Transparenzportal

Tagesordnungspunkte: Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen; Genehmigung der Niederschrift; Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen; Vorstellung der geplanten (Bau-)Maßnahmen zur Errichtung eines Hamburger Klassenhauses auf dem Gelände der Grundschule Bindfeldweg. (Referentenanfrage der BV Eimsbüttel Drs. 21-2688). (Gast: Vertreter der Schulbau Hamburg); Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr; Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen; Mitteilungen der/des Vorsitzenden; Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Schmiedekoppel und Lokstedter Holt Drs. 21-2749, Beschluss der BV vom 24.02.2022; Mitteilungen der Verwaltung; Mitteilung der Verwaltung zu Drs.-Nr. 21-2686 Schnelsener A7-Deckel mit einem Fest eröffnen; Anträge; Naherholungsgebiet Amsinckpark sauber und schön halten!; Planungen für Bewohnerparkzonen in Lokstedt erläutern; Gedenkstele für NS-Zwangsarbeiterinnen in der Stresemannallee; Verkehrslabor Grelckstraße: Bedenken und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gewerbetreibenden vor Ort berücksichtigen; Alternativantrag zu Drucksache 21-2857: Präsentation und Diskussion der Ergebnisse aus der ersten Phase des Verkehrslabors Grelckstraße; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde - ohne Publikum (Die Fragen werden vom Vorsitzenden vorgelesen); Aktuelle Stunde (RISE Projekte im Bezirk Bergedorf - angemeldet von der SPD); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Sachstand zur Voruntersuchung westlich Pollhof - Rahmenplanung "Urbanes Bergedorf-Südost" und dem Erhalt von Looki e.V. (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Große Wohnungen für große Familien im Wohngebiet Mittlerer Landweg (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Die Pflicht kommt vor der Kür - Wie viele gefällte Bäume wurden nicht nachgepflanzt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Suizide in der Coronazeit (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Wer ist für die Müllbeseitigung hinter der Kirchwerder Schule zuständig? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Erträgliche Wohnverhältnisse in der Brookstraße 17? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Warum kommt das Bezirksamt seiner Verpflichtung zur Herstellung eines Spielplatzes "Am Schilfpark" nicht nach? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Überflutungen nach Regenschauern am Bahnhof Allermöhe (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Wie ist der Sachstand bezüglich der Errichtung eins Hospizes neben dem Haus im Park? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Bezirksversammlung tagt ohne Öffentlichkeit - wie geht es weiter? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Wie ist es um die Baustellenkoordination in Bergedorf bestellt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Seit wann weiß das Bezirksamt von der Erhöhung des Schlickhügels Feldhofe? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Nachfrage zur Drs. 21-0464.01 "Bezirksversammlung tagt ohne Öffentlichkeit - Wie geht es weiter?" (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Fehlende Slipanlage an den neuen Kupferhofterrassen (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Stadtwerkstatt Moorfleet: Was passiert mit der Unterschriftensammlung? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Sanierung der Grundschule Mendelstraße - Hat die Behörde die Belange der Schüler im Blick? - ergänzte Fassung (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Kleingärten (Verfasser: AfD-Fraktion, Anwort); Anarchie in Bergedorf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Was geschieht mit oder in der Schule Seefeld? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Erhalt von historischen Bauernhäusern in den Vier- und Marschlanden (Verfasser: CDU-Fraktion); Weiterbetrieb sog. Post-EEG-Anlagen nach dem 31. Dezember 2020 (Verfasser: FDP-Fraktion); Schuleingangsuntersuchungen bei Vierjährigen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA) - geänderte Fassung; Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Erhöhung der Attraktivität der Buslinie 335 in Neuallermöhe; Fortschreibung der Mittelzuweisung für das Quartier Mittlerer Landweg; Finanzierungslücke in der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Familienförderung schließen - Tarifvertragstreue sicherstellen; Notfallversorgung Bethesda-Krankenhaus; Sachstandsbericht öffentliche Toiletten in Bergedorf; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlungen 2020; Schulentwicklung