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Tagesordnungspunkte: Eröffnung der Sitzung; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil; Genehmigung der Niederschrift vom 22.04.2025; Eingaben; Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen; Vereinssport sucht dringend Ersatzzeiten während der Bauzeit der 3-Feld Schulsporthalle in Oldenfelde Antrag der CDU-Fraktion; Seit Jahren keine freien Kapazitäten für den Sport in den Schulsporthallen im Bezirk Wandsbek. Ressourcen zur Verfügung stellen für die Ermittlung von Sportstättenbedarfe in Schulsporthallen Antrag der CDU-Fraktion; Vertrag für Hamburg hinfällig? Systematik des Förderfonds Bezirke außer Kraft gesetzt - was nun? Antrag der CDU-Fraktion ; Mitteilungen; Haushaltsangelegenheiten; Gesamtübersicht "Politische Mittel"; Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Hier: Nachtrag Rahmenzuweisungen Gewässer, Grün und Kinder- und Jugendarbeit; Haushaltsplan 2025/2026 Verteilung der Rahmenzuweisungen - § 41 (2) Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Nachtrag Rahmenzuweisungen Gewässer, Grün und Kinder- und Jugendarbeit Hier: Ergebnisse aus den Fachausschüssen; Förderung kultureller Projekte; Förderung kultureller Projekte - Berufsverband bildender Künstler e.V.; Förderung kultureller Projekte - Kreuzkirche Wandsbek; Förderung kultureller Projekte - Hospital zum Heiligen Geist; Förderung kultureller Projekte - Konzerte junger Künstler im Spiekerhus e.V.; Förderung kultureller Projekte - Salon International e.V.; Sondermittel; Vergabe von Sondermitteln - A.G.D.A.Z.; Vergabe von Sondermitteln - Begegnungsstätte Bergstedt e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Bürgerhaus in Meiendorf e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Laubengarten-Verein von 1913 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - Sasel-Haus e.V.; Vergabe von Sondermitteln - TSV Sasel von 1925 e.V.; Vergabe von Sondermitteln - TSV Wandsetal e.V.; Quartiersfonds; Hamburg 2020: Einrichtung eines "Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit"/ Bürgerschaftsdrucksache 20/6154; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Interessengemeinschaft um den Lentersweg e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Seniorenbüro Hamburg e.V.; Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds - Kulturzentrum Wandsbek e.V.; Förderung von Bauvorhaben; Vergabe von Sondermitteln - Hummelsbütteler Sportverein e.V.; Bereitstellung von Fördermitteln für das Bauvorhaben - Wiederherstellung des Geländes nach einem Untergrundschaden - Hamburger Fußballverband e. V.; Bericht aus dem AK Denkmal; Verschiedenes; Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss; Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz; Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil;

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag Ausstellungs- und Medienplanung Jenisch Haus

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Sondernutzung von Sharing-E-Scootern und Sharing-E-Bikes durch private Anbieter im öffentlichen Raum

