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Ergebnisse der Überprüfung des 1999 eingeführten Verbraucherinsolvenzverfahrens und des Regelinsolvenzverfahrens; Entwicklung der Insolvenzfallzahlen seit 2003; Erarbeitung eines Entschuldungsverfahrens durch eine neu eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe; vgl. Drs. 18/2009

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Ausgangslage und Anlass der Drucksache; Geschäftsentwicklung bei den Schuldnerberatungsstellen in 2001 und im 1. Halbjahr 2002: detaillierte Angaben zu den außergerichtlichen und gerichtlichen Verfahren; Organisation und Finanzierung der Schuldner- und Insolvenzberatung in anderen Bundesländern; Schwachstellen des Hamburger Beratungsangebots; Konzept zur Neuorganisation der Schuldner- und Insolvenzberatung und finanzielle Auswirkungen; Anlage 1: Auflistung der Beratungsstellen; Anlage 2: Modellrechnung zur Finanzierung der Schuldner- und Insolvenzberatung durch Fallpauschalen

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Antwort auf Anfrage DIE LINKE betr.: Ausbau der Schuldnerberatung in Harburg und Süderelbe notwendig

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Tagesordnungspunkte: Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Altersarmut in Harburg entgegenwirken!; Antwort auf Antrag DIE LINKE betr. Harburg für alle! Altersarmut in Harburg entgegenwirken! von der Sozialbehörde (Schriftliche Stellungnahme der Sozialbehörde); Gemeinsamer Antrag SPD GRÜNE CDU DIE LINKE FDP betr. Entwicklung der Arbeitsgelegenheiten im Bezirk (Erörterung des weiteren Vorgehens); Antrag SPD betr. Weiterbetrieb der Sozialkaufhäuser in Harburg (Erörterung des weiteren Vorgehens); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ausbau der Schuldnerberatung in Harburg und Süderelbe notwendig (Abstimmung zum weiteren Verfahren von den Fraktionen; der Antrag wurde ohne Beschluss von der Bezirksversammlung zur Beratung überwiesen); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Einrichtung einer Frauenschutzwohnung in Harburg und Süderelbe (Abstimmung zum weiteren Verfahren von den Fraktionen; der Antrag wurde ohne Beschluss von der Bezirksversammlung zur Beratung überwiesen); Antrag SPD betr. Inklusive Schwimmkurse; Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Inklusive Schwimmkurse (Schriftlicher Stellungnahme von der Behörde für Umwelt, Klima. Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) unter Beteiligung der Bäderland Hamburg GmbH (BLH)); Integrationsrat Harburg; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Krisenhilfe im Bereich der Schuldnerberatung ("Runder Tisch") und bei der Abwicklung von Konkurs- und Vergleichsverfahren; Vernetzung der Angebote der Bürgschaftsgemeinschaft und der Kreditkommission; Überprüfung vorhandener Fördermaßnahmen