in Bergedorf; Bürgerbegehren "Vier- und Marschlande erhalten" übernehmen; Beschlussvorlagen; Benennung von Wegeflächen; Flurstück 4100 inkl. Billebrücke Gem. Bergedorf; Benennung von Wegeflächen; Flurstück 4100 inkl. Billebrücke Gem. Bergedorf hier: Gutachten; Streamen der Sitzungen der Bezirksversammlung in 2020; Anträge; Fußgängersignalanlage Holtenklinker Straße (Höhe Arnoldistieg) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Bebauungsplanverfahren Bergedorf 99 weiterentwickeln - BG Klinikum Hamburg-Bergedorf im Bezirk Bergedorf halten (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Planungen zur Öffnung der Dove Elbe beenden (Verfasser: FDP-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf); Keine Öffnung der Dove Elbe (Verfasser: CDU-Fraktion); Deutschlandtakt in Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, SPD, FDP); Beseitigung der Mängel in der Ausstellung "Proteste in Bergedorf" im Museum für Bergedorf und die Vierlande - korrigierte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Positive Baumbilanz im Bezirk Bergedorf (Verfasser: FDP-Fraktion, SPD, Grüne); Änderungsantrag zur Drs. 21/499 "Positive Baumbilanz im Bezirk Bergedorf" (Verfasser: CDU-Fraktion); Integratives Innenstadtkonzept "Bergedorfer Zentrum" (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Eichhörnchenbrücken in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Bezirkliche Seniorenarbeit durch hauptamtliche Fachkräfte stärken (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, SPD, FDP); Beleuchtungssituation an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Referenten in den Ausschüssen wieder zulassen (Verfasser: CDU-Fraktion); Kostenlose Nutzung des Anruf-Sammel-Taxis für Schüler/innen in den Vier- und Marschlanden (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Optimierung der Anschlussstelle Curslack-BAB A25 und Einmündung Bundesstraße 5 (Verfasser: CDU-Fraktion); Wiedereinführung des Bezirklichen Ordnungsdienstes (Verfasser: CDU-Fraktion); Machbarkeitsstudie für mehr Freibäder (Verfasser: AfD-Fraktion); Berichte; Neue Lichtmasten zukunftsweisend im öffentlichen Raum aufstellen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Räumlichkeiten für die Sitzungen des Fachausschusses für Verkehr und Inneres; Rettung des Schaustellergewerbes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde (Umzug der HAW: Alleingang des Bezirksamts!, angemeldet von der CDU); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; "Bezahlbarer Wohnraum" - Was ist das eigentlich? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Brachliegende Grundstücke (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Leerstand Chrysanderstraße 151/153 (2) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Anwendung von sogenannten Pflanzenschutzmitteln im Bezirk Bergedorf (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Krapphofschleuse (Verfasser: CDU-Fraktion); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Leerstand Chrysanderstraße 151 (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Spiel- / Bolzplatz in Boberg (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Immer wieder Ulmen? (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Mobiles Kundenzentrum in Curslack (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Infrastruktur an der Einmündung Curslacker Neuer Deich / Am Schleusengraben sofort herstellen (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Kunstrasenplätze in Bergedorf (Verfasser: FDP-Fraktion Antwort); Baumaßnahme Knotenpunkt Ochsenwerder Landscheideweg / Oortkatenweg (Verfasser: CDU-Fraktion Antwort); Sachstand Kreuzungsumbau Sander Damm / Weidenbaumsweg (Verfasser: CDU-Fraktion); Baumaßnahmen für eine Steganlage am Hohendeicher See (Verfasser: CDU-Fraktion); Fahrradbügel in der Alten Holstenstraße (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Wie steht es um die Beleuchtung im Schlosspark? (Verfasser: CDU-Fraktion); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Situation der schulischen Leistung "Zauberinsel" in der Adolf-Diesterweg-Schule in Neuallermöhe (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Antwort); Radarfallen rechtswidrig konfiguriert? (Verfasser: FDP-Fraktion); Flurstück 5487 - Verkehrslösung Kreuzung Sander Damm / Weidenbaumsweg (Verfasser: FDP-Fraktion Antwort); Situation an der Bushaltestelle "Mohnhof" (Verfasser: FDP-Fraktion); Werkunterricht an Schulen im Bezirk Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Wird die Annahmestelle des Finanzamts in Bergedorf geschlossen? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.06.2019; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau) (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbenannung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbenannung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA); Um-/Nachbesetzung im Umweltausschusses (UA); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Um-/Nachbesetzung im Jugendhilfeausschuss (JHA); Mitteilungen der Verwaltung; Infrastruktur an der Einmündung Curslacker Neuer Deich / Am Schleusengraben sofort herstellen; Infrastruktur an der Einmündung Curslacker Neuer Deich / Am Schleusengraben sofort herstellen; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlungen 2019; BG Klinikum Hamburg-Bergedorf im Bezirk Bergedorf halten; Jugendhilfeplanung im Bezirk Bergedorf - Bestandsaufnahme und Fortschreibung; Mobile Kundenzentren in den Vier- und Marschlanden - Pilotprojekt ausbauen und verlängern ; Beschlussvorlagen; Benennung von Wegeflächen; Flurstück 4100 inkl. Billebrücke Gem. Bergedorf; Sitzungsplan - Terminverschiebung RgA; Förderfonds Bezirke / Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug und Quartiersfonds Hier: Korrektur; Anträge; Forum Tideelbe - Machbarkeitsstudie Dove-Elbe sofort stoppen und Sinnhaftigkeit hinterfragen (Verfasser: CDU-Fraktion); Ein Hospiz für den Bezirk Bergedorf (Verfasser: SPD-Fraktion); Geschäftsgebiete der Carsharing-Unternehmen in Bergedorf ausweiten (Verfasser: CDU-Fraktion); Standort Öffentliche Bücherhalle (Verfasser: FDP-Fraktion); Wiedereinsetzen von Sonderausschuss Oberbillwerder (Verfasser: AfD-Fraktion); 5-Minuten-Takt jetzt! (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Entwicklungsdialog Bethesda Krankenhaus (Verfasser: SPD-Fraktion); Busse auf dem Frascatiplatz (Verfasser: CDU-Fraktion); Gewerbliche Bauflächen am Brennerhof in Moorfleet (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte; Einladung eines Referenten des LSBG in die Sitzung des V+I am 16.09.2019;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Liste der Gremien, für die Mandatsträger der Bezirksversammlung einzusetzen sind (Benennungen bzw. weiteres Verfahren); Beantwortete Drucksachen aus der 19. Amtsperiode, die bisher nicht im Hauptausschuss vorgelegen haben (weiteres Verfahren); Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Kommunale Zeltplatzerrichtung vorrangig für Kinder und Jugendliche im Bereich der Harburger Berge; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Errichtung eines kommunalen Zeltplatzes vorrangig für Kinder und Jugendliche an der Elbe; Antrag CDU betr. Höhenanpassung der Grundstücke Zehntland 18 und 20; Interfraktioneller Antrag betr. Harburg für Alle! Eigene und geeignete Räumlichkeiten für pro familia in Harburg; Anfrage DIE LINKE betr. Inbetriebnahme der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung (ZEA) in der ehemaligen Harburger Post; Neue beantwortete Drucksachen; Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schuster betr. Neubau Kundenzentrum (liegt vor); Kleine Anfrage der Abgeordneten Viktoria Pawlowski betr. Querungshilfe Ehestorfer Weg / Auf der Jahnhöhe (liegt vor); Kleine Anfrage CDU betr. Schließung der Betreuungsstelle Harburg (liegt vor); Große Anfrage GRUENE-Fraktion betr. Plötzliche Kostenexplosion des Umbaus von Jäger- und Vogteistraße (liegt vor); Anfrage SPD betr. Betreuungsstelle Harburg; Kleine Anfrage AfD betr. Unterbringung von Kontingentflüchtlingen, Asylbewerbern und geduldeten Flüchtlingen; Kleine Anfrage AfD betr. Hochspannungsleitung im Binnenhafen; Kleine Anfrage DIE LINKE betr. Bauleitplanung Sinstorf 22, Analyse des Umfeldes wegen eventueller Umweltbelastungen durch ehemaliges Erdölfördergebiet?; Kleine Anfrage AfD betr. Infektionsvorsorge; In den Fach- und Regionalausschüssen der 19. Amtsperiode nicht abschließend behandelte Anträge (siehe beigefügte Liste); Vorschlag für die Tagesordnung der nächsten Bezirksversammlung; Neue Anträge, die nicht auf die Tagesordnung der Bezirksversammlung gesetzt wurden; Mitteilung AfD betr. Benennung eines ständigen Vertreters für den Haushalts- und Vergabeausschuss; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Aufenthaltsraum für die Menschen in der Zentralen Erstaufnahmestelle; Antrag Die Linke betr. Harburg für Alle! Kosten aus dem Entschädigungsleistungsgesetz dürfen nicht dem Bezirk angelastet werden; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. 