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• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Wahl eines stellvertretenden vorsitzenden Mitgliedes der Bezirksversammlung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Genehmigung der Niederschrift vom 30.01.2025; Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Waldschule im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE); Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Kriminalstatistik Altona 2024 Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Debattenpunkte; Summer in the city – Clubfläche gemeinsam mit Eimsbüttel umsetzen! Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Zukunft des Elbuferwanderweges verantwortungsvoll gestalten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion; Hygienestandards in Barbershops Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion; Altona braucht eine gute medizinische Versorgung: Notfallpraxen-Angebot erweitern! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Ergebnis der schalltechnischen Untersuchung Außengastronomie Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD und Volt (NEUFASSUNG); Außengastronomie im Schanzenviertel schützen - Lärmschutz stärken Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-0905; Nicht suchen, sondern finden: Die Informationsstruktur für Zuwendungen im Bezirk Altona verbessern Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (NEUFASSUNG); Ein Frauenhaus für Altona Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona zur 1. Verschickung Max-Brauer-Allee 233 bis KP Altonaer Straße Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG); Mittelansätze im konsumtiven Quartiersfonds für den Doppelhaushalt 2025/ 2026 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses ; Zuwendungsantrag Hamburger Sport-Verein e.V. – Sportler:innenehrung 2025 Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 15.04.2025); Sicherheit des Straßenverkehrs in der Elbchaussee verbessern Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Zukünftige Finanzierung des Cafés OSBORN53 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses; Tempo 30-Piktogramme Hohenzollernring Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Bedarfsgerechtes Parken ermöglichen - Mehrgenerationenparkplätze für Altona Beschlussempfehlung des Mobiltitätsausschusses; Sicherheit am Übergang an der Bustrasse am Bahnhof Altona verbessern! Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Stadtradstationen für Osdorf und Lurup Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA); Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Fischers Park: Probenraum im ehemaligen WC-Gebäude erhalten! Ergänzungsantrag der Fraktion GRÜNE zur Drucksache 22-0817.2; Hitzewellen erfordern aktiven Gesundheitsschutz: Das Bezirksamt muss handeln! Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz ; Mehr Platz auf dem Gehweg an der Louise Schroeder Schule Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses ; Mitteilungen; Ausbau des Sülldorfer Kirchenwegs darf Fußballplatz nicht gefährden II Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Im Bewusstsein um und in Verantwortung vor unserer Geschichte: Infotafel im Hirschpark neu gestalten Mitteilung zum Antrag mit der Drucksache 22-0720; Osdorfs grüne Lunge erhalten - Sicherung der Bäume auf dem Gelände der Generalleutnant-Graf-von-Baudissin-Kaserne Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Perspektive für die Schulkate Lurup – ein Ort der Begegnung und Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Säuberung Bismarck-Denkmal – politische Diskussion legitimiert keine Sachbeschädigung im öffentlichen Raum Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Bushaltestellen im Verlauf Fahrenort/ Spreestraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Barrierefreiheit an S-Bahnhöfen sicherstellen – auch während Bauarbeiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025; Licht an im Fischers Park! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2024; E-Scooter-Chaos flächendeckend eindämmen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.12.2024; Veranstaltungsankündigungen Mitteilungsdrucksache des Amtes; Neues Zentrum Altona – Leitlinien für die Neugestaltung und Wege der Öffentlichkeitsbeteiligung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Windenergie, Naturschutz und Bürger:interessen in Einklang bringen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Fortschreibung des Wegeverzeichnisses frühzeitig vorlegen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Kampagne gegen die Kippe 2.0 – Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/ Vapes Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Benennung von Ausschussmitgliedern sowie Informationen über neue Bezirksversammlungsmitglieder und Änderungen beim Fraktionsvorsitz einzelner Fraktionen; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 10.04.2025 Mitteilungsdrucksache; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Das Bürgerhaus Bornheide in die Zukunft führen – Evaluation zeigt massive Haushaltslücke für die geforderten Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025; Aufwandsentschädigung für persönliche Vertretungen im Jugendhilfeausschuss – Jetzt Klarheit schaffen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Pragmatische Lösung für das Parken – Wiederzulassung des Längsparkens in der Cranachstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.02.2025; Mitteilungen; Bauvorhaben Kirchentwiete Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024;

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag über die Durchführung der Lebenslagenberatung nach 16a Nr. 3 SGB II. Gem. § 130 GWB handelt es sich um einen öffentlichen Auftrag über soziale und besondere Dienstleistungen im Sinne von des Anhangs XIV der Richtlinie 2014/24/EU. Die Psychosoziale Beratung und Betreuung soll verhindern, dass die Eingliederung von SGB II Leistungsempfänger/innen an Schwierigkeiten scheitert, die in der allgemeinen Lebensführung ihren Grund haben. Sie bereitet insoweit die Aufnahme einer Beschäftigung oder weiterführender arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen vor.

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

2. Nachtrag zum Städtebaulichen Vertrag St. Pauli 45 „Paloma-Viertel“

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Gesundheit
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

V23024_Beratungsleistungen für die Erstellung von Onlineformularen - sowie Ablösung der Leistungen den Verträge V16001/2300000 und V5389/2300000

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• Kultur, Sport & Tourismus
 

Städtebaulicher Vertrag Hammerbrook 15 „Bürostandort Spaldingstraße / Albertstraße"

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• Bevölkerung
 
• Geografie, Geologie & Geodaten
 
• Gesundheit
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 
• Transport & Verkehr
 
