklenburger Str. 5; Anfragen / Auskunftsersuchen; Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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Baumspenden im Bezirk Bergedorf – „Mein Baum, meine Stadt"

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• Politik & Wahlen
 

Warum brennt im Waldschloss Licht?

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Zeitplan des Neubaus der Fußgänger- und Radfahrerbrücken in Neuallermöhe- Aktualisierung

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Tresckowstraße: Wiederherrichtung nach Fernwärmeausbau

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
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Ampelvorangschaltung für Busse - Zeitplan für weiteren Ausbau und neue Technik

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• Politik & Wahlen
 

Open-Air-Konzert auf dem Heiligengeistfeld - Stadtteilverträgliche Durchführung sicherstellen (Antrag der SPD- und GRÜNE-Fraktion)

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Betriebskostennachzahlung der Mieter im Bunker im Florapark für die Jahre 2023 und 2024 Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG der Drucksache 22-1859)

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• Bevölkerung
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 

Umbenennungsvorschlag Walderseestraße Eingabe vom 23.03.2026

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• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Bestätigung der Tagesordnung; Aktuelle Bürgerfragestunde; Alle Bereiche; Vorstellung der BSW zu BIDs, HIDs & CIDs; Bereich Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel; Funktionsplanung Diekmoor Hier: Vorstellung des Energiefachplans ; Bereich Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg; Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 45 (Aufhebung - Meisenstraße) hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Feststellungsempfehlung an die Bezirksversammlung ; Bereich Eppendorf-Winterhude; Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung Eppendorf 3 (Goernestraße) hier: Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit und Zustimmungsempfehlung zur Feststellung an die Bezirksversammlung ; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Preisverleihung zur Auszeichnung nachhaltiger Marktbetriebe 2025; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Lustig, aber lästig – pelzigen Schädlingen in Altona Einhalt gebieten Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU) ; Geflügelpest (H5N1) im Bezirk Altona – Lagebild, Maßnahmen und Bedeutung öffentlicher Grünflächen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Frakton); Baustellen Chaos am Diebsteich – Ist ein Ende absehbar? Kleine Anfrage von Patrick Müller-Constantin und Gregor Werner (beide SPD-Fraktion); Chauffeur und Dienstwagen für den Bezirksamtsleiter Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Nistkästen in Altona Kleine Anfrage von Hanna Schmidt (Volt-Fraktion); Waldarbeiten im Forst Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Pflege öffentlicher Grünflächen Kleine Anfrage von Silke Hubert (Volt-Fraktion); Rattenbefall im Bezirk Altona – Hygiene, Gefahrenabwehr, Meldelage und behördliches Handeln Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion) ; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Polizeiverkehrslehrer im Bezirk Altona Auskunftsersuchen von Hans Henning Heyne, Tim Schmuckall und Claudia Stamm (alle CDU-Fraktion); Unterkunft für Geflüchtete in der Ohnhorststraße Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Constantin Jebe, Rose Pauly und Kristina von Ehren (alle FDP-Fraktion); Debattenpunkte; Digitale Bauakte und Einsichtnahme - Schritt für Schritt zur digitalen Verwaltung Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion; Digitale Bauakte für Altona - Gemeinsam zur modernen, effizienten Verwaltung Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1585; Neustart und nachhaltige Entwicklung des Dahliengartens – Zukunft sichern, Attraktivität stärken, Jubiläum nachholen Antrag der Fraktionen von FDP und CDU (NEUFASSUNG); Königstraße als Tempo 30 Zone ausweisen! Antrag der AFD-Fraktion; Quartiersfonds II 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Mobilität an den Arenen II – Es braucht jetzt Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG); Mobilität an den Arenen II - Es braucht jetzt Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1562; Strategische Neuaufstellung der Altonaer Wirtschaftsförderung Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN; Strategische Neuaufstellung der Altonaer Wirtschaftsförderung Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1602; Strategische Neuaufstellung der Altonaer Wirtschaftsförderung Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-1602; Vorkaufsrecht ausüben! – Holsten-Areal sozial, inklusiv, gemeinwohlorientiert und klimaresilient entwickeln Dringlicher Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Volt; Einführung eines „Altonaer Start-up-Preises“ Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, SPD, GRÜNE und Volt (NEUFASSUNG); Mini-Verkehrsinsel entschärfen und sichtbar gestalten Antrag der AFD-Fraktion; Klimaresilienz und mehr Fahrgastunterstände am Ebertplatz Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Eine Trinkwasserstelle für die Besucher*innen der Einrichtung „Alimaus“ auch außerhalb der Öffnungszeiten Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und CDU (NEUFASSUNG); Seniorenzentrum nach Münchner Modell für Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Quartiersfonds (QF) II 2025 - Projekt Child Health Worker am Standort Schnackenburgallee Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG der Drucksache 22-1419.2 aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 04.11.2025) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 04.11.2025); Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Denkmalschutz für das Gebäude Bernadottestr. 