125 Jahre Rotes Kreuz Hamburg-Harburg; Antrag CDU betr. Aktuelle Situation und Perspektive der TU Hamburg-Harburg; Antrag CDU betr. Erneuerung der DB-Infrastruktur im Bahnhof Harburg; Antrag CDU betr. Entwurf Landesraumordnungsprogramm (LROP) Niedersachsen; Antrag CDU betr. Maßnahmen zur erstmaligen endgültigen Herstellung von Straßen; Antrag CDU betr. Müllablagerungen Parkplatz Röttiger-Kaserne; Antrag CDU betr. Verbesserung CU Arena; Gemeinsamer Antrag CDU/SPD/Grüne betr. Francoper Straße - Temporeduzierung; Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Die Zentrale Erstaufnahme und die öffentlich-rechtliche Unterbringung in Harburg; Mitteilung SPD betr. Benennung der Mitglieder der Fach- und Regionalausschüsse; Beschlussempfehlungen von Stadtteil- und Sanierungsbeiräten; Mitteilungen der Verwaltung; Olympia-Bewerbung; Verschiedenes; Weitere Notplätze für die ZEA am Neuländer Platz; Veranstaltungsort des Harburg-Empfangs; Wahlverfahren Jugendhilfeausschuss; Ratsinformationssystem - Anwenderschulung; Vertreter des Bezirksseniorenbeirats; Info-Veranstaltung der BSU;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung durch das an Dienstjahren in der Bezirksversammlung älteste Mitglied der Bezirksversammlung Bergedorf; Namentlicher Aufruf der Bezirksabgeordneten und Feststellen der Beschlussfähigkeit; Beschluss über die Tagesordnung; Wahl der / des Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf; Wahl der beiden stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Bergedorf; Hinweise auf Rechte und Pflichten nach § GO (Sitzungsunterbrechung zur Konstituierung der Fraktionen); Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Bergedorf, hier: Beschluss über die vorläufige Fortgeltung der Geschäftsordnung der 20. Amtsperiode, Einsetzen des Geschäftsordnungsausschusses und Benennen der Mitglieder; Bürgerfragestunde (Forum Tideelbe, Kiesteiche); Bestellen der Mitglieder des Hauptausschusses (HA) - ergänzte Fassung; Einsetzen der Fachausschüsse; Einsetzen des Bauausschusses (Bau) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Fachausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Kulturausschusses (KA) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Regionalausschusses (RgA) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Stadtentwicklungsausschusses (SEA) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Umweltausschusses (UA) - ergänzte Fassung; Einsetzen des Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau) - ergänzte Fassung; Bildung des Jugendhilfeausschusses Bergedorf (JHA) in der 21. Amtsperiode; Sitzungsplan 2019 - Termine ab Juli 2019; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Fuß- und Radweg am Schleusengraben - Woran scheitert die Umsetzung genau? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Landwirtschaft in Billwerder (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Überfahrtsrechte am neuen Körber Haus (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Sachstand Reetwerder Nr. 3 (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Warum hält sich das Bezirksamt nicht an das Gesetz? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Leerstand Chrysanderstraße 151 (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Verkehrsunfälle auf der Wentorfer Straße (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf Antwort); Anhörung nach § 28 BezVG (Anhörung nach § 28 BezVG zur Drs. JV 2020 Realisierungskonzept Jugendanstalt Hamburg); Mitteilungen der Verwaltung; Wahl von Mitgliedern und deren Vertretung für die Kommission für Stadtentwicklung; Wahl von Mitgliedern und deren Vertretung für die Kommission für Bodenordnung; Wahl eines Mitgliedes und einer Stellvertretung in die Kunstkommission; Keine Erweiterung der JVA-Billwerder auf den landwirtschaftlichen Flächen in Unterbillwerder; Velorouten in Bergedorf bekannter machen; Ergänzende StadtRAD Standorte in Bergedorf; Funktionseinschränkung und Schließung von öffentlichen Gebäuden verhindern; Beschlussvorlagen; Anträge; Forum Tideelbe - Machbarkeitsstudie Dove-Elbe sofort stoppen und Sinnhaftigkeit hinterfragen (Verfasser: CDU-Fraktion); Berichte;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Antrag CDU betr. Active City - Bericht im Ausschuss (Bericht der Verwaltung); Sportinfrastruktur; Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Sportinfrastruktur im Kerngebiet von Harburg bedarfsorientiert weiterentwickeln (Zwischenstand - Bericht der Verwaltung); Antrag SPD betr. Sportinfrastruktur in Süderelbe erhalten und stärken; Mitteilungen der Verwaltung; Antrag Grüne Fraktion betr. Parksport-Angebot ausweiten; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Antwort Große Schriftliche Anfrage zur Situation und Entwicklung der Kultur im Bezirk Harburg