• Umwelt & Klima
 

Tagesordnungspunkte: Begrüßung und Verpflichtung eines neuen Ausschussmitglieds; Mitteilungen; Monatsbericht an die Wohnungsbaukoordinatorin gemäß Ziffer 7 des Vertrages für Hamburg – Wohnungsneubau; Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Rätsel um die Geister-Tankstelle: Warum verrottet das Filetgrundstück? Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Bauvorhaben Pinnasberg (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); Bauvorhaben Bernadottestraße (Angemeldet von der CDU-Fraktion); Bauvorhaben St. Pauli Fischmarkt; Bauanträge; Bauanträge - Neuvorstellungen; Bauanträge - Erneute Vorlagen Tischvorlagen; Bauanträge - Neuvorstellungen Tischvorlagen; Mitteilungen; Bauanträge zur Kenntnisnahme; Verschiedenes; Bauvorhaben Schenefelder Landstraße (Vertagt aus der Sitzung vom 22.04.2025); Bauvorhaben Silcherstraße (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE); HoZ-Verfahren Rainvilleterrasse (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE);

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag für Hamburg hinfällig? Systematik des Förderfonds Bezirke außer Kraft gesetzt - was nun? Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

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• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Politik & Wahlen
 

1. Ergänzungsvereinbarung zum städtebaulichen Vertrag vom 06.05.2021, betreffend Bauvorhaben Evoreal, Bauteil 2 mit 42 WE (Bebauungsplan Rothenburgsort 16, Köhnestraße 5-7) inkl. Anlagen