277/279 Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Iserbrook braucht echte Barrierefreiheit: Erneute Prüfung und verbindliche Fachbeteiligung Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU und Volt (NEUFASSUNG); Finanzielle Unterstützung und Prüfung von Fördermöglichkeiten für den geplanten Neubau des Clubhauses der Spielvereinigung Blankenese von 1903 e.V. Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU; "Essbare Stadt"; "Essbare Stadt" auch in Altona etablieren Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Nutzung von Früchten in Grünanlagen ermöglichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Mittelansätze im konsumtiven Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Abpflastern auch in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz sowie des Haushaltsausschusses; KulturEnergieBunkerAltonaProjekt (KEBAP) e.V. - Förderantrag für die anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2026 Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des RISE-Ausschusses vom 12.11.2025); Prüfung und ggf. Einrichtung eines Fußgängerüberwegs am Erik-Blumenfeld-Platz Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz-und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Quartiersfonds I 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Haushaltsjahr 2026 - Umschichtung innerhalb zweier Rahmenzuweisungen aus dem Jugendhilfebereich Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Bebauungsplanänderungen Bahrenfeld 76 und Bahrenfeld 72 weiterverfolgen und zusätzlichen Wohnungsbau ermöglichen Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses; Sichere Überwege dort, wo sie dringend gebraucht werden - Lichtsignalanlage im Kalckreuthweg Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Barrierefreiheit am Fahrgastunterstand Elbschloßstraße herstellen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Sichere Überwege in der Ebertallee und Dürerstraße einrichten Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Halteverbot in der Humannstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Vorschlag für die Aufteilung der Mittel der Altonaer Sicherheitskonferenz 2026 auf die Schwerpunktbereiche Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Verlässlicher Nahverkehr in Iserbrook - MetroBus-Linie 1 kurzfristig und dauerhaft stärken Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; RISE Gebiet Osdorfer Born/ Lurup - Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (Entwurf) Beschlussempfehlung des RISE-Ausschusses; Zwischenbilanzierung/ Fortschreibung IEK für das RISE-Gebiet Osdorfer Born/Lurup Finale Version Beschlussempfehlung des Amtes (NEUFASSUNG); Verkehrslenkende Maßnahmen zur Entlastung der Wohnquartiere im Umfeld der A7-Auffahrt Othmarschen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Hinzuziehung von Vertretern des Inklusionsbeirates Altona als sachkundige Personen gemäß § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung ; Mitteilungen; Holstenareal - gesundheitliche Risiken minimieren, Bauschutt sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Mobilität und Parken im Zeiseweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Gegenstände schützen - Schließfächer für Obdachlose in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Neue (Interims-) Heimat für die BAR 227 und das Theater Miskatonic - Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025 ; Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 – Vorhaben dürfen Nachbarschaft und Bauwagenbewohner:innen nicht beeinträchtigen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Sondernutzungsgenehmigungen für Außengastronomie – gerne mehrjährig und verlässlich! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Energiewende vorantreiben – Photovoltaik und Wärmepumpen auch in Gebieten mit städtebaulichen Erhaltungsverordnungen ermöglichen und gestalterisch begleiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Landesmittel für "Toilette für alle" in Altona nutzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Fahrradabstellmöglichkeiten SC Teutonia von 1910 e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025; Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Alternative Räume für die Wahl- und Abstimmungsdienststelle Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025; Rechtsseitige Querung der Schnackenburgallee an der Kreuzung Holstenkamp/ Bornkampsweg für Fußgänger:innen und Radfahrende wieder öffnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Auskömmliche Mittel für die Pflege öffentlicher Grünflächen im Doppelhaushalt 27/28 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Ampelschaltung Königstraße-Kirchenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; PrioUmkehr für die Ampel Klein Flottbeker Weg/ Agathe-Lasch-Weg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.11.2025 Mitteilungsdrucksache; Benennung von Ausschussmitgliedern sowie Information über ein neues Bezirksversammlungsmitglied; Housing First Angebot in Altona ausbauen: Mehr Hilfe für den Weg aus der Obdachlosigkeit anbieten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.10.2025; Umleitung Metrobuslinie 1 – Busanbindung des Marion-Dönhoff-Gymnasiums gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Mitteilungen; Paketboxen und Packstationen in Wohngebieten ermöglichen – praxisgerechte Lösung statt rechtlicher Sackgasse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 16.10.2025;

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• Politik & Wahlen
 

Der Bauschutzbereich gem. § 12 LuftVG stellt den Bereich dar, in dessen Bereich in der Umgebung eines Flughafens für die Errichtung von permanentem (Bauwerken, Masten etc.) bzw. temporären (Kräne) eine Genehmigung durch die Luftfahrtbehörde einzuholen ist.