Formate: html

• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg - neue Pläne für Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook machen Bedarf unübersehbar

Formate: html

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.04.2017, öffentlicher Teil; Prüfung des Flurstücks 125 wegen der Einleitung eines Vorhaben bezogenen Bebauungsplanverfahrens für eine städtebauliche Überarbeitung zwecks der Errichtung einer Kita mit Therapieplätzen in Ochsenwerder / Fünfhausen; Mitteilungen der Verwaltung; Kreuzung Oortkaten / Ochsenwerder Landscheideweg; "Verlegte" Bushaltestelle Borghorst; Asphaltierungsarbeiten in der Straße Achterschlag; Fragen an die Verwaltung soweit zwecks Vorbereitung im Vorwege eingereicht; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 09.05.2017 und 13.06.2017, öffentlicher Teil; Tempo 30 auf dem Neuengammer Hausdeich im Ortskern Curslack (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Mitteilungen der Verwaltung; Vorstellung Siegerentwurf Stadtteilschule Kirchwerder; Wohnmobil- und Wohnwagenstellplätze für Touristen in Billwerder-Moorfleet; Erhalt der Bushaltestelle "Borghorst"; Wertstoffcontainer-Stellplatz "Auf dem Sülzbrack"; Gewässerunterhaltungsplan Gose-Elbe / Vier- und Marschlande; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg - neueste Pläne für Wohnungsbau auf dem Kleinen Grasbrook machen Bedarf unübersehbar

Formate: html

• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Antrag NEUE LIBERALE: Weiterführung der U4 nach Harburg

Formate: html

• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Verbesserung CU Arena; Stellungnahme zum Antrag der CDU betr. Ausweichmöglichkeiten Bauzeit Uwe-Seeler-Halle; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Tunnelplastik von Friedrich Gräsel; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kunstpfad Harburg -Nicht aus den Augen verlieren!; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Kunstwerke in Dienstgebäuden des Bezirksamtes; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Probenräume für Musiker; Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Pflege der Niederdeutschen Sprache; Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Harburg fit machen für Olympia - Moderner Trimm-dich-Pfad an der Außenmühle ((überwiesen)); Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU/SPD betr. Änderungsantrag zum Antrag GRÜNE Fraktion betr. Gegen das Vergessen - Realisierung der Wanderausstellung "Anne Frank" für den Bezirk Harburg überprüfen (Drs. 20-1802); Integrationsfonds Kultur / Bezirke (-weiteres Verfahren); Mitteilungen der Verwaltung; Verschiedenes;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster betr. Harburg fit machen für Olympia - Moderner Trimm-dich-Pfad an der Außenmühle

Formate: html

• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Welche Olympiaprojekte können doch noch im Bezirk Hamburg-Nord realisiert werden? Anfrage gem. § 27 BezVG