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• Bevölkerung
 
• Infrastruktur, Bauen & Wohnen
 
• Verwaltung, Haushalt & Steuern
 
• Soziales
 

Tagesordnungspunkte: Festlegung der Tagesordnung; Öffentliche Fragestunde; Aktuelle Stunde; Altona hält zusammen (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE); Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Infostände der AfD zur Bürgerschafts- und Bundestagswahl 2025 in Altona Kleine Anfrage von Yavuz Fersoglu (Fraktion DIE LINKE); Nachfrage zu angemeldeten Infoständen der Linken und der AfD Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion); Stand der Umsetzung des Beschlusses zur Stärkung der Bürgernähe und Bekämpfung der Politikverdrossenheit in Altona Kleine Anfrage von Sören Platten, Henrik Strate, Anna Vogel, Patrick Müller-Constantin und Gregor Werner (alle SPD-Fraktion) ; Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG; Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG; Verkehrschaos in Othmarschen: Was wird unternommen, um Staus und Gefahren zu reduzieren? Auskunftsersuchen von Sören Platten, Songül Eroglu und Gregor Werner (alle SPD-Fraktion); Debattenpunkte; Europa vor unserer Haustür Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion; Wickel- und Stillmöglichkeiten in allen Dienststellen des Bezirksamts mit Publikumsverkehr schaffen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE (NEUFASSUNG); Perspektive für die Schulkate Lurup – ein Ort der Begegnung und Kultur Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG); Windenergie, Naturschutz und Bürgerinteressen in Einklang bringen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Klima und Verbraucherschutz; Keine Windräder auf Teufel komm raus: Schutz der Rissener/ Sülldorfer Feldmark vor blinder Flächenpolitik Alternativantrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Drucksache 22-0603.5; Seenotrettung – Altona übernimmt Patenschaft Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE (NEUFASSUNG); Im Bewusstsein um und in Verantwortung vor unserer Geschichte: Infotafel im Hirschpark neu gestalten Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion (NEUFASSUNG); Grünpfeil für den Radverkehr – Antrag 3.0 Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Neues Zentrum Altona – Leitlinien für die Neugestaltung und Wege der Öffentlichkeitsbeteiligung Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und Volt (NEUFASSUNG); Neues Zentrum Altona - Leitlinien für die Neugestaltung und Wege der Öffentlichkeitsbeteiligung Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 22-0708; Mietwucher in Altona konsequent bekämpfen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE; Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte); Neustart des Bezirklichen Ordnungsdienstes für mehr Sicherheit und Ordnung in Altona Antrag der AFD-Fraktion; Bezirklicher Ordnungsdienst II Alternativantrag der CDU-Fraktion zu 22-0706; E-Scooter-Chaos flächendeckend eindämmen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE; Aufwandsentschädigung für persönliche Vertretungen im Jugendhilfeausschuss – Jetzt Klarheit schaffen! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion (NEUFASSUNG); Umleitung Metrobuslinie 1 - Schulbetrieb am Marion-Dönhoff-Gymnasium gewährleisten Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Pragmatische Lösung für das Parken - Wiederzulassung des Längsparkens in der Cranachstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Aufstellung der Vorschlagslisten zur Berufung von ehrenamtlichen Richter:innen in der Sozialgerichtsbarkeit Beschlussempfehlung des Amtes; Säuberung Bismarck-Denkmal - politische Diskussion legitimiert keine Sachbeschädigung im öffentlichen Raum Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA) ; Neubepflanzung Rathausvorplatz Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 18.02.2025); Neubepflanzung Rathausvorplatz nicht ohne Bürgerbeteiligung! Alternativantrag der der SPD-Fraktion zur Drucksache 22-0705; Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte); Besetzung des Beirates für Menschen mit Behinderung in Altona (Inklusionsbeirat) Beschlussempfehlung des Sozialausschusses; Tafel zum Kornblumenmosaik Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Schwalbentürme für mehr Artenvielfalt in Sülldorf Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Bebauungsplan-Entwurf Altona-Altstadt 56 (Fischereihafen); Erlass einer Veränderungssperre Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses ; Fahrgastunterstand am Platz der Arbeiterinnen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Fortschreibung des Wegeverzeichnisses frühzeitig vorlegen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses; Mitteilungen; Ehemalige Kaserne Notkestraße: Bezahlbarer Wohnraum statt jahrelanger Leerstand! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 ; Umbau der Eishalle am Hellgrundweg zur Multifunktionssporthalle Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Gemeinsam für Demokratie: Bürger:innennähe stärken, Politikverdrossenheit bekämpfen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Stadtteilbeiräte wie Träger öffentlicher Belange bei allen Planungsverfahren beteiligen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Stadtteilbeiräte wie Träger öffentlicher Belange bei allen Planungsverfahren beteiligen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Neues Zentrum Altona - Breite Beteiligung der Bevölkerung jetzt starten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Bezirkssportanlage Dockenhuden endlich wieder nutzbar machen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Bürger:innenbeteiligung & Umfeldplanung für die Sternbrücke! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Monitoringbericht im Rahmen des öffentlich-rechtlichen Vertrags für Rissen – Suurheid; 2. Halbjahr 2024 Mitteilungsdrucksache des Amtes; Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der OKJA, Jugendsozialarbeit: Finanzielle Ausstattung deutlich verbessern! Mitteilung zum Antrag mit der Drucksache 22-0649 ; Grundschule Arnkielstraße – erste Maßnahmen zur Schulwegsicherung umsetzen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.08.2022; Harkortstraße – endlich Tempo 30 durchgängig! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025 (Neufassung); Schulstraße für die Grundschule Wesperloh Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.09.2024; Schulwege für Schüler:innen der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 09.02.2023; Ein Runder Tisch für Ottensen – Lärmschutz für Anwohnende gewährleisten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2020; Minervabrunnen am Fischmarkt verlässlich zum Laufen bringen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.11.2024; Ehrenamtliche Unterstützungskräfte im Bevölkerungsschutz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024; Benennung von Ausschussmitgliedern Mitteilungsdrucksache; Beschlüsse des Hauptausschusses vom 13.02.2025 Mitteilungsdrucksache; Anträge; Sicily: Eine Lösung muss her! Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, GRÜNE und Volt (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 13.02.2025); Mitteilungen; Bauantrag Bernstorffstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.01.2025;

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• Politik & Wahlen
 

Vertrag V23147 über IT-Dienstleistungen - Verfahren HmbTG Parallelbereitstellung für Ubuntu Update.