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschriften vom 03.12.2025 und 14.01.2026; Eingaben; Umgebung des Rückhaltebeckens der Susebek Eingabe; Missachtung Räum- und Streupflicht Eingabe; Ampelschaltung einheitlich anpassen - Straße Saseler Markt / Ring 3 Ampel zum Saseler Parkweg Eingabe ; Schulstraße Grundschule Poppenbüttel Eingabe; Schulstraße Grundschule Poppenbüttel (bez. Drs. 22-1608) Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.07.2025 (Drs. 22-1884); Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Hummelsbüttel: Nutzung des Festplatzes für Veranstaltungen vorübergehend wieder erlauben! Antrag der CDU-Fraktion; Fußgängerampeln in der Harksheider Straße: Wartezeiten für Fußgänger und Radfahrer verkürzen! Antrag der CDU-Fraktion; Mehr Sicherheit für Fußgänger: Grünphasen an der S-Bahn-Brücke Wellingsbüttel bedarfsgerecht anpassen Antrag der CDU-Fraktion; Harksheider Straße: Parkplatzsituation für die beiden Bäckereien verbessern! Antrag der CDU-Fraktion; Tegelsbarg und Ruscheweyhstraße: Radwege jetzt pragmatisch sanieren - Synergien mit der Fahrbahnerneuerung 2026 nutzen Antrag der CDU-Fraktion; Poppenbüttel: Grünanlage zwischen Ohlendiekshöhe und Kramer-Kray-Weg endlich final herstellen! Antrag der CDU-Fraktion; Mitteilungen; "Waldspielplatz Wellingsbüttel": Chancen prüfen, Realisierung planen Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.09.2025 (Drs. 22-2143.1); Parksituation am Bauspielplatz Tegelsbarg regeln Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.10.2025 (Drs. 22-2278.1); Stellungnahme des Bezirksamtes zum Beschluss Drs. 22-2280; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Alstertal; Immobilien-Ruinen Glashütter Landstraße 210 und 216: 1) Verkaufsbereitschaft der Eigentümer klären! 2) Finanzierung des Ankaufs der Immobilien-Ruinen sicherstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.11.2025 (Drs. 22-2468.1); Poppenbüttel: Endlich Beleuchtung für die öffentlichen Verbindungswege in der Heimgarten-Siedlung! Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2707.1); Entsiegelung der Verkehrsinsel Ulzburger Straße/Poppenbütteler Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.12.2025 (Drs. 22-2716.1); Anfragen / Auskunftsersuchen; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Antrag CDU betr. Planungsstand Schöpfwerke in Süderelbe (- Referenten von der BUKEA und der HPA); Antrag CDU betr. Neuordnung der Fahrradparkplätze im nordöstlichen Bereich des Neugrabener Bahnhofes; Stellungnahme zu dem Antrag CDU betr. Neuordnung der Fahrradparkplätze im nordöstlichen Bereich des Neugrabener Bahnhofes; Gemeinsamer Antrag SPD - CDU - GRÜNE - DIE LINKE - Volt - FDP betr. Nachbarschaftsgarten Neuwiedenthal von umzugsbedingten Erschließungskosten befreien (Stn der Verwaltung); Antrag CDU betr. Ja zum Stadtrad in Neugraben - Aber nicht zulasten von Parkplätzen (- ohne Annahme); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Verpflichtung zugenannter Bürgerinnen und Bürger; Feststellung der Tagesordnung; Öffentliche Bürgerfragestunde; Antrag SPD betr. Mobilitätsangebot hvv hop nach Süderelbe ausweiten; Stellungnahme zu dem Antrag SPD betr. Mobilitätsangebot hvv hop nach Süderelbe ausweiten; NEU Antrag CDU betr. Dissozial agierende Gruppen Jugendlicher im Vogelkamp sowie im dortigen BGZ (- Rückmeldung aus dem Jugendhilfeausschuss); Antrag CDU betr. Verbesserung des Zustands des Treppenhausturms am Nord-Ostausgang des Bahnhofs Neugraben (- ohne Annahme); NEU Antrag der SPD Abgeordneten Markus Sass, Mehmet Kizil, Dennis Wacker und Benizar Gündogdu betr. Verbesserung der Verkehrs-, Wege- und Oberflächeninfrastruktur im Bereich Neugrabener Dorf (Hausnummern 40-51) (- ohne Annahme); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Die westliche Bernadottestraße auf Sperrung der Elbchaussee vorbereiten Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1929.2

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Liste der aktuell offenen Beschlüsse aus dem RegA FOLAG

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• Politik & Wahlen
 

Vorschlag für den stellv. Ausschussvorsitz Antrag der CDU-Fraktion

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