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Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Dringlichkeitsanträge; NEU Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - FDP - CDU betr. Antisemitismus und die Verherrlichung von Terror haben in Harburg keinen Platz; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Feuerwehren und Rettungskräfte an Silvester stärker schützen; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Fahrbetrieb des ÖPNV in der Silvesternacht durchgehend aufrechterhalten; Dringlichkeitsantrag CDU betr. Appell an Bundesfinanzminister Lindner: Geplante Leistungskürzungen zur Eingliederung gemäß § 16i SGB II entschärfen!; Neufassung des Dringlichkeitsantrags CDU bgzl. Ausbau von eeH-Straßen; Aktuelle Stunde; Aktuelle Stunde - Anmeldung der CDU-Fraktion betr. Sicherheit in Harburg; Haushaltsangelegenheiten; Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel und Stadtteilkulturmittel Oktober 2023; KUV - Haushaltsvoranschlag 2025/2026 - Schlüsselung der Rahmenzuweisungen (Beschlussempfehlung KUV); Antrag SPD betr. technische Ausrüstung für öffentliche Veranstaltungsräume für Menschen mit Hörbehinderungen (Debatte 1 - SPD); Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Inklusive WC-Anlagen im Bezirk ausbauen (Debatte 2 - GRÜNE); Wohnungsbau; Antrag CDU betr. Stärkung sozialen Wohnungsbaus in den Nachbarlandkreisen (Debatte 3 - CDU); Antrag CDU betr. Folgen des massiven Einbruchs von Wohnungsbau im Bezirk; Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ausbau der Schuldnerberatung in Harburg und Süderelbe notwendig (Debatte 4 - DIE LINKE); AfD-Fraktion II: Kontrolle der Einhaltung des Gesetzes zur Ordnung des Handwerks (Debatte 5 - AfD II); Antrag SPD betr. Taxiversorgung Neugraben und Süderelbe (Debatte 6 - SPD); Lüneburger Straße; Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wasserspiele in der Lüneburger Straße (Debatte 7 - GRÜNE); Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Erkenntnisse der Machbarkeitsstudie klimaresilientes Quartier bei der Neugestaltung der Lüneburger Straße beachten; Antrag FDP-Fraktion betr.: Transparenz schaffen beim Radparkhaus - Berech-nung offenlegen (Debatte 8 - FDP); Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Haspa-Schließung in Neuwiedenthal: Service verbesserungswürdig!; Antrag FDP-Fraktion betr.: Ein Stilbruch Secondhand-Kaufhaus für Harburg; Antrag CDU betr. Attraktivitätssteigerung des Busbahnhofes am Bahnhof Neugraben; Gemeinsamer Antrag CDU - GRÜNE - SPD betr. Beschilderung für Zukunftsbaum-Pfad; Antrag CDU betr. P+R-Standorte Neuwiedenthal Parkhaus und Neugraben attraktiver machen; Zusatzantrag der FDP-Fraktion zu Drs. 21-3349 Antrag CDU betr. P+R-Standorte Neuwiedenthal Parkhaus und Neugraben attraktiver machen; Antrag CDU betr. Verkehrsmaßnahmen im Bereich Neuenfelde; Antrag CDU betr. Verbesserung der Einkaufssituation Groot Enn 4/Marktpassage; Antrag CDU betr. Stärkung des Entwicklungspotentials der Technischen Universität Hamburg-Harburg; Antrag CDU betr. Zukunft Harburg-Huus; Antrag CDU betr. Erweiterung der Konzeptbearbeitung für das Verkehrskonzept im Bezirk; Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Ausreichender Wetterschutz am Busbahnhof Neugraben; Gemeinsamer Antrag GRÜNE-Fraktion - SPD betr. Komfort-Übergänge über die B73 in Neugraben-Fischbek realisieren; Mitteilung FDP-Fraktion betr.: Umbesetzung Jugendhilfeausschuss; Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung; Sitzungsplan ab Februar 2024 (liegt vor); Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 26.September 2023; Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen; Beschlussempfehlungen; Mitteilung der Verwaltung zum Interfraktionellen Antrag betr. Finanzierung des Verfahrens zur Konstituierung des 3. Harburger Integrationsrates; NEU Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Schluss mit Leben im Nirgendwo - für eine integrative und bedarfsgerechte Unterbringung von Geflüchteten!; Erhöhungsantrag aus Restmitteln RZ-Stadtteilkultur betr.: Projekt "Instandsetzung und Betrieb des Röhrenbunkers am Kanalplatz" von Träger Geschichtswerkstatt Harburg e.V.; Antrag SPD betr. Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Namensfindung für das Quartiershaus Ohrnsweg; Erledigte Drucksachen; Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (Anlage zur Sitzung);

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• Politik & Wahlen
 

Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Ausbau der Schuldnerberatung in Harburg und Süderelbe notwendig

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• Bevölkerung
 
• Politik & Wahlen
 
• Soziales
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Erhebung des Sachstands bei der Schuldnerberatung in Eimsbüttel Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel vom 30.06.2022 Drs. 21-3059 (Gast: Vertreter:in des DRK-Landesverbands Hamburg); Vortrag Fachamt Straffälligen- und Gerichtshilfe mit Schwerpunkt auf Jugendgerichts- sowie Jugendbewährungshilfe Beschluss der BV vom 31.03.2022, Drs. 21-2767 (Gäste: Vertreter:innen des Fachamts Straffälligen- und Gerichtshilfe); Sachstandsberichte; Inklusion; Anträge; Unterversorgung Eidelstedts mit Ärzten beenden; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Verwendung des gewählten Namens von Schüler*innen mit transsexueller Prägung unabhängig von einer amtlichen Namensänderung Drs. 21-3057, Beschluss der BV vom 30.06.2022 ; Gute Bildungschancen durch Kooperation: Planungen für ein Bildungshaus in Eidelstedt konkretisieren Drs. 21-3056, Beschluss der BV vom 30.06.2022; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung / Vorwort; Bürger:innenpreis 2021-Sonderehrung; Fragestunde in der Bezirksversammlung; Aktuelle halbe Stunde; Mitteilungen der Verwaltung; Einrichtunng von Insektenfreundlichen Blühstreifen an den Rändern der großen und kleinen Moorweide Drs. 21-2090, Beschluss der BV vom 17.06.2021; Solidarität mit der Ukraine und Bekenntnis zur Aufnahme der geflüchteten Menschen aus der Ukraine Drs. 21-2797, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Mitteilungen des Vorsitzenden; Eimsbüttel hilft – Sonderfonds: Hilfe für Geflüchtete Drs. 21-2850, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Freigabe von Wänden auf dem A7 Deckel in Stellingen für Graffitikünstler Drs. 21-2764, Beschluss der BV vom 31.03.2022; Ampeltrittbretter für Radfahrende – sicherer Halt beim Halten Drs. 21-2983, Beschluss der BV vom 19.05.2022; Warenverkehrsströme auf Hamburgs innerstädtischen Wasserwegen? Studie des Fraunhofer CML vorstellen Drs. 21-2985, Beschluss der BV vom 19.05.2022 ; Wohnmobile aus dem ruhenden Verkehr heraushalten Drs. 21-2989, Beschluss der BV vom 19.05.2022 ; Freigabe der Einbahnstraße Riekbornweg für den Radverkehr in beide Richtungen Drucksache 21-2957, Beschluss der BV vom 19.05.2022 ; Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge in den äußeren Stadtteilen: Ladesäulen in Eidelstedt schaffen Drs. 21-2925, Beschluss der BV vom 28.04.2022 ; Überholverbot in den Straßen Niendorfer Gehege und Vogt-Kölln-Straße auf einspurige Fahrzeuge ausweiten Drs. 21- 2939, Beschluss der BV vom 19.05.2022; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 31.03.2022; Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses; Ausschussbesetzungen; Umbenennung HaKuS; Anträge; Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden; Änderungsantrag zu Drucksache 21-2814: Mehrheiten der Bezirksversammlung in den Ausschüssen abbilden; Eine Heimat für den HFC Falke; Für eine solidarische Gesellschaft – Eimsbütteler Beteiligung an den Wochen gegen Rassismus auch im Jahr 2023; Geschlechtergerechtigkeit im Schwimmbad - Oben ohne für alle; Klimaschutz vorantreiben – CO² Ausstoß verringern – Kernkraftwerke nicht abschalten und deren Laufzeit verlängern; Psychische Belastungen durch Corona ernst nehmen: Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut*innen schaffen; Änderungsantrag zu Drs. 21-3076: Psychische Belastungen durch Corona ernst nehmen: Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut*innen schaffen; Ausgestaltung digitaler Sitzungsformen für die Bezirksversammlung und Ausschüsse; Deutscher Evangelischer Posaunentag auf der Großen Moorweide; Beschlüsse der Bezirksversammlung nicht stillschweigend außer Kraft setzen; Stellungnahme zu den Planungen zum Umbau der Mansteinstraße; Alternativantrag zu Drs. 21-3086: Kein „Parken umsortieren“ im Generalsviertel ohne Quartiersgarage!; Empfehlungen der Ausschüsse; Warenanlieferungen im Bereich Koppelstraße/Lokstedter Grenzstraße; Schulwegsicherung im Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Würdigung der Namensgeberinnen für den Dorothea-Buck-Park und den Geschwister-Töllke-Platz; „Palazzo“ auf der Kleinen Moorweide im Herbst/Winter 2022/2023 ermöglichen; Gute Bildungschancen durch Kooperation: Planungen für ein Bildungshaus in Eidelstedt konkretisieren; Verwendung des gewählten Namens von Schüler*innen mit transsexueller Prägung unabhängig von einer amtlichen Namensänderung; Jugendlichen mit transsexueller Prägung zum bestehenden Vornamen einen geschlechtsneutralen Vornamen ermöglichen; Erhebung des Sachstands bei der Schuldnerberatung in Eimsbüttel; Hamburg Airport: Austausch mit der Bezirkspolitik; Siemersplatz für Fuß-, Rad- und Busverkehr sicherer und attraktiver gestalten; Parkplatzsituation vor dem Bürgerhaus Lokstedt in der Sottorfallee klären; Fluglärmentwicklung und Beschwerdelage des Hamburg Airport in den flughafennahen Eimsbütteler Stadtteilen ; Stand der Glasfaserverkabelung in Eimsbüttel (II): Infrastrukturbetreiber einladen; Bürger:innen beim Urban Gardening helfend zur Seite stehen; Referierendenanforderung: Möglichkeiten und Grenzen von Modifikationen von Baumscheiben durch Privatpersonen erläutern; Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2022; Bücherhalle Niendorf: Sondermittel für die Beschaffung aktueller Medien; Trainingstüre für die Freiwilligen Feuerwehren im Bezirk; Sondermittel für die Sommerferienworkshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V.; Finanzielle Unterstützung für das multimediale Filmprojekt „ICH MALE DIR MEINE WELT“; Tempo 30 zwischen der Hagenbeckstaße und dem Lenzweg wieder einführen!; Sondermittel für das Open-Air-Kinoprojekt „Kino schafft Brücken“ im Stadtpark Eimsbüttel; Erläuterungsschild Oliver-Lißy-Straße; Neue Mitte Stellingen: Bitte um Sachstand der Verkehrsplanung; Beschlussvorlagen der Verwaltung; Terminänderung Wirtschaftskonferenz (WIKO); Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung;

