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15.09.2021
Tagesordnungspunkte: Fragestunden; Öffentliche Fragestunde - ohne Publikum
(Die Fragen werden vom Vorsitzenden vorgelesen); Aktuelle Stunde (RISE Projekte im Bezirk Bergedorf - angemeldet von der SPD); Beschluss über die Tagesordnung; Große Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Sachstand zur Voruntersuchung westlich Pollhof - Rahmenplanung "Urbanes Bergedorf-Südost" und dem Erhalt von Looki e.V. (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Große Wohnungen für große Familien im Wohngebiet Mittlerer Landweg (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Kleine Anfragen gemäß § 24 (1) BezVG; Die Pflicht kommt vor der Kür - Wie viele gefällte Bäume wurden nicht nachgepflanzt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Suizide in der Coronazeit (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Wer ist für die Müllbeseitigung hinter der Kirchwerder Schule zuständig? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Erträgliche Wohnverhältnisse in der Brookstraße 17? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Warum kommt das Bezirksamt seiner Verpflichtung zur Herstellung eines Spielplatzes "Am Schilfpark" nicht nach? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Überflutungen nach Regenschauern am Bahnhof Allermöhe (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Wie ist der Sachstand bezüglich der Errichtung eins Hospizes neben dem Haus im Park? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Bezirksversammlung tagt ohne Öffentlichkeit - wie geht es weiter? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Wie ist es um die Baustellenkoordination in Bergedorf bestellt? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Seit wann weiß das Bezirksamt von der Erhöhung des Schlickhügels Feldhofe? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Nachfrage zur Drs. 21-0464.01 "Bezirksversammlung tagt ohne Öffentlichkeit - Wie geht es weiter?" (Verfasser: Fraktion DIE LINKE, Antwort); Fehlende Slipanlage an den neuen Kupferhofterrassen (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Stadtwerkstatt Moorfleet: Was passiert mit der Unterschriftensammlung? (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Mündliche Anfragen; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Sanierung der Grundschule Mendelstraße - Hat die Behörde die Belange der Schüler im Blick? - ergänzte Fassung (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Kleingärten (Verfasser: AfD-Fraktion, Anwort); Anarchie in Bergedorf (Verfasser: AfD-Fraktion, Antwort); Was geschieht mit oder in der Schule Seefeld? (Verfasser: CDU-Fraktion, Antwort); Erhalt von historischen Bauernhäusern in den Vier- und Marschlanden (Verfasser: CDU-Fraktion); Weiterbetrieb sog. Post-EEG-Anlagen nach dem 31. Dezember 2020 (Verfasser: FDP-Fraktion); Schuleingangsuntersuchungen bei Vierjährigen (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Fachausschussum- und -nachbesetzungen; Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Verkehr und Inneres (V+I); Um-/Nachbesetzung im Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz (WAV); Um-/Nachbesetzung im Stadtentwicklungsausschusses (SEA) - geänderte Fassung; Um-/Nachbesetzung im Kulturausschusses (KA); Um-/Nachbesetzung im Unterausschusses für Bauangelegenheiten (UBau); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration (SGI); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbenennung im Regionalausschusses (RgA); Um-/Nachbesetzung im Fachausschusses für Sport und Bildung (S+B); Um-/Nachbesetzung im Bauausschuss (Bau); Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2020, öffentlicher Teil; Mitteilungen der Verwaltung; Erhöhung der Attraktivität der Buslinie 335 in Neuallermöhe; Fortschreibung der Mittelzuweisung für das Quartier Mittlerer Landweg; Finanzierungslücke in der offenen Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und der Familienförderung schließen - Tarifvertragstreue sicherstellen; Notfallversorgung Bethesda-Krankenhaus; Sachstandsbericht öffentliche Toiletten in Bergedorf; Förderfonds Bezirke - Prämienzahlungen 2020; Schulentwicklung in Bergedorf; Bürgerbegehren "Vier- und Marschlande erhalten" übernehmen; Beschlussvorlagen; Benennung von Wegeflächen; Flurstück 4100 inkl. Billebrücke Gem. Bergedorf; Benennung von Wegeflächen; Flurstück 4100 inkl. Billebrücke Gem. Bergedorf
hier: Gutachten; Streamen der Sitzungen der Bezirksversammlung in 2020; Anträge; Fußgängersignalanlage Holtenklinker Straße (Höhe Arnoldistieg) (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Bebauungsplanverfahren Bergedorf 99 weiterentwickeln - BG Klinikum Hamburg-Bergedorf im Bezirk Bergedorf halten (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Planungen zur Öffnung der Dove Elbe beenden (Verfasser: FDP-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion GRÜNE Bergedorf); Keine Öffnung der Dove Elbe (Verfasser: CDU-Fraktion); Deutschlandtakt in Bergedorf (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, SPD, FDP); Beseitigung der Mängel in der Ausstellung "Proteste in Bergedorf" im Museum für Bergedorf und die Vierlande - korrigierte Fassung (Verfasser: Fraktion DIE LINKE); Positive Baumbilanz im Bezirk Bergedorf (Verfasser: FDP-Fraktion, SPD, Grüne); Änderungsantrag zur Drs. 21/499 "Positive Baumbilanz im Bezirk Bergedorf" (Verfasser: CDU-Fraktion); Integratives Innenstadtkonzept "Bergedorfer Zentrum" (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Eichhörnchenbrücken in Bergedorf (Verfasser: CDU-Fraktion); Bezirkliche Seniorenarbeit durch hauptamtliche Fachkräfte stärken (Verfasser: Fraktion GRÜNE Bergedorf, SPD, FDP); Beleuchtungssituation an der S-Bahnstation Mittlerer Landweg (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Referenten in den Ausschüssen wieder zulassen (Verfasser: CDU-Fraktion); Kostenlose Nutzung des Anruf-Sammel-Taxis für Schüler/innen in den Vier- und Marschlanden (Verfasser: SPD-Fraktion, Grüne, FDP); Optimierung der Anschlussstelle Curslack-BAB A25 und Einmündung Bundesstraße 5 (Verfasser: CDU-Fraktion); Wiedereinführung des Bezirklichen Ordnungsdienstes (Verfasser: CDU-Fraktion); Machbarkeitsstudie für mehr Freibäder (Verfasser: AfD-Fraktion); Berichte; Neue Lichtmasten zukunftsweisend im öffentlichen Raum aufstellen; Beschlüsse des Hauptausschusses; Räumlichkeiten für die Sitzungen des Fachausschusses für Verkehr und Inneres; Rettung des Schaustellergewerbes;
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Sitzungsprotokoll (Druckversion)
Zahlreiche Flächen befinden sich teilweise im privaten Eigentum sechs Wassersportvereine wären in ihrer Existenz bedroht die Olympia-Trainingsstrecke und der Hochwasserschutz wären betroffen wirtschaftliche Existenzen im Sportboothafen und bei der kommerziellen Schifffahrt wären gefährdet und auch die Bürgerinnen und Bürger würden in ihrer Freizeitnutzung erheblich eingeschränkt werden.
Formate:
pdf, html
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