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• Umwelt & Klima
 

Vereinbarung einer Umweltpartnerschaft als Kooperation zwischen Wirtschaft und Senat (s. Drucksache 17/2229); Anlage: Übersicht zu den einzelnen Themen der Vereinbarung und deren Umsetzungsstand, Liste der Partner

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Vereinbarung zur Fortschreibung der UmweltPartnerschaft zwischen Senat und Wirtschaft (Anlage 1), Verlängerung bis zum Jahr 2013, Schwerpunktsetzung Klimaschutz, Aufnahme des Unternehmensverbandes Hafen Hamburg e. V., Schwerpunktsetzung Hafenwirtschaft; Bilanz der letzten vier Jahre (Anlage 2), tabellarische Übersicht zu den einzelnen Themen

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Begriffsdefinitionen und Aufkommen von mineralischen Bauabfällen und Recycling-Baustoffen; gesetzliche Grundlagen; Verwertung von Bauabfällen und Einsatz von Ersatzbaustoffen bei Baumaßnahmen; Rolle der Stadtreinigung Hamburg bei Aufbereitung und Vertrieb von Ersatzbaustoffen; Maßnahmen zur Steigerung des Einsatzes ressourcen- und klimaschonender Baustoffe; Maßnahmen zu abstrakten Anforderungen an die ökologische Qualität von Gebäuden; Unterstützung der direkten Wiederverwendung von Bauteilen

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Anpassung an das Gesetz zur Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg zur Übertragung von Grundstücken für den Wohnungsbau; Art. 1 Änderung der Landeshaushaltsordnung: Änderung § 64 vom 17.12.2013 (HmbGVBl. S. 503), zuletzt geändert am 27.04.2021 (HmbGVBl. S. 283, 284); Änderung Absatz 3 Satz 2; Anfügen neuer Absätze 5 und 6; Art. 2 Änderung des Gesetzes über die Kommission für Bodenordnung vom 29.04.1997 (HmbGVBl. S. 131), zuletzt geändert am 18.12.2020 (HmbGVBl. S. 703); Einfügung in § 3 Absatz 1 Satz 1 zu nicht erforderlichen Beschlüssen der Bürgerschaft im Sinne des Artikels 72 Absatz 6 Satz 3 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg

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Eckpunkte und Erfolge des Sauberkeitskonzeptes; Erfahrungsbericht 2022; Qualitätssicherungssystem; Angaben u. a. zu Geh- und Radwegen, Papierkörben, Depotcontainerstandplätzen, Verkehrs- und Straßenschildern, Grün- und Erholungsanlagen, Spielplätzen, Beschwerdemanagement und WasteWatchern

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Berichterstattung über die Abwasserentsorgung; Zusammenhänge zum Gewässerschutz; Bewertungen; Kosten; Starkregenproblematik; Anlage: Details, Tabellen, graphische Darstellungen, 2 lose Karten

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Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln für die Vorbereitung von Straßenbaumpflanzungen, die Fortsetzung und den Abschluss der Zustandserfassung des Baumbestands sowie für die Erstausstattung des Nationalpark-Hauses auf Neuwerk zur Eröffnung im April 2004

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Berücksichtigung des Prinzips der Nachhaltigkeit in allen Politikfeldern; Aktivitäten und Ergebnisse der Initiative "Hamburg lernt Nachhaltigkeit"; Umsetzung in den einzelnen Bildungsbereichen, u. a. in Kindertageseinrichtungen, Schulen und Hochschulen; Hamburgs Rolle auf Bundesebene; Bedeutung für das Klimaschutzkonzept; Anhang: Liste der 110 Maßnahmen des Hamburger Aktionsplans

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Schadstoffbelastung des Bodens sowie des Stau- und Grundwassers des im Hafengebiet Harburg liegenden Grundstückes "Am Radeland"; Gefahrenpotenzial; Sanierungsumfang; Kosten und haushaltsmäßige Abwicklung

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Anlage 1: Karte; Anlage 2: Änderung des Haushaltsplans 2007/2008

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Europa- und bundesweite Entwicklung der Agenda 21-Prozesse; Zukunftsrat Hamburg; Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern auf bezirklicher Ebene; interbehördlicher Arbeitskreis; Beratungskreis Hamburger Hochschulen; Entwicklungspolitischer Beirat; Aktionsprogramm Hamburger Behörden zur Agenda 21, Erkenntnisse aus den behördlichen Projekten

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Rückführung von Abfällen bei gescheiterter Entsorgung im Ausland und/oder illegalem Export; Einrichtung einer "Zentralen Koordinierungsstelle" (ZKS); Zuständigkeiten

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17 Anlagen; Stand der Regelung zur Verbandsklage nach den Landesnaturschutzgesetzen der Bundesländer; Vergleich; Anfragen bei den Naturschutz-, Wirtschafts-, Bau- und Verkehrsressorts

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Sachstand; Angebote zu Naturerlebnis und Naturbildung im Nationalpark Wattenmeer; Konzeption für ein Informationszentrum; Kosten, Folgekosten; Anlagen: inhaltliche Schwerpunkte der ständigen Ausstellung im Informationszentrum; Lage des Standorts auf Neuwerk; Grundriß

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