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• Bildung & Wissenschaft
 

Konzessionsvertrag zum Aufbau und Betrieb von Ladeinfrastruktur in Hamburg

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• Transport & Verkehr
 

Tagesordnungspunkte: Öffentliche Fragestunde; Pflegezustand des öffentlichen Grüns; Stellungnahme des GWA St. Pauli e.V. zu Vorfällen auf dem Bauspielplatz Hexenberg – Erklärung zum Anschluss an die Stellungnahme (Angemeldet von der SPD-Fraktion); Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona zu den Angriffen auf den Bauspielplatz Hexenberg Antrag der Fraktion GRÜNE ; Außengastronomie ermöglichen – Gegebenheiten vor Ort genau prüfen Antrag der CDU-Fraktion ; Max-Brauer-Schule: Zeitnahe Nachrüstung der als Unterrichtsräume genutzten Container mit leistungsfähigen Heizungs- und Klimaanlagen! Antrag der Fraktion DIE LINKE; Akteneinsicht – Wohnanlage Luthergrund Antrag der Fraktion DIE LINKE ; Beschlussempfehlungen; Benennung der Zufahrt zur Revierförsterei Klövensteen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Bildung; Kurzfristige wasserbauliche Entwässerungsmaßnahme zur Sicherung einer geregelten Wasserhaltungsmaßnahme für den Wiesenbrüterschutz auf einer Ausgleichsfläche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Keine Kürzung der Rahmenzuweisung Pflege und Unterhaltung der Grünanlagen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Antrag zur Verbesserung der Biodiversität auf zwei weiteren öffentlichen Grünflächen im Kleingartenverein Veermoor 211 e.V. Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Fällung von 22 Käferbäumen (Fichten mit Borkenkäferbefall) im Volkspark Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Café im Jenischpark Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Die traditionsreichen Segelvereine in der Sportstadt Hamburg weiter unterstützen und lebensfähig halten - den Rest des ökologisch wertvollen Süßwasserwatts am Mühlenberger Loch vor der weiteren Verschlickung bewahren Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport; Für jeden gefällten Baum zwei neue! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport ; Rahmenkonzept zur Ausgestaltung der künftigen Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Altona (Entwurf Stand 17.04.2024) Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Entsäulung der Finanzierungsformen in der Jugendhilfe Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zuwendungsantrag des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Sülldorf-Iserbrook e.V. für die (Jugend-)Arbeit der Freiwilligen Feuerwehr Sülldorf-Iserbrook im Haushaltsjahr 2024 Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses; Zuwendungsantrag Blankenese Interessen-Gemeinschaft e.V. – Winterbeleuchtung Blankenese Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag SUPR SPORTS gGmbH – Mobilitätstraining und Schulsport für Schüler*innen im Rollstuhl an Regelschulen Beschlussempfehlung des Amtes ; Zuwendungsantrag Augen Blicke Afrika e.V. – 13. Afrikanisches Filmfestival 2024 Beschlussempfehlung des Amtes (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 03.06.2024); Zuwendungsantrag SC Bühnenproduktionen GmbH (KENT Club) – Schallschutzmaßnahme Kent Club Beschlussempfehlung des Amtes ; Ungeeignetheit der leerstehenden Seniorenheime in Groß-Flottbek für die Unterbringung Geflüchteter? Bericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen aus der Sitzung vom 16.05.2024); Mitteilungen; Aufwertung Waitzplatz (Waitzstraße 19 - 21) Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023; Bezirksroutennetz Altona: Konzept zügig verabschieden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.10.2023; Mit Energie in die Erneuerbaren: Photovoltaik auf Bahnhofsdächern und Gleisanlagen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversamlung vom 30.11.2023; Hafenbahnhof dauerhaft sichern - planungsrechtlich, vertraglich und grundbuchlich Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schulwegsicherung an der Einmündung Spreestraße/ Elbgaustraße: Die Ampelanlage muss auf "Rundum Grün" für Fußgänger:innen umgestellt werden! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Schulwegsicherung an der Grundschule Trenknerweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Kinder unter Inobhutnahme brauchen besonderen Schutz! - Anhörungsrecht gemäß § 28 BezVG (Anhörungsrecht bei Standortentscheidungen) muss sichergestellt werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Denkmaltafeln im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.12.2023; Gewerbe in der Waitzstraße durch Förderung eines "Online-Marktplatzes" unterstützen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.03.2024; Einzelhandel in Othmarschen am Leben erhalten - HVV-Switch-Parkplätze verlegen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Barrierefreiheit zügig herstellen: Aula der Fridtjof-Nansen-Schule am Standort Swatten Weg mit einem Aufzug ausrüsten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Gewährleistung der Sicherheit auf Bezirksstraßen und Wegen während Schlechtwetterperioden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.02.2024; Erweiterung der Tempo 30-Zonen im Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Feuerwache Lurup in zentraler Lage erhalten - Entweder am bisherigen Standort oder in unmittelbarer Nähe! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Schwerverletzte und Tote im Straßenverkehr 2023 – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Gesche Boehlich, Lars Boettger, Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Heidi Fitschen, Benjamin Harders, Rolf Stünitz und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE); Zukünftige Mobilitätsentwicklung rund um den Blankeneser Ortskern – losbasierter Blankeneser Bürger:innenrat Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Benennung der Zufahrt zum Forstamt - Feldweg 92 in Hamburg-Rissen, Ortsteil 227 - in "Forstamt Altona" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.03.2024; Bezirkswohnungsbau anschieben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Stadtteilkulturzentren/ Bürgerhäuser im Bezirk Altona – Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen – tatsächliche zusätzliche Bedarfe in Altona endlich abdecken! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Zweckentfremdung und Leerstand Kleine Anfrage von Lars Boettger (Fraktion GRÜNE) ; Tierschutz nicht vergessen – auch in Zeiten steigender Hundezahlen! Kleine Anfrage von Claudia Dyroff (Fraktion DIE LINKE) ; Clean-Up-Strategie: Gemeinsam für ein müllfreies Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Mehr Sicherheit im Straßenverkehr – Radfahrstreifen mit beschleunigter Planung in der Behringstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.03.2024; Perspektiven und Freiräume für Altonaer Musik- und Club-Kultur Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.01.2024; Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Geflüchteten auf dem Parkplatz des Botanischen Gartens Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Mehr Sicherheit am Bahnhof Holstenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Fehlende Zahlungsabwicklung für den Brunnen am Platz ohne Namen: Zahlt das Bezirksamt seine Rechnungen nicht? Kleine Anfrage von Patrick Müller-Constantin (SPD-Fraktion); Eine Lösung muss her – Den Konflikt um die Veloroute 1 im Bereich Reventlowstraße wieder versachlichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.03.2024; Evokation der Baumaßnahme Reventlowstraße Kleine Anfrage von Benjamin Harders (Fraktion GRÜNE); Ampelschaltung Altonaer Bahnhof/ Platz der Republik: Fußgänger:innen testweise priorisieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Anzeigetafeln für den Busverkehr an den Bahnsteigen der S-Bahnstation Blankenese Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Kasernengelände im Hamburger Westen – Jetzt klug und gemeinsam weiterplanen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Matschweg zum Stadtteilhaus Lurup: Das Amt sollte einen neuen Versuch zur Herstellung einer intakten und verkehrssicheren Wegeverbindung starten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024; Wiederholte Überschwemmungen am Wochenmarkt Spritzenplatz – Warum reagiert das Bezirksamt nicht? Kleine Anfrage von Mithat Capar (SPD-Fraktion); Sülldorfer Bahnhof ordentlich sanieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.04.2024; Verschiedenes; Umwelttelefon Mitteilungsdrucksache des Amtes; Vorlage von Anträgen auf Sondernutzungen für Außengastronomie oder Sonderverkaufsflächen auf öffentlichem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes;

