Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.02.2026; Mitteilungen; MITTEinander: Maßnahmenpaket für Transparenz und Beteiligung, hier: 3. Zwischenbericht; Bushaltespur in der Versmannstraße hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 18.11.2025; Umsetzung eines Denkmals zum Gedenken an die Opfer der Sturmflut 1962 am Deich; Einrichtung eines Behindertenparkplatzes am Schwimmbad Finkenwerder; Entschlossen gegen Kürzungen. Kinder- und Jugendrechte verteidigen! Bestandssicherung von Angeboten und Projekten im Haushalt 2026 gewährleisten!; Frühling erwacht - Die Osterfeier für strahlende Kinderaugen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Unterstützung der Hochhaussanierung nach Rohrbrüchen in Kirchdorf-Süd; Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG; Aktuelle Sondermittelanträge; Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen); Sondermittelantrag 53/2026 - Israelitischer Tempelverband zu Hamburg e.V.; Wahlen und Benennungen; Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss; Sonstige Wahlen und Benennungen; Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der GRÜNE-Fraktion); Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion); Beschlussbestätigungen; Einrichtung einer Inklusionskonferenz zur Vorbereitung eines Inklusionsbeirates für den Bezirk Hamburg-Mitte ; Absenkung des Bordsteins Überseeallee auf Am Lohsepark; Erreichbarkeit der Regionalsportanlage Kirchdorf verbessern - Karl-Arnold-Ring entlasten; Beschilderung der Regionalsportanlage Kirchdorf verbessern, reinigen und ergänzen; RISE Fördergebiet Veddel - Zwischenbilanzierung Zustimmung zur IEK-Fortschreibung mit Laufzeitverlängerung bis 31.12.2030 ; Anschaffung von Minitoren für die Kunstrasenflächen am Ernst-Fischer-Sportplatz; Haltestelle Buslinie 12 - Wartehäuschen - Empfehlung 1/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Buslinie 12 - Kapazitätsanpassung in den morgendlichen Hauptverkehrszeiten - Empfehlung 2/26 des Quartiersbeirats Osterbrook v. 23.02.2026; Sonstige Vorlagen; Flagge zeigen beim CSD in Hamburg; Neubau der Wohnunterkunft Neustädter Straße 27-31 und Umsetzung des Lebensplätze-Konzeptes; hier: Anhörung gem. § 28 BezVG; Planten un Blomen // Finanzierung Programmangebote mit Stadtteilcharakter; Nutzung öffentlicher Flächen; Anträge; Der Stiftung Bürgerhaus Wilhelmsburg das 48h Wilhelmsburg Festival ermöglichen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Finanzielle Unterstützung zur Sanierung der Schlengelanlage des TuS Finkenwerder (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Die 26. Hamburger Meisterschaft in Jugger unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Den Spadenteich in St. Georg in einen attraktiven, klimaangepassten und multifunktionalen Stadtplatz weiterentwickeln (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe); Finanzielle Unterstützung für den ehrenamtlichen Einsatz für die Hamburger Stadttauben (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe); Errichtung neuer öffentlicher WC-Anlagen am Gerhart-Hauptmann-Platz (Antrag Benjamin Mennerich); Sicheren Radverkehr über die Norderelbe während Sperrung der Freihafenelbbrücke ermöglichen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Teilhabe stärken: Integrations- und Inklusionskonferenzen in Hamburg-Mitte (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe);

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Einladung von Referierenden der BUKEA und der BKM zum Thema Hornkate

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Verbesserung der Barrierefreiheit und Sicherheit am Anleger "Rüschpark"

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Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion)

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Nutzung öffentlicher Flächen

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Menschen in Bewegung bringen - ParkSport in Hamburg- Mitte erhalten

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Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)

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Zukunft der Finanzierung des Kulturprogramms in Planten un Blomen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)

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Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der Volt-Fraktion)

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Reinigung von Verkehrs- und Hinweisschildern am Eidelstedter Platz

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Genehmigungsverfahren nach § 31 Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, hier: ADAC Cyclassics 2026

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Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-1965: Möglichkeiten frühzeitiger Informati-on und Beteiligung von Bürger*innen

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Barrierefreie Nutzung der Shuttlebusse bei Großveranstaltungen im Bereich der Arenen sicherstellen Antrag der Fraktionen von Volt und DIE LINKE

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Gefährdungssituation Falkensteiner Weg/ Falkensteiner Ufer Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft

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Einführung von Tempo 30 auf der Behringstraße, Barnerstraße und im Lessingtunnel Antrag der Fraktionen von Volt und DIE LINKE

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Winterdienstnetz anpassen Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und CDU

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Benennung von Ausschussmitgliedern

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung einer neuen ständigen Vertreterin; Öffentliche Fragestunde; Entwässerungsgräben im Bereich Klövensteen Eingabe vom 05.01.2026; Pflege der wasserwirtschaftlichen Infrastruktur im Forst Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Wasserwirtschaftliche Infrastruktur im Waldgehege Klövensteen (Antrag der Fraktion DIE LINKE); Zuwendungsantrag Kleingartenverein (KGV) Veermoor e.V. Erneuerung der elektrischen Versorgung Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 16.12.2025); Zuwendungsantrag Jollenhafen Sanierung Schlengelanlage Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 16.12.2025); Zuwendungsantrag Rockbüro Hamburg e.V. Sanierung Fischi Haus (Einvernehmlich vertagt aus der Sitzung vom 16.12.2025); Sanierung historische Zaunanlage Wohlerspark Beschlussempfehlunng des Amtes (Beratungsbedarf der CDU-Fraktion vom 16.12.2025); Mehr Grün für Lurup! Ersatzpflanzungen in der Luruper Hauptstraße zügig durchsetzen! Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Elbhang Hirschpark Hangrutsch - Vegetationskonzept Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sachstand zum Thema Amphibientunnel (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Sport Verschiedenes; Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025; Quietschkurve reloaded: Upcycling Stern- und Schanzenbrücke 3.0 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.09.2025; Finanzielle Unterstützung und Prüfung von Fördermöglichkeiten für den geplanten Neubau des Clubhauses der Spielvereinigung Blankenese von 1903 e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.11.2025; Außendienst und Kontrolldichte des Bezirks - Entwicklung und Leistungsfähigkeit Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Baumpflege HausDrei Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025; Fällungen und Nachpflanzungen an der Luruper Hauptstraße Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Verschiedenes; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Antrag §2 Abs. 2 Nr. 1 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) auf Verlängerung des Betriebszeitraums und Änderung der Betriebszeiten - ALIKE Anhörungsverfahren nach § 14 PBefG

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Themenspeicher Ausschuss für Mobilität

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