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Sozialraumausschuss; Planung der „Changing Places“ Toilette Beschluss der BV vom 19.05.2022, Drs- 21-2959 (Gast: Vertreter des Fachamts Interner Service); Bericht über die Ergebnisse der Schulorganisation für das kommende Schuljahr (Gäste: Vertreter der regionalen Schulaufsichten für den Bezirk Eimsbüttel); Vorstellung des Projekts eines Bildungshauses in Eidelstedt / Max-Traeger-Schule & Kita Baumacker (Gäste: Vertreter der Max-Traeger-Schule, Vertreter der Kita Baumacker, Vertreter der Schulaufsicht); Gute Bildungschancen durch Kooperation: Planungen für ein Bildungshaus in Eidelstedt konkretisieren; Sachstandsberichte; Inklusion; Anträge; Verwendung des gewählten Namens von Schüler*innen mit transsexueller Prägung unabhängig von einer amtlichen Namensänderung; Jugendlichen mit transsexueller Prägung zum bestehenden Vornamen einen geschlechtsneutralen Vornamen ermöglichen; Erhebung des Sachstands bei der Schuldnerberatung in Eimsbüttel; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Mitteilungen der Verwaltung; Bürgerpreis; Interkulturelles Forum; Verschiedenes;

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Erhebung des Sachstands bei der Schuldnerberatung in Eimsbüttel

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Erhebung des Sachstands bei der Schuldnerberatung in Eimsbüttel

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• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Gemeinsamer Antrag FDP, SPD, GRÜNE, CDU und LINKE betr.: Finanzierung des Hans-Fitze-Hauses sichern (Referent der Sozialbehörde); Maßnahmen für das Leitbild "Zusammenleben in Vielfalt"; Verlängerung des Standorts der örU Cuxhavener Straße - Anhörungsverfahren gem. § 28 BezVG; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Angebot Schuldnerberatung im Bezirksamtsbereich Harburg; Berufung einer Person in den Bezirksseniorenbeirat Harburg; Integrationsrat Harburg; Vorlage der Verwaltung zum Nachbesetzungsverfahren für den Harburger Integrationsrat; Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

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• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Angebot Schuldnerberatung im Bezirksamtsbereich Harburg

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