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• Politik & Wahlen
 

Die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) - Finanzbehörde - als Auftraggeber (AG) beabsichtigt den Abschluss eines Vertrages über die Beauftragung von Dritten mit der Durchführung von Schuldnerberatungsleistungen nach §§ 11 Abs. 4 Satz 2 bis 4 SGB XII und 16a Nr. 2 SGB II. Ziel der Ausschreibung ist es, eine qualitativ hochwertige, niedrigschwellige und bedarfsgerechte Schuldnerberatung sicherzustellen, die hilfesuchenden Personen eine nachhaltige Unterstützung bei der Bewältigung ihrer finanziellen Probleme bietet. Da für das Hauptlos 6 im Rahmen der ursprünglichen Ausschreibung zur Schuldnerberatung vom 19.12.2024 kein Angebot eingereicht wurde, wird die Vergabe erneut durchgeführt, um eine geeignete Beratungseinrichtung für diesen Bereich zu gewinnen.

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• Bevölkerung
 
• Soziales
 

Konzessionsvertrag über die Errichtung von Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum

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• Transport & Verkehr
 

Rahmenvertrag

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• Kultur, Sport & Tourismus
 
• Politik & Wahlen
 
• Transport & Verkehr
 

Aktuelle Stunde der Bezirksversammlung am 15.05.2025 " Vertrag von Rot-Schwarz-Gelb: Mit schönen Worten zurück in die Vergangenheit" Antrag der GRÜNE-Fraktion

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Vertrag für Hamburg hinfällig? Systematik des Förderfonds Bezirke außer Kraft gesetzt - was nun? Antrag der CDU-Fraktion

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