Formate: html

• Politik & Wahlen
 

Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016

Formate: html

• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschulung von Flüchtlingskindern (Verfasser: Fraktion DIE LINKE Herr Köker (BSB) wurde als Referent eingeladen - steht für diese Sitzung aber leider nicht zur Verfügung.); Ganztagsbetreuung, Finanzierung an Schulen (Herr Köker (BSB) wurde als Referent eingeladen - steht für diese Sitzung aber leider nicht zur Verfügung); Schülerfahrkarten (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Maßnahmeplanung und Sportstättenbau 2017 (Fortsetzung der Beratungen vom 02.05.16); Sportplatz des ETSV am Mittleren Landweg (Verfasser: SPD-Fraktion); Änderungsantrag zur Drs. 20-0875, Sportplatz des ETSV am Mittleren Landweg (Verfasser: CDU-Fraktion); Badeunfälle am Allermöher See – jetzt schnell handeln! - geänderte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE : SPD-Fraktion); Aufklärung über Bergedorfer Seen - geänderte Fassung (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf); Tätigkeitsbericht 2015; Verschiedenes; Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 07.03.16 und vom 02.05.16 -öffentliche Teile-;

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Gute Sportinfrastruktur für Lurup und Osdorf Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und GRÜNE (Neufassung)

Formate: html

• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Kinderschutz, Inobhutnahme und Kindeswohlgefährdungsmeldungen im Bezirk Bergedorf; Gesundheits- und Pflegekonferenz in Bergedorf; Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Feuerwerk; Baumfällung am Reinbeker Redder; Gebühren Friedhof; Ernst-Henning-Straße; Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Beschulung von Flüchtlingskindern; Verbesserung der Beleuchtungssituation an öffentlichen Wegen; Erhöhung der Sicherheit an Fußgängerüberwegen; Lärm an der A 25; Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2016; Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Umbesetzung im Kulturausschuss (KA); Anhörung nach § 28 BezVG; Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Anhörung der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 BezVG hier: Nutzung des Grundstücks Brookkehre 20, 21029 Hamburg, Flurstück 6645 im Bezirk Bergedorf als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Stellungnahme der Fraktionen SPD, Grüne und DIE LINKE zur Anhörung der Bezirksversammlung Bergedorf gem. § 28 BezVG hier: Nutzung des Grundstücks Brookkehre 20, 21029 Hamburg, Flurstück 6645 im Bezirk Bergedorf als Standort für die öffentlich-rechtliche Unterbringung; Globalrichtlinie bezirkliche offene Seniorenarbeit; Mitteilungen der Verwaltung; Fachliche Vorabstimmung über Rahmenzuweisungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 - offene Kinder- und Jugendarbeit, Familienförderung, Sozialräumliche Angebote; Bildung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in Hamburg im Sommer 2016; Beschlussvorlagen; Straßenbenennung B-Plan Lohbrügge 89 "Hirtenland"; Anträge; Rahmenbedingungen am Gleisdreieck Mittlerer Landweg - geänderte Fassung; Änderungsantrag zur Drs. 20-0687 "Rahmenbedingungen am Gleisdreieck Mittlerer Landweg" ; Verkehrsberuhigung Randersweide und Nettelnburger Straße - geänderte Fassung; Rücknahme der finanziellen Kürzungen für die Reinigung der Fleete in Neuallermöhe; Unterbringung von Flüchtlingen in den Umlandgemeinden; Änderungsantrag zu Drs. 20-0721 "Unterbringung von Flüchtlingen in den Umlandgemeinden"; Sanierung des Bergedorfer Schlosses - Bereitstellung der finanziellen Mittel für den zweiten Bauabschnitt; Förderung des Vereins für Völkerverständigung; Kundenparkplätze Wochenmarkt Bergedorf-West; Studiengang Holzwirtschaft - ergänzte Fassung; Geld für Sprachkurse in Bergedorf-West; Änderungsantrag zu Drs. 20-0726 "Geld für Sprachkurse in Bergedorf-West"; Aufstockung der Unterhaltungsmittel für die Brücken in Neuallermöhe - ergänzte Fassung; Berichte; Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans Lohbrügge 17 -Ergebnis der öffentlichen Auslegung, Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf; Informations- und Beratungszentrum für Flüchtlinge in Bergedorf II, 3. geänderte Fassung; Kulturmittel 2016; Unterhaltungsmittel für Deichanlagen; (nichtöffentlich);

Formate: pdf, html

• Politik & Wahlen
 

Geplante Kürzungen im Sportstättenbau zurücknehmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016

Formate: html

• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern