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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt; Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen; Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration); Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Anträge; Referentenanfrage – Entsendung eines Vertreters oder einer Vertreterin aus dem Fachamt Sozialraummanagement sowie Fördern & Wohnen (F&W) zur Vorstellung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Hinschstraße 1-5; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Ein neues Zuhause für die Deutsche Waldjugend Hamburg. Beschluss der BV vom 01.06.2023, Drs. 21-3847 (Gäste: Vertreter:innen des Vereins Deutsche Waldjugend LV Hamburg e.V); Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mülleimer am Betriebsweg neben der A7 an der Heidlohstraße sowie bei der Unterführung der A7 beim Eingang des Kleingartenvereins Drs. 21-4278, Beschluss der BV vom 30.11.2023 ; Anträge; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Schnelsen für einen Kleinbus; Ein Stadtteilzentrum für Lokstedt; Kiosk-WC auf dem Geschwister-Töllke-Platz; Tempo 30 vor den Kitas in der Stresemannallee; Verkehrssituation rund um das Gymnasium Corveystraße gemeinsam sicherer gestalten; Verschiedenes; Mitteilungen der Verwaltung; Umgestaltung Frohmestraße – Vorplanungsvarianten (RISE Schnelsen – Zentrum Frohmestraße/ Burgwedel (Gäste: Vertreter des Fachamts Management des öffentlichen Raumes.);

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Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht; Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung; Sondermittel für die Sanierung der Sanitäranlagen im Berenberg-Gossler-Haus; Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Schnelsen für einen Kleinbus; Sondermittel für das Sommerkonzert 2024 des Jungen Orchesters Hamburg; Sondermittel für die Frühjahrsferien-Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Kultur; Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge; Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP) ; Sport; Anträge; Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Eimsbüttel ermöglichen; Mobilität der Jugendfeuerwehren – effiziente Mobilitätslösungen für ehrenamtliches Engagement und Jugendarbeit; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung /Anliegen der Bürgerinnen und Bürger; Verweisung von Anträgen und Anfragen des Regionalausschusses;

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32. Tätigkeitsbericht Datenschutz des HmbBfDI für das Berichtsjahr 2023

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• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Café im Jenischpark Schriftlicher Sachstandsbericht des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen (Fortsetzung der Beratung aus der Sitzung vom 06.02.2024. Angemeldet von der FDP-Fraktion ); Mehr Grün für Altona - festgesetzte Nachpflanzungen auf privatem Grund endlich durchsetzen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.11.2021 (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 02.01.2024. Vertagt aus der Sitzung vom 06.02.2024); Künftige Nutzung des ehemaligen Betriebshofes August-Kirch-Straße durch den Verein Heilende Stadt e.V. (Sachstandsbericht des Amtes); Bericht aus der Sitzung des Beirates bezirklicher Sportstättenbau vom 07.02.2024; Sportanlage Dockenhuden endlich wieder nutzbar machen! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Bericht aus der gemeinsamen Sprecher:innensitzung mit den Sprecher:innen des Ausschusses für Kultur und Bildung; Rechtmäßige Knickpflege und Aufastung Eichen in der Rissen Sülldorfer Feldmark? Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Zustände Spielplatz Paulsenplatz Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Baumfälllisten; Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes; Baumbilanz 2023 - öffentliche Bäume Gemäß des Beschlusses der Bezirksversammlung (Drucksache 20-2232.1E) Mitteilungsdrucksache des Amtes; Baumfällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes; Baumbilanz 2023 - privater Grund Gemäß Beschluss der Bezirksversammlung (Drucksache 20-2232.1E) "Jährliche Baumbilanz" vom 28.04.2016 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Mitteilungen; Geplante Maßnahmen im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE); Spielplatzbeleuchtung für Nachmittage im Herbst und Winter Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Zuwendungsantrag Tennisclub Vier Jahreszeiten e.V. – Grundlagenermittlung und Vorplanung (Sanierungskonzept) für die energetische Sanierung des Clubhauses und der Zweifeldhalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Verschiedenes; Künftige Nutzung des ehemaligen Betriebshofes August-Kirch-Straße durch den Verein Heilende Stadt e.V.; Mitteilungen; Verschiedenes;

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Tagesordnungspunkte: Begrüßung und öffentliche Fragestunde; Beschlussfassung über die Niederschrift vom 20.02.2024; Sondermittelanträge; Sondermittelantrag 11/2024 - Hammer Park e.V.; Anträge; Vorlagen / Mitteilungen; Nutzung öffentlicher Flächen; Radweg Bauerberg; Verkehrsberuhigung durch Einbau von Schwellen oder vergleichbare Maßnahmen in der Straße Letzter Heller in Horn zum Schutz von spielenden Kindern und Lärmreduzierung herstellen; Verkehrsthemen; Baumfällungen auf öffentlichem Grund; Verschiedenes; Baumfällungen am Hammer Markt; Baumfällung im Horner Moor; Boule-Bahn im Hammer Park; "Tanzfläche vor der Horner Freiheit" (Drs. Nr. 22-3205.1);

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Bürgerfragestunde; Antrag CDU betr. Deicherhöhung im Bereich der 2. und 3. Meile des Alten Landes (- Referenten); Kinderspielplatz Reetkükenweg (- Vorstellung der Verwaltung Unterlage wird nachgereicht); Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-Fraktion - SPD - DIE LINKE und FDP betr. Verkehrssituation in Neuenfelde aufgrund von drei Wasserrohrbrüchen; Stellungnahme zum Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-Fraktion - SPD - DIE LINKE und FDP betr. Verkehrssituation in Neuenfelde aufgrund von drei Wasserrohrbrüchen (- Stn der BVM); Stellungnahme zum Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-Fraktion - SPD - DIE LINKE und FDP betr. Verkehrssituation in Neuenfelde aufgrund von drei Wasserrohrbrüchen (-Stn der BUKEA); Stellungnahme zum Gem. Dringlichkeitsantrag der GRÜNE-Fraktion - SPD - DIE LINKE und FDP betr. Verkehrssituation in Neuenfelde aufgrund von drei Wasserrohrbrüchen (- Stn der BIS); Antrag CDU betr. Zukunft Große Sennhütte in Hausbruch (- Antwort der Verwaltung wird nachgereicht); Antrag CDU betr. Erwerb des ehemaligen Betriebsgeländes der Sietas Werft in Hamburg-Neuenfelde; Stellungnahme zu dem Antrag CDU betr. Erwerb des ehemaligen Betriebsgeländes der Sietas Werft in Hamburg-Neuenfelde (- Stn der FB); Dringlichkeitsantrag Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, CDU, SPD, DIE LINKE, GRÜNE betr. Verkehrsbelastung Neuenfelde, Marschkamper Deich und Nincoper Deich deutlich verringern; Stellungnahme zu Dringlichkeitsantrag Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, CDU, SPD, DIE LINKE, GRÜNE betr. Verkehrsbelastung Neuenfelde, Marschkamper Deich und Nincoper Deich deutlich verringern; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Taxiversorgung Süderelbe; Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Taxiversorgung Süderelbe; Logo für Quartiershaus "De Stuv"; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Haushaltsplan 2024 Schleusenverband Liedenkummer

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
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Haushaltsplan 2024 Schleusenverband Viersielen

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• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Umwelt & Klima
 

Konzept der Sozialtherapeutischen Abteilung im Jugendstrafvollzug der JVA Hahnöfersand Stand: März 2019

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• Gesetze & Justiz
 

1. Zusatzvertrag vom 18.03.2024 zum Architektenvertrag Objektplanung Freianlagen vom 10.07.2023 für die Maßnahme Sport- und Bewegungsraum im Park am Hochwasserbassin

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Anfragen

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• Umwelt & Klima
 

Tätigkeitsbericht Informationsfreiheit des HmbBfDI für den Berichtszeitraum 2022/2023

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 

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